Na, das
war heute mal wieder ein grandioser Tag für den schlechtesten Minister Deutschlands.
Thomas de
Maizière fällt gerade seine Amtszeit als Verteidigungsminister vom 3. März 2011
bis zu 17. Dezember 2013 auf die Füße.
Mit großem
Pathos hatte der mannigfache Minusmann am Ende seiner Amtszeit Kundus übergeben
und beteuert, Deutschland werde Afghanistan nicht im Stich lassen.
Verteidigungsminister
Thomas de Maizière (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sind im Bundeswehr-Feldlager
im nordafghanischen Kundus eingetroffen, um das Camp an die afghanischen
Sicherheitskräfte zu übergeben.
[…] De Maizière sagte, der Einsatz sei eine Zäsur für
die Bundeswehr und die deutsche Gesellschaft gewesen. „Kundus, das ist für uns
der Ort, an dem die Bundeswehr zum ersten Mal gekämpft hat, lernen musste, zu
kämpfen“, äußerte er. „Auch wenn die Bundeswehr Kundus heute verlässt:
Vergessen werden wir diesen Ort niemals.“
[…] Nach der Übergabe des Camps an die Afghanen
soll die Bundeswehr ein abgeriegeltes Areal behalten, das sie als Basis etwa
bei Einsätzen zur Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte in der
Region nutzen könnte. […]
De
Maizières Versprechen wurden allesamt gebrochen.
Afghanen,
die der Bundeswehr geholfen hatten und nun um ihr Leben fürchten müssen, werden
vom Innenminister de Maizière nicht in Deutschland willkommen geheißen.
Die
Region Kundus wurde heute komplett von den Taliban erobert.
Toller
Erfolg von 14 Jahren deutscher militärischer Abendteuer in Afghanistan!
Gut
gemacht, Verteidigungsminister de Maizière, Jung, Guttenberg und von der
Leyen!!!
Zwei Jahre nach dem
Abzug der Bundeswehr aus Kundus haben die radikalislamischen Taliban die
nordafghanische Provinzhauptstadt komplett erobert. Das räumte die
Zentralregierung in Kabul ein.
Nach stundenlangen
heftigen Angriffen auf die nordafghanische Provinzhauptstadt haben die Taliban
Kundus komplett eingenommen. Der Sprecher des Innenministeriums, Sedik Sedikki,
sagte die Stadt sei in die Hände der Taliban gefallen.
[…] Die
Taliban erklärten, sie hätten den Sitz des Gouverneurs, das Gebäude des
Provinzrats und eine Radiostation in Brand gesetzt. […]
Inzwischen
hat Merkels Murx-Minister bekanntlich andere Aufgaben, an denen er genauso
grandios scheitert, wie an denen zuvor.
Thema
Flüchtlinge. Daß enorme logistische Probleme auf uns zu kommen, ist seit Jahr
und Tag bekannt. Derjenige, der dafür zuständig ist, beschäftigt sich intensiv
mit aussitzen, ignorieren und abwarten.
Die Enttäuschung der
SZ-Leser über die deutsche Politik in der Flüchtlingskrise ist groß, besonders
aber über den Bundesinnenminister Thomas de Maizière, der sich für viele als zu
schwach erweist, die Probleme richtig anzugehen.
Ein
Kuriosum ist in dieser Angelegenheit der Gleichklang von linken
Menschenrechtsgruppen und rechten Konzernbossen.
„Mehr als 800.000 Menschen in Deutschland aufzunehmen,
die unsere Hilfe brauchen ist ohne Zweifel eine Herkulesaufgabe. Aber in diesem
Fall kann es auch eine Grundlage für das nächste deutsche Wirtschaftswunder
werden. Wer sein komplettes altes Leben zurücklässt ist hochmotiviert, hier zu
lernen und zu arbeiten und sich bei uns ein neues Leben aufzubauen. Genau
solche Menschen suchen wir bei Mercedes und überall in unserem Land.“
Beide
wollen unbedingt viele Flüchtlinge fördern, integrieren und in Arbeit bringen.
Myriaden
Artikel wurden geschrieben über die gut ausgebildeten und motivierten Syrer,
die auf ein Deutschland mit einer Million nicht besetzten Stellen treffen.
Nur de
Maizière begreift es einfach nicht und setzt bei Asylanten immer noch auf
Abschreckung und Schikane.
Er läßt
zur Freude der Bayern Grenzen kontrollieren. Eine reine PR-Maßnahme, die überhaupt
keinen Effekt hat.
Deutschland hat seit
Montag wieder Grenzkontrollen. München brach letztes Wochenende fast zusammen
wegen der vielen Flüchtlinge. Also wollte man zeigen, dass man Herr der Lage
ist. Vor allem Horst Seehofer war stolz über die Maßnahme:
O-Ton Horst Seehofer:
„Ich bin sehr froh,
dass auf bayerische Initiative jetzt die Grenzkontrollen eingeführt worden
sind. Und ich habe immer gesagt, wenn man das nicht tut, dann werden wir in der
Praxis nichts anderes erleben, als die weltweiten Flüchtlingslager nach
Deutschland zu verlegen.“
Das Signal: Man kann
den Flüchtlingsstrom stoppen. Endlich wird etwas getan, soll man denken. Aber,
was denn eigentlich genau? Wenn man nun mit Polizisten an der Grenze spricht,
wird klar: Sie halten am Ende gar keine Flüchtlinge auf, denn das dürfen sie
gar nicht. Dann aber ist doch die Grenzkontrolle nichts anderes als eine
politische Nebelkerze. Verstehen Sie
mich nicht falsch. Natürlich frage auch ich mich, wie es wohl weitergeht. Aber vielleicht
brauchen wir einfach mehr Ehrlichkeit. Und dazu gehört einfach auch einzusehen,
dass man die Flüchtlinge, nicht wird stoppen können. Man sieht es ja, der Zaun in
Ungarn führt dazu, dass sie jetzt eben über Kroatien laufen. Sie sind da und es
kommen noch mehr.
Ein auch
nur halbwegs fähiger Innenminister würde nun endlich mal anfangen
Integrationshemmnisse abzubauen und zumindest das tun, was seit 10 Jahren jeden
Tag gefordert wird: Sprachkurse anbieten und akademische Abschlüsse anerkennen.
De
Maizière begreift es aber einfach nicht, tut das diametral Falsche; läßt weiter abschrecken.
Doch die Flüchtlinge
und Helfer scheitern oft noch an den Strukturen in Deutschland, deren Motto
scheint: "Abschrecken statt einbinden". Denn in deutschen Gesetzen
und Verordnungen wimmelt es noch von Paragraphen, die eine Integration schwer
machen, sagt etwa Prof. Herbert Brücker vom Institut für Arbeitsmarkt- und
Berufsforschung. "Wir haben lange versucht, Asylbewerber und Flüchtlinge
abzuschrecken. Menschen, die man in ihre Heimatländer zurückschicken will,
versucht man gerade nicht in den Arbeitsmarkt zu integrieren, versucht man
nicht auszubilden, versucht man nicht sprachlich zu fördern. Das ist alles Gift
für die Integration."
Es ist
wie ein schlechter Witz. Auch wenn der phlegmatische Sachse es lange zu
verheimlichen suchte: Es kommen dieses Jahr 800.000 bis 1.000.000
Heimatvertriebene nach Deutschland.
Hunderttausende
sind lange da und im ganzen Jahr 2015 schafft es de Maizière gerade mal Deutschkurse für 1.500 Menschen zu
organisieren.
98,5%
werden vom Innenminister im Stich gelassen.
So
bleiben auch die gut ausgebildeten Menschen, die Deutschland dringend braucht –
Mathematiklehrer, Ingenieure, Bauleiter, Ärzte – ohne
Chance und zur Untätigkeit verdammt.
Danke de
Maizière!
