Dieser junge Wilde
galt immer als Person mit ganz viel Zukunft in der CDU.
Aus einer
Arbeiterfamilie stammend arbeitete sich der konservative Katholik hoch, machte
Abitur, studierte, wurde Jurist, lebt „unkonventionell als Junggeselle“,
spricht neben Deutsch fließend Englisch, Französisch und Niederländisch.
Er stammt aus einem
Mini-Landesverband, so daß er auch Landesebene keine Konkurrenz hat und gehörte
schon in den 1990ern zur legendären „Pizza-Connection“, die noch während der
Rotgrünen Bundesregierung austüftelte, wie CDU und Grüne dereinst in ein
politisches Bett steigen könnten.
Andere CDU-Mitglieder waren
Hermann Gröhe, Armin Laschet, Norbert Röttgen, Ronald Pofalla, Eckart von
Klaeden, Julia Klöckner und Kristina Schröder, die wohl nicht zufällig später
alle Minister oder Ministerpräsidenten wurden.
Für die Grünen flirteten
Matthias Berninger, Cem Özdemir, Volker Beck, Andrea Fischer, Oswald Metzger, Rezzo
Schlauch, Katrin Göring-Eckardt und Anja Hajduk mit den Konservativen.
Merkel gefällt so ein
Parteisoldat, der ungehindert von ideologischen Festlegungen alles mitmacht.
Der Mann wird nicht
vom lästigen Privatleben abgelenkt, ist für alles einsetzbar, kann seine
eigenen Ambitionen zügeln und ist 110% loyal und verschwiegen gegenüber der
Parteichefin.
Kein Wunder, daß Peter
Altmaier im Eiltempo die Karriereleiter im Schatten der Kanzlerin emporraste: Parlamentarischer
Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Parlamentarischer
Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Bundesminister für besondere
Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramt, Bundesumweltminister, interimsweise auch
Bundesfinanzminister und schließlich Bundesminister für Wirtschaft und Energie.
Während dieser
Dauerkarriere ist durchaus Zeit vergangen und da der gute Mann in zwei Monaten
61 Jahre alt wird, kann man ihn auch nicht mehr zu den „Jungen“ in der
CDU/CSU-Fraktion zählen, wenn der 26-Jährige Philipp Amthor als neuer
Star-Abgeordneter der CDU durch die Medien zieht und der 38-Jährige Minister
Spahn täglich Aufmerksamkeit generiert.
Altmaier müsste für
den letzten Karriereschritt, das Bundeskanzleramt, dringend durchstarten. Er
ist nur vier Jahre jünger als Merkel und muss zugreifen, wenn sie demnächst in
Rente geht.
Dafür sollte er im
CDU-Kernressort Wirtschaft brillieren, die verloren gegangene Bedeutung des
Amtes aus der Ehrhardt- und Schiller-Zeit zurückholen.
So könnte er innerhalb
der Partei doppelt Punkte machen, weil Christdemokraten immer noch schmollen,
dafür das Finanzressort abgegeben zu haben.
Der Plan wäre gut. Nur
scheitert Altmaier grandios an der Umsetzung, hat es vermocht Links und Rechts,
Wirtschaft und Gewerkschaften gegen sich aufzubringen und sogar die Kanzlerin,
deren treuester Diener er ist, macht sich öffentlich über ihn lustig, weil er
es nicht schafft seine Staatssekretärsposten zu besetzen.
Als
Wirtschaftsminister klebt dem Saarländer das Pech wie Scheiße am Schuh.
Noch nicht mal der
bereits eine Dekade während Daueraufschwung hält.
Im Januar hatte die
Bundesregierung noch mit einem Prozent Wirtschaftswachstum 2019 gerechnet. Nun halbiert der Minister die Prognose auf 0,5 Prozent.
Als der zuständige damalige
Bundesinnenminister de Maizière total an der Flüchtlingsintegration scheiterte
und nur noch seine Unfähigkeit demonstrierte, entzog ihm Merkel die
Zuständigkeit und übertrug diesen ureigenen Innenminister-Bereich an Altmaier.
Nun ergeht es ihm
umgekehrt selbst so. Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie ist so
offensichtlich außerstande die Energiewende zu managen, daß Vizekanzler Scholz den ganzen Bereich Energie kurzerhand an sich zog.
Mehr kann man den
amtierenden Minister kaum demütigen.
Scholz ist zwar an der
Parteibasis unbeliebt und wird mutmaßlich ebenfalls nie Kanzler werden, aber er
kann es sich leisten den Energieminister niederzuwalzen, weil ihm niemand seine
Kompetenz bestreitet. Kaum ein Journalist schwärmt von Scholz, aber niemand
würde seine Intelligenz, seinen Fleiß und seine Fähigkeiten negieren.
Altmaier hat hingegen
gar keine Freunde mehr, weil er unerklärlicherweise rein gar nichts aus seinem
Job macht.
[….] Es ist ein regelrechter
"Shitstorm", der gerade über Peter Altmaier hinwegfegt. Und es ist
eine Mischung aus Enttäuschung, Fundamentalkritik am Kurs des
Wirtschaftsministers und politischen Machtkämpfen.
Hinter den Kulissen ist die
Unzufriedenheit über den CDU-Politiker seit längerem groß. Nun bricht die
Kritik öffentlich aus. [….]
Diese Woche verließ
der CDU-Spitzenbeamte Jörg Semmler (46) das Wirtschaftsministerium, der treue
Adlatus, der dem Minister auch schon in den beiden vorherigen Ministerjobs
gedient hatte.
Niemand wunderte sich; es hieß nur noch „die Ratten verlassen das sinkende Schiff“. Altmaier spielt in den Zukunftsüberlegungen der CDU keine Rolle mehr; seine Landsfrau AKK ignoriert ihn.
Niemand wunderte sich; es hieß nur noch „die Ratten verlassen das sinkende Schiff“. Altmaier spielt in den Zukunftsüberlegungen der CDU keine Rolle mehr; seine Landsfrau AKK ignoriert ihn.
[….] Am Wochenende verpassten die
Familienunternehmer (BMW, Miele, Oetker) dem Wirtschaftsminister eine
Breitseite. Der Verband hat Altmaier zu seiner 70-Jahr-Feier Anfang Mai nicht
eingeladen.
Und zwar mit voller Absicht:
„Altmaier hat das Wirtschaftsministerium beschädigt“, sagte Verbandspräsident
Reinhold von Eben-Worlée [….]. Die CDU enttäusche ihre bisherigen
Unterstützer.
In der Union dürften bei diesen
Worten die Alarmglocken schrillen. Die Familienunternehmer sind das Rückgrat
der deutschen Wirtschaft – und sie sind treue Unionsspender. Riesengroß waren
die Hoffnungen der Firmenchefs, als die CDU erstmals nach Jahrzehnten [….] wieder das Wirtschaftsministerium an sich
riss. Altmaier sah sich als legitimer Enkel von Ludwig Erhard, dem früheren
Kanzler und Vater des Wirtschaftswunders. Doch seitdem ist bei Altmaier
eingetreten, was bereits in seiner Zeit als Umweltminister (2012–2013) zu
beobachten war: große Worte, eher wenig dahinter. [….]
Die liberalere
Süddeutsche Zeitung tutet in dasselbe Horn; Altmaier zeige keinen Einsatz.
[….] Die Kritik an
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier wird immer lauter. Gleich mehrere
Wirtschaftsverbände stellten sich zuletzt offen gegen den CDU-Politiker. Und in
der Tat: Altmaier agiert nicht gerade glücklich, sondern macht einiges falsch,
er sorgt in der Wirtschaft für Frust statt für Zuversicht. Das ist
verhängnisvoll, gerade wenn ein wirtschaftlicher Abschwung mit unvorhersehbaren
Folgen droht.
Statt der Wirtschaft in diesen
schwierigen Zeiten demonstrativ den Rücken zu stärken, zieht er Ärger und -
berechtigte - Kritik des Mittelstands auf sich. Das ist fatal: Denn die starke
deutsche mittelständische Wirtschaft ist es, die den Wohlstand hierzulande
sichert. Hier entstehen die Arbeitsplätze, hier gibt es Innovationen, hier wird
weltweit exportiert. Es ist nicht gut, wenn gerade diese Unternehmen mangelnde
Unterstützung und nicht eingehaltene Versprechen anmahnen. Altmaier müsste
vielmehr genau diese Unternehmen unterstützen, er sollte ihre
Wettbewerbsfähigkeit mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln fördern. [….]
Sogar die stockkonservative
WELT schließt sich auf den konservativen Wirtschaftsminister ein. Altmaiers „Performance
schade der Union“, die Kritik an ihm sei berechtigt.
Der SPIEGEL sieht
Altmaier sogar schon als armen Gemobbten.
[….] Thomas Enders, der an diesem Mittwoch als langjähriger Airbus-Chef
abtritt [….] ist bei Weitem nicht der Einzige, der den
wirtschaftspolitischen Ideen von Altmaier widerspricht. Für seine Positionen
erntet der Minister derzeit in einer Weise Kritik von Unternehmensvertretern
wie es Vertreter der traditionell wirtschaftsfreundlichen CDU nicht gewohnt
sind. Mittlerweile geht es dabei nicht mehr nur um Sachfragen. Zunehmend
richten sich die Einwände auch gegen Altmaier als Person, der fast schon wie
ein Mobbingopfer der Wirtschaftsbosse wirkt.
"Der Wirtschaftsminister hat
kein Konzept - weder für die Energiewende noch für die Wirtschaft
insgesamt", sagt Oliver Zander, Hauptgeschäftsführer des
Arbeitgeberverbands Gesamtmetall. "Der Minister muss entschieden mehr tun,
um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland zu stärken", sagt
Dieter Kempf, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI). [….] Das
Industriepapier ist nicht die erste Idee, mit der Altmaier für Stirnrunzeln
sorgt. So erklärte er kurz nach seinem Amtsantritt im SPIEGEL, die deutsche
Wirtschaft könne noch 20 Jahre lang ein Wachstum von zwei bis 2,5 Prozent
erzielen. Das widerspricht allerdings der gängigen Erfahrung mit
Konjunkturzyklen. [….] Nicht von
Erfolg gekrönt waren bislang auch Altmaiers stete Rufe nach einer kompletten
Abschaffung des Solidaritätszuschlags oder einer Unternehmensteuerreform. [….]
"Ich werde mit den Beteiligten reden
und auf sie zugehen", sagte er dem SPIEGEL auf dem Weltwirtschaftsforum in
Davos. Das Treffen wurde bereits von der FFF-Ikone Greta Thunberg aufgemischt.
Doch Altmaier wirkte nicht sonderlich beeindruckt.
Einen Tag später stand der
Wirtschaftsminister in Berlin dann vor einer Schar von Jugendlichen, die ihn
nicht zu Wort kommen ließen und aufforderten, zurück an die Arbeit zu gehen.
Der sonst so joviale Altmaier verlor schließlich die Fassung und blaffte einen
Mitarbeiter an. "Das war 'ne Scheißidee!", sagte er. Eine
Einschätzung, zu der Altmaier auch mit Blick auf sein Industriekonzept noch
kommen könnte. [….]
Der
Wirtschaftsminister hat es vermocht seine eigene Partei dazu zu bringen
kollektiv nach einem anderen Wirtschaftsminister zu rufen. Merz soll es
richten.
Springer und Funke trommeln ungeniert für den steinreichen Lobbyisten,
der es in seiner eigenen Politlaufbahn stets zielsicher vermochte völlig falsch
zu liegen.
Der arme alte Altmaier
soll nun durch eine Älteren, den 63-Jähirgen Merz ersetzt werden?
Jetzt tut mir Altmaier
leid.
(…..) Merz, der auch im Herbst 2018 noch genau so einen Unsinn von sich gibt wie vor 15 Jahren,
ist gedanklich seit seiner großen Zeit in der Bundespolitik einfach
stehengeblieben.
Nach seinen Asylrecht-Lügen will er nun alle Türsteher durch Polizisten ersetzen.
[….] Jetzt sind Experten gefragt. Merz könnte Bundeskanzler werden. Ein
Sprecher von Innensenator Andreas Geisel (SPD) wollte „nicht alles
kommentieren“, was auf Regionalkonferenzen der CDU gesagt wird. Tom Schreiber
(SPD), Fachmann seiner Fraktion im Abgeordnetenhaus für Polizeithemen, sagt:
„Es ist immer problematisch, wenn der Merz im Dezember ausbricht. Der Vorschlag
zeugt davon, dass Merz null Ahnung davon hat. Das kann man unter Klamauk
verbuchen.“ [….]
Er sieht die Wirtschafts- und
Sozialpolitik noch genauso durch die radikal neoliberale Brille wie vor 20
Jahren:
Sozialausgaben radikal kürzen, alle Regulierungen abschaffen, Steuerrecht ausmisten und massiv von unten nach oben umverteilen, damit die Unternehmer investieren.
Sozialausgaben radikal kürzen, alle Regulierungen abschaffen, Steuerrecht ausmisten und massiv von unten nach oben umverteilen, damit die Unternehmer investieren.
So steht es auch in seinen
Prä-Finanzkrise-Büchern „Mut zur Zukunft. Wie Deutschland wieder an die Spitze
kommt“ (2002), „Nur wer sich ändert, wird bestehen. Vom Ende der
Wohlstandsillusion“ (2004), „Mehr Kapitalismus wagen – Wege zu einer gerechten
Gesellschaft“ (2008), in denen er Düsteres prognostizierte.
[…] Die Diagnose, die Merz in dem Buch [Vom Ende der
Wohlstandsillusion] macht […]: Deutschland erlebe einen "historischen
Niedergang"; die "Position der Exporteure auf den Weltmärkten
verschlechtert sich ständig"; der Staat steckt in der
"Schuldenfalle"; der Sozialstaat belohnt Faulheit; die
"Überregulierung" des Arbeitsmarkts ist "schlicht eine
Katastrophe", ebenso wie das böse Tarif- und Verbändekartell; die
Lohnfindung ist "verkrustet"; dazu kommt, dass die Unternehmen
ohnehin keinen einstellen, weil der Kündigungsschutz zu streng ist; unser
Steuersystem ist schlechter als das von Gambia und Uganda; und überhaupt
arbeiten wir zu kurz, und die Eliten verstehen nicht den Zusammenhang zwischen
Leistung und Lohn; und die Gutmenschen haben uns zu bequem werden lassen.
Was es braucht, schien für Merz ebenso klar: die Deutschen müssen
(fast) alle irgendwie verzichten. Und "länger arbeiten". Und flexibler.
Und im Normalfall ohne Wohltaten vom Staat auskommen. Und ihre Rente am
Kapitalmarkt gefälligst selbst verdienen. Für über 50-Jährige sollte es am
besten gar keinen Kündigungsschutz mehr geben. Die Leute müssen ihren
"Konsum beschränken" (damit - angeblich dann - mehr Geld für die
Unternehmen übrig bleibt). Abgesehen davon braucht es weniger teure Beamte. Und
weil "die Marktwirtschaft ihre Überlegenheit längst bewiesen hat",
muss natürlich irgendwie (fast) alles den Märkten überlassen werden. [….]
Es gibt zwei Probleme an dieser
hanebüchenen, einseitigen Sichtweise.
Zum einen hält Merz an diesen
Rezepten und Prognosen bis heute fest und zeigt damit Starrsinn und Realitätsblindheit.
Zum anderen haben sich alle seine
düsteren Unkenrufe als völlig falsch erwiesen. Nichts trat davon ein, obwohl
Angela Merkel in 13 Jahren das Gegenteil einer Reformerin war und keine der
radikalen Merz-Forderungen umsetze.
Hätte Merz Recht behalten, wäre
Deutschland inzwischen untergegangen.
[….] Wenige Monate nach Merz' düsterem Gequassel über den angeblich so
heillos verkrusteten Arbeitsmarkt begann die Arbeitslosigkeit in Deutschland zu
fallen - bis heute fast ohne Unterbrechung. Und trotz des angeblich so
furchtbaren Kündigungsschutzes haben deutsche Unternehmen mehr als fünf
Millionen zusätzliche Stellen geschaffen.
All das, ohne dass sich in der kurzen Zeit noch viel geändert hätte, im
Merz'schen Sinn. Kein radikal vereinfachtes Steuersystem. Keine
Bierdeckelsteuerberechnung. Bis heute nicht. Im Gegenteil: im Frühjahr 2005
kündigte Gerhard Schröder Neuwahlen an, womit monatelang eigentlich nichts mehr
groß entschieden wurde; und im Herbst - vor genau 13 Jahren - kam mit Angela
Merkel die Kanzlerin, die das Nicht-groß-Reformieren zum Markenzeichen gemacht
hat.
[….] Ein Teil der Forderungen, die Ultras wie Merz damals stellten, klingen
mittlerweile bizarr, wo klargeworden ist, dass auch ohne Merz' Träume schon
viel zu viel öffentliche Gelder gekürzt wurden - und jetzt überall die
Infrastruktur kippt. Ziemlich gaga klingt im Nachhinein auch der damalige
Befund, dass deutsche Exporteure angeblich immer weniger wettbewerbsfähig
wurden (weil wir zu teuer und zu faul sind); dafür haben deutsche Exporteure zu
viel Gutes zu bieten. In Wirklichkeit gab es schon zu der Zeit, als Merz sein
Buch schrieb, einen historisch einmaligen Exportaufschwung.
Und wir haben in der Zeit, wenn überhaupt, zu wenig konsumiert, nicht
zu viel, wie es Merz damals fehldiagnostizierte: sonst hätte Deutschland nicht
seit Jahren jetzt dieses brisant gefährliche Ungleichgewicht zwischen Export
und Import, das die nächste Krise auslösen könnte - und Donald Trump jetzt
Vorwände für Wirtschaftskriegsspiele liefert. Ziemlich viel ökonomischer
Unsinn. [….]
Das ist also das
Wirtschaftssuperhirn, dem die CDUler nun begeistert nachlaufen?
Zehn Jahre Politik gingen an
Friedrich Merz spurlos vorbei. Er klammert immer noch an seinen altbackenen und
längst von der Realität widerlegten Rezepte und ist zudem auch noch
polittaktisch so unfähig, daß er simple und vorhersehbare Attacken nicht parieren kann.
Rechte Publizisten wie Jan
Fleischhauer geben sich große Mühe ihr einstiges Idol hochzuschreiben und AKK
zu verhindern. (……)
