Und schon wieder einmal zeigt der Kalender eine „1“ - hohe Zeit für mich den Blödmann des Monats zu küren.
Es ist…..Ta
dahhh: Die NATO!
In der
deutschen Bischofskonferenz hocken 66 Katholiban zusammen.
Zu
viele, um sie charakterlich über einen Kamm zu scheren.
Was für
ein Kuriosum, wenn der Netteste von allen (Franz Kamphaus) ausgerechnet
vom Übelsten der 66 ersetzt wird – TVE.
So kommt
die ganze Institution ins Wanken; in diesem Fall die Diözese Limburg, aus der
die Gläubigen in Scharen entsetzt austreten.
Einen
anderen Extrem-Personalwechsel erleben wir gerade bei der NATO; nur umgekehrt.
Nato-Generalsekretär wird üblicherweise ein (ehemaliger) Verteidigungsminister
oder Regierungschef eines der 28 NATO-Staaten.
Von
allen zur Verfügung stehenden Optionen ist der Noch-NATO Chef Anders Fogh
Rasmussen, vormaliger Chef der rechtsextremen Venstre-Partei und dänischer Ministerpräsident
charakterlich das Übelste, das man finden konnte.
Nachdem der
erfolgreiche Wahlkampf die Venstre zum ersten Mal nach 80 Jahren wieder zur
stärksten Partei im dänischen Parlament gemacht hatte, war Rasmussens erste
Amtszeit unter anderem durch eine scharfe Ausländer- und Asylpolitik
gekennzeichnet; auch Entwicklungshilfe und die Ausgaben für die Umwelt wurden
gekürzt. Berichte etwa des Europarats, die Dänemark ein zunehmendes Klima der
Intoleranz und des Ausländerhasses attestierten, befahl Rasmussen noch 2006
"In den Papierkorb" zu werfen, er könne solche Kritik aus dem Ausland
nicht ernst nehmen.
Anfang 2003 düpierte
er europäische Regierungschefs, weil er heimlich seine Gespräche mit ihnen für
ein TV-Porträt über sich aufnehmen ließ.
(Wikipedia)
Es ist
schon bizarr, daß auf Rasmussen nun ausgerechnet Jens Stoltenberg folgt, der
von allen in Frage kommenden Kandidaten der Sympathischste ist.
Stoltenberg
ist unter den Politikern in der Welt einer der Guten – und das sage ich
wahrlich nicht oft.
In einer Zeit, in der
das Bündnis über den richtigen Kurs gegenüber Russland streitet, ist es eine
kleine Sensation, dass sich die 28 Mitgliedstaaten innerhalb kürzester Zeit auf
den Nachfolger des Dänen Anders Fogh Rasmussen einigten. Anfang April, mitten in
der Ukrainekrise, nominierten die Nato-Botschafter Stoltenberg einstimmig. Und
das, obwohl er als ausgesprochen russlandfreundlich gilt. Beim Nato-Gipfel Ende
dieser Woche in Wales wird er sich auf dem neuen Terrain präsentieren. Im
Oktober soll er den Chefposten des Bündnisses antreten. […] Außerdem begann er seine politische Karriere als erklärter Gegner der
Nato. Bei seiner Bewerbung für den Vorsitz der sozialistischen Parteijugend
Norwegens forderte der damals 25-Jährige den Austritt seines Landes aus dem
Bündnis. […] Und schließlich lag Stoltenberg lange über
Kreuz mit der Nato-Führungsmacht, den USA. Als Chef seiner rot-grünen Koalition
verkündete Stoltenberg nach einer Unterredung mit dem damaligen US-Präsidenten
George W. Bush der Öffentlichkeit, er habe dem Amerikaner angekündigt, die
norwegischen Soldaten aus dem Irak zurückzuziehen. Doch die beiden Politiker hatten
darüber so nicht gesprochen, wie die norwegische Presse später berichtete. Bush
hielt ihn seitdem für einen Lügner, wollte ihn nicht mehr treffen oder mit ihm
telefonieren.
(DER
SPIEGEL 36/2014 s.23)
Mit GWB
verkracht, Russland-freundlich, pazifistisch – ich staune immer noch, daß er
bald NATO-Chef sein wird.
Bisher
ist die NATO allerdings eine aggressive Versager-Union, die fast zehn Mal so
viel Geld für Rüstung ausgibt wie Russland und unter Missachtung jedes geopolitischen
Geschicks und entgegen Genschers Versprechen Russland zu Leibe rückt.
Nein,
man soll Tote nicht gegeneinander aufrechnen. Aber alles was Putin
möglicherweise in der Ostukraine veranstaltet, ist ein Sandkastenspielchen
verglichen mit den Killerkriegen, die NATO-Staaten in den letzten zehn Jahren
anzettelten.
Ich bin
gespannt was Stoltenberg da noch reißen kann.
Denn
seit dem Zusammenbruch des Warschauer Pakts verharrte die NATO in ihrer
konfrontativen Stellung contra Russland, statt in all den Jahren die
Gelegenheit zu nutzen eine Partnerschaft aufzubauen.
Ein eng mit dem Westen
kooperierender russischer Außenpolitik-Experte kommt in einer Analyse über die
Hintergründe des Ukraine-Konflikts zu harten Urteilen über die Rolle der EU und
der Vereinigten Staaten. Der Westen habe seit den Umbrüchen von 1989/91
Russland stets ausgegrenzt, Vorkehrungen gegen einen russischen Wiederaufstieg
getroffen und seine eigene Machtsphäre systematisch ausgeweitet, schreibt
Dmitri Trenin, Leiter des Moskauer Carnegie Center, eines Ablegers des US-Think-Tanks
"Carnegie Endowment". Selbst nach Beginn des Ukraine-Konflikts hätten
EU und USA diplomatische Schritte der russischen Regierung nicht erwidert;
Chancen auf eine friedliche Lösung wurden dadurch zunichte gemacht. In Reaktion
darauf entstehe eine neue Mächtekonkurrenz ähnlich der Mächterivalität des 19.
Jahrhunderts, urteilt Trenin; neben Wirtschaftssanktionen sei dabei ein neuer
"Informationskrieg" in vollem Gange. Den USA wirft der
Carnegie-Experte "Phobien" gegenüber Russland vor.
Wenn schon
NATO-Erweiterung, hätte man natürlich Russland mit aufnehmen müssen.
Stattdessen
suchten die westlichen kalten Krieger händeringend ihren Phantomschmerz ob des
abhanden gekommenen Feindes zu lindern, indem sie ein neues Feindbild
aufbauten.
Und nun
scheint es endlich so weit zu sein.
Ungeniert
können Typen wie der widerliche Gauck gegen Russland hetzen.
heute aber, genau an
diesem speziellen gedenktag, macht ein ostzonenteebeutel dem maskulinen
posterboy aus moskau den rang als hassobjekt erfolgreich streitig.
was in teufels namen
fällt diesem kerl ein, genau heute über die derzeitigen aussenpolitischen
verfehlungen des russischen präsidenten herzufallen? heute ist der tag, an dem
deutschland innezuhalten und sich des unheils zu erinnern hat, welches es über
europa gebracht hat. speziell über russland, das mit über 20 millionen toten
wohl den höchsten blutzoll im zweiten weltkrieg entrichtet hat.
heute ist der tag, in
scham zu schweigen, herr gauck! schweigen! maul zu und kopf senken! ist das zu
viel verlangt?
abgesehen von der
unfassbaren taktlosigkeit, die ihm ein trennen zwischen aktualität und gedenken
scheinbar verunmöglicht, regt mich sein totalversagen als politker auf, als
repräsentant eines nato-landes; sein mangelnder weitblick und seine
phantasielosigkeit: wie einfach wäre es gewesen, durch reines erinnern an die
niemals per schlussstrich abzuschliessende geschichte deutschen wütens ein
beispiel zu geben? eine vorahnung der scham, von der gerechterweise am besten
alle staatslenker mit imperialen ambitionen doch eingeholt werden?
er hätte sich auf das
beschränken können, was anlass dieses besonderen tages ist, und so ein vorbild
abgeben können. aber die selbstinszenierung als professioneller zeigefingerakrobat
war ihm wichtiger.
als deutscher schäme
ich mich für diese dummheit des obersten repräsentanten meines geburtslandes.
(A.V.
auf Facebook 01.09.14)
Unfassbar – Zonenolm Gauck ist nicht nur immer noch wütend, weil sein Wehrmachtsvater in ein sibirisches Lager kam, nein, er hasst dafür sogar alles Russische in Bausch und Bogen – und macht das auch noch zu seiner Politik als Repräsentant von 82 Millionen Deutschen.
Für
diese antirussischen Reflexe stehen auch Anders Fogh Rasmussen und seine kalten
NATO-Krieger.
Nun will man unmittelbar an die russischen Grenzen rücken.
Nun will man unmittelbar an die russischen Grenzen rücken.
Polen und die baltischen
Staaten hatten darauf gedrängt, dass die geplanten Beschlüsse zu einer höheren
Nato-Präsenz in ihren Ländern nicht automatisch nach einem Jahr auslaufen. Die
Osteuropäer hatten in den Wochen zuvor alle Nato-Staaten auf ihre Seite
gezogen, nur Deutschland nicht. Praktisch beschließen will das Bündnis beim
Wales-Gipfel die weitere Entsendung von jeweils einer Kompanie nach Polen und
in die drei Balten-Staaten. Derzeit stellen die USA die insgesamt nötigen rund
600 Mann, die Bundesregierung hat sich intern bereit erklärt, bei der nächsten
Rotation nach sechs Monaten eine Kompanie von 100 bis 120 Mann zu ersetzen.
Zudem wird das Nato-Kommando in Stettin in einen höheren Bereitschaftsgrad
versetzt und erhält zusätzliche Dienstposten, auch dafür sind Bundeswehrsoldaten
zugesagt. Als rote Linie, über die eine erhöhte Bündnispräsenz im Osten nicht
gehen soll, gilt dabei vorerst noch die „Nato-Russland-Grundakte“ von 1997.
Darin verzichtet die Allianz darauf, auf dem Gebiet des ehemaligen Ostblocks
„zusätzlich substanzielle Kampftruppen dauerhaft“ zu stationieren. Die Akte zu
kündigen könnte „Stufe 4“ sein, aber damit auch das Risiko erhöhen, in die
militärische Logik eines neuen Kalten Krieges mit Russland zu verfallen.
(DER
SPIEGEL 36/2014 s.23)
Man
fragt sich was mit den Militärs los ist.
Westliche
Raketenkreuzer im Schwarzen Meer und der demonstrative Besuch von Nato-Chef
Rasmussen in Kiew erzürnen Russland. Moskau fühlt sich vom Bündnis provoziert.
Im Sanktionsstreit mit dem Westen stehen die Russen einer Umfrage zufolge
hinter dem Kreml.
Inmitten
steigender Spannungen im Ukraine-Konflikt hat Russland die Dauerpräsenz von
Kriegsschiffen aus Nato-Staaten im Schwarzen Meer scharf kritisiert. Dies
verstoße nicht nur gegen internationale Abkommen, sagte Russlands
Nato-Botschafter Alexander Gruschko am Freitag. Die Schiffe trügen auch nicht
zur Deeskalation bei. „Es ist klar, dass es für solche Schiffe nicht an
Aufmerksamkeit seitens der russischen Marine und Luftstreitkräfte mangeln
wird“, sagte Gruschko. Die „antirussische Kampagne“ der Nato führe das Bündnis
erneut in die Sackgasse des Kalten Krieges.
Können
die Natoniker sich denn gar nicht in die russischen Befindlichkeiten
hineindenken?
War es
nicht zu erwarten, daß es sich irgendwann rächt, wenn man einer am Boden liegenden
ehemaligen Supermacht unablässig Tritte versetzt, um sie möglichst triumphal zu
demütigen?
Auch auf
die Gefahr mich zu wiederholen; man muß Peter Scholl-Latour nicht lieben, aber
seine Berichte über die Stimmungen in anderen Ländern sind doch allgemein
zugänglich.
Hat denn
nie jemand „Russland
im Zangengriff“ gelesen/gesehen?
Fogh
Rasmussen geht inzwischen zur BILD, um bei Springer russophob den Konflikt um
die Ukraine anzuheizen.
Nato-Generalsekretär
Andres Fogh Rasmussen erklärte am Wochenende in einem Zeitungsinterview: „Wir
müssen uns endlich der Tatsache anpassen, dass Russland die Nato als Gegner
betrachtet.“
Ich
staune über die kalten
Krieger der NATO und empfehle den Monitor-Bericht über die Konfrontation Russland-NATO
anzusehen.
Es
sind scharfe Töne, die nicht nur vom NATO-Generalsekretär zu hören sind - und
fast scheint es so, als seien einige NATO-Strategen ganz froh, ihr altes
Feindbild endlich wiedergefunden zu haben.
Anders
Fogh Rasmussen (07.08.2014), NATO-Generalsekretär (Übersetzung MONITOR):
„Die Unterstützung der
NATO für die Souveränität und Integrität der Ukraine ist unerschütterlich. Und
als Reaktion auf Russlands Aggression wird die NATO zukünftig noch enger mit
der Ukraine zusammenarbeiten.“
Prof.
Eberhard Sandschneider, Forschungsdirektor, Deutsche Gesellschaft für
Auswärtige Politik:
„Herr Rasmussen
verfolgt eine aus meiner Sicht verantwortungslose Politik des
Verbalradikalismus. Er unterlässt es, uns zu sagen, was das eigentlich, was er
da fordert, konkret bedeutet? Wie weit seine Bereitschaft oder die der NATO
gehe, sich tatsächlich auch militärisch mit Russland anzulegen. Und er
beschleunigt oder vertieft und intensiviert eine Politik, die in die Sackgasse
führt.“
Im
Juli: Simulierter Bodenkrieg in Bayern. US-Panzer kehren zurück nach
Deutschland. Training für den Ernstfall. Im Juni: NATO-Manöver in der Ostsee.
Unter US-Führung beteiligen sich rund 30 Schiffe an den „baltic operations“.
Frühjahr: US-Fallschirmjäger landen in Polen. Mehrere hundert US-Soldaten
sollen dauerhaft in Osteuropa stationiert bleiben. Ab September fliegen sechs
deutsche Eurofighter Patrouille über dem baltischen Luftraum. Die NATO
demonstriert Stärke. Aber was will das westliche Bündnis damit erreichen?
Welche Strategie verfolgt es? In einem Bericht der NATO-Führungsakademie vom
vergangenen Monat wird schon mal deutlich, wohin die Reise gehen soll.
Vorgeschlagen wird eine „stärkere Luftraumüberwachung“, „verstärkte
Militärübungen“, der „Aufbau militärischer Infrastruktur in Zentraleuropa“ und
die Stationierung einer „US-Kampfbrigade“. Es ist das alte Spiel der
Großmächte. Die NATO sieht sich jetzt am Zug. Beispiel Erweiterung: Seit dem
Ende der Sowjetunion dehnt sich die NATO immer weiter nach Osten aus. 12
ehemalige Ostblock-Staaten haben sich mittlerweile dem westlichen Bündnis
angeschlossen. Und jetzt sind sogar fünf weitere Länder im Gespräch über eine
NATO-Mitgliedschaft: Schweden, Finnland, Montenegro, Mazedonien und Georgien.
Damit würde die NATO noch näher an Russlands Grenzen rücken. [….]
