Wohin
man guckt. Es ist sehr unerfreulich in diesen politischen
Zeiten zu leben.
Natürlich
graut es mir schon vor der morgigen Inauguration des Orange Monsters, aber
der Blick auf die deutsche Parteienlandschaft läßt mich auch nicht gerade
frohlocken und jubilieren.
Die SPD
und ihr Chef/Kanzlerkandidat Sigmar Gabriel debakulieren derart taumelig
dagegen an, daß sie sich selbst von 26% (Bundestagswahl 2013) auf 20% geschrumpft
haben.
Daneben
gibt es noch eine völlig sinnlos rechtspopulistisch blinkende Lindner-FDP ohne
Daseinsberechtigung, die man keinesfalls je wieder wählen sollte und
eine LINKE, deren Fraktionschefin ebenfalls versucht über die rechte Flanke bei
der AfD anzudocken.
Und war
da nicht noch was? Habe ich irgendwas vergessen? Gibt es da nicht noch eine
Partei?
Ach ja,
die Grünen.
Die
Grünen passen sich natürlich an den Zeitgeist an und stolpern planlos von einem
Fettnäpfchen zum Nächsten.
Boris
Palmer und Winfried Kretschmar bereiten mit täglich immer brauneren Statements
eine Koalition mit der AfD vor, während die einstige Frauenpartei „Bündnis
90/Grüne“ leider keine Kandidatinnen für die Spitzenkandidatur findet und
mangels Alternative auf die frömmelnde Total-Loserin von 2013 zurückgreifen
muß.
Die
ostdeutsche Merkel-Bewunderin Kathrin Göring-Kirchentag hatte die Grünen bei
der letzten Bundestagswahl zielstrebig zur kleinsten Oppositionskraft hinter
der LINKEn verzwergt.
Groko-Zeiten
sind eigentlich fette Jahre für kleine Oppositionsparteien, weil sie sich
abseits der übergroßen Kompromisse profilieren und vom Frust der Wähler über
die riesige Regierung profitieren können.
Tatsächlich
strahlt die Groko so gar nicht. Alle sie tragenden Parteien haben in den
letzten dreieinhalb Jahren deutlich an Zuspruch verloren und Millionen Wähler
heimatlos gemacht.
Die
grüne Fraktionsspitze vollbrachte unter der Führung der Vorsitzenden, die
zuvor schon als Spitzenkandidatin das Wahldesaster zu verantworten hatte, nun
das Kunststück so zu langweilen, daß man 2017 wohl noch schwächer werden wird.
Mit
konsequenter Umschiffung jeder inhaltlichen Politik brachten es Göring-Eckardt
und Hofreiter fertig die Wähler eine volle Legislaturperiode so einzunebeln,
daß niemand auch nur einen Schimmer von grünen Politikvorstellungen hat. Man
kennt keine Konzepte, keine Pläne, noch nicht mal Meinungen zu den Bereichen
Flüchtlinge oder Finanzpolitik.
Es ist
noch nicht mal ansatzweise möglich auch nur die grobe politische Richtung der
Grünen zu erahnen. Wollen sie auf direktem Weg in die Arme Merkels uns
Seehofers, wie es sich die Süddeutschen wünschen? Oder gibt es noch Anhänger
Jürgen Trittins, die sich schon vorstellen auch mal einen anderen Kanzler als
Merkel zu haben?
Die
einzig sichere Information aus der grünen Parteiführung ist die menschliche
Zerrüttung der Führungskasper.
Peter,
Özdemir, Hofreiter und Göring-Eckardt hassen sich alle gegenseitig.
Es gibt nur die eine Gemeinsamkeit; nämlich
den Wunsch, den einzig guten Spitzenkandidaten, Minister Habeck zu
verhindern.
Das
gelang bei der Urwahl – wenn auch denkbar knapp.
[……]
Parteichef Cem Özdemir schnitt bei den
Männern mit 35,96 Prozent extrem knapp am besten ab. Robert Habeck,
Umweltminister in Schleswig-Holstein, holte nur 75 Stimmen weniger und kam auf
35,74 Prozent. Fraktionschef Anton Hofreiter vom linken Flügel der Partei bekam
26,19 Prozent. [….]
(dpa,
18.01.2017)
Urwahl
ohne zweiten Durchgang. Das erinnert natürlich an die fatale Scharping-Urwahl von 1993,
die direkt in die Opposition führte.
Cem Özdemir,
vor 23 Jahren in den Bundestag gewählt und Katrin Göring-Eckardt, seit 19
Jahren ununterbrochen im Bundestag sind ungefähr so frisch wie die Konserven der Franklin-Expedition von 1848,
die man kürzlich wiederfand.
Aber sie
haben ein hippes Videofilmchen gedreht.
Das wird
die Erstwähler sicher von ihren Sitzen reißen.
Stehen
die Zeichen bei den Grünen nun eher auf Seehofer oder auf Wagenknecht?
Wohin soll die Reise gehen?
Wohin soll die Reise gehen?
So viel
ist klar, von dem neuen alten Spitzenduo wird man das sicher nicht erfahren.
[……]
Die Frau aus dem Osten und der Schwabe
mit türkischen Wurzeln - sie sollen retten, was die Grünen in den vergangenen
Monaten an politischem Terrain, an Geschlossenheit und Linie verloren haben.
Die Umfragen sind immer schlechter geworden. Derzeit liegen die Grünen bei acht
bis zehn Prozent. Viel zu wenig ist das, gemessen am eigenen Anspruch. Und
miserabel ist es, wenn man bedenkt, wie schlecht sich die anderen Parteien
präsentieren. Zuletzt konnte man viele Grünen treffen, die die Lage als
"beschissen" beschreiben.
Dabei könnte sie so
viel besser sein. Die SPD sucht noch immer nach ihrer Spitze; die Union kann
ihren Streit über die Flüchtlingspolitik nicht beenden. Dazu die Briten, die
aus der EU aussteigen. Und ein neuer amerikanischer Präsident, der so ziemlich
alles infrage stellt, was die Grünen ausmacht. Ökologie, Gleichberechtigung,
Weltoffenheit, Einsatz für Minderheiten - plötzlich steht zur Disposition, was
längst als erkämpft galt. Was für eine Welt - und was für eine Chance im Jahr
2017.
Doch die Grünen haben
sie bislang nicht ergriffen; sie sind bei der Suche nach dem richtigen Kurs
beinahe verloren gegangen. Seit Monaten wirken sie wie ein Häuflein
Unentschlossener, die nicht wissen, ob sie wirklich zusammengehören. Erst die
schnelle Position von Parteichefin Simone Peter nach der zweiten Silvesternacht
von Köln, die prompt und harsch korrigiert wurde; dann die missratene Absprache
der Länder-Grünen zu Abschiebungen nach Afghanistan, Äußerungen zu Sexdiensten
für Pflegebedürftige. Schließlich ein Ex-Spitzenkandidat Jürgen Trittin, der im
Spiegel einen Auftritt hinlegte, der es in sich hatte. Seine Botschaft: Die,
die nach ihm kamen, können nichts, sind zu blöd, sind unfähig. Deshalb könne
nur er die Grünen wieder ins Licht führen. Auch wenn ihn das vor allem isoliert
hat - das öffentliche Bild ist dadurch noch schlechter geworden. "Die
Partei ist nicht mutig, nicht entschlossen, nicht geschlossen", sagt ein
früherer Parteichef. "Derart offen ist das Machtvakuum selten zutage
getreten." [……]
