Donnerstag, 22. August 2024

Chicago-DNC3

Natürlich, als Gouverneur verfügt Papa über eine gewissen Prominenz.

Aber es ist kein riesiger, bedeutender Bundesstaat, wie Texas oder Kalifornien, sondern das eher unbekannte Minnesota im Norden. Außerdem sind die Eltern nicht reich, kommen beide aus kleinen Verhältnissen, waren die längste Zeit des Lebens Lehrer in der Provinz. Das änderte sich alles schlagartig, als Kamala Harris Papa als ihren Running Mate aussuchte. Gut möglich, daß er nächster Vizepräsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird. Nun steht er im Zentrum der Weltöffentlichkeit, hält eine furiose Rede in einer mit Menschen vollgepackten gewaltigen Arena, global übertragen, und macht eine Liebeserklärung an seine beiden Kinder und die Ehefrau. Nur zu verständlich, daß der Jüngste, der stolze Sohn Gus, mit seinen 17 Jahren, von Gefühlen überwältigt wird und ihm die Tränen kommen.

Bei den maximal gebotoxten und zugekoksten Trump-Blagen, die ihr Leben lang in Privatjets flogen und nie das kleinste Bißchen Wärme oder Zuneigung erlebten, ist das natürlich anders. Die verziehen keine Mine, egal was ihr Vater anstellt. Aber an die Namen einiger seiner Kinder kann sich DonOLD ohnehin nicht erinnern; er weiß nur, wer Ivanka ist, die er nämlich sexuell begehrt.

Normale menschliche Regungen sind den Republikanern zutiefst suspekt und so ziehen sie abfällig über den Teenager Gus Walz her.


Diese kleine Episode illustriert sehr schön den Unterschied der beiden VP-Kandidaten. Ihr Einfluss auf die Wahlentscheidungen gilt prinzipiell als zu vernachlässigen. Aber das Rennen zwischen Harris und Trump ist sehr eng. Und der Eine, Walz, erobert die Herzen der Nation im Sturm; während der Andere, Vance, als maximal creepy gilt und es vermag, mit jedem Fernsehauftritt noch abstoßender zu wirken.

[…..] And don't even get me started on his new running mate! At least Mike Pence was polite. JD Vance is one of those guys who thinks if you don't live the life that he has in mind for you then you don't count. Someone who said that if you don't have kids you have, quote, no physical commitment to the future of this country. You know senator when I deployed to Afghanistan I didn't have kids then. Many of the men and women who went outside the wire with me didn't have kids either. But let me tell you our commitment to the future of this country was pretty damn physical! Choosing a guy like J Vance to be America's next vice president sends a message and the message is that they are doubling down on negativity and grievance committing to a concept of campaigning best summed up in one word: Darkness. Darkness is what they are selling   […..]

(Pete Buttigieg’s DNC remarks, 21.08.2024)

Wie ich gestern schon bemerkte, haben die Demokraten, gerade in dem Alter um die 40, eine Menge richtig toller Leute. Wie könnte man Verkehrsminister Pete Buttigieg, 42, nicht mögen?

Was für ein ungeheuerlicher Kontrast zu den fanatischen, zutiefst bösartigen und ultrabornierten Weirdos, wie Handjob-Bobo-Boebert, Ken-doll Gaetz, Klan-mum MTG und Manliner-Vance aus dem Psycho-Zoo des Orangen Universums.

Buttigieg ist das Paradebeispiel dafür, wieso sich die USA eben nicht in die von Trump gewünschte Vergangenheit zurückbewegen sollten, als reiche, weiße, christliche Hetero-Cis-Männer allein bestimmten, wo es lang geht und alle anderen nach Herzenslust diskriminiert wurden. Buttigieg vom „team normal“.

[…..] Let me insist that I have come to this view not by way of idealism but by way of experience. Not just the experience of my unlikely career. Someone like me serving in Indiana, serving in Washington, serving in uniform. I'm thinking of something much more basic. I'm thinking of dinner time at our house in Michigan when the dog is barking and the air fryer is beeping and the mac and cheese is boiling over and it feels like all the political negotiating experience in the world is not enough for me to get our three-year-old son and our three-year-old daughter to just wash their hands and sit at the table.  It's the part of our day when politics seems the most distant and yet the makeup of our kitchen table the existence of my family. It's just one example of something that was literally impossible as recently as 25 years ago when an anxious teenager growing up in Indiana wondered if he would ever find belonging in this world. This kind of life went from impossible to possible from possible to real from real to almost ordinary in less than half a lifetime. But that didn't just happen. It was brought about through idealism and courage through organizing and persuasion and storytelling and yes through politics. […..]

(Pete Buttigieg’s DNC remarks, 21.08.2024)

Zentraler Punkt des gestrigen, dritten DNC-Tages war natürlich die Vorstellung des VPs Tim Walz.

[….] Der Mann hält eine Rede wie eine Kabinenansprache. Was soll man auch anderes erwarten, er war schließlich mal Trainer der Footballmannschaft seiner Highschool. »Das ist das Endspiel«, ruft Tim Walz den Delegierten des demokratischen Parteitags in Chicago zu. »Wir sind kurz vor Schluss, und wir haben den Ball.« Die Menge jubelt ihm ekstatisch zu, Tausende Cheerleader für den »Coach«.

Dann hebt Walz zum Rundumschlag gegen Donald Trump und dessen Vize-Kandidaten J.D. Vance an: »Wenn man in einer Kleinstadt aufwächst, weiß man, wie man füreinander einsteht. Man kümmert sich um seine Nachbarn.« Doch, so schiebt er später hinterher, einige wüssten wohl nicht, wie man sich als guter Nachbar verhält. »Nehmen wir zum Beispiel Donald Trump und J.D. Vance. Echte Anführer verbringen nicht den ganzen Tag damit, andere zu beleidigen.«

An diesem dritten Tag des Parteikonvents der US-Demokraten ist deutlich zu spüren: Kamala Harris und ihr Vize-Kandidat Walz vollziehen bei ihren Attacken gegen den Gegner Trump einen Strategiewechsel. Statt ihn wie bislang allein als Gefahr für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu brandmarken, zeichnen sie ihn nun auch als lächerliche Figur, als Betrüger, als Mann von gestern. Trump soll in den Augen des Publikums gleichsam »schrumpfen«: Statt als großen Dämon wollen die Demokraten ihn vor allem als kleinen Mann mit schlechtem Charakter erscheinen lassen.

Offenkundig haben Harris, Walz und ihre Berater aus vergangenen Wahlkämpfen gegen Trump ihre Konsequenzen gezogen. Inzwischen wird es bei den Demokraten intern als Fehler angesehen, dass die Partei jahrelang allein mit böser Empörung auf Trumps Provokationen reagierte. Damit habe man Trump erst die Gelegenheit gegeben, die Debatte und auch die Berichterstattung der Medien zu dominieren, heißt es. Nun stellen die Demokraten Trumps persönliche Attacken auf ihre Kandidatin Harris lieber als langweilige Show dar, die am besten abgesetzt werden sollte. [….]  


 Zwar warnten Michelle und Barack Obama natürlich vor den Gefahren einer zweiten Amtszeit Trumps, doch mehr noch machten sie sich über ihn lustig. Der Ex-Präsident spottete über die »komische Obsession« seines Nachfolgers mit Zuschauermengen und Einschaltquoten und machte dazu eine Handbewegung, die auch mangelnde anatomische Größe suggerieren könnte; der Moment wurde zum viralen Videoclip.
[….]

(Nelles, Pitzke, 22.08.2024)

Unübertroffen war aber, wie immer seit 30 Jahren, Bill Clinton. Er ist der Beste.

Mittwoch, 21. August 2024

Chicago-DNC2

Als Amerikaner, Demokrat, radikaler Anti-Trumper und Polit-Nerd, gucke ich natürlich ohnehin alle vier Jahre intensiv alle vier Tage des Nominierungsparteitages. Aber der zweite Tag, gestern, der im Zeichen der abtrünnigen Republikaner stand, die jetzt für Kamala Harris werben, wäre ohnehin TV-Pflichtprogramm gewesen, weil ich ein Riesenfan der republikanischen Polit-Strategin Ana Navarro bin, die gestern die Ehre hatte, Host des Abends zu sein.

Navarro, wortgewaltige und mit enormen Witz gesegnete TV-Persönlichkeit, ist Trumps Nemesis seit 2015. Sie versuchte ihn mit aller Macht 2016 als GOP-Kandidaten zu verhindern, drohte an, erstmalig nicht zur Wahl zu gehen und entschied sich auf den letzten Metern sogar dazu, Hillary Clinton zu wählen. Während der vier Horror-Jahre des IQ45 intensivierte sie ihren Kampf und verkündete 2020 voller Stolz und Überzeugung, Joe Biden zu wählen. Sie ist 2024 immer noch eingetragene Republikanerin, hat aber keine Gemeinsamkeiten mehr mit dem orangen Gaga-Kult, zu dem ihre Partei mutierte.

In der US-amerikanischen Politik gibt es immer vereinzelte Abtrünnige, die temporär für die andere Partei werben.

Dieses Jahr sind es aber mehr denn je. Fast alle Mitglieder aus dem Trump-Kabinett 2017-2021 sprechen sich gegen ihn aus, sogar sein so treuer Vize Mike Pence wendet sich ab.

[….] Man darf davon ausgehen, dass Stephanie Grisham die Familie Trump gut kennt. Sie war von 2017 bis 2019 Pressesprecherin der ehemaligen First Lady Melania Trump. Dann war sie Sprecherin von Donald Trump; und arbeitete anschließend wieder für Melania. Auf der Bühne in Chicago sagt Grisham gerade, dass sie Trump früher glühend unterstützt habe. Aber: »Ich habe ihn gesehen, wenn die Kameras ausgeschaltet waren«, so Grisham weiter. »Hinter verschlossenen Türen verhöhnt Trump seine Anhänger.« Er habe kein Einfühlungsvermögen, keine Moral und keine Treue zur Wahrheit.  Jetzt unterstütze sie Kamala Harris, sagt Grisham. »Sie respektiert das amerikanische Volk.«  […..]

(SPON, 20.08.2024)

Es ist offenkundig: Jeder, der den privaten, echten Trump hinter den Kulissen erlebte, ist hochgradig schockiert über seine Borniertheit. Der ehemalige US-Sicherheitsberater General H.R. McMaster warnt in seinem Buch »At War With Ourselves« eindringlich vor seinem ehemaligen Chef.

[….] »Putin, ein rücksichtsloser ehemaliger KGB-Mann, bediente Trumps Ego und seine Unsicherheiten mit Schmeicheleien«, schreibt McMaster in seinem Buch. »Putin hatte Trump als ›eine ganz herausragende Person, talentiert, ohne jeden Zweifel‹ beschrieben, und Trump hatte seine Anfälligkeit für diese Herangehensweise, seine Vorliebe für starke Männer und seinen Glauben, dass er allein eine gute Beziehung zu Putin aufbauen könne, offenbart.« Der Einfluss des Kremlchefs auf Trump sei geradezu hypnotisch gewesen.

Mehr zum Thema[….] Nach seinem ersten Treffen mit Putin während des G20-Gipfels in Hamburg prahlte Trump, man habe sich »sehr gut verstanden«. Eingangs des gemeinsamen Gesprächs hatte der Kremlchef bereits sein Entzücken darüber ausgedrückt, den Republikaner persönlich zu treffen. McMaster schreibt nun, er habe Trump damals vor Putin gewarnt: »Herr Präsident, er ist der beste Lügner der Welt.« Der General habe zudem Putins Zuversicht angedeutet, mit »Trump ›spielen‹ zu können und zu bekommen, was er wollte: Die Aufhebung der Sanktionen und den Abzug der USA aus Syrien und Afghanistan, indem er Trump mit zweideutigen Versprechungen einer ›besseren Beziehung‹ manipulierte«. Trump sei wegen McMasters negativer Einstellung jedoch ungeduldig geworden.

Ihm sei es wichtig gewesen, seine Meinung dennoch kundzutun, so McMaster. Trump habe von ihm Rat gewollt, aber auch Bewunderung, sagte er im Gespräch mit CBS Sunday Morning . »Ihm gefällt die Bewunderung sehr. In vielerlei Hinsicht ist er geradezu süchtig nach Bewunderung, von seiner politischen Basis, von den Menschen um ihn herum.« In autoritären Führungspersönlichkeiten wie Putin sehe Trump die Fähigkeiten, die Leute auch in ihm sehen sollen, so der ehemalige Sicherheitsberater. [….]

(SPON, 21.08.2024)

Bis in die letzten Tage der Trump-Amtszeit konnte man sich nicht vorstellen, daß der bis zur absoluten Selbstaufgabe loyale Mike Pence von seinem  orangen Idol abrücken würde, aber als er aufgehängt werden sollte, wurde es selbst ihm zu viel.

Am DNC-Tag 2 erinnerte der Abgeordnete Raskin eindrücklich an die Vorkommnisse.

[….]  “Remember what the mob chanted as they stormed the Capitol and injured our officers? ‘Hang Mike Pence.’ Someone should have told Donald Trump that the president’s job under Article 2 of the Constitution is to take care that the laws are faithfully executed, not that the vice president is executed.” [….]

(Jeremy Raskin, 20.08.2028)

Meines Erachtens hat das politische System der USA mehr Schwächen, als Stärken. Der auf Einzelpersönlichkeiten zugeschnittene Geld-intensive Kampf im Mehrheitswahlrecht, scheint mir dem deutschen Parteiensystem klar unterlegen.

Aber es bringt exzellenter Redner hervor, die offenkundig in Debattierclubs und im Ringen um die Wahlkreise geschliffen werden.

Auf dem DNC erlebt man eine Vielzahl phantastischer Redner. Kaum einer versagt am Mikrofon; alle bieten hohen Unterhaltungswert. Meist ist man enttäuscht, wenn ihre Redebeiträge enden, weil man ihnen gern länger zugehört hätte.

Kein Vergleich zu den öden deutschen Parteitagen, auf denen mitreißende Redner absolute Mangelware sind.

Die Texanerin Jasmine Crockett, Abgeordnete aus dem County Dallas South im Kapitol, ist ein gutes Beispiel. Die 43-Jährige wurde 2023 erstmals in das Repräsentantenhaus gewählt und kann mühelos eine Halle mit Zehntausenden Zuschauern unterhalten.

Es kommt Freude auf.

[….] Als Hillary Clinton in Chicago an der Reihe ist Harris ihren Segen zu geben, spricht sie von einem „neuen Kapitel in der amerikanischen Geschichte“, von etwas, „auf das wir so lange hingearbeitet, von dem wir so lange geträumt haben“, „von einer Zukunft, wo es keine gläserne Decke für unsere Träume gibt“.

Sie träumt noch immer von einer Präsidentin im Weißen Haus. Und sie träumt nicht alleine. Der trunkene Kamala-Rausch der Demokraten – keine und keiner der scharfen Harris-Kritiker.innen will hier in Chicago mit nüchternen Worten stören – wirkt ansteckend. Je nach Umfrage führt Harris auf nationaler Ebene im Moment mit 3 bis 6 Prozent vor dem republikanischen Kandidaten Donald Trump. Wer im November vorne liegen wird, ist damit nicht gesagt. Blaue (Farbe der Demokraten) und rote (Republikaner) Linien laufen in Grafiken, die die Ergebnisse von Wahlumfragen abbilden, noch relativ parallel. Aber es ist denkbar. Bei Joe Biden war das anders.  [….]

(Barbara Junge, 21.08.2024)

Raskin oder Crockett sind nur die Fußsoldaten. Die Demokraten verfügen mit Michelle Obama, Bill Clinton und Barack Obama aber auch noch über Weltklasse-Redner.

[….]  Das Publikum skandiert: »Do something! Do something! Do something!« Viele sind zu Tränen gerührt, filmen auf ihren Handys mit, andere machen sich handschriftliche Notizen, als würden sie einer Hohepriesterin zuhören. Michelle Obamas Rede hat in der Tat die Kadenz einer Predigt, und viele antworten ihr mit »Yeah«, wie in einer Baptistenkirche. Man kann verstehen, warum die Republikaner lange Angst hatten, dass sie – und nicht Harris – als Kandidatin an Bidens Stelle treten könnte.  Auch bei Ihrem Mann spürt man, dass er immer noch der beste Redner seiner Partei ist, wenn nicht der ganzen USA. Seine Mischung aus Humor, Spitzen und Kritik, der gospelartige Singsang, sein Tremolo und die amüsiert-indignierte Mimik, eine Hand in der Hosentasche. Für Trump zum Beispiel hat er – wie auch seine Frau – nur Verachtung übrig: Es wäre fatal, wenn das Land das Chaos der ersten Trump-Amtszeit erneut durchleben müsste. »Trump ist wie ein Nachbar, der seinen Laubbläser 24 Stunden am Tag laufen lässt«, sagt Obama. Also einfach nur nervig. […..]

(Nelles, Pitzke, 20.08.2024)

Aber selbst Obama konnte sich einen ganz besonderen Tiefschlag gegen DonOLD nicht verkneifen.

Dienstag, 20. August 2024

Chicago-DNC1

Die meisten US-Amerikaner haben keine Ahnung, wer die Vorsitzenden, the chair, der beiden großen Parteien sind. Sie spielen traditionell keine große Rolle.

Die Machtzentren liegen für die eine Partei im Weißen Haus und für die andere entweder beim Team des Präsidentschaftskandidaten oder (außerhalb der Wahlkampfphase) bei den beiden Fraktionschefs im Kapitol.

Tatsächlich sind in einem völlig antiquierten Mehrheitswahlrecht die Parteibindungen schwächer. In 95% der Wahlkreise wird ohnehin immer die gleiche Partei gewählt, weil sie durch extremes Gerrymandering grotesk zugeschnitten wurden.

Die Entscheidung über die oder den Abgeordnete/n findet also nicht am Wahltag, sondern bei den Primaries unter sehr geringer Beteiligung statt. Die nationale Parteiführung hat darauf so gut wie keinen Einfluss, Parteiprogramme spielen keine Rolle.

Umso wichtiger sind in den Präsidentschaftswahljahren die viertägigen Nominierungsparteitage, die als gewaltige Show inszeniert werden und die eine Ausnahme darstellen, in der wirklich Parteienvertreter aus allen US-Staaten zusammenkommen, um sich auf einen Person und ein Programm zu einigen.

Die Show ist deswegen so wichtig, weil die traditionell enorme Medienaufmerksamkeit den politisch apathischen Wahlberechtigten, die kaum verstehen, wie das eigene System funktioniert und sich nicht für die Kandidaten interessieren, die eine Gelegenheit bietet, sie über alle 50 Staaten hinweg kennen zu lernen.

Bis vor 16, oder 20 Jahren, gab es dementsprechend nach den jeweiligen Parteitagen für den Kandidaten einen deutlichen Sprung nach oben in den Umfragen. 20 Prozentpunkte mehr kamen durchaus vor, weil viele Amis ihn das erste mal bewußt wahrnahmen und sich von der guten Laune, den music-acts und der Promi-Parade anstecken ließen.

Dieser Effekt schwächt sich aber durch Social Media kontinuierlich ab, weil alle Wahlkämpfer dauernd auf allen Kanälen feuern. Außerdem ist das Land bekanntlich so gespalten, daß 46% der tatsächlich Wählenden, weitere 46% der tatsächlich Wählenden wie die Pest hassen und ohnehin absolut auf einen Kandidaten festgelegt sind. Nur rund fünf bis zehn Prozent der „likely voters“ sind überhaupt für Wahlkampfinformationen empfänglich.

Selbst nach der pseudoreligiösen Trump-Messe vor einem Monat, als bei der Republican National Convention in Milwaukee seine fanatisierten Jünger mit am Ohr festgeklebten Damenbinden erschienen, um ihren kurz zuvor angeschossenen Messias zu feiern, gab es anschließend nur einen 1-Prozentpunkt-Peak in den Umfragen. Das Problem der QTrumpliKKKans verstärkte sich bei dieser extra creepy Veranstaltung für alle offensichtlich: Je mehr die GOPer in der Halle in Begeisterung extatisierten, desto weirder erschienen sie allen anderen Amerikanern. Zudem bekommen die Trumpanzees schon lange keine wirklich großen Namen mehr als Showacts; es treten immer die gleichen Debilen auf: Kid Rock, Tucker Carlson, Hulk Hogan – nicht gerade Hollywoods A-List.

2024 ist alles anders. Das erste mal seit 1968 tritt ein vier Jahre amtierender US-Präsident nicht wieder an und macht damit das Weiße Haus für die eigene Partei zur Lame Duck. Die Fäden laufen längst alle im Harris-Wahlkampfbüro zusammen. Auf der anderen Seite steht gar keine Partei mehr, sondern ein destruktiver Kult, der sklavisch einem manisch lügenden grell orange geschminkten Wirrkopp folgt.

Trumps 75 Millionen Anhänger sind so debil, daß es inzwischen schwer fällt, sich vorzustellen, wie er seine Mission, sich moralisch täglich selbst zu unterbieten, noch erfüllen kann. Erstaunlicherweise gelingt es ihm aber doch. So laufen die Trumpisten nachdem Kamala Harris‘ running mate Tim Walz das politisch hochumstrittene Thema In Vitro-Befruchtung (IVF) aufgriff und schilderte, wie er der Methode seine Kinder verdankt, neuerdings mit J.D.Vance-Sperma-Becherchen rum, um sich über die vermeidlich unfruchtbaren Walzes lustig zu machen und die Potenz ihres Manliner-Kandidaten zu preisen.

Der bestialisch rassistisch und misogyne Trump verbreitet unterdessen die widerlich Klischee-beladene Lüge, Kamala Harris sei dumm und habe ihre Posten nur durch sexuelle Gefälligkeiten erreicht. Daß eine dunkelhäutige Frau selbst etwas leistet, ist in der ekelhaften Gedankenwelt der GOPer offenbar nicht möglich.

[….] Former President Donald Trump posted an extraordinarily crass video that makes sexually explicit allusions about Vice President Kamala Harris and pushes long-debunked claims about the 2020 election being stolen.

The video, which Trump posted to his Truth Social account on Sunday, opens with a mock up image of Harris holding a sign that reads “I am a moron.” Then, a parody version of the Alanis Morissette song “Ironic” plays. While the original lists a series of unfortunate circumstances (that aren’t actually ironic), the Trump version begins by accusing President Joe Biden of having dementia and Harris of “pulling the strings to cut his rope.”

It then veers abruptly into false stolen election claims, accompanied by footage of windows being covered at a ballot center that has been touted as evidence the 2020 election was stolen. Those claims, as well as all claims of rampant fraud in the last presidential race, have been roundly fact-checked and rejected.

“Make the ballots fake on election day; no matter who votes, count’s on the take,” the song in Trump’s post goes, before taking an ugly turn: “Spent her whole damn life down on her knees; To be commander in chief, that’s how you say please.”

The jab is a reference to Harris’s relationship with Willie Brown, the former mayor of San Francisco, who she dated in the 1990s.    […..]

(Mediaite, 19.08.2024)

Der Kontrast zum demokratischen Parteitag in Chicago, dessen zweiter Tag heute läuft, könnte nicht drastischer sein.

Die Stimmung lautet „Joy“.

Montag, 19. August 2024

Der neueste hepatitisgelbe Tiefpunkt

Wo ist eigentlich Marie-Agnes Strack-Zimmermann abgeblieben?

Die letzten News auf ihrer Website sind 11 Tage alt und behandeln den vierten Jahrestag der manipulierten Präsidentschaftswahlen in Belarus. Keiner ihrer Social-Media-Kanäle wurde seither upgedatet. Offenbar gibt es für die glühende Ukraine-Unterstützerin, Waffenlieferungslobbyistin und Ex-Verteidigungsausschuss-Vorsitzende nichts mehr zu tun, seit sie im EU-Parlament hockt.

Den Top-Ampelzerstörer Lindner, der im Nebenberuf auch Strack-Zimmermanns Parteichef ist, kritisiert sie nicht. Dabei agiert der Finanzminister nicht nur moralisch unterirdisch, sondern zerschlägt auch ihr absolutes Leib- und Magenthema: Aufrüstung der Ukraine mit deutschen Waffen.

Wachstumsbremsen-Fetischist Lindner will der Ukraine den Todesstoß geben und Putin erfreuen, indem er Nachschub und Lieferung von Ersatzteilen blockiert.

Geht es noch schäbiger, mag man sich an dieser Stelle fragen. Aber da es sich um die kadmiumgelbe Pest handelt, lautet die Antwort selbstverständlich JA!

Wäre Lindner ein seriöser Politiker, würde er seine fehlgeleitete Krämerseelen-Sparpolitik intern absprechen. Er könnte im Kabinett den Kollegen Pistorius und Baerbock erklären, wie er die Gelder für die Ukraine runterfahren will. Man würde darüber diskutieren. Die Konsequenzen abwägen. Das Finanzministerium könnte auch mit Vertretern des Verteidigungsministeriums, die die Lieferanfragen aus Kyjiw erhalten, hinter verschlossenen Türen debattieren und anschließend eine gemeinsame Lösung präsentieren. Man würde sich um einen Kompromiss bemühen und mit diesem gemeinsam vor die Presse treten, um ebenfalls gemeinsam die eigene Ampelregierung handlungsfähig und überzeugend zu präsentieren.

Aber all das interessiert Lindner nicht. Er will keinen Erfolg seiner Regierung. Er will keine lösungsorientierte Politik. Er ist schlicht und ergreifend ein destruktiv-sadistisches Arschloch, das manisch auf seine grünen und roten Partner eindrischt. Daher tut er noch nicht mal so, als ob er zu Anstand fähig wäre, sondern leitet seinen Briefbomben direkt an die konservative Presse weiter, damit die genüsslich neue Regierungsstreitereien ausbreiten können.

[….] Finanzminister Christian Lindner (FDP) gegen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). In den Nebenrollen: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). [….] Konkret geht es um die Frage, wie viel Geld Deutschland im kommenden Jahr bereitstellt, um Kiew weiterhin mit Waffen und Munition zu unterstützen. [….] Finanzminister Lindner teilte am 5. August dem »sehr geehrten Kollegen« Pistorius und der »sehr geehrten Kollegin« Baerbock per Brief mit, »neue Maßnahmen« dürften nur eingegangen werden, wenn in den Haushaltsplänen für dieses und die kommenden Jahre »eine Finanzierung gesichert ist«. Und außerdem: »Bitte stellen Sie sicher, dass die Obergrenzen eingehalten werden.« Der Brief liegt dem SPIEGEL vor, zunächst berichtete die »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung« darüber.

Bisher läuft es so: Kiew meldet Bedarf an Kriegsgerät an, das Wehrressort schaut, ob es das Gewünschte aus Bundeswehrbeständen abgeben kann. Falls ja, muss das Ministerium umgehend die Nachbeschaffung einleiten, damit die Bundeswehr nicht blank dasteht. Geben die eigenen Bestände nichts her, gibt Berlin den Ukrainern grünes Licht für Bestellungen bei der Industrie und kommt auf für die Kosten.  Für das laufende Jahr sind für diese Arten der Waffenhilfe sieben Milliarden Euro eingeplant. So soll Kiew bis Ende 2024 unter anderem zwei weitere Luftverteidigungssysteme vom Typ IRIS T SLM und zwei vom Typ IRIS T SLS erhalten, 30 Kampfpanzer Leopard 1, zehn Gepard Flugabwehr-Panzer, 16 Panzerhaubitzen. [….] Doch die bisher geplanten und zugesagten Projekte reichen offenbar nicht, Kiew hat weiteren Bedarf angemeldet. Pistorius’ Ressort hat nach SPIEGEL-Informationen eine Liste mit 30 Projekten erstellt. [….] Die Liste belegt: Im Osten Europas findet ein Abnutzungskrieg statt, eine Materialschlacht, bei der die Ukraine auf steten Nachschub angewiesen ist, um gegen russische Angriffe und Vorstöße bestehen zu können. Ersatzteile sind dafür wesentlich. Fehlen sie, kann im Kampf beschädigtes Material nicht repariert werden und fällt aus. Wie aus dem Wehrressort zu hören ist, ist etwa der Einsatz der aus Deutschland gelieferten Panzerhaubitze 2000 derzeit erheblich beeinträchtigt – weil es den Ukrainern an Material zur Instandsetzung fehlt. Von solchen Einschränkungen war auch in einem internen Brief die Rede, über den am Wochenende die »Bild«-Zeitung berichtete. Die Ukrainer setzen solche Mängel weiter unter Druck; den Streitkräften fehlt es ohnehin an ausreichend Material und Personal. [….] Plötzlich scheint Berlins Ruf als verlässlicher Partner gefährdet. [….]

(SPIEGEL, 18.08.2024)

Der giftgelbe Sadist genießt es, die Axt an die eigene Koalition anzulegen. Er platzierte diese Bombe ohne Vorwarnung an die Presse, ließ die Sprecher aller betroffenen Ministerien unvorbereitet stehen und tauchte ab. Vertreter der Ukraine riefen am Samstag in ihrer Verzweiflung über Lindner bei Berliner Journalisten an, um zu fragen, was das bedeute.

Nun es bedeutet ganz offensichtlich, daß Lindner genau wie Trump, zu seinem eigenen Vergnügen Menschen in der Ukraine sterben und massakrieren lässt.

[…..] Zur Lösung ihres Haushaltsstreits stellt die Ampelkoalition die Ukrainehilfen zur Disposition. Das erinnert an die US-Republikaner voriges Jahr. [….] Saniert Deutschland seine Staatsfinanzen auf Kosten der Ukraine? Berichte, wonach die Bundesregierung als Teil ihrer neuesten Haushaltseinigung alle neuen Hilfszusagen für Kyjiw stoppt, mögen sich als übertrieben herausstellen. Doch dass überhaupt Deutschlands militärische Unterstützung der Ukraine in einem Atemzug mit dem Stopfen von Haushaltslöchern genannt wird, ist aberwitzig.

Es ist kein Jahr her, da blockierten die Trump-Anhänger im US-Kongress den Staatshaushalt und erzwangen damit, dass die USA ihre Unterstützung der Ukraine monatelang auf Eis legten. Tausende Menschen haben dies mit ihrem Leben bezahlt. Den ukrainischen Fronteinheiten ging die Munition aus, Putin schöpfte neue Hoffnung und legte weitere Ortschaften in Schutt und Asche.

Das monströse Spiel endete zum Glück nach einigen Monaten, doch der Schaden war gewaltig. [….] „Wir werden in unserer Unterstützung für die Ukraine nicht nachlassen“, sagte Bundeskanzler Scholz im Februar, als er mit Selenskyj in Berlin ein deutsch-ukrainisches Sicherheitsabkommen unterzeichnete, das weitere Unterstützung für zehn Jahre festlegte. Nun aber schrumpft die Ukrainehilfe in den deutschen Haushaltsentwürfen von über 7 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 4 Milliarden 2025, 3 Milliarden 2026 und 0,5 Milliarden ab 2027. Und weil die laufenden Gelder schon verbucht sind, gibt es jetzt schon keine neuen, egal was passiert, außer auf Sonderantrag, vielleicht. Ein neues Luftabwehrsystem? Geht nicht, Antrag nicht korrekt.

Verabschiedet sich Deutschland aus buchhalterischen Gründen aus der Weltpolitik? Knickt die Ampelkoalition vor wichtigen Landtagswahlen im Osten schon mal vor Sahra Wagenknecht und Björn Höcke ein? [….]

(Dominic Johnson, 18.08.2024)

Lindner ist nicht nur ein vollkommen unfähiger Fachpolitiker und menschlich gesehen der pure Abschaum. Er bekommt auch durch die permanenten Schüsse in die Koalitions-Knie seinen Willen: Die Kapitulation der letzten Wohlmeinenden und die Übergabe der Regierungsverantwortung an Putin-freundliche Rechtsextreme.

[….] Jetzt ist die Lage wirklich ernst. Seit seinem Amtsantritt war Grünen-Chef Omid Nouripour in erster Linie damit aufgefallen, den Frieden innerhalb der Koalition zu beschwören. Konstruktiv zusammenarbeiten, die Erfolge feiern und den Streit nicht nach außen tragen: Das war sein Mantra.

Ein Jahr vor der Bundestagswahl hat jetzt aber selbst er resigniert. Die Ampel sei nur eine „Übergangsregierung“, sagte er am Sonntag im ARD-Sommerinterview. Von nun an gehe es für die Grünen stärker um „Unterscheidbarkeiten“ von den Koalitionspartnern.

Richtig so. In einer Regierung gibt es zwar die kommunikative Notwendigkeit, die eigene Arbeit nicht noch schlechter zu reden, als sie ist. Die niedrigen Zustimmungswerte für die Ampel sind nicht nur, aber auch durch ihre miese Außendarstellung zu erklären. Je näher die Bundestagswahl 2025 rückt, desto dringlicher wird für die Grünen aber eben eine zweite, gegenläufige Notwendigkeit: sich speziell von der FDP und deren haushaltspolitischen Blockaden abzugrenzen. [….] Sie müssen die Frage der Investitionen zuspitzen und zum richtigen Moment vom einen Modus („Die Ampel ist besser als ihr Ruf“) auf den anderen („Mit der FDP ist das Notwendige nicht machbar“) umschalten. [….]

(Tobias Schulze, 19.08.2024)

Seinen Platz in der Geschichte wird Lindner bald sicher haben: Der Mann, der nicht nur die deutsche Wirtschaft ruinierte und den Rechtsradikalen die Pforten öffnete, sondern auch systematisch die demokratische EU demolierte und den Kriegsverbrecher Putin ermächtigte.

Noch bemühen sich die armen, verantwortungsbewussten Regierungsvertreter von SPD und Grünen, die ständigen hepatitisgelben Sabotageschäden zu reparieren.

[….]  Die Bundesregierung ist Berichten über ein mögliches Versiegen der deutschen Waffenhilfe für die Ukraine entgegengetreten und hat sich zugleich um Schadensbegrenzung bemüht. An der Entschlossenheit und dem Engagement Deutschlands ändere sich nichts, betonte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. „Wenn es Medienberichte gibt, die anderes insinuieren, weise ich die hiermit zurück“, sagte er. Es sei „fast schon infam, der Bundesregierung oder dem Kanzler zu unterstellen, sie würden ein Signal aussenden, die Ukraine weniger unterstützen zu wollen wegen irgendwelcher innenpolitischer Aspekte“. Der Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine wird von der AfD und Sahra Wagenknechts BSW gefordert. Das Thema spielt eine zentrale Rolle in den ostdeutschen Landtagswahlkämpfen.

Das Auswärtige Amt zeigte sich besorgt wegen des internationalen Echos auf die in Deutschland laufende Debatte. „Es ist schon so, dass insbesondere in Mittel- und Osteuropa das Vertrauen in die deutsche Ukraine-Politik ein eher zartes Pflänzchen ist, das immer gut gepflegt und gegossen werden muss“, sagte der Sprecher von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Umso wichtiger sei die Klarstellung, dass Deutschland „nicht wackelt“. [….]

(SZ, 19.08.2024)

Aber es ist ein nicht zu gewinnender Kampf, weil Lindner nun einmal am Finanztopf sitzt, es ohne ihn keine Regierungsmehrheit gibt und er so zutiefst bösartig und gleichzeitig verblödet ist, daß er auch morgen wieder mit der ministerlichen Axt auf die eigenen Leute eindreschen wird. Hohe Zeit für Strack-Zimmermann, ihren Parteichef endlich mit einem gewaltigen Tritt in die schwefelgeben Testikel zu stoppen.

Sonntag, 18. August 2024

Hass hilft

Es ist nach neun Jahren leider immer noch so, daß Trump mit der Quantität seines Wahnsinns spielend Medienaufmerksamkeit generiert.

Die ultrarechten Outlets wie FOX, OAN, Breitbart oder Newsmax zelebrieren seine rassistische Hetze, weil sie die gleichen Gruppen hassen.

Die halbwegs seriösen Sender CNN, ABC, NBC werten Trump zum permanenten Topthema auf, weil sie damit Einschaltquoten und Werbeerlöse generieren wollen.

Die seriösen Influencer, pundits, Journalisten, auch all die Social-Media-affinen wirklich guten Typen, wie David Pakman, Adam Mockler, Brian Tyler Cohen, Ben, Jordan und Brett Meiselas, Harry Sisson, JoJoFromJerz, David Hogg, Waleed Shahid, Dash Dobrofsky, Tim Miller, Luke Beasley, Harry Shannon kreisen aber leider auch meistens nur um Trump, vermelden ständig neue, schockierende „Meltdowns“, des vor Wut kochenden orangen Soziopathen.

Verständlicherweise ist es sehr schwer, den weit fortgeschrittenen Wahnsinn des hochkriminellen Nazi-Opas zu ignorieren, wenn er beispielsweise wie gestern seinen vor Begeisterung johlenden Jüngern einhämmert, er sei viel hübscher und besser aussehend als Kamala Harris mit ihrem marxistischen Vater.

Dabei müsste man in der vergangenen Dekade gelernt haben, was nicht geht. Nämlich Trumps Extremismus im O-Ton und Original-Video ausführlich zu senden, ihn als „unamerican“ und „unprecedented“ zu  beschreiben, in der Annahme, daß 100% der US-Amerikaner gebildete gute Menschen sind, die einen unamerikanischen Mann mit beispiellosen Verhalten ablehnen.

So sind die US-amerikanischen Wahlberechtigten aber nicht! Über 100 Millionen von ihnen ist ohnehin alles scheißegal. Verfassung, Demokratie oder Klimaschutz interessieren sie nicht. Sie gehen ohnehin nicht wählen.

Weitere rund 75 Millionen Wähler wenden sich offen gegen humanistische, demokratische Werte. Sie bejubeln einen Kriminellen, der Diktator sein will und Minderheiten quälen lässt. Es sind zutiefst verblödete charakterlich verkommene Wesen, die von Murdoch, Putin, Trump und Musk zu willigem Nazi-Stimmvieh metamorpht wurden.

Da braucht Jake Tapper nicht mit empörten „un-american“ Verdikten zu kommen; diese Schwachsinnigen sind absolut amerikanisch.

Auch heute noch bevorzugen rund 58% der männlichen amerikanischen Wähler Trump vor Harris und seine Vorsprung in der Wirtschaftskompetenz ist noch wesentlich größer, obwohl die Republikaner und insbesondere Trump gerade da immer wieder ihre drastische Inkompetenz beweisen.

Es zeigt die ganze Debilität der US-Nation: Immer noch hartnäckig den Republikanern Wirtschaftskompetenz zuzubilligen, obwohl es immer die Demokraten sind, die das von Republikanern hinterlassene Desaster aufräumen müssen.

Zum Glück gibt es Frauen. So wie die Gendergap bei den Männern zu Gunsten Trumps wirkt, sind Amerikanerinnen offenkundig mehrheitlich von der drastischen Misogynie des pöbelnden GOP-Opas abgeschreckt. Das macht sich inzwischen auch im Gesamtbild der Umfragen bemerkbar. Zumal auch sein Vize J.D. Vance immer wieder drastisch frauenfeindliche Sprüche von sich gibt.

Wichtig ist aber zu verstehen, daß Trump keine Wähler verliert. Im Gegenteil, seine Anhänger sind extrem motiviert, weil sie getriggert werden, wenn es gegen eine Frau, eine Einwanderertochter, eine Multiethnische, eine Gebildete und eine Westküsten-Politikerin in einer Person geht.

Die Gesamt-USA-Umfragen sehen nun dennoch besser für Harris aus, weil so viele potentielle demokratische Wähler sich nicht aufraffen konnten, für Biden zu stimmen. Sie gewinnt bei den Nichtwählern, Doublehatern und den RF Kennedy-Fans.


Harris gewinnt aber keine bisherigen Trump-Wähler und leider haben diese Nationwide pollings auch keinerlei Aussagekraft über den Wahlsieg.

Vor genau acht Jahren lag Hillary Clinton 12 Punkte vor Trump und wir wissen wie das am Wahltag ausging.

[….] Im Durchschnitt aller bundesweiten Erhebungen des Portals »RealClearPolitics« führt Harris nur mit 1,1 Prozentpunkten vor Trump. Sie erreicht demnach 47,8 Prozent, er kommt auf 46,7 Prozent. Das ist kein besonders bedeutender Unterschied. In der Logik des US-Wahlsystems, in dem es nicht auf die Gesamtzahl der Stimmen, sondern auf möglichst viele Siege der Kandidaten in den Einzelstaaten ankommt, muss ein Präsidentschaftskandidat der Demokraten üblicherweise in den landesweiten Umfragen etwas deutlicher in Führung liegen. Nur dann kann er oder sie erfolgreich sein. Viele Stimmen in den demokratischen Hochburgen wie New York oder Chicago bringen Harris nicht viel, wenn sich die Euphorie nicht auch auf die fünf bis sechs Staaten überträgt, in denen die Wahl entschieden wird, die sogenannten Swing States.  

So war es zumindest bei vergangenen Wahlen. Der Wahlkampf von Joe Biden im Jahr 2020 ist das beste Beispiel für dieses Phänomen: Biden führte vor der Wahl in den landesweiten Umfragen bereits im August mit mehr als acht Prozentpunkten vor Trump. Am Ende gewann er Swing States wie Wisconsin, Michigan oder Georgia trotzdem nur mit wenigen Zehntausend Stimmen Vorsprung.

Auch einzelne Umfragen, etwa eine neue Erhebung der »New York Times« , die Harris in wichtigen Swing States wie Michigan, Pennsylvania oder Wisconsin vier bis fünf Punkte vor Trump sieht, dürfen nicht überbewertet werden. Diese Erhebungen haben oft eine Fehlergrenze  von vier Prozentpunkten oder mehr. Zudem ist die Zahl der Befragten meist nicht besonders groß, und Trumps Wählerpotenzial wurde in Umfragen schon häufiger unterschätzt. […..]

(Roland Nelles, 14.08.2024)

Donald Trump hat also noch alle Chancen erneut Präsident zu werden. Es gibt keinen Grund, sich entspannt zurück zu legen.

Aber immerhin, die Lage für die Demokraten ist nicht mehr aussichtlos, wie es mit Biden zu sein schien. Harris bringt neuen Schwung, hat offenkundig aus ihrer völlig versemmelten Kampagne von 2020 gelernt und trifft nun richtige Entscheidungen.

Walz war eine gute Wahl und führt dazu, daß sich Vance und sein oranger Messias von ihrer schlimmsten Seite zeigen.

Aber das liefert ihm, siehe oben, wiederum Medienaufmerksamkeit.

Mein Traum wäre eine Medienlandschaft, die aus den unfassbaren rassistischen Lügenkaskaden Trumps, die Konsequenz zieht, den Irren nicht mehr mit Sendezeit zu belohnen, sondern zu ignorieren.

Wie wäre es, wenn sich die Presse ausnahmsweise ausschließlich mit Politik, Plänen und Konzepten beschäftigte und die Wahl wirklich zu einem Referendum über Inhalte machte? Wenn es nicht um Trumps Schönheit, seine Golf-Fähigkeiten, Flatulenzen, Inkontinenz, Impertinenz und Inkompetenz ginge? Wenn er einfach nicht stattfände, solange er im Rumpelstilzchen-Modus rumzeterte?

Aber das wird nie passieren.