Ordentlich
was los in der muslimischen Welt im Moment.
Heftige Anschlagsserien im Irak, die
US-Armee kündigt die gemeinsamen Patrouillen mit der Afghanischen Armee auf,
Israel möchte unbedingt den Iran mit Krieg überziehen.
In Syrien wütet der
Bürgerkrieg und von Indonesien über Pakistan bis zum Nahen Osten und Nordafrika
sind die Frustrierten (z.B. die Verlierer der „Arabellion“) so aufgehetzt, daß
sie bei ihrer Wutwelle über Mohammedfilmchen jeden Tag ein paar Menschen töten.
Zu Tausenden rufen sie "Allah o Akbar - Gott ist groß". Das Diplomatenviertel in der Hauptstadt Islamabad ist seit den Freitagsgebeten hermetisch abgeriegelt - mit Stacheldraht, Schiffscontainern aus Stahl und schwer bewaffneten Sicherheitskräften. Die Handynetze sind in weiten Landesteilen abgeschaltet, um spontane Gewaltabsprachen zu verhindern.Dennoch kommt es zu blutigen Straßenschlachten und Akten der Brandstiftung - in Karatschi, in Peschawar, und auch in Islamabad. Die US-Botschaft wirkt wie ein Magnet auf gewaltbereite Demonstranten. Immer wieder versuchen aufgebrachte junge Männer den Schutzwall zu durchbrechen. Ihre Augen sind vom Tränengas der Polizei gerötet.Sie machen vor allem die USA, viele aber auch den Westen als Ganzes für den Inhalt des anti-muslimischen Hassvideos verantwortlich.
Die
deutsche Bundesregierung geht in einem Dreiklang mit der brenzligen Situation
um.
Zunächst
einmal kommen Symbolik warme Worte, die nichts kosten.
Gelegentlich wird auch
verurteilt - und zwar „auf das Schärfste!“
Um die Symbolik noch zu verstärken, forderte der Außenminister die über 60 Regierungsdelegationen und Mitglieder der syrischen Opposition am Dienstagvormittag erst einmal zu einer Schweigeminute für die Opfer auf. Bei dem Wiederaufbau, den Westerwelle meint, ist viel von Freiheit und Demokratie die Rede. "Wir wollen ein Syrien, das von einer demokratischen Regierung regiert wird und die Rechte aller Bürger, unabhängig von ihrem ethnischen, religiösen oder politischen Hintergrund, respektiert."Auch oder gerade weil das Ende des Krieges in Syrien nicht absehbar und die Weltgemeinschaft gelähmt ist, will Westerwelle Profil zeigen in einem Bereich, in dem Deutschland sich besonders kompetent fühlt: im wirtschaftlichen Wiederaufbau.Außenminister Westerwelle erklärte heute in Berlin zu den Angriffen auf Auslandsvertretungen der Vereinten Staaten von Amerika in Ägypten und in Libyen:Die gewaltsamen Übergriffe auf Auslandsvertretungen der Vereinigten Staaten in Kairo und Benghasi verurteile ich auf das Schärfste.Außenminister Westerwelle verurteilt die Anschläge auf das Schärfste. Das Land dürfe sich durch derartige Terrorakte nicht vom Kurs der gesellschaftlichen und politischen Versöhnung abbringen lassen, forderte er.Bei einer Anschlagsserie sind am 5. Januar im Irak mehr als 60 Menschen ums Leben gekommen.Außenminister Westerwelle verurteilt die Anschläge auf das Schärfste. Das Land dürfe sich durch derartige Terrorakte nicht vom Kurs der gesellschaftlichen und politischen Versöhnung abbringen lassen, forderte er.Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Übergriffe auf die deutsche Botschaft in Sudan auf das Schärfste verurteilt. Harte Worte fand Westerwelle auch für den Auslöser der Proteste von Tausenden aufgebrachten Demonstranten in der sudanesischen Hauptstadt Khartum.Bundesaußenminister Westerwelle verurteilt den gestrigen Überfall auf die Botschaft Syriens in Berlin auf das schärfste.Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die erneute Gewaltanwendung syrischer Sicherheitskräfte gegen Demonstranten verurteilt. “Die erneute Gewalt gegen friedliche Demonstranten in Syrien ist inakzeptabel. Sie wird von der Bundesregierung auf das Schärfste verurteilt.(Dts)
Neben
der schärfsten Verurteilung werden dann deutsche Waffen in die Kriegsgebiete
geliefert, um das Töten so richtig schon anzuheizen.
Zu den jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister de Maizière in Sachen Panzerlieferungen an Saudi-Arabien erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat jetzt endlich offen ausgesprochen, was sich schon seit Beginn der schwarz-gelben Koalition mehr und mehr abgezeichnet hat: Menschenrechte spielen bei der Frage der Genehmigung von Rüstungsexporten – wenn überhaupt – nur noch eine untergeordnete Rolle.Es ist abwegig, wenn Verteidigungsminister de Maizière die Lieferung von 200 Panzern an Saudi-Arabien mit mehr Stabilität für die Region rechtfertigen will. Saudi-Arabien hat dabei geholfen, die Demokratiebewegung in Bahrain gewaltsam niederzuschlagen. Meint Herr de Maiziere mit «Stabilität» die Friedhofsruhe der Demokratie? Saudi-Arabien trägt aktiv mit dem Iran einen verdeckten Stellvertreterkrieg in Syrien aus - dient dies der Stabilität in der Nachbarschaft Israels? Stabilisieren die wahabistischen Aktivitäten Saudi Arabiens in Nordafrika die dortigen jungen Demokratien - oder destabilisieren sie sie?
Deutsche Panzerlieferungen in das Pulverfass dieser Region sind nicht vernünftig, sondern abenteuerlich.
Die
paar wenigen Menschen, die ihr Leben in diesen Bürgerkriegsgebieten retten
können und es tatsächlich bis nach Deutschalnd schaffen, schmoren entweder in
Abschiebeknästen unter so grauenvollen Bedingungen, daß vielen nur noch
Selbstmord bleibt.
Oder aber sie werden tatsächlich als Asylanten oder
Bürgerkriegsflüchtlinge anerkannt. Unter 5% der hier Ankommenden betrifft das.
In
den Fällen gibt sich dann Deutschland die größte Mühe diese traumatisierten
Menschen, die alles bis auf das blanke Überleben verloren haben - oft weil die
sie angreifenden Truppen mit deutschen Waffen hochgerüstet waren - möglichst
unmenschlich verwahrt werden.
Sie sollen es SCHLECHT haben.
In
Bayern gibt es sogar eine Lagerpflicht, da es der CHRISTLICHEN und SOZIALEN
Regierung des Freistaates schon zu viel der Humanität ist den Gequälten ein
festes Dach über dem Kopf zu stellen.
„Schockiert“ sei er, sagt Alexander Thal. „Ich habe schon einige Lager gesehen, aber so etwas wie hier noch nie!“ Der Vertreter des bayerischen Flüchtlingsrats besichtigte gestern mit seiner Kollegin Agnes Andrae die Asylbwerberunterkünfte in der Scheuerfelder Straße und in der Uferstraße 11. „Da drinwimmelt es von Kakerlaken, die Wände sind voller Risse, und hier leben Leute seit zehn, 13, 15 Jahren!“
Die Vertreter des bayerischen Flüchtlingsrats besichtigen jedes Jahr in allen sieben Regierungsbezirken mehrere Heime. Dass Coburg in diesem Jahr an der Reihe war, ist Zufall – passt aber zu der Diskussion über die Zustände im Haus, die die FDP mit ihrer Anfrage an Zweiten Bürgermeister Norbert Tessmer angestoßen hatte. „Ich weiß ja, dass die Stadt nicht zuständig ist“, sagt FDP-Stadtrat Hans-Heinrich Eidt. „Aber die Stadt kann das doch auch nicht wollen.“ Zuständig ist die Regierung von Oberfranken. Thal empfiehlt aber noch eine Stufe höher: „Wenden Sie sich an Ihre Landtagsfraktion“, rät er Eidt. „Die Fraktion muss die sofortige Schließung des Lagers fordern.“In Bayern gilt bisher eine strikte Lagerpflicht für Flüchtlinge. Sie wurde am 15.03.2012 vom Bayerischen Landtag ein wenig gelockert, doch nur wenige Flüchtlinge werden tatsächlich ausziehen können. Die Lagerpflicht hat ihre gesetzliche Grundlage im bayerischen Landesaufnahmegesetz (AufnG). Die Unterbringung von Flüchtlingen in Sammellagern soll, so die Bayerische Asyldurchführungsverordnung (DV Asyl), „die Bereitschaft zur Rückkehr in das Heimatland fördern“.Die Lagerpflicht muss jedoch abgeschafft werden. Sie ist nicht nur menschenunwürdig, sondern nach einem Bericht der Vereinten Nationen ein Verstoß gegen die Menschenrechte. Die Forderung nach Abschaffung oder zeitlicher Begrenzung der Lagerpflicht wurde von allen ExpertInnen der Landtagsanhörung am 23.04.09 getragen.
Aber,
ob man es glaubt oder nicht, es kann noch schlimmer kommen.
Wenn man nämlich
als Flüchtling in Wolgast , dem Nord-Ostzipfel Meck-Pomms landet.
Die im Landkreis
Vorpommern-Greifswald gelegene Stadt mit 12.000 Einwohnern bekam einige
Asylanten zugewiesen, die nun auf das nächste Rostock-Lichtenhagen warten.
Sie
werden mit Bierflaschen und Steinen beworfen.
Die Nachbarn beschallen sie mit
Nazi-Musik mit Texten wie „Zick, Zack Kanackenpack, Zick, Zack Kanackenpack -
Hau den Türken auf den Sack!“
Highlight
der Panorama-3-Reportage ist aber die Venus von Wolgast, eine gar reizende
Anwohnerin, die so charmant auftritt, daß jeder sich sofort in sie verliebt.
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