Das wird
schwer.
Meine
Spezialdemokraten müssen sich in absehbarer Zeit für einen Kanzlerkandidaten
und einen Bundespräsidenten-Kandidaten entscheiden.
OK, die
Mehrheitsverhältnisse sind jeweils etwas unklar, aber wir haben schon Kanzler
und Präsidenten gestellt und außerdem in 141 Jahren Parteigeschichte Zeit
gehabt zu lernen, wie man parteiintern einen Kandidaten aufstellt.
Aber wie
immer, wenn es um Macht geht, hat die Partei die Hosen voll und verfällt daher
in den bekannten Hühnerhaufen-Modus.
[….]
Alle vier Jahre widmet sich die SPD-Spitze
einem sonderbaren Ritual. Zunächst versichern die obersten Genossen, sich in
der Frage der Kanzlerkandidatur von nichts und niemandem unter Druck setzen zu
lassen, sondern zu gegebener Zeit eine Entscheidung zu treffen. Es steigen dann
allmählich Druck und Nervosität, bis am Ende alle Zeitpläne über den Haufen
geworfen werden und es zur Sturzgeburt eines Kandidaten kommt. So war es vor
den Wahlen 2009 und 2013. Und so könnte es nun wieder kommen.
[….][Die
SPD sollte] mindestens den November
abzuwarten, in dem Angela Merkel erklären könnte, ob sie noch einmal antritt.
Stünde der SPD-Kandidat vorher fest, wäre er ein Herausforderer, der noch gar
nicht endgültig weiß, wen er herausfordert. Doch die SPD tut gerade alles
dafür, diesen von der politischen Vernunft vorgegebenen Zeitplan hinfällig zu
machen.
Keine Woche vergeht
derzeit, ohne dass Klagen über die Fehler und Schwächen eines möglichen
Kandidaten Gabriel nach außen dringen. [….] Wenn das
noch zwei, drei Wochen so weitergeht, dann hat die SPD einen beschädigten
Vorsitzenden, der schon deshalb nicht mehr als Kandidat infrage kommt, weil
endgültig hinterlegt ist, dass ihm nicht einmal die eigenen Leute vertrauen.
Was wäre in dem Fall eigentlich, wenn Martin Schulz zwischenzeitlich zu dem
Schluss kommen sollte, doch lieber in Brüssel zu bleiben? [….]
Der gelegentlich
so kluge Mäandertaler Sigmar Gabriel, der sich
einfach nicht entscheiden kann, wird es vermutlich auch dieses mal versaubeuteln.
Er ist
gerade so schön in Fahrt, hat schon TTIP und CETA gegen die Wand gefahren; drückt sich
um die eigene Kandidatur als Kanzler - da klappt es doch sicher nach der ultrapeinlichen Käßmann-Blamage
noch etwas mehr Erde zu verbrennen.
Wie so
oft geht es nicht nur darum das Amt des Bundespräsidenten wieder zu besetzen,
sondern die Personalie zeigt auch die von der Parteiführung gewünschte Richtung
an.
Die
Grünen könnten sich mit der Unterstützung eines Sozialdemokraten klar zu R2G
bei der Bundestagswahl 2017 bekennen oder sie wählen einen CDU-Mann und sichern
sich damit eine Regierungsbeteiligung in einer Koalition mit Merkel und Seehofers
CSU.
Natürlich
schweigen die Grünen, weil sie zu genau dieser Entscheidung gar nicht fähig
sind. Die Hälfte der Partei (Göring-Kirchentag, Özdemir, Kretschmann und die
Hessen) will mit Merkel ins Koalitionsbettchen und die andere Hälfte (Trittin
und Co) will gerade nicht Merkel für vier weitere Jahre zur Kanzlerin machen.
Gabriel
kann nun einen bekannten SPD-Politiker auf den Schild heben, um sich damit von
Merkel abzusetzen und auf R2G zu zielen, oder er kann eine
profilfreie Allerweltsperson à la Gauck auswählen, mit der alle Parteien leben
können, so daß ihm die Option als Juniorpartner in einer neuen GroKo ab 2017
weiter offensteht.
Letzteres
versuchte Gabriel, indem er völlig unvorbereitet den Namen Käßmann auf den
politischen Marktplatz warf.
Das war
gleich in vielfacher Hinsicht ein Fehlschlag. Merkel, die zu Fehlern provoziert
werden sollte, ließ sich nicht provozieren. Gabriel stand durch Käßmanns
prompte Absage als taktischer Volltrottel da und schließlich vergraulte er auch
noch all die Menschen, die über ein Gehirn verfügen und daher allergisch auf
Käßmanns Strunzdummheit reagieren.
Nachdem
Gabriel mit dieser Methode voll gegen die Wand geprallt war, dachte er sich offensichtlich,
daß er nochmal Anlauf auf die Wand nehmen sollte, indem er nun auf einmal „Steinmeier“
schrie.
Offensichtlich
wollte er nach einer Mikrosekunde des Nachdenkens wieder einmal Merkel
piesacken und plapperte gegenüber des Intellektuellen-Magazins „BILD“ los:
Doch nun dreht Gabriel
den Spieß um: "Alle Parteien suchen nach einem geeigneten Bewerber, der
unser Land repräsentieren kann, aber auch die Herausforderungen unserer Zeit
kennt und Antworten darauf hat", sagte Gabriel der
"Bild"-Zeitung . "Die SPD hat bereits einen Kandidaten, auf den
all das zutrifft: Frank-Walter Steinmeier." Auch andere führende
Sozialdemokraten sprachen sich am Wochenende für Steinmeier als
Gauck-Nachfolger aus.
[….]
Hurra,
und wieder griff der SPD-Chef gleich mehrfach ins Klo:
Merkel
ist vergrätzt, weil sie natürlich keinem Sozi-Kandidaten zustimmen kann,
bevor überhaupt einer von der CDU genannt wurde. Damit hat sich Gabriel die Option
GroKo 2017 schwerer gemacht.
Die
Linken sind aber auch vergrätzt, weil Steinmeier für sie das Symbol für die „Agenda
2010“ ist.
Die Linkspartei will
eine mögliche Kandidatur des SPD-Politikers Frank-Walter Steinmeier für das Amt
des Bundespräsidenten nicht unterstützen. Steinmeier sei für die Linke
"unwählbar", sagte Parteichef Bernd Riexinger den Dortmunder Ruhr
Nachrichten.
Riexinger begründete
seine Absage damit, dass Steinmeier "einer der Architekten der Agenda
2010" sei. Dieses Reformpaket habe "die Armut in die Mitte der
Gesellschaft gebracht und die Spaltung zwischen Arm und Reich vertieft".
Davon abgesehen
bezeichnete es der Linken-Chef als "selbstherrlich, wenn die
Koalitionsparteien einen der ihren ins nächste Amt schieben, während die
Regierungsbank noch warm ist". Damit wäre die Chance verpasst, "eine
Persönlichkeit zum Bundespräsidenten zu machen, die unabhängig als Repräsentant
der Bürgerinnen und Bürger auftritt und sich glaubhaft für soziale
Gerechtigkeit und eine friedliche Welt stark macht". [….]
Damit
hat sich Gabriel die Option R2G 2017 schwerer gemacht.
Indem Gabriel
aber den Namen ohne irgendwelche internen Absprachen in den Topf warf, also
nicht vorher mit Mehrheitsbringern von CDU/CSU oder von Grünen/Linken sprach,
verbrannte er auch den Namen „Steinmeier“, der nun gar nicht mehr
Bundespräsident werden kann, obwohl er einer der ganz wenigen ist, die das
überhaupt wollen.
Glückwunsch,
Zickzack-Sigi. Das war mal wieder ein STRIKE! Mit einem Schlag das gesamte
politische Porzellan auf dem Tisch zerschlagen.
Gabriel
hat sich nun gleich mehrfach blamiert:
Mit der verfrühten Auswahl einer Person, mit dem Lancieren an die Presse und auch noch mit den prompten Absagen und Union und Linker.
Mit der verfrühten Auswahl einer Person, mit dem Lancieren an die Presse und auch noch mit den prompten Absagen und Union und Linker.
Diesen
personalpolitischen Meisterstrategen muß Merkel nicht fürchten.
Zum
Glück habe ich Gabriels Probleme nicht und bleibe bei meiner Bundespräsidenten-Favoritin, von der ich nach wie vor
zu 100% überzeugt bin.
