Die Grünophilen
sind heute froh. Insbesondere die homophilen Grünenfreunde bejubeln das
Parteitagsdiktum in keine Bundesregierung einzutreten, die nicht die vollen Homorechte
garantiert. Daran könnte Schwarzgrün in der Tat scheitern. Womöglich ist dieser
Beschluss also in drei Monaten der Grund für Christian Lindners Eintritt ins Bundeskabinett.
Dann eben Schwarzgelb; bei der FDP gab es noch nie Forderungen, die man nicht
geopfert hätte.
[…..]
Die Grünen inklusive Spitzenpersonal
haben in Interviews, ihrem 10-Punkte-Plan und in
der Bundespresskonferenz schon davor ganz klar
gesagt: Wenn da nichts geht, dann eben nicht. Die jetzt durch Volker Beck
durchgesetzte schriftliche Festlegung ist eine Bestätigung dessen, was Cem
Özdemir, Karin Göring-Eckart und sogar Winfried Kretschmann in den letzten
Wochen gesagt haben. Dennoch wird der Partei unterstellt, sie würde auch die
gesprochene Zusage in Koalitionsverhandlungen einfach fallen lassen, obwohl sie
2013 unter anderem wegen dieser Frage die Sondierungsgespräche abbrach. [….]
Der
zweite nicht verhandelbare Punkt des Grünen Wahlprogrammes ist der Ausschluß
von Flüchtlingsobergrenzen. In diesem Fall handelt es sich allerdings um ein
Placebo für die Parteilinken, da Angela Merkel bereits bewiesen hat auch gegen
immensen Druck aus der CSU keine Obergrenzen zuzulassen. Es wird sie also
ohnehin in keiner Koalition geben – ganz egal was die Grünen dazu beschließen.
Immerhin,
die Grünen haben nun Inhalte geliefert. Darüber
sind einige ihrer Wähler so froh, daß sie für den Moment vergessen wollen was
für ein Desaster-Duo an der Spitze steht.
Die
ostdeutsche Merkel-Bewunderin Kathrin Göring-Kirchentag hatte die Grünen bei
der letzten Bundestagswahl zielstrebig zur kleinsten Oppositionskraft hinter der
LINKEn verzwergt.
Groko-Zeiten
sind eigentlich fette Jahre für kleine Oppositionsparteien, weil sie sich
abseits der übergroßen Kompromisse profilieren und vom Frust der Wähler über
die riesige Regierung profitieren können.
Tatsächlich
strahlt die Groko so gar nicht. Alle sie tragenden Parteien haben in den
letzten dreieinhalb Jahren deutlich an Zuspruch verloren und Millionen Wähler
heimatlos gemacht.
Die
grüne Fraktionsspitze vollbrachte unter der Führung der Vorsitzenden, die zuvor
schon als Spitzenkandidatin das Wahldesaster von 2013 zu verantworten hatte, nun das
Kunststück so zu langweilen, daß man 2017 wohl noch schwächer werden wird.
Mit
konsequenter Umschiffung jeder inhaltlichen Politik brachten es Göring-Eckardt
und Hofreiter fertig die Wähler eine volle Legislaturperiode so einzunebeln,
daß niemand auch nur einen Schimmer von grünen Politikvorstellungen hat. Man
kennt keine Konzepte, keine Pläne, noch nicht mal Meinungen zu den Bereichen
Flüchtlinge oder Finanzpolitik.
Es
ist noch nicht mal ansatzweise möglich auch nur die grobe politische Richtung
der Grünen zu erahnen. Wollen sie auf direktem Weg in die Arme Merkels uns
Seehofers, wie es sich die Süddeutschen wünschen? Oder gibt es noch Anhänger
Jürgen Trittins, die sich schon vorstellen auch mal einen anderen Kanzler als
Merkel zu haben?
Die
einzig sichere Information aus der grünen Parteiführung ist die menschliche
Zerrüttung der Führungskasper.
Peter,
Özdemir, Hofreiter und Göring-Eckardt hassen sich alle gegenseitig.
Es gibt nur die eine Gemeinsamkeit; nämlich
den Wunsch, den einzig guten Spitzenkandidaten, Minister Habeck zu verhindern.
Das
gelang bei der Urwahl – wenn auch denkbar knapp.
[……]
Parteichef Cem Özdemir schnitt bei den
Männern mit 35,96 Prozent extrem knapp am besten ab. Robert Habeck,
Umweltminister in Schleswig-Holstein, holte nur 75 Stimmen weniger und kam auf
35,74 Prozent. Fraktionschef Anton Hofreiter vom linken Flügel der Partei bekam
26,19 Prozent. [….]
(dpa,
18.01.2017)
Urwahl
ohne zweiten Durchgang. Das erinnert natürlich an die fatale Scharping-Urwahl von 1993,
die direkt in die Opposition führte. (…..)
(Jeder kommt mal dran, 19.01.2017)
(Jeder kommt mal dran, 19.01.2017)
Was
hätte ein Fraktionschef Joschka Fischeraus der Oppositionsrolle gemacht! Zumal
die FDP in der APO hockt und die Bundestagsfraktion der Grünen die
Aufmerksamkeit nur noch mit den Linken teilen mußte.
Die
Sache dann so zu versauen, daß man nach vier Jahren noch mal deutlich Stimmen
verliert und in Umfragen hinter AfD, FDP und Linken zurückliegt, obwohl die
ersten beiden gar nicht im Bundestag sind, zeigt schon ein außergewöhnliches
Maß des Politversagens.
Zwei
Parteien, die nicht eine einzige Minute im Bundestag sprechen durften stehen
nach fast vier Jahren GroKo besser da als die Grünen, die das Plenum
ununterbrochen als große Bühne nutzen konnten!
2011
erschien es durchaus realistisch, daß die Grünen auch den Kanzler stellen könnten und
im April/Mai 2017 rauschten sie auf ein 12-Jahrestief in die Nähe der 5%-Marke.
Umfragen
belegen klar, daß Cem Özdemir und Kathrin Göring-Kirchentag Hauptursache des
Desasters sind. Die katastrophalen Wahlergebnisse im Saarland und NRW
bestätigen eindrucksvoll wie die beiden lahmen Luschen die Partei in den
Abgrund ziehen, während Robert Habeck frischen Wind bringt.
Es tut gut so auf die Grünen zu schimpfen,
denn so läßt sich trefflich ignorieren in welcher miesen Lage meine SPD steckt.
Sollten die Uhren im Herbst wieder auf Schwarzgelb stehen, braucht man ja einen
Schuldigen und da zeigt man gern auf andere.
Als R2G-Sozi
versuche ich seit Jahrzehnten mein Feuer auf Schwarzgelb zu richten und in
meinem eigenen Parteiumfeld Ängste vor diesen Optionen abzubauen.
Leicht
ist das nicht. Ich erinnere mich noch an die ersten rotgrünen Koalitionen, die allgemein
mit „rotgrünem Chaos“ konnotiert wurden.
Noch in
den 1990er Jahren traute sich der Hamburger Bürgermeister Voscherau keine
Koalition mit den Grünen zu machen, weil man dachte diese Chaoten wären zu unzuverlässig. Wenn man damals geahnt hätte wie
hart die Oppositionsbänge in der Hamburger Bürgerschaft für die SPD werden
könnten, während die Chaoten-Grünen mit der CDU regierten…
Mit den
Linken zusammen zu arbeiten war noch viel schwieriger, weil man sich erst von
den Schwarzen eine Ausschließeritis-Kampagne aufzwingen ließ und dann ab ca
2000 in dieser Privatfehde mit Lafontaine verstrickt war.
Lafontaine
war es, der maßgeblich dazu beitrug der CDU die Macht zu sichern, indem er
bezahlt von SPRINGER in der BILD-Zeitung alles dafür tat der rotgrünen Bundesregierung
zu schaden.
Da lacht
sich Schwarzgelb ins Fäustchen:
Man gibt R2G-Projekte auf, bringt Merkel ins Kanzleramt, weil man sich auf der linken Seite lieber selbst in den Fuß schießt.
Man gibt R2G-Projekte auf, bringt Merkel ins Kanzleramt, weil man sich auf der linken Seite lieber selbst in den Fuß schießt.
Von den
drei R2G-Parteien war immer mal eine andere das größte Hindernis.
Mal die SPD mit ihrer Ausschließeritis, mal die Lafontaine-dominierte Linke mit
ihrem Hass auf die SPD, mal die stark zur CDU tendierenden Grünen und im Moment
ist es meiner Ansicht nach hauptsächlich Sahra Wagenknecht, die für die
Machterhaltung Merkels kämpft.
Es ist
zum Verzweifeln wie viel Energie alle R2G-Freunde aufwenden, um sich
gegenseitig zu schaden. Aber damit hat das linke Lager seit Jahrhunderten und
weltweit Erfahrungen.
In
Deutschland haben sich schon KPD, USPD und SPD so erfolgreich bekämpft, daß am
Ende Hitler regierte.
Es liegt
aber in der Natur der Sache, weil linke Parteien immer heterogener sind, mehr
Partikularinteressen unter einen Hut bringen müssen.
Und
keiner sieht ein, daß sein Hauptinteresse den anderen geopfert werden könnte.
Man
streitet sich untereinander, wirft sich gegenseitig so eindringlich „Verrat“
oder „Regierungsunfähigkeit“ vor, daß am Ende meist die Konservativen die
Regierung stellen.
Die
scheren sich weniger darum, mit wem sie im Bett liegen und stellen es
konsequenter in den Vordergrund die Linke zu besiegen. Moral ist für sie
zweitrangig.
Gut
für Trump, der nie Präsident geworden wäre, wenn nicht so viele Linke Hillary
bekämpft hätten oder Jill Stein nachgelaufen wären, wenn nicht so viele Rechte
achselzuckend Trumps unsäglichen Lügen und Beleidigungen akzeptiert hätten.
Linke
Parteien haben auch eine sehr viel schwierigere Basis. Menschen, die mitreden
wollen, leicht unzufrieden sind und nach Antworten verlangen.
Delegierte,
die Farbbeutel oder Schokoladentorten auf ihre eigenen Vorsitzenden werfen.
Karteileichen,
die befragt werden wollen, statt einfach den von oben ausgesuchten Kandidaten
zu unterstützen.
Man will
immer alles und wenn irgendwas davon unter den Tisch fällt, ist man gleich zu
Tode beleidigt und wählt seine Partei nie mehr.
Die
Konservativen haben es da prinzipiell viel einfacher, weil sie dem Machterhalt
sehr viel mehr unterordnen und bei weitem nicht so aufmüpfig gegen ihre
Führungen sind.
Was R2G
auf der Makro-Ebene auseinander treibt, können nicht nur die einzelnen Parteien
auch auf der Mikroebene, sondern sogar Minderheiten innerhalb kleiner Parteien
gehen auf einer Nano-Ebene aufeinander los.
Die
Schwulen innerhalb der Grünen sind nicht etwa einig, sondern streiten mit
harten Bandagen darum was eigentlich LGB-, LGBTI- oder LGBTTIQ*-Interessen sind.
Der
Blu.fm-Journalist Christian Knuth verzweifelt fast und ruft die auseinander
strebenden Queeren zur Raison. Man möge doch aufhören sich selbst in die Füße
zu schießen und sich auf die Durchsetzung der gemeinsamen Anliegen
konzentrieren. Warum werde der politische Diskurs so verbissen geführt?
[….]
Nicht gegenüber dem Gegner, sondern gegen
Verbündete. Wer nicht einhundert Prozent meiner Meinung ist, ist mein Feind? So
kommen wir nicht weiter.
Beispiel
Ehe für alle
Es gibt mit der FDP,
DIE LINKE, SPD und den Grünen vier Parteien, die die Eheöffnung in
unterschiedlicher Intensität fordern. Also sollte eine LGBTTIQ*-Bewegung
versuchen, diese Kräfte zu unterstützen. Und zwar ohne dabei den jeweils
anderen Partner - ja, Partner! - zu sehr zu schwächen. Soll nicht heißen, dass
Probleme und Widersprüche verschwiegen werden sollten. Soll auch nicht heißen,
dass es neben unseren Themen nicht andere Unterscheidungsmerkmale gäbe, die zu
einer jeweils anderen Wahlentscheidung führen. Aber es darf auch nicht dazu
führen, dass offensichtliche Fortschritte genutzt werden, um eventuelle
Versäumnisse in den Vordergrund zu heben.
Die SPD will die Ehe
für alle, sie scheut sich aber,
dies als Koalitionsbedingung festzuschreiben. Die Erfahrung aus der aktuellen
Regierung lassen zu Recht Forderungen nach einer deutlichen Positionierung laut
werden. Soweit, so verständlich. Aber warum um alles in der Welt zerreißen
queere Kommentatoren im Netz, einem Spiegel-Artikel folgend, den Beschluss der
Grünen, eben jene Eheöffnung als Koalitionsbedingung in ihr Wahlprogramm zu
schreiben? [….]
Was
machen wir jetzt?
Klar,
die Schwulen freuen sich, wenn die Grünen Stein und Bein schwören die
Homorechte nicht noch einmal auf dem Koalitionsaltar zu opfern.
Das
unterstütze ich.
Allerdings
ist mir das Hemd näher als die Hose ist. Mir persönlich wäre ein anderes
Staatsbürgerschaftsrecht wichtiger.
Ich will
nicht als in Deutschland Geborener nach bald einem halben Jahrhundert weiterhin benachteiligt sein, nicht wählen dürfen
etc.
Wahlrecht
und Aufenthaltsrecht sind für mich elementarer und greifbarer als die abstrakte
Frage nach welchen Riten Menschen heiraten.
Beim
nächsten ist es vielleicht eine andere Drogenpolitik, Cannabis-Freigabe.
Und der
Übernächste will nicht mehr die Bevormundung beim selbstbestimmten Lebensende
ertragen.
Zu
diskutieren was nun wirklich das Wichtigste all dieser Partikularinteressen
ist, womöglich von jeder Partei eine Rangliste nach Grünem Vorbild zu
erstellen, dürfte bei der CDUCSUFDP die Sektkorken knallen lassen.
Kann Demokratie
so funktionieren, wenn der konservative Block an der Macht sein will, um
weiterhin Klientelpolitik zu machen, wenn sich der progressive Block nicht nur
auseinander dividieren, sondern auch leicht ausmanövrieren lässt?
Die
Grünen sagen es ja heute: Homeehe opfern wir nicht auf dem Koalitionsaltar, Obergrenze
brauchen wir als Deko, dafür sind wie aber bereit bei Massentierhaltung Abstriche
zu machen. Sollen lieber ein paar Millionen Tier gequält werden oder ein paar
Hundert Kinder an Feinstaub eingehen.
Das muß
ekelig und unmoralisch werden. Sobald eine Partei festlegt, was überhaupt
niemals geopfert werden darf, sagt sie im Umkehrschluß auch, was sie bereit ist
preiszugeben.
Heute
sind wir nett zu den Schwulen, treten aber dafür den Ausländern in die Kniekehlen.
Eine
Forderungshierarchie ist bestens geeignet Unfrieden in der R2G-Gruppe
zu säen.
Es ist
schlauer wie Merkel vage zu bleiben.
Wichtiger
wäre es für R2G erst die
Kräfte zu bündeln, um CDUCSUAFDFPD aus der Regierung zu drängen. Je vollständiger
dies gelingt, desto mehr läßt sich in der nächsten Bundesregierung aus den
Forderungskatalogen durchsetzen.
Das
Schlimmste, das man tun kann, ist Wagenknechts Friendly Fire auf Martin Schulz.
[….] Rot-Rot-Grün: Game over
Auf ihrem Parteitag
wollte sich die Linke fit machen für den Bundestagswahlkampf. Tatsächlich hat
sie gezeigt, wie unfit sie fürs Regieren ist. SPD-Kanzlerkandidat Schulz sollte
jetzt die Konsequenzen ziehen.
Das war ein richtig
erfolgreicher Parteitag der Linken. Genauer gesagt: erfolgreich für Angela
Merkel. Denn die Linken haben übers Wochenende klargemacht, dass sie weder
regierungswillig noch kompromissbereit sind und damit dem Land lieber noch eine
weitere Große Koalition gönnen wollen.
Wer im September die
Linke wählt, der erweist der Kanzlerin einen Dienst. So jedenfalls schaut es
gegenwärtig aus.
Die irrlichternde
Bilanz dieses Parteitags in Beispielen: Den Kanzlerkandidaten des potenziellen
Koalitionspartners verspottet, Russland für die Krim-Annexion und wegen des
Kriegs in der Ost-Ukraine nicht kritisiert, Nato als böse befunden, Hartz IV
sowieso. Und noch ein paar andere Politschlager dieser Güteklasse. [….]
Ein
perfektes Beispiel dafür wie man mit der Postulierung von nicht verhandelbaren Basics
automatisch allen Anhängern in den Hintern tritt, weil man mit Verweigerung
natürlich gar nichts umsetzt und zudem auch noch aktiv die politischen Gegner
an die Macht bringt.
Ob die
Grünen es heute besser gemacht haben? Ihnen fehlt das identitätsstiftende
Gefühl und die identitätsstiftende Führungsfigur.
Nun
haben sie es per Parteitag festgelegt: Die Homoehe.
[…..]
In den Anfangsjahren der Grünen hatte der
Streit noch etwas Identitätsstiftendes. Das Finden ihrer Rolle tat weh, das sah
und spürte man, und das war gut so. Heute wirken die Grünen häufig wie eine
Selbsthilfegruppe für Profilierungssüchtige. Nur irgendwie fehlt der
Sitzungsleiter, der die Runde an die Hand nimmt. [….]
Es gibt
Parteien, die haben noch etwas Identitätsstiftendes.
Dazu
gehören AfD (Ausländer raus, Islam ist scheiße); CDU (bloß keine
Veränderungen), FDP (ein Herz für die Besserverdienenden) und Linke (Hartz IV
und SPD sind scheiße).
Grüne
und SPD sind derzeit auf der Suche nach dem großen Alleinstellungsmerkmal.
Es wird
sich aber nicht per Beschluss aufoktroyieren lassen.
Ich
behaupte, das ist auch nicht unbedingt notwendig. Je weniger mal auf eine Sache
versteift ist, desto besser sollte man seine Kräfte bündeln können.
Wir
brauchen R2G-Listen, die sich erst einmal drauf konzentrieren, wie
man Frau Merkel und ihre CDU aus dem Kanzleramt jagt.
Wenn man
nicht mehr mit den Christliche-Konservativen koalieren muß – wie es die fromme
Grünen-Spitzenfrau so gern täte, stellt sich die Frage nicht mehr, ob man eher
die Homoehe, die Doppelstaatsbürgerschaft oder die Cannabisfreigabe auf dem
Koalitionsaltar opfert, weil man dann alles durchsetzen kann.
