In den
ganz frühen 1980ern fanden wir auf dem Schulhof alle Depeche Mode ganz toll.
Nicht
nur weil diese Elektromusik mit den einfachen eingänglichen Hooks etwas Neues
war, sondern vermutlich auch, weil man als Schüler mit reduzierten
English-Kenntnissen (ohne Internet!) problemlos den sehr simplen Texte folgen
konnte.
Texte,
in denen kein Satz länger als fünf Worte war und die beinahe ganz auf Adjektive
verzichteten.
The
grabbing hands
Grab
all they can
All
for themselves after all
The
grabbing hands
Grab
all they can
All
for themselves after all
Das ist
eben das Problem an der Jugend. Es ist so eine schöne und intensive Zeit, daß
es ein Jammer ist sie an Kinder zu verschwenden.
Man ist
eben etwas simpel gestrickt als Jung-Teen.
Taking from the needy
Giving to the greedy
Taking from the needy
Giving to the greedy
Als ob
es in der Welt so simpel wäre, daß es nur um wegnehmen und geben ginge. Die
Weltökonomie ist um einiges komplexer.
Hängt
von sehr vielen Faktoren ab, wie dem Klima, der Psychologie der Verbraucher,
den internationalen Finanzmärkte, den technischen Innovationen, von Krieg und
Frieden, von politischen Prozessen und Systemen.
Kein
Wunder, daß sich eine Armada von Ökonomen damit beschäftigt. Eine Armada die
echte Wissenschaftliche Stars hervorbringt. Stars wie Jannis Varoufakis, einem Ökonomen,
der auf drei verschiedenen Kontinenten Lehrstühle innehatte und von seinen
Studenten adoriert wird. Der Ökonomie-Nobelpreisträger Paul Krugmann ist
gedanklich nicht weit von Varoufakis entfernt, aber grundsätzlich ist die
Wissenschaft Ökonomie so komplex und umstritten, daß viele ihrer Stars auch
genau das Gegenteil lehren.
In der
amerikanischen Politik, wenn sie denn von GOPern und insbesondere wenn sie von Trump
bestimmt wird, geht es aber doch noch so ultra-simplifiziert wie damals bei
Depeche Mode auf dem Schulhof zu.
Den
Armen wegnehmen und alles nach oben zu den gierigen 1% der Superreichen
schaufeln.
Willkommen
in 2017. Nach einem Jahr hat Trump soeben sein erstes echtes Gesetz
durchgedrückt. Ein Gesetz, das, wie sollte es anders sein, seiner Familie über
eine Milliarde Dollar zuschieben wird.
[…..]
Den Armen nehmen, den Reichen geben
[…..]
Die Experten des Tax Policy Center (TPC)
haben berechnet, wie sich die komplizierte Steuerreform auf verschiedene
Einkommensgruppen auswirken wird. […..] Am
meisten profitieren US-Bürger mit hohen und sehr hohen Einkommen - und zwar
nicht nur in absoluten Dollar-Beträgen, sondern auch, was den prozentualen
Anstieg ihres Netto-Einkommens betrifft. […..] Wie ausgeprägt die Umverteilung von unten nach oben im Jahr 2027
ausfallen würde, wird an einer anderen TPC-Berechnung noch deutlicher: Nimmt
man die Gesamtsumme, um die alle Bürger entlastet werden, entfallen 62 Prozent
davon auf das einkommensreichste ein Prozent der US-Bürger - im Schnitt
bedeutet das für jeden in dieser Gruppe 26.880 Dollar Steuernachlass im Jahr.
Auf die oberen 20 Prozent der Einkommensskala entfallen 91 Prozent der gesamten
Steuersenkung - während für die unteren 40 Einkommensprozent die Steuern erhöht
werden. [….]
Tatsächlich
wurde diese ökonomische und soziale Verbrechen heute Realität und Trump feiert
sich selbst.
Beinahe
hätte es nicht geklappt, weil die GOPer bald nur noch 51 von 100 Stimmen im Senat
haben, John McCain wegen seines Glioblastoms nicht kommen konnte und der GOP-Senator Bob Corker Donald Trump
hasst.
Dennoch
ist Corker aber Republikaner und die verstehen eine Sprache immer.
Bestechung.
Mitch The Turtle McConnell, GOP-Chef im Senat fügte rasch noch eine explizit
auf Corkers Multimillionen-Beteiligungen an Immobilienfonds zugeschnittene,
sogenannte "Corker Kickbacks" genanntes Steuerzuckerl vor, von dem
er persönlich finanziell gewaltig profitieren wird.
[….]
Getrübt wird die Freude durch den
Verdacht, die Zustimmung des republikanischen Senators Bob Corker sei in
letzter Minute erkauft worden. Unerklärlicherweise fand eine Bestimmung Einzug
in das vom Vermittlungsausschuss ausgehandelte Paket, die Corker einen warmen
Geldregen bescherte. Corker bestreitet die Korruptionsvorwürfe, kann aber nicht
recht darlegen, warum er diesmal mit „Ja“ stimmte, obwohl seine früheren
Bedenken bezüglich der 1,5 Billionen Dollar an Neuverschuldung in keiner Weise
Berücksichtigung fanden. [….]
Und so
kommt es nun tatsächlich zu dieser Simple-Politik in den USA: Massive
Steuererleichterungen für die Superreichen, die Mittelschicht wird bis zum Ende
eines möglichen zweiten Trump-terms hingehalten und ab 2027 wird dann bei den
unteren 90% der Amerikaner gründlich gekürzt, um allein die Reichen profitieren
zu lassen.
[…..]
Trump ist einer der größten Profiteure
des Gesetzes. Denn eine Passage, die die Republikaner buchstäblich in letzter
Minute ins Gesetz schrieben, begünstigt Geschäftsimmobilienunternehmer wie ihn,
deren Einkünfte fortan weit niedriger versteuert werden.
Dies nutzt auch seinem
Schwiegersohn Jared Kushner, der ebenfalls einen - zurzeit stark verschuldeten
- Immobilienkonzern leitet. Durch diese und andere Erleichterungen könnte Trump
- dessen tatsächliches Vermögen unbekannt ist - mindestens zweistellige
Millionensummen sparen. Bei seinen Kindern und Erben könnten die Ersparnisse,
dank der Reduzierung der Erbschaftsteuer, sogar mehr als eine Milliarde Dollar
betragen. […..]
Es gibt
also viele Millionen Gründe dafür weswegen Ivanka, Jared, Don Jr. und Eric
ihren Sugardaddy verbissen verteidigen.
Pech
haben die ultrareichen Techkonzerne, die wie Apple jetzt schon über 600
Milliarden Dollar in Übersee-Steueroasen parken müssen, weil sie jetzt schon
nicht mehr wissen was sie mit diesen unfassbaren Geldmassen anfangen sollen.
Sie
werden nämlich noch mehr mit Geld zugeschissen.
[…..] Obwohl
die US-Konjunktur brummt und sie keine Steuerhilfen braucht, begünstigt die
Reform vor allem Großkonzerne: Die Unternehmensteuer sinkt von 35 auf 21
Prozent - und bleibt dort verankert. Noch niedriger werden Gewinne versteuert,
die aus dem Ausland zurückgeführt werden. Das kommt vor allem Tech- und
Pharmakonzernen mit hohem Offshore-Kapital zugute, etwa Apple, Google, Facebook
oder Pfizer. Andere Gewinner: Amazon, AT&T und Oracle. […..]
Das ist Pay-Politik in Reinstform. Man bezahlt
Politiker, finanziert Wahlkämpfe und profitiert dann von maßgeschneiderten Gesetzen.
[…..] In
der Tat können sich über die Steuerreform - neben den Immobilienunternehmern -
Multimillionäre und Milliardäre am meisten freuen. Durch eine auf 37 Prozent
gesenkte Steuerrate und die vielen anderen, gestaffelten Vorschriften fließen
bis 2027 fast 83 Prozent der Steuererleichterungen an das reichste Prozent der
Amerikaner. Sie sparen pro Kopf im Schnitt mehr als ein Durchschnittsamerikaner
im Jahr verdient. Für viele zahlt sich das lange Parteispenden-Engagement also
endlich aus. Die Top-Mäzene der Republikaner gehören zu den großen
Reform-Gewinnern. […..]
Und noch
mehr reiche Konservative dürfen sich freuen.
Ayn
Rand-Fan Paul Ryan bekommt durch das gewaltige Staatsdefizit, das Trumps
Taxreform in den US-Haushalt reißen wird, 1,5 Trillionen Argumente dafür Armen
und Kranken den letzten Cent zu nehmen.
[…..] Nachdem
die Republikaner damit scheiterten, die Gesundheitsreform von Trumps Vorgänger
Barack Obama (Obamacare) zu killen, sabotieren sie sie nun hintenrum. Die
Steuerreform enthält eine Passage, die das Fundament von Obamacare ab 2019
annulliert - den Versicherungszwang für Gesunde und solche, die sich eigentlich
keine Versicherung leisten können und deshalb staatlich subventioniert werden
müssen. Das soll 338 Milliarden Dollar einsparen, um im Gegenzug die
Steuerkürzungen für Konzerne mitzufinanzieren. Doch ohne dieses
"individual mandate" wird die Zahl der US-Krankenversicherten, die
dank Obamacare angestiegen war, bis 2027 wieder um rund 13 Millionen sinken -
und die Beiträge für die Verbliebenen werden sich spürbar erhöhen, weil die
Kassen die Verluste umlegen dürften. […..] Die meisten Ökonomen sind sich einig, dass die Steuerreform das
US-Haushaltsdefizit um rund 1,5 Billionen Dollar erhöhen wird. Konservative
Mehrheiten werden dieses Mega-Minus als neues Argument nutzen, um Einschnitte
in das soziale Netz vorzunehmen - zulasten der Bedürftigsten. Zur Debatte
stehen dabei vor allem die staatlichen Krankenversicherungen für Arme, Kinder,
Senioren und Behinderte, die den Republikanern seit Jahren ein Dorn im Auge sind.
Schon hat Paul Ryan, der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses,
angekündigt, diese Programme seien als nächstes dran, um "die Verschuldung
und das Defizit anzugehen". Mit anderen Worten: Die Steuerreform wird auf
dem Rücken der Ärmsten ausgetragen. […..]
Ja,
endlich regieren wieder „christian values“ im Weißen Haus. Daher sind auch die
US-Evangelikalen fanatische Unterstützer Trumps.
Bekanntlich
hasste schon Jesus Arme und Kranke wie die Pest und wollte nur Millionäre ins
Himmelreich aufnehmen.
