Nicht, daß sie eine Deutsche ist, eine konservative Christin, die auf Orban-Ticket in den EU-Chefsessel rutscht, weil sie zufällig eine Fremdsprache spricht.
Noch nicht einmal, daß sie in ihren vorherigen Jobs immer
versagte.
Ein Problem sind schon eher ihr mieser Egoisten-Charakter
und der geradezu manische Drang ständig zu lügen.
Das größte Problem ist aber, daß von der Leyen ganz
offensichtlich immer noch nicht begriffen hat in welch existentiellen Krise die
EU steckt.
Brüssel wird zwischen Asien und Amerika zerrieben, ist
unfähig eigene Antworten zu finden, lässt sich von rechtsextremen Regierungen
im Osten gängeln, zeigt erbärmliche Schwächen in internationalen Konflikten,
ist noch nicht mal in der Lage beim Iran-Atom-Deal Ross und Reiter zu
nennen.
Die EU ist grausamer als Trump, weil sie nicht in der Lage
ist ein transnationales Verteilersystem zu errichten und daher seit Jahren
achselzuckend zusieht, wie tausende Menschen unter elenden Folterqualen
verrecken.
Sogar ein CSU-Bundesminister, dessen Parteifreund Seehofer zufrieden grinsend mit Kickl und Salvini posiert,
um die zum Verrecken ins Meer gescheuchten Menschen zu feiern, wird deutlich.
[…..] Bundesentwicklungsminister
Gerd Müller (CSU) hat einen sofortigen internationalen Rettungseinsatz für die
Flüchtlinge in Libyen gefordert. "Notwendig ist eine gemeinsame humanitäre
Initiative von Europa und Vereinten Nationen zur Rettung der Flüchtlinge auf
libyschem Boden. Die neue EU-Kommission muss sofort handeln. Wir dürfen keinen
Tag länger abwarten", sagte Müller im Interview mit der "Neuen
Osnabrücker Zeitung". "Die
Menschen in den dortigen Elendslagern haben die Perspektive, in den Camps durch
Gewalt oder Hunger zu sterben, auf dem Rückweg in der Wüste zu verdursten oder
im Mittelmeer zu ertrinken."
[…..] "Aber
wollen wir zulassen, dass das Mittelmeer endgültig das Meer des Todes wird und
wir wegschauen? Die neue EU-Kommission muss auch hier eine neue Initiative
starten, um die Mittelmeeranrainer zu unterstützen, und darf nicht länger auf
ein Einvernehmen aller EU-Mitglieder warten."
[…..] Der
Klimawandel werde die Flüchtlingskrise noch verschärfen, warnte Müller mit
drastischen Worten: "Wird es heißer als 50 Grad und fällt kein Regen,
stirbt erst die Pflanze, dann das Tier und dann der Mensch." Er selbst
habe an der äthiopisch-somalischen Grenze viele Klimaflüchtlinge getroffen.
Dort regne es seit drei Jahren nicht mehr. Der Tschadsee sei nahezu
ausgetrocknet. "Millionen Menschen in der Region sind bedroht, weil Dürren
zunehmen", sagte Müller. "Prognosen sagen, wenn die Erderwärmung
ungebremst weitergeht, könnten bis 2050 weltweit viele Millionen Menschen ihre
Heimat verlieren." [….]
So kann es in der Tat nicht weitergehen.
Es braucht nun an der EU-Spitze dringend eine
elektrisierende Person, die für Europa brennt und Macron-artig voller Schwung
und Elan alle anderen mitreißt, um jetzt endlich mal zu Potte zu kommen und die
unerträglichen dysfunktionalen alten Strukturen aufzubrechen.
Wir brauchen eine mutige Person, die sich nicht scheut den
alten Blockierern in Gesicht zu brüllen was die Stunde geschlagen hat.
Jemand, der wirklich reformiert und radikale Verbesserungen, Verschnellerungen und Effektivierungen durchsetzt.
Jemand, der wirklich reformiert und radikale Verbesserungen, Verschnellerungen und Effektivierungen durchsetzt.
Von der Leyen aber ist das diametrale Gegenteil. Ihr geht es
um ihren Posten und ihr persönliches Wohl.
Sie wirbt in Brüssel intensiv für sich selbst, weicht aber
wie gewohnt allen drängenden Fragen aus, traut sich nicht jemand vor den Kopf
zu stoßen, laviert und hangelt sich durch die Fragen, während sie merkelig
versucht allen weißzumachen, es brauche sich nicht wirklich etwas ändern.
Keine klaren Ansagen nirgends. Stattdessen vage wabbelweiche
Allgemeinplätzchen
[…..] Am
Mittwoch konnten die Europaabgeordneten endlich die nominierte Präsidentin der
EU-Kommission ausführlich befragen - wirkliche Erkenntnisse dürften sie aber
nicht gewonnen haben. Stundenlang versuchten die Parlamentarier Ursula von der
Leyen auf konkrete politische und personelle Aussagen festzulegen. Der Erfolg
war überschaubar. Von der Leyen parierte die Fragen ebenso routiniert wie
inhaltsarm - ihr Hauptziel war es offenbar, im Parlament ein wenig gute Laune
zu verbreiten. […..] Bei
der "Renew Europe"-Fraktion stößt sie zwar auf weniger Feindseligkeit
als bei den Sozialdemokraten - doch ein glänzender Erfolg ist es nicht, das
liegt auch an ihren inhaltlich vagen Antworten. […..] "Ich bekenne mich zu dem Ziel, die EU bis
zum Jahr 2050 klimaneutral zu machen." Das aber ist bereits die erklärte
Politik der aktuellen EU-Kommission, also nichts Neues. Und wie genau sie das
2050-Ziel erreichen will, verrät von der Leyen nur in groben Umrissen […..] Die
Fragen [der Grünen] sind schärfer formuliert als bei den
Liberalen. Von der Leyen aber antwortet ähnlich oder gar identisch, ansonsten
oft ausweichend.
[…..] In
Sachen Migration etwa seien "die Dinge in erschreckendem Maße
verhakt", diagnostiziert sie. Doch was Wege zur Lösung der Blockade unter
den EU-Staaten betrifft, scheint von der Leyen so ratlos zu sein wie der Rest
der EU.[…..]
Nun senken Grüne, Liberale und Sozialdemokraten die Daumen,
weil von der Leyen ganz offensichtlich desinteressiert und unvorbereitet ins
Amt stürmt. Konkretes sagt sie nicht, hat keine Pläne, keine Vorschläge,
offenbar so gar keine Leidenschaft für irgendein europäisches Thema.
Bis auf das eine offensichtliche Thema: Sie will der Boss werden.
