Vielleicht war es nur der
Frust darüber, daß Europas begehrtester Mann, der italienische Adonis vergeben
ist.
Silvio Berlusconi hat sich mit der 27-jährigen Francesca Pascale verlobt. Sie ist Mitglied der Initiative "Silvio,
wir vermissen dich" und beweist schon damit ihren scharfen politisch-analytischen
Verstand.
Guido Westerwelle ist möglicherweise eingeschnappt und reagiert aus enttäuschter Liebe so garstig auf
den besten Italienischen Ministerpräsidenten aller Zeiten.
Sagenhaft.
Nun ist es passiert.
Glaubt er ernsthaft, er
könne aus der Ferne die Themen des Wahlkampfes in einem anderen Staats
diktieren?
Und ist er wirklich so
verblödet, daß er annimmt in dieser Mega-Finanzkrise könne man ohne die
Erwähnung des mächtigsten Akteurs der EU auskommen?
Aber Westerwelle warnt eben überhaupt gerne alle und jeden.
Warnungen sind nämlich die
optimale „Handlungsform“ für einen politisch Kastrierten wie ihn.
Ausrichten kann GaGa-Guido
ohnehin nichts, weil ihn niemand in Deutschland ernst nimmt. Spätestens seit
den Wikileaks-Veröffentlichungen weiß man mit Sicherheit, daß das in den
Hauptstädten der Welt genauso gesehen wird.
Deutschlands Außenminister
ist ein desinteressierter Politdarsteller ohne Hintergrundwissen und
Durchblick. Auf internationaler diplomatischer Ebene also komplett zweckfrei.
Aus dieser unschönen Lage
hat Gudio mit seiner Warn-Politik das Beste gemacht.
Er warnt eben grundsätzlich.
Und wenn es anschließend schief geht, kann er darauf verweisen wenigstens
gewarnt zu haben. Geht es gut, ist es umso besser, dann kann er behaupten man
hätte sich nach seinen Warnungen gerichtet.
Eine Win-Win-Situation im
politischen Paralleluniversum des kleinen Diplomaten-Azubis Guido.
»Ich kann das syrische Regime nur warnen: Ein Einsatz von Chemiewaffen wäre völlig inakzeptabel«
2012
»Ich warne vor dem Irrtum, Islam mit Gewalt gleichzusetzen und politischen Islam mit Fundamentalistischem Islamismus«
2012
»Ich warne davor, alle arabischen Länder in einen Topf zu werfen«
2012
»Ich warne davor, militärische Optionen in den Raum zu stellen. Das sind (...) Debatten, die die iranische Führung eher stärken als schwächen«
2011
»Ich warne davor, dass in Europa der Annäherungsprozess der Türkei als etwas Gönnerhaftes behandelt wird«
2011
»Ich warne davor, ein Land nach dem anderen ins Gerede zu bringen«
2011
»Ich warne davor, dass der Eindruck in Ägypten erweckt wird, der Westen wolle dem ägyptischen Volk vorschreiben, wer es führen soll«
2011
»Ich warne vor einem schleichenden Sozialismus in Deutschland«
2009(Alles Westerwelle, zitiert nach ZEIT 13.12.12)
Diese Regierung ist reine
Comedy - bestenfalls.
Kann man über Guido
wenigstens noch herzlich lachen, sind die anderen FDP-Minister, die eben nicht
nur als Lobbyisten-Sockenpuppen Klientelbedienung betreiben, sondern auch noch
kontinuierlich mehr Chaos anrichten, ein Grund um zu Antidepressiva zu greifen.
Daß alle
FDP-Wahlversprechen vom einfacheren, niedrigeren und gerechteren Steuersystem
längst Makulatur sind, muß gar nicht weiter erwähnt werden.
Mit der FDP wird es
aber eben nicht nur NICHT BESSER, sondern kontinuierlich schlimmer, weil sie an
der Talibanisierung der deutschen Bildungs-, Sozial-, Steuer-, Euro-, Energie,
Pflege-, Gesundheits- und Subventionspolitik mitwerkelt.
Sogar das
Bildungsfernhaltegeld, die sogenannte Herdprämie wurde von der FDP beschlossen.
Das reicht inzwischen auch
den hartgesottensten Neoliberalen.
Politik, die so schlecht
und so chaotisch gemacht wird, können nicht einmal mehr die von der FDP
beschenkten Lobbyisten ertragen.
Eric Schweitzer, designierter Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) ist aus der FDP ausgetreten. Nach Informationen des Handelsblatts (Montagausgabe) aus Parteikreisen will FDP-Generalsekretär Patrick Döring Anfang kommenden Jahres versuchen, den prominenten Unternehmer zu einer Rückkehr zu den Liberalen zu bewegen.
Der Abgang von Eric Schweitzer trifft die Partei zur Unzeit. Mit dem 47-jährigen Familienunternehmer, Mitinhaber der Berliner Recyclinggruppe Alba, ginge den in den Umfragen schwächelnden Liberalen ein wichtiges Aushängeschild für den Bundestagswahlkampf 2013 verloren. Der DIHK spricht für 3,6 Millionen Unternehmen, vor allem kleinere und mittlere Unternehmen.
Die Rösler-Truppe ist ein derartiger
Mühlstein um den Hals, daß selbst die FDP-affinsten Ratten nun das Weite
suchen.
Vor dem Wahljahr 2013, mit
den wichtigen Entscheidungen in Niedersachsen, Bayern und im Bund, will keiner
mehr mit den Hepatitisgelben in Verbindung gebracht werden.
Die Talkshow-Ikone
Hans-Olaf Henkel hatte als Präsident des Bundesverbandes der Deutschen
Industrie (BDI) bis 2005 massiv für die FDP geworben, der Partei aber im Dezember
2011 aufgrund deren „Abkehr vom Prinzip des Liberalismus“ (zitiert nach
Wikipedia) keine Zukunft bescheinigt.
Nun vertritt Henkel die „freien Wähler“.
Tja Rösler, da jetzt auch
die Arbeitgeberverbandschefs den Daumen gesenkt haben, würde ich empfehlen
Deinen Laden zuzumachen.
Es hat ohnehin keinen Sinn
mehr bei Wahlen anzutreten. Euch will niemand mehr. Und womit? Mit Recht!
Der Vorgang ist symptomatisch für die verzweifelte Lage der FDP nur einen Monat vor der so wichtigen Landtagswahl in Niedersachsen. Den Liberalen geht die Stammkundschaft von der Fahne, und die Parteispitze versucht alles, um es zu verhindern. Die FDP kämpft um nicht weniger als das politische Überleben. Doch der Ausgang dieses Kampfes ist ungewisser denn je.Fassungslos blickt die liberale Führung seit Monaten auf die Zahlen der Meinungsforscher. Es tut sich einfach nichts, die FDP krebst weiter im demoskopischen Keller herum. Auch das Institut GMS macht an diesem Montag keine Hoffnung: Bundesweit liegt die Partei bei vier Prozent. In Niedersachsen sieht es nicht besser aus. Linderung ist nicht in Sicht. Stattdessen stellt sich die Frage: Wer soll die FDP eigentlich noch wählen?
[….] Beim letzten Elite-Panel des Wirtschaftsmagazins "Capital" äußerten sich mehr als 90 Prozent der befragten Führungskräfte unzufrieden über den FDP-Chef. […] Derweil sucht auch die Basis das Weite: Tausende Mitglieder haben die Freien Demokraten verloren, seit sie mit ihrem Rekordergebnis in die Bundesregierung eingezogen sind. Zum Jahreswechsel 2011/2012 zählte die Partei noch 63.123 Mitglieder, Ende Juni 2012 waren es nur noch 60.181 - ein Minus von fast fünf Prozent. Schon in den zwölf Monaten zuvor hatten sich 5400 Mitglieder verabschiedet. Immer wieder gab es in diesem Jahr Berichte aus der Provinz, dass ganze Orts- oder Kreisverbände geschlossen ausgetreten seien. Jüngst meldeten sich neun von 14 Freidemokraten im brandenburgischen Städtchen Templin ab - weil unter dem Label der FDP "kein Blumentopf mehr zu gewinnen" sei, wie es einer formulierte.(Florian Gathmann und Philipp Wittrock, Spon, 17.12.12)
