Zu Beginn dieser lockeren Pro-SPD-Reihe
versuchte ich die Ausgangslage zu schildern. Das publizistische
Jaucheloch, in dem die Sozis stecken.
Das ist aber verdammt ungerecht,
weil die
korrumpierten Parteien eindeutig die Schwarzgelben sind.
In Angela Merkels
gestriger Bundestagsrede war viel davon die Rede, was sie, Plural, also ihre
Regierung, tun werden (Futur I).
Eine gute Vorlage, die von
der SPD aufgegriffen wurde: Wer hat denn die letzten vier Jahre regiert? Warum
hat Frau Merkel nicht längst das umgesetzt, was sie jetzt in ihrer typischen
Themen-Klau-Performance angeblich auch alles will?
Pflegenotstand,
Altersarmut, Bildungsabfall, 7,5 Mio deutsche Analphabeten, Mietpreisexplosion,
Infrastrukturverfall – wo waren denn die Minister Bahr, Schavan und Ramsauer
seit 2009? Dabei starteten die Hornissen-Farbigen mit einer Mehrheit in
Bundestag und Bundesrat und vollen Kassen.
Unisono
sprechen Kommentatoren von der schlechtesten deutschen Regierung seit 1945.
Selbst
die sie tragenden Parteien sehen das genauso und attestierten sich gegenseitig
das Verhalten von Wildsäuen und die Fähigkeiten einer Gurkentruppe.
In Deutschland hat sich in den
letzten Jahren eine Mischform aus Kakistokratie („Herrschaft der
Schlechtesten“ analog zu Aristokratie „Herrschaft der Besten“) und Neopatrimonialismus
(„Günstlingsherrschaft.“ Kennzeichen
sind Klientelismus und politische Apathie).
Die einzig sinnvolle Möglichkeit zu
einer besseren Regierung zu kommen, erscheint mir die Umwandlung Deutschlands
in eine Tammokratie, so daß ich die alleinige Vollmacht habe politische Ämter
und politische Mandate zu vergeben.
Da es bedauerlicherweise nicht
hochrealistisch ist für eine entsprechende Grundgesetzänderung eine 2/3-Mehrheit
zu bekommen, wird man sich hierzulande erst einmal mit der rudimentären
Demokratie begnügen müssen.
Daß Parlamente gewählt werden, ist
grundsätzlich auch eine honorige Idee.
Unglücklicherweise läßt der geistige
Zustand des deutschen Urnenpöbels diese Option eigentlich nicht zu.
Wir sind mit der als „schlechtesten Regierung aller
Zeiten“ agierenden Gurkentruppe aus Schwarz und Gelb am
Kabinettstisch geschlagen, die aber schon kurz nach der Wahl von 2009 die Regierungstätigkeit komplett einstellte.
Nicht ein einziges der anstehenden
Megaprobleme wurde auch nur angefangen.
Die Kanzlerin kann sich
grundsätzlich zu nichts entscheiden.
Bildung, Pflege, Steuersystem,
Infrastruktur, Gesundheitssystemkollaps und vielem anderen mehr wurde beim
Vermodern zugesehen.
Die einzigen bemerkbaren Aktivitäten
der Merkel-Regierung
waren ungenierte Bedienung der Interessen der größten Parteispender und
exzessiver Ausbau der Waffenexporte in alle Krisengebiete der Erde.
Die Konsequenzen sind beeindruckend.
War Deutschland noch unter der
Schröder-Fischer-Regierung weltweit einer der beliebtesten Staaten überhaupt,
der in Krisenregionen wie Nahost als einziges Land von beiden Seiten
gleichermaßen anerkannt und geschätzt wurde, haben der debakulierende Westerwelle
und der diskriminierende Schäuble Angela Merkel dabei unterstützt Deutschlands
Renommee international wieder auf den Stand von 1945 zurück zu fahren.
Nach einigen Entscheidungen,
die nur durch puren Irrsinn zu erklären sind – Milliardenausgaben für die
Herdprämie, um das Verdummen der Jugend zu garantieren, Verhinderung von umweltfreundlicherer
Automobiltechnologie, Förderung von Kohlkraft, Geschenke an Hoteliers – dachte ich
schon fast, nun sei der Vorrat der Verrücktheiten, das Depot des Debakels, der
Schatz der Sinnlosigkeit, die eiserne Reserve der Einfalt aufgebraucht.
Aber weit gefehlt.
Schwarzgelb hat noch einiges
auf der Pfanne.
Die seit Jahrzehnten
unbestritten dümmste und ungerechteste Milliardenausgabe Deutschlands, bildet
das „Ehegattensplitting“, das schlicht und ergreifend abgeschafft gehört, weil
es nur die Reichen reicher macht und das bloße Vorhandensein einer Eheurkunde
belohnt. So fließen viele Milliarden Euro, die dem Fiskus verloren gehen an
kinderlose Paare, während unverheiratete Eltern oder alleinerziehende Väter und
Mütter nichts bekommen.
Das Geld fließt also zu
denen, die es nicht nötig haben und
läßt dafür die ärmsten Kinder im Regen stehen. Die Millionärs-Lobbyvereinigung
FDP ist glücklich.
Mit einer
Familienministerin der Unterbelichtung einer Kristina Schröder wurde an diesem
Irrsinn natürlich nichts geändert.
Aber für „nach der Wahl“
plant Merkel ein sogenanntes „Familiensplitting“, bei dem natürlich ganz in
CDU-Manier die Reichsten am meisten profitieren, während Hartz-Empfänger und
deren Kinder leer ausgehen. Dümmer geht immer bei Schwarzgelb.
Familiensplitting ist neues Klientelgeschenk
von CDU/CSU
Zum heute erschienenen DIW-Gutachten
über das von CDU und CSU geforderte
Familiensplitting erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der
SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:
Das vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung
(DIW) vorgelegte Gutachten macht erneut die systematische Bevorteilung hoher Einkommensbezieher
durch die Unionsparteien deutlich. Wo immer Steuerpläne von CDU und CSU
auftauchen, wird vor allem die Entlastung der hohen Einkommen vorangetrieben
und das mit großem Einsatz verschleiert.
Beim Familiensplitting stellt das DIW
fest, dass niedrige Einkommen nur mit 300 Euro entlastet würden, Gutverdiener
aber 840 Euro pro Jahr mehr in der Tasche hätten. Damit verschlimmern CDU/CSU
die ungerechte Verteilungswirkung des Ehegattensplittings anstatt sie zu begrenzen.
Gleichzeitig würde die Reform die öffentlichen Kassen mit sieben Milliarden
Euro belasten, kein Cent davon ist im Programm von CDU/CSU gegenfinanziert.
Nach dem gleichen Muster würde auch der
von Herrn Schäuble geforderte Abbau der Kalten Progression funktionieren: Was
als gut gemeinte Maßnahme getarnt ist, kommt am Ende vor allem den Gutverdienern
zu Gute: Wäre der Gesetzesentwurf der Koalition durchgekommen, wäre ein
Einkommen von 10.000 Euro jährlich um 19 Euro entlastet worden, ein Einkommen
von 54.000 Euro aber um 116 Euro. Und auch hier galt: Ein Loch von mehreren
Milliarden Euro im Haushalt wäre durch neue Schulden finanziert worden.
Anlässlich der Kritik des Deutschen
Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) an den Plänen der Union zur Einführung
eines Familiensplittings erklärt Katja Dörner, Sprecherin für Kinder- und
Familienpolitik:
Ein Familiensplitting ist ungerecht und
unausgewogen, weil es nur Familien mit hohem Einkommen begünstigt. Es lässt
unverheiratete Eltern komplett außen vor. Zudem behält es die Fehlanreize des
heutigen Ehegatten-Splittings mit Blick auf die Erwerbsbeteiligung von Frauen
bei. Deshalb ist der Vorschlag der Union ein Irrweg.
Die DIW-Studie bestätigt einmal mehr,
was wir spätestens seit der von der Bundesregierung selbst in Auftrag gegebenen
Evaluation der ehe- und familienpolitischen Leistungen wissen: Es gibt eine
Schieflage in der deutschen Familienförderung. Schon heute profitieren Familien
mit sehr hohem Einkommen über die Kinderfreibeträge mehr von der staatlichen
Unterstützung als Familien, die Kindergeld beziehen. Die Union will diese
Schieflage verschärfen. Die Bekämpfung der Kinderarmut hat sie offensichtlich
nicht mehr auf der Agenda. [….]
Familiensplitting ist weitere leere
Schachtel
Anlässlich der Analyse des DIW zum
geplanten Familiensplitting der Union
erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe
Gleichstellungspolitik der
SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme:
Von wegen Entlastung von Familien: Das
von Schwarz-Gelb geplante Familiensplitting ist nichts als eine weitere leere
Schachtel im Schaufenster von Union und FDP. Zu diesem Ergebnis kommt auch das
DIW in seinem aktuellen Wochenbericht
nach der Analyse der schwarz-gelben Steuerpläne. Denn am stärksten profitieren
Gutverdienende vom Familiensplitting der Koalition; vor allem Alleinverdiener-Ehen
haben den größten Steuervorteil. Das traditionelle Rollenbild wird so weiter
festgeschrieben. Damit werden Frauen in der Armutsfalle gehalten.
Nach der Ausweitung der Minijobs und der
Einführung des Betreuungsgeldes passen diese Steuerpläne jedoch in das traurige
Bild, das die Bundesregierung in Sachen Gleichstellung bietet. Die Politik der Bundesregierung
ignoriert weiter die gesellschaftlichen Realitäten. Alleinverdiener-Ehen sind
ein Auslaufmodell, das sich viele Paare nicht leisten können und wollen.
Der geplante Partnerschaftstarif der SPD
für Neu-Ehen funktioniert anders:
Beide Ehepartner werden unter
Berücksichtigung von Unterhaltsverpflichtungen getrennt besteuert und so die
Subventionierung von Alleinverdiener-Ehen gestoppt. Erwerbstätigkeit lohnt sich
auch dann, wenn beide Partner unterschiedlich viel verdienen. Das erleichtert
es vor allem Frauen, sich für eine Berufstätigkeit und damit für eine
eigenständige Absicherung zu entscheiden – unabhängig vom Familienstand.
Es ist EBEN NICHT SO, wie
einige Nichtwähler und Piratenfans behaupten, daß es egal wäre, ob die SPD oder
die CDU regiert.
Wer nicht der
regierungsfähigen Opposition – und das sind nur Grüne und SPD – seine Stimme
gibt, sondern Merkel und die FDP eine Stimme näher zur Kanzlermehrheit bringt,
indem er der dem Steinbrücklager eine Stimme vorenthält, ist ganz konkret für
solche Schweinereien mitverantwortlich, daß REICHE EHEPAARE gefördert werden
und HartzIV’ler mit Kindern leer ausgehen.
Darum geht es bei der
Bundestagswahl – um eine Richtungsentscheidung für die Jahre 2013-2017 und
nicht um verletzte Gefühle aus dem Jahr 2002.
Der nächste UnfugDas Ehegattensplitting ist ungerecht und setzt falsche Anreize. Das "Familiensplitting" soll künftig auch die Kinder in die Steuerberechnung einbeziehen - doch das würde die Ungerechtigkeit nur noch schlimmer machen.[…] Mittlerweile aber ist das Ehegattensplitting zunehmend schlecht beleumundet. Aus gutem Grund, denn das aus einem anderen Jahrhundert stammende Steuerprivileg ist ungerecht und setzt falsche Anreize: Es bevorzugt reiche Ehepaare mit nur einem Gehalt und belohnt Frauen, die nach der Geburt eines Kindes dauerhaft daheim bleiben. Das […]vermeintliche Zauberwort "Familiensplitting" […] klingt gut - ist es aber nicht, denn durch ein Familiensplitting würden die Nachteile des Ehegattensplittings noch potenziert: Hauptnutznießer wäre der Top-Manager mit einer nicht arbeitenden Gattin und vier, fünf Kindern - er würde im Jahr viele tausend Euro an Steuern sparen.Statt solcherlei Unfug zu planen, sollte die Koalition die Familienförderung komplett von der Steuer entkoppeln und allen Eltern, unabhängig vom Einkommen und der Frage, wer arbeitet, ein einheitliches, höheres Kindergeld zahlen.
"Wer nicht der regierungsfähigen Opposition – und das sind nur Grüne und SPD – seine Stimme gibt, sondern Merkel und die FDP eine Stimme näher zur Kanzlermehrheit bringt, indem er der dem Steinbrücklager eine Stimme vorenthält, ist ganz konkret für solche Schweinereien mitverantwortlich..."
AntwortenLöschenWarum drohst du nicht gleich mit Merkels Erschießung, falls jemand CDU wählt? Für deren Tod, kannst du dann auch die Wähler verantwortlich machen. Diese Übertragung von Verantwortung vom Täter auf die Opfer, zeigt, wie schräg du tickst. Hast wohl zuviele amerikanische Thriller gesehen, ja!?
Wer der SPD nach ihrem Hochverrat nicht mehr traut, tut das zurecht. Sie hatte immer schon viel Einfluß auf die Politik in Deutschland. Aber anstatt klare Linie Links zu fahren, hat sie nicht nur die Gewerkschaften verraten, sondern sich sogar zu einer großen Koalition unter einer Kanzlerin Merkel hergegeben, deine SPD. Aber bist du deshalb ausgetreten? Nein? Und dann soll man dir glauben?
Wenn die FDP nicht in den Bundestag kommt, gibt es womöglich sogar eine Neuauflage von Schwarz/Rot. Dabei ist es egal, wer das Ruder in der Hand hält. Unsere Demokratie ist eine Lüge - so oder so. Darum muss man die Piraten wählen. Nur mit denen, gibt es echten Fortschritt, weg von der demokratiefeindlichen Parteienoligarchie und einem Zweiparteiensystem wie in den USA. Da endet unsere Freiheit in einem Politik-Mischmasch mit geringer Tiefe, ohne Vision für unsere Gesellschaft. Die Kräfte neutralisieren sich dann gegenseitig. Darum haben wir permanenten Stillstand, der uns nur immer weiter in die Schulden treibt. Wenn die Wirtschaft praktisch direkten Einfluß auf Politik nimmt, gibt es keine Demokratie. Und hinter der Agenda 2010, die die SPD umsetzte, stehen die Interessengruppen aus der Wirtschaft.
Es gilt die zu wählen, die uns unsere Freiheit und Unabhängigkeit garantieren. Die gegen unlautere Einflussnahme sind und sich klar pro-demokratisch positionieren. Und das bieten nur die Piraten. Die setzen genau da an, wo der Hund begraben ist. Darum konnte man das kleine politische Beben 2011 spüren, als der Wähler in Berlin klar ausdrückte, dass er diese Form der Politik satt hat. Der Wähler hat begriffen, dass er lediglich noch als Steigbügelhalter für Ministerposten fungiert. Nach den Wahlen wird ein bisschen was für das Gewissen getan und dann geht alles so weiter wie immer.
Jekyll,
LöschenIch halte auch nichts von der SPD und noch weniger vom Merkel-Sumpf, aber dein staendig eintoenig, inhaltloser SingSang vom Kapitalismus-Demokratie-Amis und Piraten die man waehlen muss, da es nur mit denen echten Fortschritt gibt ... tralala, ist strunzdumpf.
Da 'hoffe ich doch lieber auf das angebrauente AfD-Ueberraschungsei, um bei den SchwarzGelben die kackbraunen Raender anzuknabbern.
Alleine deren Waehler sind vielversprechend: http://afdwaehlerstellensichvor.tumblr.com/
Hyde,
AntwortenLöschenlebe Du mal weiter in Deinem Wolkenkuckucksheim!
„Es gilt die zu wählen, die uns unsere Freiheit und Unabhängigkeit garantieren. Die gegen unlautere Einflussnahme sind und sich klar pro-demokratisch positionieren. Und das bieten nur die Piraten.“
Das würde möglicherweise stimmen,
wenn
1.) Die Piraten konzeptionell einigermaßen aufgestellt wären – das sind sie aber NICHT. Sie haben zur Außenpolitik, Pflegereform, Rentenversicherung, etc GAR KEINE Pläne
2.) Die Piraten irgendwelche Personen hätten, die solche Konzepte auch umsetzen würden. Stattdessen haben sie aber nur einen Rüstungsfreund aus dem CDU-geführten Verteidigungsministerium als Parteichef und ansonsten lauter Luschen, die nach wenigen Wochen weinend abhauen, weil ihnen schon der Oppositionsjob zu anstrengend ist.
3.) Die Piraten eine ernsthafte Chance hätten eine Mehrheit im Bundestag zu bekommen.
Das alles drei ist aber NICHT der Fall.
Deine Chaotengang wird klar unter der 5%-Hürde bleiben und somit genau das tun, was ich immer sage: MERKEL DIE MACHT BRINGEN.
Und wenn Du nach hundert Postings, in denen ich immer wieder die gravierenden Unterschiede von CDU und SPD aufzeige – wie jetzt wieder ganz konkret finanziell beim Ehegattensplitting – immer noch meinst es wäre irrelevant ob SPD oder CDU regieren, bist Du eben doch dafür verantwortlich was Merkel tut, weil Du Dich verweigerst Merkel zu verhindern.
Das ist simple Mathematik und da kannst Du solange „Verrat, Verrat“ zetern, wie Du willst.
Es scheint ja einfach nicht in Deinen Kopf zu gehen, daß am 22. 09. Nicht gewählt wird was wir gerne HÄTTEN, sondern daß diese Wahl in der echten Realität stattfindet. Da gibt es nun mal nur wenige Optionen und wenn Du das hartnäckig ignorierst, kannst Du das natürlich tun – aber deswegen gilt trotzdem das Wahlgesetz, der Auszählungsmodus, die Sitzverteilung und die Kanzlerwahl mit den IM BUNDESTAG vertretenen Parteien.
Du hast nicht die Wahl, ob die Piraten in einer Bundesregierung eine Rolle spielen werden. Das wird nicht passieren.
Du hast lediglich die Wahl es Merkel LEICHT zu machen, indem Du ihr den Gefallen tust die oppositionellen Stimmen nicht zu gewichten, weil sie aus dem Bundestag rausfallen, oder Du machst es ihr schwer, indem Du die einzige Gegenmacht unterstützt.
Also, meckere so viel Du willst; ich bleibe trotzdem dabei:
MR HYDE IST EIN MERKEL-RÖSLER-UNTERSTÜTZER!
@ Jake – glaubst Du, daß ich hier den ganzen Tag Luftsprünge vor Begeisterung über die SPD mache?
Natürlich nicht. Da Mitglied zu sein, erträgt man nur mit Magenschmerzen.
Aber ich lebe hier und sehe täglich die brutalen und schädlichen Auswirkungen der schwarzgelben Politik und das will ich nun mal mit allen Mitteln stoppen.
Das geht (JETZT also 2013) nur mit SPD und Grünen.
SOLLTE 2017 oder 2021 eine realistische für eine Linke-Piraten-Koalition da sein, weil die ähnlich stark wie SPD-Grüne wären und die CDU unter 5% fallen könnte, wäre ich ja durchaus dazu bereit zu überlegen, ob ich nicht lieber die Linke statt der SPD als Regierungspartei haben will.
Vielleicht überzeugen mich dann ja auch die Piraten.
Aber DAS GLAUBE ICH NOCH NICHT!
Du weißt ja: Ich kann seitenlang aufschreiben wie Scheiße ich Obama finde und würde ZU GERNE eine andere Partei in den USA an der Macht sehen.
Aber wenn die Alternative ist Obama oder die Teebeutel, ist Ersterer eben doch besser.
Palin oder Ryan hätten vermutlich schon den Irak oder Syrien weggebombt.
Und verdammt noch mal, da war es doch wert Obama gewählt zu haben.
LGT
"Die Piraten konzeptionell einigermaßen aufgestellt wären – das sind sie aber NICHT. Sie haben zur Außenpolitik, Pflegereform, Rentenversicherung, etc GAR KEINE Pläne"
AntwortenLöschenPläne haben die anderen Parteien. Wohlwissend, dass es bei den Plänen bleiben wird. Das Konzept der Piraten lebt ja von der Konzeptlosigkeit! Man sucht ja lediglich nach Wegen, den Willen der WÄHLER herauszufinden und umzusetzen. Demokratie eben!
Deine Idole tragen doch die Pappnasen! Sie legen die Richtung fest und lassen sich dabei noch von den Interessengruppen einkaufen! Darum wird Politik vorwiegend für die gemacht, die wirtschaftlich davon profitieren. DIE befördern ihre Interessen jeden Tag, während sich der Wähler einmal in 4 Jahren vorführen lassen darf. Darum reden doch alle nur noch von Kapital und Bezahlbarkeit. Arbeit und Leistung sind nurmehr als Phrase wertvoll. Tatsächlich wird sie permanent durch die betriebene Politik abgewertet.
Deine Idole hatten seit 1949 ausreichend Gelegenheit, Politik zu gestalten. Und sie haben kläglich versagt. Ich wiederhole mich gern. Der Bürger erarbeitet alles Vermögen und ist bettelarm. Und das haben die Politaffen zu verantworten. Deren Augenmerk liegt darauf, wiedergewählt zu werden und dafür Unterstützer zu finden. Von den 4 Jahren einer Legislatur, ist der Wähler und seine Bedürfnisse, gerade einmal 6 Wochen von Interesse. Eben die 6 Wochen vor den Wahlen, wo alle Parteien viele Ideen produzieren, die sie dem Wähler als seriöses Konzept verkaufen. Und egal, wen der Wähler dann wählt, er wird nach der Wahl enttäuscht. Hätten wir sonst so miese Aussichten?
Das beweist: Wenn die Politaffen haben, was sie wollen und wiedergewählt worden sind, gibt es keinen Grund mehr, diese Versprechen auch einzuhalten. Das haben wir nach der Wahl vor 4 Jahren gesehen. Was wollte man nicht alles umsetzen? Und wie kläglich haben sie dann agiert! Und nicht einmal das, hat dem konservativen Lager geschadet. Dann wählt man eben CDU anstatt FDP oder umgekehrt. Und deine "Genossen" sind nicht besser. Der Hochverrat durch die Agenda 2010 stach tief! Das wird man nie vergessen und verzeihen. Zumal ihr angekündigter Schritt in die Mitte offenbar volle Absicht war und bis heute nicht bedauert wird.
Der moderne Sozialist lässt sich nun auch von der kapitalistischen Wahnidee des unbegrenzten Wachstums leiten. Und das funktioniert auf offenen Märkten nur mithilfe der Ausbeutung von Arbeitskraft. Die ereicht man nur durch Deregulierung bzw. Abbau von Arbeitnehmerrechten, die das von Eikommen abhängige Volk zur Ausbeutung erpresst. Dieses System ist zutiefst asozial und undemokratisch. Dass deine SPD überhaupt noch als "Sozialistisch" zur Wahl antritt, ist eine freche Unverschämtheit! Das ist genauso eine Mogelpackung, wie sich "christlich"zu nennen.
Wenn die Piraten einen Weg finden, wie der Wille des Volkes, demokratisch in Politik umgesetzt werden kann, werden auch die Polit-Dinosaurier aussterben! Die Piraten geben keine Richtung vor, sie sehen sich als Umsetzer des Volkswillens. Darum ist dein Vorwurf sogar eine Auszeichnung, man habe keine Pläne!