Das rechte Auge ist immer noch schwer sehgestört.

Seit meiner Teenagerzeit, seit unsäglichen Diskussionen im Politik-Unterricht mit den JU-Mitgliedern meiner Klasse, höre ich mir an, es wäre nun aber wirklich mal Schluß mit Deutschlands gebückter Haltung. „Wir“ wären ja nicht verantwortlich für die Naziverbrechen, man müsse wieder ganz normal sagen dürfen wie stolz man auf diese Nation wäre.

So ging das kontinuierlich über die folgenden Dekaden weiter. Immer wieder kamen feuilletonistische Diskussionen darüber auf, ob Deutschland nun ein Land wie jedes andere wäre.

Ob wir uns noch „aufgrund unserer besonderen Geschichte“ außenpolitisch und militärisch zurückhalten müssten, bzw dürften.

Immer wieder versuchten Rechte von NPD bis FDP ihr nationalistisches Süppchen zu kochen. Schon als Generalsekretär gefiel sich Guido Westerwelle darin scheinbar provokant zu erklären, er sei stolz ein Deutscher zu sein.

Und mit seiner Unterstützung trat Jürgen Möllemann im Jahr 2002 die zutiefst antisemitische „Man wird doch wohl noch Israel kritisieren dürfen“-Debatte los.

Der rechte Pöbel war begeistert. Die letzten echten Liberalen wie Hildegard Hamm-Brücher traten aus der FDP aus.

In schöner Regelmäßigkeit versuchten sich CDU-Generäle an der Postulierung von „deutscher Leitkultur“ und inszenierten sich als mutige Tabubrecher eines in Wahrheit nicht existierenden Tabus.

Schon 30 Jahre vor Möllemann hatte es Friktionen zwischen der deutschen und israelischen Regierung gegeben, weil Bundeskanzler Schmidt immer wieder Teile der Israelischen Politik kritisiert hatte.

Ob diese Beschäftigung mit der Vergangenheit nicht mal ein Ende haben solle, fragten in schöner Regelmäßigkeit auch Juristen angesichts des § 130 Volksverhetzung.

Brauchen wir noch ein besonderes Gesetz, welches es verbietet Unsinn zu reden?

Immer wieder poppten Schlussstrich-Forderungen auf.

Beim sogenannten Historikerstreit 1986/87 um die Singularität des Holocausts, bei Ausstrahlungen großer Fernsehereignisse wie „Holocaust – Die Geschichte der Familie Weiss“ ausgestrahlt im Jahr 1979, der großartigen Dokumentation „Der Tod ist ein Meister aus Deutschland. Der Mord an den europäischen Juden“ – ausgestrahlt in vier Folgen à 90 Minuten im Jahr 1990 folgten die obligatorischen großen TV-Runden mit verhärmten Rechtsaußen der C-Parteien, die forderten, es müsse nun mal Schluss damit sein.

Es geschah wieder bei der ersten Wehrmachtsausstellung im Jahr 1995 in der Hamburger Kampnagelfabrik. Meine Mutter, meine Tante und ich gehörten zu den ersten Besuchern und erlebten eine beeindruckende stille, zahlreiche und sehr interessierte Besucherschar.

Die Ausstellung ging Jahre auf Tour, wurde komplett überarbeitet, ging erneut auf Tour bis 2004. Während man bei mir vor der Tür friedlich und unaufgeregt diese Aufklärung begrüßte, kochte in Bayern die CSU ihr Nazi-Süppchen, blockierte und Demonstrierte die Ausstellung in München. Teile der CSU marschierten zusammen mit Neonazis auf.

[…..] Bayerns Kultusminister Hans Zehetmair (CSU) empfahl, die Ausstellung nicht zu besuchen. Florian Stumfall schrieb unter dem Titel „Wie Deutsche diffamiert werden“ am 22. Februar 1997 im Bayernkurier:

    „Die Ausstellung verallgemeinert tatsächliche Verbrechen durch Einheiten und Soldaten der Wehrmacht zum Pauschalvorwurf gegen alle ehemaligen Soldaten. Es geht also den Veranstaltern darum, Millionen von Deutschen die Ehre abzusprechen.“

Sie sei daher eine „Verschärfung der Strafmaßnahmen des Nürnberger Gerichtshofes“, deren Macher einen „moralischen Vernichtungsfeldzug gegen das deutsche Volk“ inszenierten.

Peter Gauweiler (CSU) sagte am 14. Februar 1997 beim traditionellen Fischessen der Schwabinger CSU, „Tabakmillionär Reemtsma“ habe „durch die jahrelange Finanzierung des Mobs aus der Hafenstraße sein demokratisches Grundbewußtsein nicht unter Beweis gestellt“. Er solle „einmal eine Ausstellung machen über die Toten und Verletzten von den Milliarden seiner Zigaretten, die er verkauft hat und denen er sein Vermögen verdankt.“ [….]

(Wikipedia)

[….] Hunderte von Metern lange Besucherschlangen vor dem Münchner Rathaus, Mahnwachen auf dem Marienplatz, Nazis und Lokalpolitiker der CSU, die gemeinsam die Ehre des deutschen Soldaten verteidigten - als vor fünf Jahren die Wehrmachtsausstellung erstmals in München gastierte, hielt sie die bayerische Landeshauptstadt monatelang in Atem. Die Proteste gegen die »Schandausstellung« gipfelten schließlich in einem der größten Aufmärsche von Neonazis in der Geschichte der Bundesrepublik. Über 5 000 Rechtsextreme, mobilisiert von der Jugendorganisation der NPD, den Jungen Nationaldemokraten, demonstrierten am 1. März 1997 in der Münchner Innenstadt.

Fünf Jahre später ist die Wehrmachtsausstellung wieder in der Stadt, und wieder haben die Nazis mobilisiert. Keine 5 000, aber immerhin noch 500 aus dem Spektrum der Freien Kameradschaften marschierten am vergangenen Samstag durch München. Doch wie vor fünf Jahren kamen sie nicht weit. Mehrere Tausend Münchner stellten sich ihnen in den Weg und stoppten den braunen Protestzug. […..]

(Thies Marsen, 16.10.2002)

Ebensolche Schlussstrichdebatten keimten bei Buchveröffentlichungen und Lesereisen auf.

Ich nenne insbesondere die 1999 erschienenen „Ich will Zeugnis ablegen bis zum letzten.“ Tagebücher Viktor Klemperers und das 1996 herausgebrachte "Hitler's Willing Executioners" (Hitlers willige Vollstrecker) des Harvard-Professors Daniel Jonah Goldhagen, den ich das Vergnügen hatte am 04.09.1996 persönlich die Hand geben zu können.

Dazu habe ich drei Bemerkungen:

1.)

Für mich sind all diese Debatten ein gutes Zeichen und das Auftauchen der immer gleichen rechten Typen vorzugsweise aus den C-Parteien zeigt wie notwendig sie noch immer sind.

2.)

Wer oder was sollte denn so einen „Schlussstrich“ ziehen und für wen sollte der gelten? Das rechte Fußvolk beschäftigt sich ohnehin nicht mit Feuilletondebatten.

(….)  In einer der unendlich vielen Talkshowrunden zu Martin Walsers Holokaust-Keulen-Gejammer von 2002 saß Prof. Eberhard Jäckel und sagte zu einem der Protagonisten der „Schlussstrich“-Fraktion, die Beschäftigung mit dem Thema „Nationalsozialismus in Deutschland“ sei schließlich freiwillig.
Keiner sei dazu gezwungen sich damit zu beschäftigen, keiner könne einen „Schlussstrich“ verfügen und niemand könne ihn, Prof Jäckel, daran hindern weiter zu dem Thema zu forschen.

Damit war die Phantomdiskussion sehr schön entlarvt.

Es gibt selbstverständlich in Deutschland keinen einheitlichen Wissensstand.
Immer mal wieder zeigen Studien; insbesondere in der ehemaligen DDR; ein dramatisches historisches Unwissen. Breite Schichten der Jugend wissen rein gar nichts über den Zweiten Weltkrieg und das Hitler-Regime.
Andererseits gibt es natürlich eine ganze Reihe Forscher und Interessierte, die immer wieder neue Forschungsergebnisse begierig aufnehmen.
Verblüffender Weise verlangen also diejenigen einen „Schlußstrich“, bei denen bisher ohnehin noch keinerlei Informationen zu dem Thema angekommen sind, während die Personen, die überdurchschnittlich gut über jene Ereignissen informiert sind, umso mehr nach weiteren Informationen gieren.

Das erinnert mich ein wenig an Bundestagsdebatten, die ich immer wieder spannend finde.
Wer am lautesten behauptet „diese Politiker kann ich nicht mehr sehen“, ist in der Regel jemand, der ohnehin nie eine Bundestagsdebatte guckt und gar nicht weiß, daß es den Sender Phoenix gibt.

Wissen geriert Interesse, Nichtwissen geriert Desinteresse.

Je mehr Bücher man liest, desto bewußter wird einem wie wenige Bücher man bisher gelesen hat, wie viel man bisher verpasst hat. (…..)

(Bier her, Biiie heee - oder ich fall umm!!!, 23. Oktober 2010)

3.)

Seit Jahrzehnten und auch über einer Dekade in diesem Blog beklage ich antisemitische Vorfälle in Deutschland.

Allein, es interessiert niemand, die Bundesregierung und insbesondere die ostdeutschen Landesregierungen tun alles dafür, um diese Vorfälle runterzuspielen und zu ignorieren. Sie schadeten dem Ansehen Deutschlands, den Einnahmen der Tourismusindustrie und überhaupt, was hätten Juden eigentlich da zu suchen, wo es bekanntermaßen gefährlich ist für sie?

(…..) Deutschland ist kein normales Land, solange sich Juden hier nicht frei bewegen können, wenn sie als solche zu erkennen sind.

Tatsächlich können Menschen aber in weiten Teilen Deutschlands nicht mit Kipa oder Schläfenlocken spazieren oder im Bus fahren, ohne gewalttätige Attacken zu erleben. Jüdische Einrichtungen müssen besonders geschützt und bewacht werden.

Wird ein deutscher Jude oder Israelischer Staatsbürger in Deutschland missbraucht, verletzt, oder verprügelt, wirft man ihm mitunter sogar vor, er habe selbst schuld. Was habe er auch ausgerechnet in Sachsen, ausgerechnet im Fussballverein zu suchen?

Immer wieder ungern erinnere ich mich an den Fall Lutz Battke, den NPD-Stadtrat, Fussballtrainer im 3000-Seelen-Städtchen Laucha an der Unstrut. 

Der Rechtsextreme Battke trainiert nicht nur die Kinder der Stadt, sondern ist außerdem Lauchas Schornsteinfeger, so daß jeder ihn kennt.

Im April 2010 geschah das Ungeheuerliche. Ein 17-Jähriger, der ebenfalls beim Lauchaer Fußballklub BSC 99 mitmachen wollte, wurde von Rechtsradikalen mit der Absicht das „Judenschwein platt zumachen“ schwer verletzt.

Angestiftet waren sie offensichtlich von ihrem Hitler-verehrenden Trainer Battke, der den Neuen aus vollem Herzen hasste, da dessen Mutter aus Israel stammt.

Als der Fall Schlagzeilen macht, stellen sich der  Präsident des BSC 99, Klaus Wege und Lauchas Bürgermeister Michael Bilstein nicht etwa vor das Opfer, sondern geben zu bedenken, was denn ein Jude ausgerechnet im Fussballverein zu suchen habe. 

Jeder wisse doch wie aktiv Trainer Battke in der rechtsradikalen Szene sei.

Einen Grund Battke zu entlassen konnten sie nicht erkennen. 

Er sei schließlich beliebt und ein guter Trainer.

Erst massiver Druck der überregionalen Presse sorgte schließlich dafür, daß Verein und Bürgermeister einknickten und Battke Ende August 2010 doch noch als Trainer entließen. 

Nicht allen Lauchanern gefiel das, Hunderte solidarisierten sich mit dem Geschassten.

Ende 2010 geht Battke sogar in das Rennen um das Bürgermeisteramt. Bei den Kommunalwahlen 2009 hatte die NPD in Laucha 13,5 % erreicht. Kandidat Battke konnte das Ergebnis verdoppeln. (…..)

(Auf dem rechten Auge blöd Teil II. 03.08.2012)

Solange Deutschland nicht in der Lage oder nicht willens ist die körperliche Unversehrtheit von Schwulen, Dunkelhäutigen oder Juden überall zu garantieren, ist Deutschland kein Land, welches anderen Ländern Vorhaltungen machen darf.

Selbst im liberalen Hamburg wird jüdischen Schülern dringend empfohlen auf dem Weg zu Schule keine Kipa zu tragen, weil dies zu gefährlich wäre.

In Berlin-Friedenau mußte jetzt ein 14-Jähriger die Schule verlassen, weil er Jude ist. Seine Großeltern hatten knapp den Holokaust überlebt und nun ist es wieder nicht sicher für ihren Enkel in Deutschland.

Wo leben wir denn?(….)

(Schlussstrich, 02.04.2017)

Seit vielen Jahren dokumentiert die Amadeu-Antonio-Stiftung hunderte antisemitische Vorfälle in Deutschland.

Kein C-Politiker fühlte sich jemals bemüßigt deswegen irgendetwas zu unternehmen. Im Gegenteil, die CSU kuschelt öffentlich und demonstrativ mit dem großen Antisemiten Viktor Orban.

Und nun passiert etwas Erstaunliches:

Ein Teil der antisemitischen Attacken wird von Muslims oder Flüchtlingen aus dem Nahen Osten begangen, die extreme Vorbehalte gegenüber der Israelischen Politik von zu Hause mitbringen.

Um kein Missverständnis aufkommen zu lassen:
Auch ich erachte die Politik der derzeitigen konservativ-rechtsextremen israelischen Regierung unter dem korrupten Trump-Fan Bibi Netanjahu als grundfalsch und spektakulär amoralisch.

Dafür ist aber weder jeder einzelne Jude noch jeder einzelne Israeli verantwortlich und schon gar nicht ist das eine Rechtfertigung dafür Israelis oder Juden tätlich anzugreifen.

Wie viele der antisemitischen Straftaten in Deutschland von Migranten mit Muslimischen Hintergrund begangen werden ist unklar.

Ganz offensichtlich handelt es sich aber um eine kleine Minderheit.

[….] Antisemitische und antiisraelische Straftaten nehmen in Deutschland wieder zu. Wie aus einer am Freitag veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage der Grünen-Fraktion hervorgeht, wurden in diesem Jahr bis zum 28. August 681 Straftaten gemeldet. Im Vorjahr waren es im selben Zeitraum 654 entsprechende Straftaten. Der Grünen-Politiker Volker Beck geht allerdings von einer deutlich höheren Dunkelziffer aus. Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) forderte einen entschiedenen Einsatz gegen Antisemitismus.

Den Angaben der Bundesregierung zufolge wurden unter anderem 434 Fälle von Volksverhetzung, 15 Gewaltdelikte sowie 70 Fälle, die Sachbeschädigung betreffen, gezählt. Weitere Delikte betreffen etwa die Störung der Totenruhe oder Nötigung. Mehr als 90 Prozent der Straftaten wurden von deutschen Staatsangehörigen verübt. 312 von 339 Tatverdächtigen waren Deutsche. Andere Straftäter kamen aus der Türkei, aus Tunesien, aus Algerien, Afghanistan oder Polen. [….]

(FR, 08.09.2017)

[….] Pro Tag im Schnitt vier antisemitische Straftaten

Im vergangenen Jahr stellte die Polizei insgesamt 1453 antisemitische Delikte fest. "Die Dunkelziffer dürfte beträchtlich höher sein", sagt Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau. […]

(Frank Jansen, TS, 11.02.2018)

Die Auseinandersetzung mit Rechtsradikalen und deren Enablern in CSU, AfD, PI, PP, JF und Co bleibt weiterhin aus.

Das interessiert immer noch keinen.

Aber die rund zehn Prozent der Täter, die islamischen Glaubens oder orientalischer Herkunft sind, kommen uns wie gerufen.

Endlich ist mal jemand anders Schuld.

Da kann man so wunderbar sein Maul aufreißen, nach harten Strafen und Ausweisungen schreien.

Da werden gleich mutige Leitartikel verfasst und Daumen in die Wunden gelegt.

[….] Schmeißt den Gürtelschläger aus dem Land! [….]

Bei uns werden Menschen, die jüdische Symbole tragen, bepöbelt oder geschlagen. Bei uns werden in vielen Moscheen antisemitische Klischees gepredigt. Bei uns brauchen alle jüdischen Einrichtungen Polizeischutz. Bei uns ist an vielen Schulen mit hohem muslimischen Anteil „Jude“ ein Schimpfwort.

[….] Wer aber gegen Juden hetzt, sie bedroht oder angreift, ist in diesem Land nicht willkommen! Konsequenterweise heißt das: Wer sich so verhält und – wie der mutmaßliche Täter von Berlin – keinen deutschen Pass hat, gehört ausgewiesen! [….]

(Christian Burmeister, MOPO, 20.04.18)

Die anderen 1453 antisemitischen Vorfälle allein im Jahr 2017 waren ihr egal, aber nachdem ein 19-jähriger Syrer der mutmaßliche Täter ist, meldet sich sogar Merkel zu Wort.

[….] Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach dem Angriff auf zwei Kippa tragende junge Menschen in Berlin ihre Entschlossenheit im Kampf gegen Antisemitismus bekräftigt. Es sei ein "schrecklicher Vorfall", sagte die Kanzlerin am Mittwoch in Bad Schmiedeberg nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer. "Der Kampf gegen antisemitische Ausschreitungen muss gewonnen werden."

[….] Dagegen müsse "mit aller Härte und Entschlossenheit" vorgegangen werden. [….]

(SZ, 18.04.2018)

G20 Aftermath

Nicht, daß ich mir einbilde ein objektives und repräsentatives Bild zu haben, aber ich habe ganz stark den Eindruck, daß die Fremdenfeindlichkeit in Deutschland deutlich wächst.

 Die eitrige braune Saat wirkt, die von der AfD und ihren Claqueuren in CDU, CSU und FDP ausgebracht wird.

Ich vermute, daß schon seit Jahrzehnten ein großer Teil der Deutschen rassistisch war und nicht vorurteilsfrei über People of Color dachte, aber ich höre die Worte „Neger“ und „Bimbo“ deutlich öfter.

Lange Zeit waren das für mich so extrem beleidigenden Ausdrücke, daß man sie als Weißer nicht mal unter vier Augen verwendet hätte.

Was war das für ein Skandal, als öffentlich wurde, daß der heutige CDU-Bundestagsabgeordnete und damalige Berliner Bürgermeisterkandidat Frank Steffel Afrikaner als „Bimbos“ und Behinderte als „Mongos“ bezeichnete.

Heute höre ich das immer öfter und immer ungenierter.

Der öffentlich-rechtliche Sender lud dieser Tage Frauke Petry zu einer Diskussion zum Thema "Darf man heute noch "Neger" sagen? Warum ist politische Korrektheit zur Kampfzone geworden?" ein.

AfDler als Experten für xenophobes Hassvokabular?

Zu den echten Rassisten, die Menschen umso mehr hassen, je dunkler der Teint ist, gesellen sich aber auch immer mehr einfache Doofe, die denkfaul in ihren Facebookblasen wahrnehmen, daß eine Stadt wie Hamburg angeblich von „Nafris“ überschwemmt wird.

Mal ganz abgesehen davon, daß das einfach nicht stimmt, würde es den Deutschen phänotypisch sehr gut tun ein paar Pigmente mehr einzumischen.

Die gesamte Menschheitsgeschichte ist seit drei Millionen Jahren eine einzige Abfolge von Migrationswellen, Völkerwanderungen und genetischen Vermischungen.

Wir stammen alle aus Afrika.

Der Marokkaner Hassan B., 1997 als Kind ganz allein nach Deutschland gekommen wurde gestern vom einen SEK-Kommando in Hamburg-Rahlstedt verhaftet und abgeschoben.

Statt sich zu fragen wie es sein kann, daß sich offensichtlich vor 20 Jahren derartig mangelhaft um ein verstörtes Kind gekümmert wurde, daß es in 21 Deutschland-Jahren schnurstracks in die Kriminalität schlitterte, wird über Ursachen gar nicht gesprochen, sondern der massive Polizei-Einsatz von den Hamburger Boulevardmedien gefeiert – wieder ein Afrikaner weniger in Hamburg.

Die Deutschen sind denkfaul und mitleidslos geworden.

Abschiebungen sind heute populär. Politiker, die viele Abschiebungen versprechen, sind populär.

Es gilt „aus den Augen, aus dem Sinn“.

Die brutale menschliche Not hinter jedem Einzelfall, die dramatischen psychologischen Konsequenzen der täglich in Deutschland gewaltsam auseinander gerissenen Familien spielt in der Medienlandschaft fast keine Rolle.

Die Parteien, die so sehr auf das „christliche Familienbild“ pochen, sind die treibenden Kräfte dabei Kinder von ihren Müttern, Ehefrauen von ihren Männern und Jugendliche von ihren Geschwistern zu separieren.

Ob sich Söder oder Seehofer jemals vorgestellt haben, wie sie sich eigentlich fühlen würden, wenn eins ihrer Kinder von insgesamt vier verschiedenen Frauen von martialisch Uniformierten nachts abgeholt und auf einen anderen Kontinent geflogen würde? Und wenn anschließend die Vorgesetzten, die dieses antihumane Vorgehen angeordnet haben, mit ihren Taten prahlen und noch viel mehr Leute abschieben wollen?

Die Deutschen fühlen sich außerdem als unschuldige Opfer, die auf ihrer Insel der Glücksseligkeit sitzen bleiben wollen – und zwar allein.

Erklärt man, daß „die Bimbos“ nicht aus Lust und Laune kommen, sondern aus purer Not, für die Deutschland in vieler Hinsicht mitverantwortlich ist, wird man sofort als „Bahnhofsklatscher“ verunglimpft.

Wir exportieren Waffen in jedes Krisengebiet, verschicken Mienen, die in Afrikas Wüsten vergraben sind, fischen die Meere vor Afrikas Küsten leer.

Wir machen mit unserer völlig wahnsinnigen Agrarpolitik die Landwirtschaft in den Entwicklungsländern kaputt, weil wie die Märkte in Ghana mit hochsubventionierten Hühner-Klein und Tomatendosen überschwemmen, so daß die Farmer da in Massen in die Pleite getrieben werden.

Und wir sind auch die Verursacher des Klimawandels, der in Afrika die Wüsten wachsen lässt.

Im Sommer 2017 gab es den inzwischen so berüchtigten G20-Gipfel in Hamburg, als Trump nur wenige Hundert Meter von mir nächtigte und wochenlang Hubschrauber über mir kreisten.

Die Frage nach dem Sinn solcher Megaveranstaltungen habe ich immer wieder gestellt und für mich auch beantwortet.

Ich sage definitiv JA zu internationalen Treffen der Regierungschefs.

Die jetzige Form ist aber lächerlich und gehört grundsätzlich umgestaltet.

Als vor einem dreiviertel Jahr hier vor meiner Haustür die Reichen und Mächtigen konferierten wurden als Gäste auch ein paar Afrikaner geladen, denen man ganz am Rande ein paar Zusagen machte.

Stichwort „Fluchtursachen bekämpfen“.

Merkel war darauf sehr stolz.

Aber Merkel ist eben Merkel. Sie gibt furchtbar gern auf großer Bühne wolkige warme Worte ab.

Konkrete Politik wird daraus kaum jemals, weil sie eine lausige Regierungschefin ist.

[…..]  Leere Versprechungen für Afrika

Es dauert nur wenige Minuten, bis sich Christoph Kannengießer in Fahrt geredet hat. Der Hauptgeschäftsführer des "Afrika-Vereins der deutschen Wirtschaft" kennt das politische Geschäft. Er weiß, dass vieles manchmal etwas länger dauert, gerade auf internationaler Ebene. Aber ein Jahr nach dem Start der großen Afrika-Initiative der Bundesregierung, sagt Kannengießer, da reiße auch ihm der Geduldsfaden.

Ein Jahr nachdem die Bundeskanzlerin und der Bundesfinanzminister die Initiative angekündigt haben, fasst Kannengießer seine Stimmungslage so zusammen: "Ich bin einigermaßen ernüchtert." Ankündigungen und Prüfaufträgen habe es gegeben, das schon. Aber: "Es gibt nichts, was Unternehmen zusätzlich Mut machen würde, in afrikanischen Ländern zu investieren." Kannengießer ist enttäuscht.

Dabei war die Idee doch so gut. Im Frühjahr 2017 hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr damaliger Finanzminister, Wolfgang Schäuble (CDU), eine groß angelegte Investitionspartnerschaft mit dem südlichen Kontinent angekündigt. Unter dem Titel "Compact with Africa" (sinngemäß übersetzt: Bündnis mit Afrika) sollte es "einen völlig neuen Ansatz in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit" geben, wie Schäuble damals versprach. Merkel eröffnete im vergangenen Juni eine Afrika-Konferenz in Berlin mit den Worten, man wolle "die Handelsströme zwischen Europa und den afrikanischen Ländern so ausrichten, dass dies wirklich zum Vorteil aller ist".

Dahinter stand der Gedanke, mehr als bisher für die Entwicklung afrikanischer Länder zu tun. Das Stichwort dazu lautet "Fluchtursachenbekämpfung". Geht es den Menschen südlich des Mittelmeers besser, so die Annahme, setzen sich weniger in ein Schlauchboot nach Europa. [….]

(Hamburger Abendblatt, 17.04.2018)

Aber dann versank die Kanzlerin wieder in Tiefschlaf, setzte ebenso wie ihr generell arbeitsscheuer Finanzminister Schäuble keine einzige der großen Ankündigungen um.

Das ist Weltpolitik à la Merkel.

Auf ihrem ersten Heimatgipfel, dem G8-Gipfel in Heiligendamm im Juni 2007, gab sie sich mit Stephen Harper, Nicolas Sarkozy, Romano Prodi, Shinzō Abe, Wladimir Putin, Tony Blair und George W. Bush als die große Klimakanzlerin.

Man hätte skeptisch sein müssen, schließlich waren damals noch keine einzige der großspurigen Absichten des 31. G8-Gipfels vom Juli im schottischen 2005 im Gleneagles umgesetzt worden.

Und Deutschland ist unter dieser Kanzlerin besonders unzuverlässig, hält auch 20178 keins seiner Klimaversprechen ein.

Gibt es eine Daseinsberechtigung für die CSU?

Viktor Orbán und Jarosław Kaczyński zerstören systematisch nicht nur die Institution EU, sondern auch die europäischen Werte, indem sie die Gewaltenteilung aufheben, die Pressefreiheit sukzessive abschaffen, gegen Minderheiten hetzen und auch unverhohlen antisemitisch blinken.

CSU-Chef und Bundessuperminister Seehofer findet das toll. Lädt Orban immer wieder offiziell ein und gratulierte ihm überschwänglich zur Wiederwahl.

Zu viel Rechtsstaatlichkeit schadet nur, denkt sich die CSU und schafft mit einem Orwell-Polizeigesetz die Bürgerrechte in Bayern ab.

[…..] In Bayern sind die Gedanken immer weniger frei

[…..] Demnach soll die bayerische Polizei nicht einmal mehr eine konkrete Gefahr begründen müssen, bevor sie jemanden überwacht oder festnimmt. […..]

 Die bayerische Polizei soll Aufenthalts- und Kontaktverbote bis zu sechs Monaten verhängen, sie soll Wohnungen durchsuchen und Menschen sogar in den zeitlich unbegrenzten Präventivgewahrsam nehmen - juristisch so freihändig, so wenig überprüfbar, wie das Polizisten hierzulande noch nie gestattet war. […..]

 (Ronen Steinke, SZ, 05.04.2018)

Bürgerrechte gibt es ohnehin in Bayern weniger als anderswo.

[….] In Bayern kann man künftig, ohne dass eine Straftat vorliegt, schon wegen "drohender Gefahr", unbefristet in Haft genommen werden. Da nimmt sich vergleichsweise das schludrige Prozedere, mit dem einst Gustl Mollath in der Psychiatrie festgehalten wurde, schon fast vorbildlich aus.

[….] Das alles ist eigentlich unvorstellbar; bei diesem Gesetz "zur Überwachung gefährlicher Personen" denkt man an Guantanamo, Erdogan oder die Entrechtsstaatlichung in Polen. Die Haft ad infinitum wurde aber im Münchner Landtag beschlossen. Die CSU sollte sich schämen; die Opposition, deren Aufstand nicht einmal ein Sturm im Wasserglas war, auch. Dieses Gesetz ist eine Schande für einen Rechtsstaat. [….]

(Heribert Prantl, 20.07.2017)

Besonders perfide; psychisch Kranke können künftig wie Kriminelle behandelt werden.

PTBS, Burnout, Depressionen, Phobien? Für die CSU alles Vorstufen des Terrorismus.

 […..]  "Durch das sogenannte Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz werden Menschen mit psychischen Problemen, die für sich und andere eine Gefahr darstellen könnten, in Bayern bald wie Straftäter behandelt - inklusive Besuchszeitregelung, Überwachung, gegebenenfalls sogar Untersuchung der Körperöffnungen", warnte die SPD-Fraktion im bayerischen Landtag am Dienstag auf Facebook. Die Partei kündigte ebenso wie Grüne und Freie Wähler entschiedenen Widerstand gegen das Gesetz an.

Für Empörung sorgt auch die geplante Unterbringungsdatei. Dort sollen für mindestens fünf Jahre Daten von allen Menschen gespeichert werden, die auf Anordnung eines Gerichts in die Psychiatrie eingewiesen wurden. Vermerkt werden sollten unter anderem Name, Familienstand, Krankheitsbezeichnung und Dauer der Unterbringung. Die Unterbringungsdatei soll auch zur Verfolgung von Straftaten genutzt werden können.

Die bayerische SPD-Fraktion spricht von "einer Katastrophe für die psychisch Kranken". Anhand der gespeicherten Daten könnten die Behörden so auch feststellen, ob jemand zum Beispiel wegen Depressionen in der Klinik war. Diese Menschen würden "künftig behandelt wie verurteilte geisteskranke Verbrecher", warnte Kathrin Sonnenholzner (SPD), Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Landtag.[…..]

(SPON, 18.04.18)

Der neue große Zampano in München, Ministerpräsident Söder, will unterdessen zum Mond fliegen.

Man gönnt sich ja sonst nichts.

[….] Und ein bayerisches Raumfahrtprogramm - kein Witz - soll es auch geben, um die Entwicklung unbemannter Flugkörper voranzutreiben. Es heißt: "Bavaria One". [….]

(Jan Friedmann, 18.04.2018)

Auch bei der CSU überschreitet die Realität die Satire.

Daher verwendet SPON-Journalist Friedmann völlig zu Recht den Einschub „kein Witz“; das muss schon dazu geschrieben werden, sonst kann man es nicht glauben, was man wieder über die CSU-Politik lesen muss.

Und all das ist noch Gold gegen den Schaden, der von den im Berliner Exil lebenden CSUlern angerichtet wird.

Dr.-Titel Schummler Scheuer macht als Verkehrsminister da weiter, wo Kollege Dobrindt aufhörte:
Volle Kraft gegen Umwelt und Bürger, volle Unterstützung für kriminelle, aber sehr C-Parteien-spendierfreudige Industriekonzerne.

[……]  Im März zeigte sich Andreas Scheuer angriffslustig. "Es wird neue, sehr, sehr ernste Gespräche mit den Automobilkonzernen geben", sagte der frisch gekürte Bundesverkehrsminister der "Bild"-Zeitung. Er verstehe sich nicht als Buddy der Autobosse, sondern als Kumpel der Fließbandarbeiter und als Interessenvertreter der Dieselbesitzer.

Für Porschekäufer gilt Scheuers Ansage allerdings wohl nicht. Denn sein Ministerium blockiert die Arbeit eines Richters, der mögliche Manipulationen am Motor des Porsche Macan aufklären will. Nach SPIEGEL-Informationen hat das Bundesverkehrsministerium dem Präsidenten des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA), Ekhard Zinke, die Genehmigung zur Zeugenaussage in dem Rechtsstreit vor dem Landgericht Heilbronn verweigert. [….]

(SPON, 18.04.18)

Den destruktivsten und gefährlichsten Einfluss übt die CSU aber im Bund wider Europa und Macron aus.

Wie schon seine Buddys Spahn und Lindner fährt auch Alexander Dobrindt eine üble xenophonische und antieuropäische Politik.

Man kennt das von seiner Anti-Ausländer-Maut und den abscheulichen Attacken gegen Rumänen und Bulgaren.

Wir fürchten uns wegen Trump, Kim Jong Un und Putin?
Wir sollten lieber mal vor der eigenen Haustür kehren und nicht zulassen, daß revanchistische Ultrarechte aus der CSU aus Spaß am Zündeln die EU platzen lassen.

Ohne irgendeinen eigenen konstruktiven Vorschlag heißt es zu allen EU-Reformvorschlägen nur „NEIN“ von den C-Parteien.

[….] Emmanuel Macron hat die europäische Bühne vor einem Jahr als eine Art Drachentöter betreten. Im französischen Wahlkampf hatte er Marine Le Pen besiegt und furchtlos für ein stärkeres, einigeres Europa gestritten. Macron hatte dem Nationalismus die Stirn geboten und, so schien es, ein Mittel gegen die destruktiven Kräfte gefunden. In Berlin bekam er damals viel Applaus, die allgemeine Erleichterung war groß.

[….] Mit Verve spricht Macron von seinen europäischen "Überzeugungen", wortreich beschreibt er die vielen Gefahren, die Europa drohten. "Ich möchte nicht einer Generation von Schlafwandlern angehören", fasst er zusammen. Eine Anspielung, die jeder versteht: 1914 war Europa schlafwandelnd in den Ersten Weltkrieg geschlittert.

[….] Am selben Morgen, an dem Emmanuel Macron in Straßburg spricht, einige Hundert Kilometer weiter nördlich, in Berlin. In der bayerischen Landesvertretung erläutert Alexander Dobrindt, der Vorsitzende der CSU im Bundestag, unter den strengen Augen der stark idealisierten Büste von Franz Josef Strauß, wie die CSU die Welt sieht und was seine Partei von den vielen Ideen des französischen Präsidenten für die EU hält: "Ich habe keine Veranlassung, Herrn Macrons persönliche Glücksgefühle zu meinem politischen Programm zu machen." Macron oder "Herr Macrooh", wie Dobrindt sagt, vertrete eben französische nationale Interessen und er, Dobrindt, vertrete deutsche.

[….] Die CSU, sagt Alexander Dobrindt, sei gegen einen europäischen Finanzminister, weil das ein Einstieg in eine europäische Steuerkompetenz sei. Sie will auch keine europäische Arbeitslosenversicherung, weil das dazu führe, dass deutsche Arbeitnehmer an der Arbeitslosigkeit in anderen Ländern beteiligt würden. Und sie will zusätzliches Geld in der EU nur dann ausgeben, wenn vorher an anderer Stelle gespart wird.

Sechs Monate lang hat Macron auf eine Antwort aus Deutschland warten müssen, nun schallt ihm ein lautes Nein entgegen. Europa neu begründen? [….]

(DIE ZEIT, 18.04.18)

Erbärmlicher geht es nicht mehr.
Mal abgesehen davon, daß es hier um nichts weniger als Krieg und Frieden geht, sind Deutschland und insbesondere Bayern vom Export abhängig, weil die hiesigen Niedriglöhne zu einer vergleichsweise schwachen Binnennachfrage führen.

Exporte, die hauptsächlich in die EU gehen.

Bayern, das von EU-Ländern umzingelt ist und über keinen Zugang zum Meer verfügt, sollte also ein elementares ökonomisches Interesse am Wohlergehen der EU haben.

Ein Wunder, nebenbei bemerkt, Andrea Nahles ist ganz kurz aus ihrem tiefen Koma aufgewacht. Viel Substanz hat ihr Einwand zwar nicht und wurde dementsprechend auch kaum von der Presse wahrgenommen, aber immerhin widerspricht sie überhaupt CDU/CSU.

[….] In der Debatte um eine EU-Reform hat SPD-Fraktionschefin Nahles den Koalitionspartner vor einer Blockade gewarnt.

CDU und CSU hätten sehr viele rote Linien benannt, die sie nicht akzeptieren könne, sagte sie in Berlin. Man müsse Europa voranbringen, und das gelte auch für eine Weiterentwicklung des Euro-Rettungsfonds ESM zu einem Europäischen Währungsfonds. [….]

(Deutschlandfunk, 17.04.2018)

Möchtegern-Doktor Andi, Crazy Horst und Karo Alexander werden mit den Knien schlottern vor Angst!