Ganze
Parteitage auf Phoenix übertragen sind selbst für erfahrenen Binge-Watcher ein
hartes Brot.
Aber was
erwartet man? Die übliche politische Klasse, die man im Kabinett und Talkshows
präsentiert bekommt erweckt in mir schon den Wunsch mir lieber die Finger in
der Autotür klemmen zu gehen.
Aber
diese Top-Politiker sind bereits die besten und fähigsten Personen ihrer
Parteien. Wird man aber gleich mit 600 oder 800 Delegierten konfrontiert, erlebt
man die entsprechend schwächeren Redner und Denker. Noch dümmer sind die
Parteimitglieder, die wiederum ihre Besten zu Delegierten wählen.
Einfache
Parteimitglieder sind aber noch die informierte Crème de la Crème verglichen
mit den Menschenmassen, die keiner Partei angehören.
Zwei Dinge sind
unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum
bin ich mir noch nicht ganz sicher.
(Albert
Einstein)
Lässt
man das Volk direkt entscheiden, führt das zu einer Diktatur der Inkompetenz.
Es gibt
Gegenden in Sachsen, da spielt der Kandidat gar keine Rolle, das tumbe Volk
wählt ohnehin das, wo „rechtsradikal“ drauf steht.
[….]
Landrat Bernd Lange, CDU, seit 2001 im
Amt, sagt über den AfD-Kandidaten Chrupalla: "Man hätte einen Besenstiel
hinstellen können, der wäre auch gewählt worden." So groß die
Unzufriedenheit, so groß das Gefühl, zu kurz zu kommen. Lange formuliert es so:
"Wenn Berlin und Dresden nicht mehr an die Region glauben, dann glaubt die
Region irgendwann selbst nicht mehr an sich." [….]
Man
sollte froh sein, daß diese Leute nicht direkt Bundespolitik gestalten, sondern
daß wir in einem System aus Volksvertretern die Menschen entscheiden lassen,
die hoffentlich nicht ganz so tumb wie die Basis sind.
Beim
heute beendeten SPD-Parteitag, und ich spreche voller Wohlwollen über
SPD-Delegierte, das sind noch die Klügsten und Sympathischsten Hobbypolitiker
im Vergleich zu den Alternativen, war das Wesen der Demokratie gut abzulesen.
Bei den
Personalentscheidungen spielte offensichtlich persönliche Sympathie und Mitleid
die Hauptrolle.
Der
zweifellos kompetenteste Stellvertreter, Olaf Scholz, bekam das schlechteste Ergebnis,
während Jammer-Martin 82% erhielt.
Schulz
hatte zwar in einer immerwährenden Kaskade aus Fehlentscheidungen und
Peinlichkeiten zum Mitschämen das schlechteste SPD-Ergebnis aller Zeiten zu
verantworten, während Olaf Scholz 2011 und 2015 die mit großem Abstand besten
SPD-Wahlergebnisse aller Bundesländer holte, aber letzteres ist immer so
emotionslos und analytisch.
Auch
innerhalb der SPD bestreitet niemand, daß Scholz die deutliche größte
Fachkompetenz hat, aber der Blödmann Schulz ist dem Sozi-Bauch irgendwie näher.
[….]
Scholz’ fachliche Kompetenz, etwa in der
Finanz- und Arbeitspolitik, ist unbestritten. Sein Manko ist die fehlende
Empathie und Ausstrahlung. In der gegenwärtigen Lage der SPD bedarf es aber
gerade dieser Charaktereigenschaften. [….]
Die
SPD-Delegierten belohnen also den Mann, der es mit völlig inhaltlosen Floskeln versuchte jedem Recht zu
machen, während Derjenige mit den klaren inhaltlichen Analysen und konstruktiven Vorschlägen
durchfiel.
Die neue
starke Frau der SPD, Bätschi-Kacke-Fresse-Andrea, gab die
Richtung vor.
„Meiner Meinung nach
brauchen wir in den nächsten Wochen alle, auch die Jusos, um aus dieser
ungeheuerlichen, von anderen angerührten Kacke einen guten Weg nach draußen zu
finden.
Schon
klar, Lindner und Merkel haben bei den Jamaika-Verhandlungen versagt.
Dadurch
ist die arme SPD nun wieder am Ruder.
Um aus
der Not eine Tugend zu machen, könnte die Partei nun Merkels Not ausnutzen und
SPD-Herzenswünsche wie die Bürgerversicherung für die Wähler rausholen.
Leider
sind Planung und Strategie ausgerechnet die Dinge, die Martin Schulz gar nicht kann. Das
ahnen auch die anderen Parteitagsdelegierten und fordern nun sicherheitshalber
die SPD-Kernthemen von CDU-Ministern umsetzen zu lassen.
Bätschi,
die CDU soll viele Zugeständnisse machen. Bürgerversicherung, Rückkehrrecht von
Teil- in Vollzeit, Mindestrente. Aber um das durchzusetzen, stehen keineswegs
SPD-Minister zu Verfügung.
Mehr
Gaga geht nicht.
Möglichst
viel soziale Politik – aber das sollen bitte schön die ganz Konservativen, die
das strikt ablehnen, durchführen. Die Rolle der SPD-Parlamentarier soll strikt auf
intensives daneben sitzen, abwarten und Däumchendrehen beschränkt bleiben.
[….]
Die SPD hadert mit einer neuen GroKo.
Führende Genossen wollen lieber eine Minderheitsregierung. Und Schulz wettert
gegen die CSU.
[….]
In der SPD wachsen vor dem ersten
Gespräch am Mittwoch mit der Union aber die Vorbehalte gegen eine erneute große
Koalition. Die neue stellvertretende SPD-Vorsitzende und Landeschefin in
Bayern, Natascha Kohnen, sagte der "Passauer Neuen Presse": "Ich
plädiere dafür, andere Wege als eine Neuauflage von Schwarz-Rot zu
suchen."
Die SPD müsse mutig
sein. "Dazu gehört es, intensiv über eine Minderheitsregierung zu
diskutieren und uns nicht einfach wieder vor den Karren von Bundeskanzlerin
Angela Merkel spannen zu lassen." Dabei müsste sich Merkel für jedes
Projekt Mehrheiten im Bundestag suchen – die Kanzlerin lehnt das als zu
unsicher ab. […..]
Malu
Dreyer, die intensiv gegen eine Groko und für eine CDU-Minderheitsregierung plädierte,
erhielt das mit Abstand beste Wahlergebnis aller Präsidialen – 97,5%!
Wasch‘
mir den Pelz aber mach‘ mich nicht nass, lautet also der Wille der Delegierten.
Das ist
die Erneuerung der SPD: Schlanker Fuß. Fordern, aber nichts verantworten. Von
der Zuschauerbank aus andere Kritisieren und intern die Ungerechtigkeit der
Welt bejammern.
Die
bösen, bösen Seeheimer sind scheinbar die einzigen, denen diese Paradoxie auffällt.
"Das muss mit Inhalten und starken Ansagen verbunden sein", sagt @kahrs (#SPD) über die anstehenden Gespräche mit der #CDU/#CSU. "Da muss man dafür sorgen, dass die Bürgerversicherung kommt". pic.twitter.com/EUKCtjbJ74— ZDF Morgenmagazin (@morgenmagazin) 8. Dezember 2017
"Ich persönlich
kann mir nicht vorstellen, dass sie die Bürgerversicherung durchsetzen, mit
einem CDU-Gesundheitsminister", so Johannes Kahrs (SPD), Sprecher Seeheimer
Kreis über ergebnisoffene Gespräche mit der Union.
Aber
klares Denken ist eben derzeit nicht gefragt. Kahrs und Scholz sind out, Andrea
Bätschi und Kevin Kühnert sind in.
Entweder
wir Sozis machen der CDU die Hölle heiß, verlangen ultimative Zugeständnisse und
setzen dann mit gestärkten SPD-Ministern und einem Bundesfinanzminister der SPD
so viel soziale Politik wie noch nie in einer Groko durch, beenden
Waffenexporte, unternehmen etwas gegen Hunger und Klimawandel, streiten dafür
mit selbstbewußten und kämpferischen Regierungsmitgliedern,
oder wir
lassen das alles, sitzen in der Opposition und beschäftigen uns erst mal mit
uns.
In dem
Fall wird dann aber sehr viel weniger sozialdemokratisches Regierungspolitik
sein.
Beides
gleichzeitig geht nicht. Abseits schmollen und die CDU Sozi-Politik machen zu
lassen, wird nicht gehen.
