Don't insult Bananenrepubliken

Gewaltenteilung, unabhängige Justiz?
Im Jahr Zehn der Merkelschen Regierung braucht man das nicht mehr.

CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeldt, die einst wegen ihrer eigenen geistigen Überforderung das Bauministerium freiwillig abgab und Hobby-Jurist Norbert Lammert regten bereits an, das Bundesverfassungsgericht solle sich zurückhalten und nur noch auf Anweisung der Regierung tätig werden.

Auch der vom Kanzleramt kontrollierte Bundesnachrichtendienst verfolgt einen interessanten Ansatz zu den offensichtlichen Straftaten, die er beging.
Er sprach sich gleich selbst frei, ohne erst Einblick in seine Machenschaften zu gewähren.

BND entlastet sich selbst

[…]  In der NSA-Affäre hat der BND sich jetzt erstmals selbst geäußert:

[…]   Lässt man die Details weg, ist das Fazit einfach: Der BND gesteht ein, dass man dem US-Dienst ziemlich freie Hand ließ. Doch obwohl die NSA die vereinbarten Regeln brach, nach Informationen über Unternehmen aus der EU, ja sogar über französische Regierungsbeamte suchte, soll angeblich nichts Schlimmes passiert sein. Der Grund, den der Dienst angibt, ist verblüffend: Laut BND war in den Datenbanken über diese Ziele wohl nicht viel zu finden, vermutlich jedenfalls.

[…]  Erst im August 2013, kurz nach den Enthüllungen von Edward Snowden, soll ein BND-Mann auf eigene Initiative entdeckt haben, dass 12.000 aktive Suchbegriffe der USA direkt auf EU-Behörden und französische Diplomaten abzielen. […]

 (Matthias Gebauer und Veit Medick, 04.05.15)

Eine prima Methode, befand auch Lügen-Thommy.

Auch er erklärte sich ganz allein für unschuldig und befand alle Vorwürfe wären ausgeräumt.

Man fühlte sich an Ronald Pofalla erinnert, der vor zwei Jahren die NSA-Affäre kurzerhand für beendet erklärte.

[…]  Innenminister Thomas de Maizière sieht die gegen ihn erhobenen Vorwürfe in der BND-Affäre als ausgeräumt an. "Ich habe als Kanzleramtsminister im Jahre 2008 nichts erfahren von Suchbegriffen der US-Seite, Selektoren oder Ähnlichem zum Zwecke der Wirtschaftsspionage in Deutschland", sagte der CDU-Politiker nach der Befragung vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages. Es seien von US-Seite auch keinerlei Firmennamen zur Spionage genannt worden.

[…]  Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte: "Es ist ein Skandal, wenn die Kanzlerin seit Jahren Aufklärung verspricht und doch nichts tut." Merkel verfahre nach der Devise "vertuschen, verschleiern, aussitzen". Der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele sagte, Merkel müsse ihre Aussage korrigieren, es gebe keinerlei Wirtschaftsspionage in Deutschland durch den US-Geheimdienst NSA. […]

 (Tagesschau 06.05.15)

Haben die eigentlich gar kein Schamgefühl – möchte man ausrufen. Aber das ist schon längst obsolet.

Schamgefühl in der CDU? Haha, die Frage hat sich nach Kohl, Koch und Co wohl erübrigt.

Abkanzeln, abwiegeln, abstreiten ist das Motto der CDU-Ministerien.

Fast bin ich froh, daß die SPD in der großen Koalition an der Seite Merkels klebt.

Wäre sie in der Opposition, würde sie diese Steilvorlagen ja auch alle so verstolpern, daß man beherzt in seine Tischplatte bisse.

Immerhin grummelt es vereinzelt.

Ausgerechnet der Harmonie-süchtige Niedersachsen-MP Stephan Weil zog am Wochenende vom Leder.

Weil bezeichnete den bisherigen Umgang mit der Affäre als "Stück aus dem Tollhaus" und forderte: "Der gegenwärtige Zustand ist unerträglich, die Bundesregierung muss aufhören zu mauern."

[…] Den Verdacht bezeichnete Weil als "ungeheuerlich". "Was wir täglich hören, verschlägt einem den Atem", sagte er. "Entweder es ist falsch, dann muss das gesagt werden. Oder es ist richtig, dann haben wir einen handfesten Skandal."

Die Tatsache, dass die Sachverhalte geheim seien, dürfe dabei nicht als Vorwand dienen, um die Aufklärung zu verhindern: "Dieses Verhalten ist völlig inakzeptabel. Es müsse im ureigensten Interesse der Bundesregierung sein, für Aufklärung zu sorgen, "ansonsten wird das Vertrauen in die Bundesregierung und in den Bundesnachrichtendienst deutlichen Schaden nehmen."

(Spon 02.05.2015)

Gegen die 80%-Macht der GroKo in allen Ausschüssen hat das Oppositiönchen naturgemäß schlechte Karten.

Aber gelegentlich machen die dennoch einen Stich.

Ströbele holt Punkt für die Opposition

 […] Konkret fordert Ströbele, dass die Regierung in der Affäre um NSA-Spionageversuche und die Rolle des BND die Liste aller E-Mail-Konten, Telefonnummern und IP-Adressen herausgeben müsse, mit denen die NSA auch in Europa spioniert hat - unbehindert vom BND. Außerdem möchte er die Liste nicht auf Papier bekommen, sondern digital, damit man sie gut studieren könne.

Ströbele weiß, dass die Regierung aufgrund eines jahrzehntealten Geheimschutzabkommens mit den USA über eine Freigabe der Daten erst verhandeln muss. Und er weiß auch, dass diese Freigabe, so sie überhaupt kommt, noch eine Weile auf sich warten lassen dürfte. Also macht er mit seiner Forderung schon vor der Sitzung einen sicheren Punkt, den er nach der Sitzung genussvoll einstreicht. […]

Nach gut zwei Stunden Befragung des CDU-Politikers erklärt Ströbele, er müsse die versammelten Journalisten enttäuschen: "Der Fall des Ministers de Maizière ist nicht vom Tisch."  […]

 (Stefan Braun 06.05.15)

Feindbilder Teil II

Sprach ich gestern eher von der Rezeption Amerikas durch die Linken, möchte ich nun noch ein Augenmerk auf die eigenartige Unterwürfigkeit der deutschen politischen Klasse werfen.

Gregor Gysi nennt es „Duckmäusertum“

     – und genau das ist es doch offensichtlich, was wir auch jetzt wieder im Kanzleramt erleben:
Die NSA verstößt massiv gegen deutsches Recht, richtet ökonomischen und diplomatischen Schaden an, und Merkel fabriziert zu ihrem Totalversagen einen Megamerkelmurx-Satz:

"Das, was zu verbessern ist, muss verbessert werden."

Glatte Arbeitsverweigerung. Einen sinnleereren Satz zum Thema kann ich mir nicht vorstellen.

Hat sie gelogen? Hat sie nicht gelogen? Gab es Wirtschaftsspionage gedeckt vom Kanzleramt? Wird sie den Amis auf die Finger klopfen? Wird ein Kanzleramtsministerkopf rollen? Wird es irgendwelche Konsequenzen geben? Veröffentlicht Merkel die Selektorenliste?
"Das, was zu verbessern ist, muss verbessert werden" sagt dazu rein gar nichts aus.

Es erinnert stark an die Passagen des Volker Pispers-Programmes, in denen er Merkel Furzgeräusche in den Mund legt.

Diese kategorische Verweigerung, Washington die Meinung der deutschen Regierung zu sagen, wird im Weißen Haus natürlich so verstanden, als ob ein devoter Pavian sein nacktes Hinterteil präsentiert.

Das ist an sich schon ein erbärmliches Verhalten. Aber noch schlimmer wird es, wenn man sich die double standards vergegenwärtigt.

Wehe wenn Russland auch nur ein Prozent der amerikanischen Schweinereien anstellte, die Obama verantwortet: Folterlager der CIA, illegale Drohnenangriffe auf souveräne Staaten, Ausspionieren Europäischer Regierungen und Industriekonzerne.

Dann würde Merkel als erstes nach Sanktionen schreien.

Beispiel Drohnen. Obama segnet geheime „Kill-Listen“ ab, die keiner parlamentarischen Kontrolle unterliegen. Man weiß nicht genau wer drauf steht und wieso.

Jetzt konnte nachgewiesen werden, daß für die geplante Ermordung von insgesamt 41 Männern in Pakistan und dem Jemen 1147 Menschen getötet wurden. Die menschlichen Kollateralschäden bei den angeblich so präzisen Drohen sind also 25-fach!

25 unbeteiligte Zivilisten läßt das Weiße Haus töten, um einen ihrer angeblich todeswürdigen Männer zu killen.

Wenn man der britischen NGO „Reprieve“ folgt, wird es ekelig:

The Kill List is a covert US programme that selects individual targets for

assassination. The list is personally approved by President Obama and requires no public presentation of evidence or judicial oversight. Targets often die in covert drone strikes in foreign countries and are never notified of what they are accused to have done.

Information on the Kill List and drone strikes is limited to media reporting and

anonymous leaks by US, Pakistani and Yemeni officials. Nevertheless, by sifting this information, we found 41 names of men who seemed to have achieved the impossible: to have ‘died,’ in public reporting, not just once, not just twice, but again and again. Reports indicate that each assassination target ‘died’ on average more than three times before their actual death.

This raises a stark question. With each failed attempt to assassinate a man on

the Kill List, who filled the body bag in his place? In fact, it is more accurate to say ‘bodybags’: many other lives are sacrificed in the effort to erase a name from the Kill List.  In one case, it took seven drone strikes before the US killed its target. In those strikes, as many as 164 people died, including 11 children.  In total, as many as 1,147 people may have been killed during attempts to kill

41 men, accounting for a quarter of all possible drone strike casualties in Pakistan and Yemen. In Yemen, strikes against just 17 targets accounted for almost half of all confirmed civilian casualties. Yet evidence suggests that at least four of these 17 men are still alive.

Similarly, in Pakistan, 221 people, including 103 children, have been killed in attempts to kill four men, three of whom are still alive and a fourth of whom died from natural causes.
(Repive 25.11.2014)

Kein anderes Land könnte sich so einen staatlich gelenkten Massenmord erlauben, ohne daß es zu UN-Sicherheitsratssitzungen und Sanktionsdrohungen käme.

Das nimmt „der Westen“, nimmt „die NATO“, nimmt Euro, nehmen Merkel, Steinmeier und Gauck einfach so hin, ohne sich zu trauen ein Wort der Missbilligung nach Washington zu richten.

Washington mordet unterdessen lustig weiter – diese Killaktionen sind keineswegs auf Pakistan und den Jemen beschränkt.

Die fromme Pfarrerstochter Merkel und der fromme Pfarrer Gauck haben nichts dagegen.

[…] Bei einem amerikanischen Luftangriff auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sind im Norden Syriens nach unterschiedlichen Angaben bis zu 80 Zivilisten getötet worden. Dutzende wurden demnach verletzt. Unter den Opfern seien ganze Familien, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. […] US-Kampfjets griffen den Berichten zufolge ein Dorf unter Kontrolle der IS an, das rund 40 Kilometer südlich der Stadt Kobane liegt. […] Die vom IS kontrollierte Nachrichtenagentur Amaaq bezifferte die Zahl der getöteten Zivilisten mit 80. Beobachter außerhalb der IS-beherrschten Zone sprachen von zusammengerechnet 90 Toten und Verletzten. Es dürfte sich um den bisher folgenschwersten Luftangriff der US-Allianz in Syrien gehandelt haben. Bei den bisherigen Angriffen sollen insgesamt 70 Zivilisten getötet worden sein. […]

(SPON 01.05.15)

Aber Amerika ist ja unser großer Freund. Da lassen wir ein paar Massenmorde gerne zu. Schwamm drüber.

Bei anderen gucken wir dafür umso genauer hin und lassen unserer Empörung freien Lauf.

Beispiel Moskau. Zu den traditionellen Siegesfeiern über Deutschland, das im zweiten Weltkrieg weit über 25 Millionen Russen getötet hatte, bläst sich Berlin schon wieder als Moralapostel auf, statt an so einem Tag in Sack und Asche bei der Nation aufzutreten, der man mit Abstand die höchste Anzahl von Todesopfern zugefügt hat.

[…] Möglichst allein soll Kremlchef Wladimir Putin auf der Tribüne am Roten Platz bei der bisher größten Militärparade zum Sieg der Sowjetunion über Hitlerdeutschland stehen. So hätte es der Westen gern am 9. Mai. Das auf den Triumph von einst so stolze Land soll wegen seiner Politik in der Ukraine bestraft und international isoliert werden – ausgerechnet zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs, den Moskau groß feiert. […]   26 Staats- und Regierungschefs haben ihre Teilnahme an der bombastischen Waffenschau zugesagt, wie der Kreml mitteilt. Zudem ist Uno-Generalsekretär Ban Ki-moon unter den Gästen. Auch die Staatschefs von China und Indien kommen. Doch anders als noch zum 60. Jahrestag sind es diesmal deutlich weniger Gäste. 2005 waren es noch 40 Staats- und Regierungschefs. Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder und US-Präsident George W. Bush reisten an.

Diesmal aber sagten viele demonstrativ ab. Dass die Alliierten von einst – USA, Großbritannien und Frankreich – "nur" ihre Botschafter schicken, trifft die Russen tief. Kremlchef Putin warnte davor, das Kriegsgedenken für "geopolitische Machtspiele" zu missbrauchen. Russische Kommentatoren sprechen von einem "beispiellosen Affront". Der 9. Mai soll in diesem Jahr ein Tag großer Emotionen werden mit reichlich Nationalstolz und Patriotismus. […] Zuerst abgewunken hatte US-Präsident Barack Obama. Er sieht Putin als "Aggressor". Im Kreml heißt es, es sei "bedauerlich", dass die Zeichen auf Konfrontation stehen. […] "Natürlich haben wir unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht das wärmste Verhältnis mit einigen Ländern in Westeuropa und in Nordamerika", sagt der Chef der Präsidialverwaltung, Sergej Iwanow. Er wiegelt ab – die Zahl der Gäste sei nicht wichtig. "Es ist vor allem ein russischer Feiertag", betont er. "Es ist unser Gedenktag." Die Russen seien stolz darauf, dass die Sowjetunion einst die "entscheidende Rolle spielte beim Sieg über den Nazismus". Mit 27 Millionen Toten brachte die damals von Diktator Josef Stalin zum Sieg geführte Sowjetunion den größten "Blutzoll". Es sei deshalb ein Tag für Kriegsveteranen, sagt Iwanow. […]

 (Abendblatt 04.05.2015)

Moskau ist wütend.

Und womit?
Mit Recht!

Feindbilder – Teil I

In europäischen linken Kreisen ist Barack Obama natürlich schon deswegen verhasst, weil er nun einmal US-Präsident ist.

Als solcher ist er Oberbefehlshaber der stärksten Armee der Welt und dominiert (noch) die Wirtschaftsordnung des Planeten.

Tatsächlich könnte man abendfüllend über die Untaten und Amoral und Heuchelei Amerikas sprechen.

Es stimmt aber auch, daß man bei den meisten anderen Nationen ähnliche Bauschmerzen bekäme, wenn sie über diese weltdominierende Militär- und Wirtschaftsmacht verfügten.

Es stimmt aber auch, daß man es sich einigermaßen bequem macht, wenn man moralisch überheblich auf Militär verzichtet und von Pazifismus redet, während der IS Tausende abschlachtet, Frauen versklavt, Kinder massakriert.

Dann auf einmal hätte man es doch ganz gerne, wenn der große Bruder USA mal draufschlägt.

Es stimmt aber auch, daß man gerade im Nahen Osten kaum einen Konflikt findet, der nicht durch amerikanische Eingriffe und Einflüsse in der Vergangenheit erst richtig geschürt worden wäre.

Es stimmt aber auch, daß in gemütlich geheizten deutschen Wohnungen mit vollem Magen entspannter über Krisenursachen philosophiert, als im kurdischen Kobane während IS-Truppen einfallen und wie im Rausch alles köpfen.

Amerikas Rolle in der Welt ist eine schwierige.

Als Amerikaner fühle ich mich besonders frei in sozialen Netzwerken und Blogs Washingtons Politik mit äußerster Schärfe zu kritisieren.

Es gibt dazu jeden Grund.

Aber man hüte sich vor Pauschalurteilen. Die Doofheit der Amerikaner läßt sich zwar oft kaum aushalten, aber das Land ist verdammt groß und verdammt heterogen. So wie es nach europäischen Maßstäben unterirdisch verblödete Politiker im Kongress gibt (McConnell, Cruz, Rubio, Paul, …), leben andererseits auch Kiffer, Linke, Intellektuelle und wahnsinnig nette Menschen in Amerika.

Nach meiner bescheidenen Erfahrung gibt es die schärfsten Kritiker der amerikanischen Politik in Amerika selbst.

Und immerhin, das muß man schon einräumen, ist dort gesellschaftlich meistens einiges in Bewegung.
Die Bewegungen verlaufen keineswegs parallel zu Europa. Daher hat man den Eindruck, Amerika befände ich partiell noch in der moralischen Steinzeit. Das beweisen rassistische Cops, Waffenwahn und Todesstrafe.

Gleichzeitig geht es aber bei Teilaspekten rapide voran; da ist Amerika inzwischen meilenweit vor Europa.

Rechtsradikale Fundi-Christen kämpfen deswegen so verbissen gegen die Homoehe, weil sich die öffentliche Meinung dazu in der vergangenen Dekade RASANT verändert hat.

Als RotGrün 1999 das Gesetz zur eingetragenen Lebenspartnerschaft Schwuler und Lesben plante, war das revolutionär für amerikanische Verhältnisse.

Nun wird es aber bald so sein, daß Amerika weit vorbei gezogen ist, daß Homosexuelle rechtlich völlig gleichgestellt sind. Leihmutterschaften und Adoptionen sind ohnehin schon deutlich liberaler als beispielsweise in Deutschland geregelt.

Ähnliches gilt auch für die Einstellung zum Cannabis.

Ich staune auch gelegentlich, wenn ich mit Verwandten in den USA telefoniere, wie knallhart teilweise Umweltschutzrichtlinien durchgezogen werden.

Wie pragmatisch einige Dinge geregelt werden, die Upcycling oder Recycling betreffen.

In NY muß man nicht wie der letzte Depp Hamburgs mit einem Schreibtisch oder einer Waschmaschine oder gar alten Schuhen zu einem der wenigen Recyclinghöfe tuckern, wo man dann erst zwei Stunden Schlange steht, dann viel Geld bezahlen muß und schließlich auch noch extrem unfreundlich behandelt wird.

Nein, in NY ruft man eine Servicenummer, dann kommen am nächsten Tag freundliche Menschen ins Haus, holen nicht nur kostenlos alles ab, sondern geben einem dafür sogar noch eine Tax-Quittung, so daß man den Gegenwert der alten Sachen bei der nächsten Steuererklärung abziehen darf.

Ja, schon, Amerika ist scheiße.

Aber Amerika ist auch gelegentlich ziemlich toll.

............

 To be continued.