Impudenz des Monats September 2015

Und schon wieder einmal zeigt der Kalender eine „1“ - hohe Zeit für mich den Blödmann des Monats zu küren.

Wahre Freunde sind Menschen, die man mag obwohl man sie kennt.

Einzelne Homo Sapiens können durchaus faszinierende Geschöpfe sein.

 Das Problem an der Gattung Mensch ist aber, daß Menschen scheiße sind.

Deswegen habe ich auch ein Problem mit apokalyptischen Endzeit-Hollywoodfilmen, in denen Zombiapokalypse, Marsianer-Angriffe, Godzilla oder sonstige Phantasien der Drehbuchautoren die Menschheit zu vernichten drohen: Ich kann nicht mit den Helden, die dagegen aufbegehren mitfiebern, weil ich der Menschheit nicht nachtrauern würde.

Wenn mehrere Menschen zusammenkommen, bilden sie Gruppen, um sich gegeneinander abzugrenzen. Mitglieder des jeweils anderen Kollektivs werden herabgesetzt und als minderwertig erachtet – mit austauschbaren Begründungen: Sozialer Status, Ethnie, Ideologie, Religion, Sexualität, Nationalität.

Gründe sich gegenseitig zu massakrieren, findet Mensch immer.

"Ich liebe Euch alle" sagen nur Typen wie Jesus Christus und Erich Mielke.
In der Praxis ist davon in ihren jeweiligen Regimen nichts zu merken.

In multiethnischen und multireligiösen Staatsgebilden ist es fast sicher, daß Menschen damit beginnen sich zu töten.

Kaukasus, Irak und Balkan blieben so lange friedlich, wie eine nahezu allmächtige Zentralmacht – der KPdSU-Generalsekretär, Saddam und Tito – die Zügel in der eisernen Faust behielt.

Man ist versucht Europa als Gegenbeispiel zu nennen, aber die EU entstand aus Verzweiflung nach vielen Jahrhunderten Dauerkrieg, als man den Kontinent wieder einmal fast total zerstört hatte. Während des kontinuierlichen ökonomischen Aufstiegs bei gleichzeitigem Warschauer-Pakt-Feindbild ging es ganz gut mit der EU.

Aber die „Wertegemeinschaft EU“ ist offensichtlich sehr viel fragiler als wir dachten. Nicht nur hat die häßliche Fratze des Patriotismus ein Dutzend national-separatistischer Bewegungen ausgespuckt – Basken, Südtiroler, Flamen, Nordiren, Schotten, Korsen,…  nein, wie wir an den Seehofers und Orbans sehen, reagieren die meisten Regierungen Europas mit purem nationalen Egoismus auf heimatvertriebene Menschen, die dringend hilfebedürftig sind.

Im Sinne einer friedlichen Koexistenz ist eine offene demokratische Rechtsordnung eine prima Sache, wenn es ein kleines, homogenes und prosperierendes Land zu regieren gilt.

Bei größeren und heterogeneren Ländern kommt eine semidiktatorische Zentralregierung wie in Moskau oder Peking weiter.

Afghanistan ist so ein typisches Problemland: Doppelt so groß wie Deutschland, total verarmt, 49 Sprachen, 200 Dialekte und zahllose Ethnien, die sich gegenseitig verachten:

Paschtunen sind wiederum aufgesplittet in Durrani, Ghilzai und Kutschi. Dazu kommen Tadschiken, Parsiwan, Dihgan, Dihwar, Hazara, Usbeken, Aimaken, Turkmenen, Belutschen, Nuristani und zahlreiche weitere Ethnien.

Da kracht es ordentlich. So sind Menschen.

Insofern – Achtung, steile These – war die beste Chance für ein friedliches Afghanistan der Einmarsch der Roten Armee im Jahr 1979.

Unglücklicherweise entwickelte sich das zu einem zehnjährigen Stellvertreterkrieg, in dem NATO und die Golfmonarchien massiv die Taliban, Mudschahedin und Osama bin Laden aufrüsteten.

Dabei wollte die damalige Kreml-Regierung die säkulare Regierung Afghanistans stützen und verhindern, daß Islamisten auf die Sowjetrepubliken Turkmenistan, Usbekistan, Tadschikistan und Kirgistan Einfluss gewinnen.
Die kommunistische Demokratische Volkspartei Afghanistans Nur Muhammad Tarakis hatte immer wieder um sowjetische Unterstützung gebeten, woraufhin lange vor dem Einmarsch der Roten Armee die CIA rund 30 Mudschahedin-Gruppen finanzierte, um die Säkularisierung zu stoppen. Nach dem stark antisowjetisch geprägten NATO-Doppelbeschluss vom Dezember 1979 riss Breschnews Geduldsfaden und er gab den Einsatzbefehl für seine Soldaten.

Sie hätten es sogar fast geschafft – wenn nicht die gewaltige finanzielle, logistische und technische Unterstützung des reichen Westens und Nahen Ostens für die Islamisten gewesen wäre.

Wie konnte das der Roten Armee gelingen, woran die NATO seit 2001 so eindeutig scheitert?
Mit Masse: Moskau schickte eine ganze Armee mit fast 120.000 Soldaten. Dazu schweres Gerät. Außerdem hatte sie in der Kabuler Regierung eine starke Verbündete.

Das hätte also fast geklappt.

Ein so „stabilisiertes“ Afghanistan, quasi unter sowjetischer Besatzung hätte uns womöglich einiges erspart.

Offensichtlich geht es aber nur so.

Das war jetzt eine lange Vorrede für die Impudenz des Monats September.

Der Gewinner ist Barack Hussein Obama, der das einfach nicht versteht und meint man könne militärisch nach dem Motto „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“ agieren.

Ein bißchen bombardieren hier, ein bißchen verurteilen dort und überall aus sicherer Entfernung mit Drohnen rumballern.

Wir haben eins seit 1979 gelernt:
Die US-Methode des Regime-Change durch massives Zuschlagen und schnelles Abhauen klappt nicht.

Obama ist in dieser Hinsicht genauso verblödet wie Seehofer oder Netanjahu. Er denkt, er könne sich die Welt so machen, wie es ihm gefällt und müsse nicht mit den Menschen sprechen, die er nicht leiden kann.
Zwei Jahre gab es kein Vieraugengespräch mit Putin, weil Obama dazu zu ideologisch ist. Seine Abscheu gegenüber des russischen Präsidenten ist geradezu physisch erkennbar.
So ließ sich der US-Präsident auch zu einem seiner größten Fehler hinreißen, als er nämlich Putin als „irrelevant“ demütigte und ihm assistierte bloß Präsident einer „Regionalmacht“ zu sein, während er selbst eine Supermacht befehlige.

Es hätte nicht viel gefehlt und Obama hätte zum Schwanzvergleich aufgerufen.

Weltpolitik wie im Sandkasten!
Dabei hat der erfahrene Politiker Putin durchaus schon bewiesen, daß man gut mit ihm zusammenarbeiten kann, daß auf die Russen Verlass ist, wenn man sie entsprechend anerkennt. Schröder hat das verstanden und viel erreicht.

Obama ist nun aber so dumm zu glauben, er können mit Syrien auch nach seinen persönlichen Vorlieben agieren.

Wieder fordert er „Regimechange“ – diesmal vorgetragen mit großem Pathos persönlich vor der UNO-Vollversammlung.

Assad mag er nicht und daher muß Assad weg.

Selten dämlich.

Ob man Assad mag, ist irrelevant. Vermutlich mag niemand Assad.

Tatsache ist aber, daß alle westlichen Versuche irgendwie ohne Assad Syrien zu stabilisieren total gescheitert sind.

Das sehen wir jeden Tag im Fernsehen in Form von endlosen Flüchtlingsströmen.

„Regimechange“ als politische Doktrin wurde in Libyen, dem Irak und Afghanistan durchgesetzt. In allen drei Fällen endete es in einem fürchterlichen Desaster und nun fordert Obama wieder Regimechange für Syrien.

Irgendwie erbärmlich, daß der deutschen Bundeswehr auch nichts anderes einfällt-

[…] Die Rein-raus-Logik hat nicht funktioniert - wieder einmal

Deutschland hat Afghanistan über die Jahre viel versprochen, unter anderem Hilfe und Partnerschaft bis weit in die Zukunft hinein. Man wird dieses Versprechen, über die militärische Komponente hinaus, auch einhalten müssen. Davon abgesehen, gibt es die einfachen Antworten nicht, auch wenn nun wieder viele so tun. Umso wichtiger wäre es, aus Afghanistan Lehren für künftige Einsätze zu ziehen. Wer in der Welt mehr Verantwortung übernehmen will, sollte sich vorher genau überlegen, wie das funktionieren könnte. Und was man vermeiden sollte.

Die Rein-raus-Logik, also der Ansatz, sich erst massiv in einem Land zu engagieren und viel Energie in die Ausbildung der Sicherheitskräfte zu stecken, um dann nach einer begrenzten, zuvor öffentlich definierten Zeitspanne den Rückzug anzutreten, funktioniert offenbar nur mäßig. Womöglich wird man in Zukunft vor neuen Einsätzen stets einkalkulieren müssen, dass es lange, sehr lange dauern könnte. Dass dauerhafte Stabilität vielleicht nur mit dauerhafter Präsenz zu erreichen ist. […]

 (Christoph Hickmann, 01.10.15)

Syrien ist ein Desaster mit mehreren Hunderttausenden Toten und durch die US-Politik zur Basis des Islamistischen Terrors geworden, Irak ist ein Desaster mit mehreren Hunderttausenden Toten und durch die US-Politik zur Basis des Islamistischen Terrors geworden, Libyen ist ein Desaster mit mehreren Myriaden Toten und durch die US-Politik zur Basis des Islamistischen Terrors geworden und Afghanistan ist ein Desaster mit mehreren Hunderttausenden Toten und durch die US-Politik zur Basis des Islamistischen Terrors geworden.

GFP zitiert dazu die FAZ, Deutschlandfunk und die Tagesschau – alles Quellen, die nicht verdächtig sind russische Propaganda zu betreiben.

Ein verheerendes Urteil fällen Beobachter 14 Jahre nach dem Beginn des NATO-Krieges, der offiziell das Ziel hatte, Afghanistan zu "befreien", auch über die Lage im Land insgesamt. "Die Wirtschaft befindet sich im freien Fall, seit internationale Hilfsgelder immer weniger werden und lukrative Aufträge zur Versorgung der internationalen Truppen ausbleiben", berichtet eine erfahrene Korrespondentin. Die Regierung in Kabul gebe "mit ihren internen Streitereien ein klägliches Bild ab". Totale Perspektivlosigkeit mache sich breit; inzwischen verließen "gerade gutausgebildete Afghanen ... in Scharen ihr Land". [Friederike Böge: Was vom Tage übrig blieb. Frankfurter Allgemeine Zeitung 30.09.2015] Rund 80.000 Afghanen sollen allein im ersten Halbjahr 2015 Asyl in der EU beantragt haben. Zudem eskaliert die Gewalt. Die Taliban rücken seit längerer Zeit systematisch vor; in der Region Kunduz etwa werden zwei der sechs ländlichen Distrikte komplett, die übrigen weitgehend von ihnen kontrolliert. [Thomas Ruttig: Taliban im Zentrum von Kundus. www.taz.de 28.09.2015] Schon im Frühjahr waren sie bis in die Vororte der Provinzhauptstadt Kunduz vorgerückt. Insgesamt sind in Afghanistan von Januar bis Juni fast 1.600 Zivilpersonen und mehr als 4.300 Soldaten und Polizisten im Rahmen von Kampfhandlungen getötet worden. Mittlerweile mobilisieren neben den offiziellen Streitkräften auch berüchtigte Warlords ihre Milizen. Beobachter urteilen: "Die Frontlinien in Afghanistan drohen damit noch unübersichtlicher zu werden, als sie es ohnehin schon sind."

[…] Den Bundeswehreinsatz in Afghanistan inklusive der Kampfhandlungen in den vergangenen Jahren hatte unlängst sogar ein höchstrangiger deutscher Militär für "gescheitert" erklärt - der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat. ["Wir sind in Afghanistan gescheitert". www.tagesschau.de 29.09.2015] Dem "Scheitern" der Bundeswehr und der NATO fielen in den Jahren von 2001 bis 2014 laut einer Untersuchung der renommierten Brown University allein in Afghanistan fast 92.000 Menschen zum Opfer, die bei Kampfhandlungen ums Leben kamen. [War-related Death, Injury, and Displacement in Afghanistan and Pakistan 2001-2014. Watson Institute for International Studies, Brown University. 22.05.2015.] Die Zahl der indirekten Kriegsopfer, die durch Kriegsfolgen wie Unterernährung, Fluchtbelastungen oder auch die Zerstörung medizinischer Infrastruktur zu Tode kamen, schätzen die Autoren der Studie auf 360.000. Stimmt die Schätzung, dann beliefe sich die Gesamtzahl der Todesopfer auf mehr als 450.000 - bis jetzt.

(GFP 01.10.15)

Die westliche Politik ist also offenbar großer Mist.

Hohe Zeit sich mit Putin zusammen zu setzen, ihn einzubinden und um Vorschläge zu bitten.

Statt also in der UNO zu moralisieren und Syriens Präsidenten als Gangster und Tyrannen zu beschimpfen, sollte Obama lieber Putins Worte ernst nehmen.

[…] Russlands Präsident gab sich entschlossen. Ohne Obama direkt zu erwähnen, nannte er es einen "großen Fehler, eine Kooperation mit Syriens Regierung und ihrer Armee abzulehnen". Die Assad-Regierung kämpfe "wahrhaft gegen die terroristische Bedrohung". Als Assad-Freund wahrgenommen zu werden, fürchtet Putin offensichtlich nicht. Zumindest öffentlich ist der russische Präsident nicht gewillt, auf die westliche Forderung nach Ablösung des Gewaltherrschers einzugehen.

[…]  Der russische Präsident vermied es, auf Obama und die USA direkt einzugehen. Dennoch war erkennbar, dass er nicht nach New York gekommen ist, um Washington zu schmeicheln. Putin zeigte sich hart. Mehrfach kritisierte er indirekt das Agieren Amerikas. So rüffelte er die Strategie Obamas, "moderate Rebellen" in Syrien auszubilden, warf den USA vor, sich als einzige Ordnungsmacht zu inszenieren und bezeichnete die Sanktionen gegen sein Land als Bruch mit dem Geiste der Uno.

(Veit Medick und Marc Pitzke über Putin beim UNO-Gipfel 28.09.2015)

Heute nun flog die russische Armee Luftangriffe in Syrien. Etwas also, das Frankreich, England, die USA, Israel und auch der Iran schon seit Jahren immer wieder tun.

Aber weil diesmal Putin dahinter steckt, ist „der Westen“ natürlich stinksauer und fordert Moskau unisono auf das sofort zu unterlassen.

Tatsache ist aber, daß Putin immerhin etwas tut, während sie gesamte EU ein absolut erbärmliches und verabscheuungswürdiges Bild abgibt:
Totales außenpolitisches Versagen. Bei der UNO-Vollversammlung hockt Europa stumm, mit vollen Hosen und ohne einen einzigen konkreten Vorschlag, während man zu Hause den Kopf in den Sand steckt und hofft sich mit der Zerstörung von Schleuserbooten und Grenzzäunen Syrien vom Hals halten zu können.

Obamas Amerika ist zufälligerweise nicht in Reichweite für die endlosen Flüchtlingsströme aus Libyen, dem Irak, Syrien und Afghanistan.

Aber mit intensivem Ignorieren der vielbeschworenen „Fluchtursachen“ wird kein Problem gelöst, sterben weiterhin Zehntausende.

Was Amerika in Syrien tat – Aufrüsten derjenigen, die den Bürgerkrieg befeuern, Drohnenangriffe und dieser grandiose Ausbildungsprogramm-Witz – ist alles gescheitert.

Ein Trainingsprogramm der US-Armee für syrische Kämpfer, die gegen die IS-Miliz ins Feld ziehen sollen, ist offenbar deutlich weniger effektiv als erhofft.

So wurden bislang nur einige Dutzend Anti-IS-Kämpfer ausgebildet, und nicht tausende wie vorgesehen. Noch dazu wurde offenbar ein Großteil von ihnen durch die islamistischen Al-Nusra-Front gefangen genommen oder getötet – noch bevor sie die IS-Miliz erreichen konnten.

Das geht aus Aussagen des Kommandeurs des “US Central Command”, General Lloyd Austin vor dem Kongress hervor.

Unter anderem erkundigte sich die Senatorin von Nebraska, Deb Fischer nach dem Stand der Dinge: “Es waren nur etwa 60 syrische Kämpfer, die unser Trainings- und Ausstattungsprogramm durchliefen und wieder zurück gebracht wurden. Können sie uns sagen, wie viele ausgebildete Kämpfer noch übrig sind?”

Darauf General Lloyd Austin: “Es ist eine kleine Zahl. Im Kampf sind noch etwa vier oder fünf.”

“Ist das Ziel noch immer, etwa 12.000 auszubilden?”, wollte Senatorin Fischer wissen.

“Nun, das Ziel, das wir uns ursprünglich gesteckt haben, werden wir mit unserem aktuellen Tempo sicher nicht erreichen”, gab General Austin zu.

 (Euronews 16.09.2015)

Während NATO, EU, die sunnitischen Golfmonarchien und die USA in vier Jahren also wirklich gar nichts hinbekommen, hat Putin innerhalb weniger Wochen das Heft des Handelns in die Hand genommen.

Ob Obama Herrn Putin oder Herrn Assad mag, steht nicht zur Debatte.

Er muß endlich auf Moskau zugehen, sich für seine idiotischen „Regionalmacht“-Sprüche entscheiden, die Sanktionen gegen Russland aufheben und zugeben „Wladimir, wir brauchen dich!“

Ein gemeinsames Handeln und ein möglicher gemeinsamer Erfolg würden allen helfen.

Falls eines Tages die Beziehungen zwischen der USA und Russland wieder gut sein sollten, kann man umso besser über Pressefreiheit, die Ukraine und Homo-Gesetze sprechen.

Vielleicht will Putin dann auch noch was zu Guantanamo, der Todesstrafe und dem Drohnenkrieg erzählen.

Wenn man das unter befreundeten Regierungen tut, nützt das sogar womöglich etwas.