In dieser Weltlage blickt kaum noch jemand optimistisch
in die Zukunft. Der Pessimismus zieht sich von der Käsethekenbedienung im
Supermarkt bis zum DAX-Vorstand. Alle gruseln sich ob der näheren Zukunft.
Für viele ist das ungewohnt und dementsprechend
deprimierend.
Nur ich bin fein raus, weil ich ohnehin nie Optimist war
und als Misanthrop nie Hoffnungen in die Menschheit setze. Für mich ist das
alles erprobter Normalzustand. Ich kenne das Gefühl schon vom Lockdown, als in
der veröffentlichten Meinung ausschließlich Menschen vorkamen, die unter der
sozialen Isolation litten, die Freunde treffen wollten, sich nach
Restaurantbesuchen sehnten, die es in Fußballstadien, zum Ballermann oder in
den Puff zog. Was die sich alle verkneifen mussten und zu Hause an Langweile
erlebten.
Als Sozialphobiker war ich hingegen fein raus. Ich
vermisste gar nichts und kenne ohnehin keine Langweile.
Die drohende Atomapokalypse stört mich ebenfalls fast gar
nicht, weil meine Elterngeneration bereits vollständig weggestorben ist. Da ist
niemand mehr, um den ich mich sorgen müsste. Kinder, Neffen oder Nichten, habe
ich ohnehin nicht. Noch nicht mal ein Hamster oder eine Meersau, die ich
behüten müsste.
Da fühlt man sich so frei.
Es gibt einen vierten Vorteil, den ich gerade genieße: Im
Gegensatz zu großen Mehrheit in Deutschland, bin ich froh Olaf Scholz als
Kanzler zu haben.
Über all die Eigenschaften, welche die veröffentlichte
Meinung von ihm einfordert – mehr Charisma, auf den Tisch schlagen, flammende Reden
halten, menschelnde Homestories, polterndes Vorangehen – verfügt er eben
zufälligerweise nicht. Mir gefällt genau das. Ich will gar keinen Kanzler, der
wie Söder oder Merz, jeden Tag danach trachtet, die Schlagzeilen zu bestimmen.
Der dafür populistische Sprüche, Beleidigungen, oder donnernde Drohungen an die
BILD durchsticht.
Ich will jetzt keinen Kanzler, der söderig im Bierzelt
rumgrölt, sich halbnackt am Strand zeigt, oder manisch Katzen, Welpen und Bäume
befummelt.
Ich habe ganz gern einen Kanzler, der genau nachdenkt,
nicht dauernd vorprescht und von dem ich sicher sein kann, daß er nicht
plötzlich irgendeinen Unsinn verzapft, der Deutschland in Riesenprobleme
bringt.
Viele andere Nationen haben bekanntlich keineswegs das Glück,
relativ entspannt auf ihre Regierung sehen zu können. Orbán, Erdoğan, Trump,
Truss, Putin, MBS, Lukaschenko, Bolsonaro, Meloni, May, Johnson – es gibt
hunderte von Millionen Menschen, die sich völlig zu Recht insbesondere vor dem
Wahnsinn ihrer eigenen Führung fürchten müssten.
Genau genommen, ist es allerdings nur eine Minderheit der
Bürger, die man für diese Schildaeske Trotteltruppe an der Staatsspitze
bedauern muss. Die meisten haben diese Kanaillen selbst gewählt, oder konnte
wie einhundert wahlberechtigte US-Amerikaner 2016 nicht ihren faulen Arsch
hochbekommen, um ein Kreuzchen gegen Donald Trump zu machen.
Wir erleben gerade eine Zeit, in der in den westlichen
Staaten so viele Menschen zu Wohlstand gekommen sind, daß sie konservativ
wählen, ohne zu bemerken, daß die rechten Parteien längst keine konstruktive
Politik mehr betreiben können, weil ihnen die Ideen ausgegangen sind. All
konservativen Kernüberzeugungen haben sich entweder überlebt oder wurden als
hanebüchene Irrtümer enttarnt.
Im Zeitalter der Globalisierung der Klimakatastrophe, ist
Nationalismus nur noch Unsinn. Minderheiten zu unterdrücken, Schwule zu
diskriminieren, Frauen schlechter zu behandeln, wurde zwar von den konservativen
Religionen vorgegeben, aber der Säkularismus macht Homophobie, Antisemitismus
und Xenophobie zunehmend unpopulär. Das betrifft aber fast alle konservativen
Talkingpoints. Umweltschutz, Schonung der Ressourcen, Nachhaltigkeit, Fleischverzicht
– all das worüber Fritze Merz noch spottet – ist längst wissenschaftlicher Konsens.
Insbesondere die konservative Wirtschaftspolitik, die
hundert Jahre überall versucht wurde, ist empirisch gescheitert. Trickle Down
funktioniert nicht. Wer wie Merz und Lindner immer noch tumb die Steuern der
Superreichen senken will, erlebt lediglich wie sich ihre Vermögen exponentiell
vermehren und gerade deswegen die Wirtschaft abschmiert. Die Mittelklasse kann
keine Nachfrage mehr generieren, breite Schichten verarmen so sehr, daß immer
mehr Transferleistungen notwendig sind.
Sie versuchen es noch, weil sie so mächtige
Medienkonzerne und Interessengruppen an ihrer Seite haben, daß die
Konservativen genügend verblödete Wähler dazu bringen können, sie zu
Regierungschefs zu machen.
Aber wo diese Politik umgesetzt wird – Trump, Truss –
wird das Land ins ökonomische Chaos und hochgefährliche soziale Spannungen
geführt.
Wenn ein Kanzler wie Gerd Schröder mit 41% Wahlergebnis
im Rücken, in einer Zweierkoalition, mit einem sehr viel kleineren Partner, an
nörgelnde Hinterbänkler seiner eigenen Partei gerichtet, ein BASTA ausspricht, fördert
er damit das Gelingen der Regierung.
Schröder war damit rein faktisch betrachtet, sehr
erfolgreich. Das nach 16 Jahren CDU-Schlaf zum „kranken Mann Europas“
degradierte Deutschland, kam gesellschaftlich im 21. Jahrhundert an,
verbesserte seine außenpolitischen Beziehungen enorm und wurde Modell für die
Sozialpolitik. Die ökologische Steuerreform, der Atomkraftausstieg, die massive
Förderung von Photovoltaik und Windkraft schufen hochqualifizierte
Arbeitsplätze, machten das Land fit für die Zukunft. Schröder war damit rein politisch
betrachtet, sehr erfolglos.
Der deutsche Wahlmichl denkt nämlich extrem phlegmatisch,
nässt sich bei jeder drohenden Veränderung sofort ein. Reformen kann er gar
nicht leiden und so wurde RotGrün recht schnell wieder abgewählt und durch Helmut
Merkel ersetzt. Es folgten wieder 16 CDU-Jahre, in denen die Kanzlerin sich als
Gegenteil Schröders erwies. Sie versuchte erst gar nicht mit dem Wähler zu
kommunizireren, erklärte nie, was sie will, ob sie überhaupt irgendetwas will. Sie
sprach nie ein BASTA aus, guckte völlig desinteressiert zu, wenn sich ihre
Minister stritten, ließ achselzuckend auch die katastrophalsten Fehlbesetzungen
(Spahn, Scheuer, Seehofer, AKK, Altmaier, Klöckner, Karliczek) vor sich hin
debakulieren, auch wenn sie für jeden offensichtlich schweren Schaden
anrichteten.
Merkel war damit rein faktisch betrachtet, sehr erfolglos.
Deutschland verlor in jeder Hinsicht den Anschluss an die Welt, wurde abhängig
vom russischen Billig-Gas. Ob Schulen, Universitäten, Infrastruktur, Internet,
Migration, Digitalisierung – alles ist marode, weil Merkel sich nie um eine
Reform kümmerte.
Merkel war damit rein politisch betrachtet, sehr
erfolgreich. Sie dominierte die Wahlen nach Belieben, wurde geachtet und wäre
immer noch im Amt, wenn sie gewollt hätte. Der Urnenpöbel kann gar nicht anders,
als die uckermärkische Queen des Phlegmas zu wählen. Merkel ist in Inkarnation des
Stoizismus.
Olaf Scholz steckt in einer ganz andere Situation. Seine
Kanzlerschaft basiert nicht auf 41%, sondern bloß auf 26%. Er hat es nicht mit
einem sehr viel kleineren Koalitionspartner zu tun, sondern mit zwei relativ
Großen, die zusammen deutlich mehr Sitze, als die SPD haben. Erschwerend kommt
hinzu, daß der gelbe Koalitionspartner de facto nicht regierungsfähig ist, bis
heute nicht ansatzweise begriffen hat, nun für GANZ Deutschland, statt
ausschließlich für das steinreicher gelbe Kernklientel verantwortlich zu sein.
Dafür erhielt die FDP vier heftige Landtagswahlklatschen nacheinander, ist aber
völlig unfähig, daraus den Schluß zu ziehen, künftig konstruktiv in der
Regierung zu arbeiten, sondern will noch destruktiver rumpoltern.
Scholz hat von Merkel gelernt, daß man in Deutschland langfristig
viel besser fährt, wenn man sich als Kanzler zurückhält und nicht vorprescht.
Vor allem aber muss der Kanzler eine Regierung
arbeitsfähig erhalten, weil wir in der schwersten Krise seit 1945 stecken. Ein
Atomkrieg ist nicht auszuschließen, die Inflation liegt bei 10%, eine gewaltige
Rezession ist sicher und dazu kommen weitere außenpolitische Verwerfungen, der
Welthunger, Migrationskatastrophen, Klimakollaps und Pandemie.
Das BASTA liegt ihm nicht. Aber die Umstände erzwingen es.
[….] Am Ende sprach der
Kanzler ein Machtwort, nicht im Fernsehen, nicht auf einer Pressekonferenz,
sondern per Brief, in 18 Zeilen auf etwas mehr als einer DIN-A4-Seite, die
Kernbotschaft: Entgegen der bisherigen Absprache, nur die zwei süddeutschen
Atomkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim 2 über den 31. Dezember hinaus
weiterlaufen zu lassen, soll nun auch das dritte aktive AKW Emsland im
niedersächsischen Lingen weiterbetrieben werden, längstens bis zum 15. April
2023, genauso wie die anderen beiden. Olaf Scholz beruft sich in
seinem Brief auf seine Richtlinienkompetenz, ein Schachzug, um die
Verantwortung von seinen Kabinettsmitgliedern zu nehmen. Gerade für
Wirtschaftsminister Robert Habeck wäre es schwer, eine solche Entscheidung zu
rechtfertigen, hatte sich doch der Parteitag der Grünen erst am Freitagabend
per Beschluss dazu durchgerungen, die Laufzeit der zwei süddeutschen AKW zu
verlängern. Die Verantwortung dafür, dass drei Tage später plötzlich ein
drittes dazu kommt, kann Habeck nun voll und ganz auf den Kanzler abwälzen.[….]
Für Putin ist es ein Geschenk, nun auch noch die Abhängigkeit
von russischem Uran auszubauen. Außerdem testet der Kreml offensichtlich seine
Destruktionsmacht über die kritische deutsche Infrastruktur. Bahn und Nordstream waren nur Testballons. Rumpelige,
rissige Schrottmeiler, die noch nicht einmal gegen den Absturz von
Kleinflugzeugen gesichert sind, stellen natürlich eine willkommene Vergrößerung von Putins Drohpotential dar.
Scholz entscheidet damit rein faktisch betrachtet, falsch.
Aber rein POLITISCH betrachtet, handelt Scholz richtig.
Er musste der frei drehenden FDP ein Zuckerli geben, damit sie nicht in Agonie
verfällt. SPD und Grüne sind zwar beide gegen den populistischen
hepatitisgelben Atomkurs, aber beide Parteien sind regierungsfähig, zeigen staatspolitische
Verantwortung. Daher müssen sie leider die gemeingefährliche hochdestruktive
FDP bei Laune halten.
Kubicki und Co verhalten sich wie Kleinkinder, die wenn
sie ihren Willen nicht bekommen, lieber alle Sandkuchen der anderen Kinder
zertrampeln.
Es besteht eine große gelbe Sehnsucht vor der Verantwortung
zu fliehen und sich im dem Narrativ der einsamen Widerständler gegen die
linksextreme Übermacht innerhalb der Ampel, einzurichten.
Das ist zwar offensichtlich Unsinn, aber die FDP verließ
die schnöde Realität schon in der Pandemie.
Lindner ist aber erst 43 Jahre alt. Will er Politiker
bleiben, kann er nicht schon wieder wegrennen,
wenn es mal schwierig wird – das ist nämlich ohnehin schon sein Signature-Move.
Ginge er mitten in Deutschlands größter Krise noch einmal feige flüchten, wäre
das sein endgültiges politisches Ende.
Scholz musste die FDP also noch nicht mal davon abhalten
wegzurennen, aber er musste den Kinderchen einen Erfolg gönnen, so daß nicht
weiter bockig rumzanken. Scholz ist klug. Lindner nicht. Und der Urnenpöbel
auch nicht, sonst wäre die FDP 2021 nicht so stark gewählt worden, daß ohne sie
keine Regierung gebildet werden kann.
*Linders
Flucht vor der Verantwortung wächst sich zu seinem Hauptcharaktermerkmal aus.
Schon im Jahr 2000 nach seiner Moomax-Pleite
lief Lindner weg und stand nicht für sein finanzielles Desaster gerade.
Das
Internet boomte und der schlaue Lindner wollte ein großes Stück vom
Kuchen. Er
brachte 30.000 Euro Eigenkapital auf und holte sich weitere 1,2
Millionen Euro von der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau. Der
Erfolg war rekordverdächtig. In
nur 18 Monaten hatte Lindi das gesamte Kapital verbrannt.
[….]
Das ganz dolle Team "von Informatikern, Drehbuchautoren, Psychologen,
Linguisten, Journalisten und Betriebswirten" wird sich jetzt wohl was
anderes suchen müssen, weil der Markt für Avatare, offen gesagt, ziemlich tot
ist. [….]
Knüppel
und Lindner wurden gefeuert. Der Staat blieb auf den 1,2 Millionen
Linder-Miesen sitzen, für seine Eselei blecht nun der Steuerzahler und
Lindner machte Karriere in der Marktwirtschaftspartei FDP.
[….]
Lindner gründete noch die zunächst als knüppel lindner communications gmbh
firmierende Unternehmensberatung Königsmacher GmbH, die er auch sofort in den
Sand setzte.
[….]
Was Parteichef Andreas Pinkwart als "Achterbahnfahrt der New
Economy" beschrieb, ist für Lindner peinlich. Seine Internet-Firma Moomax
GmbH ging nach 17 Monaten mit dem Neuen Markt unter. Dabei verflüchtigten sich
weit über eine Million Euro öffentlicher Fördergelder. Andere Lindner-Firmen,
wie die Unternehmensberatung "die Königsmacher GmbH", kamen erst gar
nicht gut genug in Gang, um so viel Geld verbrennen zu können.
Freunde
muß man haben.
Politisch war Lindner bekanntlich ähnlich erfolgreich! Unter seiner
inhaltlichen Führung als FDP-Generalsekretär surrte die FDP von 15% auf 4%
zurück. [….]
2011,
als die schwarzgelbe Bundesregierung strauchelte, die er 2009 mitorganisiert
hatte, lief er weg, warf sein
Generalsekretäramt hin.
Als
die FDP bei der Nordrheinwestfälischen Landtagswahl am 14.05.2017 in Lindners
Heimatbundesland sagenhafte 12,6% errang und sich zur allgemeinen Überraschung
eine komplette Ablösung von RotGrün ergab, lief
Lindner wieder weg, wollte als Landtagsfraktionsvorsitzender keinesfalls
ein Ministeramt übernehmen oder der Regierung angehören.
Landtagswahl
in Niedersachsen am 15.10.17, die SPD schneidet überraschend gut ab, aber ganz
knapp reicht es nicht für Rotgrün. Um die verhasste Groko zu vermeiden, möchte
die amtierende rotgrüne Minderheitsregierung eine Ampel mit der FDP bilden. Lindners Jungs laufen wieder weg,
entziehen sich der Verantwortung, wollen um keinen Preis in eine Regierung
eintreten.
Und
nun, am 19.11.17 kurz vor Mitternacht, man hatte sich fast mit Union und Grünen
geeignet, steht Lindner wortlos auf und
läuft weg.
Der
Hepatitisgelben mutieren von der Partei der Besserverdienenden über den Status der Null-Themenpartei zur
Eskapismuspartei.
Deutschland gruselt sich bei der Vorstellung, im Winter
womöglich zu frieren. Civey ermittelt, daß 2/3 der Bürger den 200-Milliarden-Doppelwumms
für nicht ausreichend haltenund dringend mehr Entlastungen durch die Ampel
fordern.
Und nun noch das; Eugen Block kündigt an, in seinen
Restaurants, nicht mehr auf 22°C, sondern bloß auf 20°C zu heizen! Sapperlot,
Fleischfressorgien im Block House, ohne sich dabei nasszuschwitzen?
Die Linksfaschistin Wagenknecht
diagnostiziert ausgerechnet bei den Grünen die größte Kriegsfreudigkeit, nennt
Hofreiter „irre“ und die Grüne Partei „pervers“.
Da ist sie sich wirklich völlig einig mit Putins
Arschleckbrigade aus David Berger, Niklas Lodz und Alice Weidel.
[….] Wir sagen, dass die
100 Milliarden in der Bildung oder im Gesundheitswesen viel besser aufgehoben
wären und Atombomber, bewaffnete Drohnen und anderes schweres Kriegsgerät
wirklich das Letzte sind, was unser Land braucht. Dass ausgerechnet SPD und
Grüne diese Hochrüstung jetzt umsetzen, ist doch pervers. Die Grünen sind
immerhin mal aus der Friedensbewegung hervorgegangen. Heute sind sie im
Bundestag die schlimmsten Kriegsbefürworter von allen. […]
Auch der große CDU/CSU-Freund Viktor Orbán, der auf jedem
CSU-Parteitag als Ehrengast erscheint und engster Vertrauter des späten Helmut
Kohl galt, sieht es wie Wagenknecht, wenn er Merkels 2014ner Krim-Weg lobt. Man
hätte die Ukraine einfach den Russen überlassen sollen. Der demokratieverächtende
ungarische Putin-Freund sieht einen Ausweg aus der Ukraine-Krise: Eine erneute Trump-Präsidentschaft. So
einfach ist das offenbar für die europäischen Konservativen der EVP: Die
rechtsradikalen Autokraten Putin, Trump und Orbán werden sich schon friedlich
einigen, wenn die lästigen demokratischen und völkerrechtlichen Ansprüche
aufgegeben werden.
Wer zu der schrumpfenden Gruppe derjenigen gehört, die Menschenwürde,
Pressefreiheit oder unabhängige Justiz nicht für überflüssigen Zierrat hält und
weiterhin demokratische Wahlen ermöglichen will, sogar Frauen, Schwulen und
Nichtweißen Rechte zugestehen will, setzt auf konventionelle Kriegswaffen gegen
Putin. Der müsse in der Ukraine
aufgehalten werden und das gelinge auch, wie die unerwarteten Probleme der
russischen Armee zeigten.
Ex-CIA-Analyst
George Beebe, Chefdenker des Thinktanks “Quincy Institute for Responsible Statecraft”
staunt, ob dieser Naivität.
[….] Die gehen aber davon
aus, dass Russland eine konventionelle Niederlage akzeptieren und nicht
eskalieren lassen würde. Dass Russland bereit wäre, diesen Krieg nach den
Regeln des Westens zu führen. Ich glaube aber nicht, dass Russland sich an
diese Regeln halten wird. Das sehen wir ja jetzt schon. Und diese Eskalationen
werden weitergehen. Die Russen werden jedenfalls nicht einfach aufhören zu
kämpfen, so wie es die finnische Premierministerin und so einige andere in den
Raum gestellt haben. Das ist vollkommen unrealistisch.[…]
Der Hamburger Politikwissenschaftler Mischa Hansel,
Leiter des Forschungsschwerpunkts Internationale Cybersicherheit am Institut
für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) ist sich sicher: Die
Explosionen in einigen der Nordstreamröhren und die Sabotage der norddeutschen
Bahnverbindungen waren nur ein winziger Vorgeschmack auf das, was der Kreml mit
der europäischen kritischen Infrastruktur anstellen könnte. Da wir aber schon
bei 20°C Raumtemperatur beim Steak-Fressen in Panik geraten, erscheint Putins
latentes Drohpotential gewaltig.
[….] „Die politische
Großwetterlage ist das Entscheidende“, sagt Hansel. „Es gibt genug Verdachte –
nehmen wir etwa die Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines - dass die
russische Seite dazu übergeht, auch in Nato-Staaten Sabotageaktionen
durchzuführen.“ Das politische Kalkül dahinter könnte sein, für Verunsicherung
zu sorgen, um in der Bevölkerung einen Stimmungsumschwung zu erreichen, der
womöglich dazu führte, dass Deutschland die Ukraine weniger unterstützte.
„Nachdem der russische Angriffskrieg ins Stocken geraten ist, könnte sich das
Kalkül in diese Richtung entwickeln“, sagt Hansel. „Da unsere kritische
Infrastruktur Schwachstellen hat, halte ich es für wahrscheinlich, dass es in
den kommenden Monaten vermehrt Sabotageaktionen geben wird, sei es im
Verkehrssektor oder im Energiesektor“, so der IFSH-Forscher. „Dass solche Attacken
technisch möglich sind, lässt sich schwer bestreiten.“ Es könnte etwa
Beschädigung von Kabelschächten geben, aber auch Cyberattacken. Letztere
könnten zum einen zielgerichtet ablaufen.[…]
Es ist eben nicht mehr so wie vor 100 Jahren bei einem
konventionellen Krieg, bei dem die Anzahl der Panzerhaubitzen, Kanonen, die
Motivation der Soldaten und der Nachschub entscheiden. Ein in der Ost-Ukraine
konventionell besiegter Putin könnte für die EU-Staaten noch viel gefährlicher
werden, indem wirklich das Licht ausgeht, das Internet gekappt und es kein
fließendes Wasser mehr gibt. Es musste nur ein Frachter, das Containerschiff
„Ever Given“ unglücklich im Suezkanal quer liegen und schon war der gesamte
Welthandel schwer gestört, weil die Lieferketten unterbrochen wurden. Heute haben
die großen Produzenten keine Lager mehr, sondern setzen auf beständigen Nachschub
durch die Zulieferer. Deutschland ist schneller lahmgelegt, als Toni Hofreiter „Leopard
II“ sagen kann.
Und das ist alles noch die Schwelle vor den Atomwaffen,
die der russische Präsident nun einmal hat.
[….] SZ: Der Westen
hat aber schon mehrere Male angedeutet, dass er auf den Einsatz einer Atomwaffe
nicht gleich mit Nuklearschlägen reagiert.
BEEBE: Das ist der
Standpunkt, den der ehemalige CIA-Chef General David Petraeus vertritt. Dass
man auf einen begrenzten russischen Atomschlag mit einem massiven
konventionellen Gegenangriff reagieren würde. Das würde aber eine Eskalation
garantieren. Russlands Nukleardoktrin erlaubt ihnen ja nicht nur Atomschläge
mit Atomschlägen zu beantworten, sondern jeden Angriff, der Russlands Überleben
gefährdet. Inzwischen sind die konventionellen Waffen des Westens auch so weit
entwickelt, dass sie eine so große Bedrohung sind, wie früher nur strategische
Atomwaffen. Die Russen haben diese neuen konventionellen Waffen nicht. Sie
werden nicht abwarten, ob solche Angriffe ihre Verteidigungskraft dezimieren.
Und das sind Situationen, in denen niemand viel Zeit für Entscheidungen hat. Im
besten Falle ein paar Stunden. Unter extremem Stress. Bei enormem gegenseitigen
Misstrauen.
SZ: Gibt es da
nicht doch einen Punkt, an dem alle Beteiligten zur Vernunft kommen?
BEEBE: Ich befürchte, die
Antwort liegt im Ersten Weltkrieg. Da glaubten die europäischen Staatschefs,
dass sie einen begrenzten Krieg mit einem raschen Ende führen. Und niemand hat
mit dem verheerenden Verlauf gerechnet, der für alle Beteiligten zur
Katastrophe führte und eine ganze Generation dezimierte. Das hat seine eigene
Logik angenommen. Das ist auch heute die Gefahr.
SZ: Gibt es denn
noch die mittleren Ebenen der Gespräche?
BEEBE: Ich glaube, so
schlecht wie momentan war der Zustand der Diplomatie zwischen dem Westen und
Russland nicht mal in den finstersten Zeiten des Kalten Krieges. Diplomatie ist
fast schon ein Schimpfwort geworden. […]
Als in Europa lebender Amerikaner, der in den frühen
1980ern während der Nachrüstungsdebatte politisiert wurde, war ich immer
besonders NATO-kritisch. Noch 40 Jahre später prangere ich die NATO-Doppelmoral
an. Die US-Lügen, um Kriege zu beginnen. Die Nichtachtung muslimischer Opfer. Friedens-Nobelpreis
für den US-Präsidenten Obama, der bei mehreren hundert illegalen
Drohnenangriffen in souveränen Staaten tausende Zivilisten töten ließ. Man
stelle sich vor, die pakistanische, nordkoreanische oder iranische Regierung
würde umgekehrt mit Drohnen gezielte Tötungen in den USA durchführen und dabei
ab und zu mal eine Hochzeitsgesellschaft oder Gottesdienstbesucher auslöschen,
die zufällig in der Nähe waren.
Wenn man die moralische Keule schwingt, sollte man immer erst
vor seiner eigenen Haustür fegen, bevor man auf andere zeigt. Kluge Außenpolitik
bedeutet, sich in andere Völker und Staaten mit anderen Interessen hineinzuversetzen.
Daher wies ich immer wieder darauf hin, wie eingekesselt
sich Russland sich fühlt. Zu Recht oder nicht. Das Gefühl ist da. Oder wieso weite
Teile der muslimischen Welt großen Hass auf den Westen empfinden.
Zu sehen und zu erklären, weshalb „die sauer auf uns sind“,
darf aber nicht in Whataboutism ausarten, der Verbrechen Riads oder Moskaus
rechtfertigt.
Die eigenen Missetaten anzuerkennen, kann nicht bedeuten,
Missetaten der anderen zu ignorieren.
Ali Al-Dailami, Wahlkreis Gießen, stellvertretender
Vorsitzender und verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im
Bundestag und André Hahn, Wahlkreis Sächsische Schweiz, ebenfalls stellvertretender
Fraktionsvorsitzender der Linken, gaben gestern eine Pressemitteilung der
Fraktion zum Ukrainekrieg heraus.
Die beiden schlauen Wagenknechte haben nämlich analysiert,
wer der Schuldige des grausamen Massensterbens ist: Die
NATO.
Und ich Depp hatte seit dem 24.02.2022 gemutmaßt, Russland,
bzw Putin, trügen auch ein klitzekleines bißchen Mitschuld an diesem
verbrecherischen Krieg. Aber DIE LINKE erwähnt die Begriffe „Russland“ oder „Präsident
Putin“ nicht einmal
[….] Kein Frieden mit der
NATO. Die NATO machte wieder klar: Am Status quo des Krieges in der Ukraine
wird festgehalten. Kein Wort von Diplomatie oder einem Verhandlungsfrieden. Das
Militärbündnis setzt auf Konfrontation und Eskalation, liefert immer mehr und
schwerere Waffen und schickt noch mehr Truppen an die NATO-Ostflanke. Das ist
fatal. [….]Verteidigungsministerin
Lambrecht hat es versäumt, die jüngsten atomaren Drohgebärden entschieden zu
verurteilen. Stattdessen wird am Prinzip der gegenseitigen nuklearen Bedrohung
festgehalten. Generalsekretär Stoltenberg ist zuzustimmen, wenn er zum Ausgang
des Treffens konstatiert, dass ein nuklearer Krieg nicht zu gewinnen sei. Umso
schlimmer ist es, dass er daraus nicht die richtigen Schlüsse zieht und
unbeirrt verkündet, dass die NATO kommende Woche die Atomwaffenübung Steadfast
Noon abhalten wird. Hier probt die Bundeswehr, wie sie im Ernstfall
US-Atombomben auf feindliche Stellungen abwirft. Angesichts der realen atomaren
Bedrohung ist es jetzt dringend geboten zu deeskalieren und die geplante
NATO-Atomübung abzusagen.“ [….]
Die Fraktionsvorsitzenden Bartsch und Mohammed Ali lassen
diesen hanebüchenen und perfiden Unsinn genauso durchgehen, wie die berüchtigte
Wagenknecht-Rede, in der sie im Einklang mit der AfD erklärte, der grüne
Vizekanzler habe einen Wirtschaftskrieg gegen Russland angezettelt.
Für so ein Gedankengut des Schwurbel-Schwachsinns gibt es
außerhalb der AfD und eines kleinen Kreises um Sahra Sarrazin selbstverständlich
keine Zustimmung.
Nachdem die Linke nach der Bundestagswahl (4,9%), weitere
viermal bei Landtagswahlen für ihre elende Schwurbelei und Unfähigkeit, sich
von der Querfront zu trennen, schwer abgestraft wurde – 27.03. im Saarland
2,6%, 08.05. Schleswig-Holstein 1,7%, 15.05. NRW 2,1%, 09.10. Niedersachsen 2,7%
- und bundesweit klar unter 5% entlangkrebst, demonstriert sie weiterhin ihre
völlige Politikunfähigkeit. Geradezu erbärmlich, wie sich die einst so stolze
Partei von ihrer völkischen AfD-Freundin Sahra Sarrazin
und dem doppelten Partei-Zerstörer Lafontaine zerhacken lässt.
Aber sowohl Partei-, als auch Bundestagsfraktionsführung geben
dem Nazi-Fangirl Rückendeckung. Mohamed Ali, Bartsch, Wissler und Schirdewan
wissen es und lassen die Wagenknechte gewähren. Die Linke ist unrettbar verloren. Wer
nicht hören will, muss fühlen. Der rechtsextreme Verschwörungstheoretiker David
Berger ging bereits dazu über, Sahra Wagenknechts Youtube-Reden ungekürzt direkt
in seiner völkischen Covidiotenseite PP einzubetten.
Selbstverständlich gibt es viele integre und intelligente
Linke-Parteimitglieder. Ihnen bleibt nun nur noch der Parteiaustritt. Das
RBB-Magazin Kontraste berichtete vorgestern.
[….] "Das größte Problem ist ihre grandiose
Idee, einen beispiellosen Wirtschaftskrieg gegen unseren wichtigsten
Energielieferanten vom Zaun zu brechen." (Wagenknecht, 08.09.2022)
Seit diesem Auftritt laufen
der Linken die Mitglieder davon. Die Partei geht nach Kontraste exklusiv vorliegenden
Zahlen von mindestens 809 Austritten seit der Rede aus und konstatiert:
"Eine solch hohe Zahl
der Austritte gab es zu keinem Zeitpunkt zuvor."
Vielfach sei explizit
Wagenknecht als Grund genannt worden, hören wir aus der Geschäftsstelle. Wir
treffen Bastian Lahrmann, Gemeinderat in Großenkneten. Auch er hat kürzlich
sein Parteibuch zurückgegeben – auch er wegen Wagenknecht.
"Russland ist hier das
Problem, Russland ist hier der Aggressor. Kein Krieg zu wollen, ist ja richtig,
aber man kann ja auch nicht sagen: Ukraine, bitte ergebt euch, ihr macht dit
schon, ist ja gar nicht so schlimm, ihr gehörtet ja irgendwann schon mal zur
UdSSR, das wird schon werden."
Nach wie vor achte ich einige Mitglieder der LINKEN sehr,
aber Martina Renner oder Petra Pau haben den Kampf gegen die Schwurbelspinner
ihrer Fraktion – Sahra Wagenknecht nennt sich jetzt selbst „Linkskonservativ“ –
verloren.
[….] Gruppe um Martina
Renner will Wagenknecht loswerden.Eine
Gruppe um die Bundestagsabgeordnete Martina Renner, die ehemalige Berliner
Sozialsenatorin Elke Breitenbach und den Ex-Bundestagsabgeordneten Thomas Nord
ruft nun zu einem „bundesweiten Vernetzungstreffen progressiver Linker“ in der
Partei auf.[….]
Aus Angst vor dem Tod (Austritt der Wagenknechte und
damit der Verlust des Fraktionsstatus) begeht die Partei kollektiv Selbstmord
(Duldung Sahra Sarrazins).
Das kann nicht gut gehen.
[….]Weg mit der Querfront-Frau!
Gerade in unruhigen Zeiten,
in denen die Armen die steigenden Preise bei Lebensmitteln, Energie und Mieten
spüren, da braucht es eine linke Partei, die die Interessen derjenigen
vertritt, die sonst keine Lobby haben. Und, mal unter uns: Die Ampel-Grünen,
die sind schon lange keine wirklich linke Partei mehr. [….] Die Partei
Die Linke aber, die die Genossen von der SPD stets an eben jenen sozialen Kern
erinnert hat, die wird inzwischen nicht mehr über ihr pazifistisches oder
soziales Engagement wahrgenommen. Es ist fast nur noch der Zwist zwischen den
Flügeln, den man mit ihr verbindet.
Zum offenen Bruch kam es
bisher vor allem wohl aus finanziellen Gründen nicht: Bei einem Austritt von
Wagenknecht & Co. wird der Verlust des Fraktionsstatus befürchtet. Und
daran hängen viele Privilegien. So wird an einer Frau festgehalten, die sich allen
Ernstes selbst als „linkskonservativ“ bezeichnet. Also quasi als „linksrechts“.
Und die mit dubiosen Aussagen zu Flüchtlingen, Corona und Russland ihre
Querfront-Fanbase verzückt. [….] (Kristian Meyer,
14.10.2022)
Dieser atheistische Wunsch ist auch Vater meines Gedankens,
Herr Meyer. Aber die Linke ist schon tot. Da gibt es nichts mehr zu retten. Für
die Guten – Jan Korte, Renner, Pau, de Masi, van Aken – muss nun Kevin Kühnert
Verantwortung übernehmen und ihnen großzügige Angebote machen, um in der SPD
mitzuarbeiten.
Kinder finde ich nicht so toll. Ich fand schon alte Menschen
interessanter, als ich selbst noch ein Kind war und mochte am allerliebsten mit
meiner Oma zusammen sein. In meiner Familie bekommt man, wenn überhaupt, erst
spät Kinder. Daher war meine Oma schon deutlich über 70 Jahre alt, als ich
geboren wurde und hatte einen entsprechend weit zurück reichenden
Erfahrungsschatz. Als ich alt genug war, erzählte sie mir viel. Sie war die
Generation, die als Erwachsene beide Weltkriege miterlebt hatte. Zweimal der
totale Zusammenbruch. Ich war fasziniert. Verglichen damit, waren die anderen
Kinder in meiner Grundschule sehr dämlich und wußten gar nichts über
Geschichte.
Einen ähnlichen Altersabstand wie zu meiner Oma, hielt ich
gern bei meinen Freunden ein. Blöderweise sind die aber inzwischen alle tot und
ich bin jetzt oft „der Alte“. Das ist schlimmer als zu meiner Kinderzeit, als
andere Kinder doof waren, denn die waren so alt wie ich. Jetzt sind Kinder (unter
dem Begriff subsummiere ich alle Menschen unter 35 Jahren) nicht nur Kinder,
was an sich schon schlecht ist, sondern auch noch viel jünger als ich.
Wenn ich Menschen begegne, die durch ihre berufliche
Stellung eine gewisse Autorität ausstrahlen, weil sie als Arzt, Minister oder
meine Notarin arbeiten, gleichwohl aber deutlich jünger als ich sind, kann mein
Gehirn dieses Paradox nicht richtig verarbeiten. Ein Krankenhaus-Assistenzarzt,
der frisch von der Uni kommt, wirkt auch mich, wie ein 12-Jähriger. Der kann
mir doch keine Diagnosen stellen.
Es gibt zwar einige Ausnahmefälle, in denen ich meine
Abneigung gegen das Jungvolk ausklammern kann – meine Notarin ist 20 Jahre
jünger als ich, aber a) ein Superhirn und b) extrem sympathisch – und sie als
fachliche Autorität anerkenne, aber meistens sind junge Leute nicht nur
unangenehm jung, sondern auch unangenehm. Ich bin nur froh, daß ich nicht, wie
so viele andere Männer meiner Alterskohorte von dem Minderwertigkeitswahn
befallen bin, jüngere Menschen erotisch anziehend zu finden. Nein, nein, nein,
die sollen mal schön untereinander kopulieren und uns Post-Klimakteriale damit
in Ruhe lassen!
Als Bundeskanzler hat Olaf Scholz für mich das ideale
Alter. Er ist Baujahr 1958, also noch ein Stückchen älter als ich, so daß ich
ihn prinzipüiell ernst nehmen kann, aber noch nicht so klapprig, daß man ihm
den auch physisch sehr anstrengenden Job nicht zutrauen würde.
Richtig wohlfühlen würde ich mich theoretisch erst bei
einem >90 oder besser noch >100 Kanzler. Intellektuell bewegliche Menschen
um die 100 liebe ich. Helmut Schmidt, Egon Bahr, Georg Stefan Troller, Margarete
Mitscherlich, Klaus von Dohnanyi, Hildegard Hamm-Brücher, Henry Kissinger, Marion
Gräfin Doenhoff oder mein Lieblingsmaler Pierre Soulages, der im Dezember 103
wird und immer noch aktiv ist.
Blöderweise wird man a) nicht automatisch durch das
Altern weise (wie die Doofis Ernst Jünger und Joop Heesters bewiesen), driften
b) viele über 90-Jährige in Demenz oder Alzheimer ab und c) sind die klugen
Alten bedauerlicherweise oft physisch so eingeschränkt, daß sie nicht mehr voll
aktiv sein können.
Soulages und Troller können mit ihren über 100 Jahren
also noch schreiben und malen, wären aber als Kanzler oder Präsident mutmaßlich
körperlich überfordert, weil diese Jobs permanenten Stress und endlose
Arbeitstage bedeuten.
Ja, Konrad Adenauer war noch mit 87 Jahren Bundeskanzler,
aber damals konnte man noch viel mehr vom Schreibtisch aus regieren und musste
nicht fünfmal am Tag mit der Flugbereitschaft irgendwo anders hin.
Wie man erst viele Jahre nach seinem Amtsabschied erfuhr,
wurde Helmut Schmidt ein Dutzend mal nachts im Kanzlerbüro von seiner
Sekretärin ohnmächtig gefunden, weil über die absolute Erschöpfung hinaus
gearbeitet hatte.
Angela Merkels Physis gilt als nahezu unverwüstlich, sie
wurde nie krank und konnte viel länger als andere Menschen ohne Schlaf auskommen.
Aber selbst bei ihr ließ sich die chronische Erschöpfung in den letzten beiden
Jahren nicht mehr verheimlichen. Sie mußte Begrüßungszeremonien sitzend
abhalten.
Bei amerikanischen Toppolitikern ist physische Fitness
noch relevanter als in Deutschland, weil der Präsident die ganze Weltmacht
symbolisiert.
Sie müssen sich in der Nation, die zu über 50% aus
krankhaft Adipösen besteht, stets im Laufschritt präsentieren. Sie betreten
keine Bühnen, sondern joggen zum Publikum, sie rennen Treppen hinauf, lassen sich
Fahrrad fahrend filmend, damit jeder sieht, wie frisch sie noch sind. Wenn sie
dabei auf die Nase fallen, ist es ein Politikum, das von der gegnerischen
Partei ausgeschlachtet wird.
Das Arbeitspensum ist unterschiedlich – je nach präsidentieller
Qualität. GWB ging immer ganz früh schlafen, urlaubte sehr viel auf seiner Ranch,
während Bill Clinton fast gar nicht schlief und rund um die Uhr geradezu
manisch Informationen aufsaugte und verarbeitete. Auch dem sehr jungen Präsidenten
Obama sah man bei seinem Amtsabschied mit gerade mal 55 Jahren die permanente
Erschöpfung deutlich an. Sein in jeder Hinsicht diametrales Gegenteil Donald
Trump überstand seine vier Jahre natürlich viel besser, weil er so verantwortungslos
war, sich um nichts zu kümmern. Der Mann ist chronisch faul. Es gab kaum
Einträge in seinem Terminkalender. Meistens guckte er TV, telefonierte mit
Freunden, fraß Fastfood und war ohnehin kaum im Weißen Haus.
Joe Biden, der am 20. November dieses Jahres 80 wird und die
Nummer Drei des Staates, Nancy Pelosi, die im März 83 wird, sind problematische
Fälle für mich.
Einerseits kann man mit Ende 70 durchaus noch frisch
genug sein, um ein Amt anzutreten, aber gerade für die vorwiegend jüngere
Wählerschaft der Demokraten, wirkt es demotivierend, wenn sie für einen Großvater
stimmen sollen.
Hinzu kommt, daß Biden und Pelosi beide noch älter
wirken, als sie sind.
Pelosi ist selbstverständlich perfekt gestylt, kommt mit
gefärbten Haaren daher, aber ihre Sprache ist deutlich vom Alter gezeichnet. Es
wirkt immer, als ob sie Probleme mit einer Prothese hätte oder mal einen
Schlaganfall hatte. Ich bin sicher, in der GOP-Szene kursieren genügend
Gerüchte zu ihrem Zustand, die ich hier aber nicht erwähnen will.
Biden war schon als junger Mann berühmt für seine
Schusseligkeit und Versprecher. Mit 75 sah er schon aus, wie andere mit 95. Das
hilft nicht dabei, Vertrauen und Stärke auszustrahlen.
Er versucht es mit einer jungen Vizepräsidentin zu
kompensieren und holte den jugendlich-hüpferisch wirkenden Pete Buttigieg, 40,
als Verkehrsminister ins Kabinett. Eine gute Absicht und Buttigieg ist sicher
einer der stärksten Biden-Minister. Aber neben einem derart fitten und
schlagfertigen Mann, wirkt Biden gleich noch zehn Jahre älter als er ist. Es
ist ungerecht und altersdiskriminierend, aber ich wünsche mir jüngere, fitter
wirkende Spitzendemokraten, weil ich um die Wahlchancen fürchte und unbedingt
republikanische Mehrheiten verhindern will.
Es mag kurios wirken, ist aber nach seinen VP-Erfahrungen
an der Seite des 2009 sehr vorsichtig agierenden Obamas, durchaus
nachvollziehbar: Biden bekommt mehr Dinge geregelt, als man dachte, weil er
offensichtlich weniger abwartet und brachialer agiert. Seine „Accomplishment-Liste“ ist ganz im Gegensatz
zu seinem Image, sehr beachtlich!
Signed the Inflation Reduction Act
Improved health care for veterans
Signed the CHIPS and Science Act. President
Biden signed landmark legislation into law that will accelerate semiconductor
manufacturing in the United States.
Took historic action to address the gun
violence epidemic
President Biden has moved decisively to combat
gun violence – issuing dozens of executive orders and signing the most
significant gun violence reduction legislation to pass Congress in 30
years.
Thanks to President Biden’s leadership,
international confidence in the United States has sharply increased. America is
back, and our alliances are stronger than ever.
Ended America’s longest war. After more than 20
years of conflict spanning three previous administrations, President Biden
acted decisively to bring our troops home from Afghanistan.
Took action to address gender-based violence
As President, Joe Biden broke through two years
of Republican obstruction and signed legislation in March 2022 to reauthorize
and strengthen the Violence Against Women Act.
President Biden signed the American Rescue Plan
(ARP) Act into law, an unprecedented $1.9 trillion package that helped combat
COVID-19 and supercharge a historic economic recovery.
Biggest year of job growth in American history.
President Biden is leading America through a historic economic recovery. In
2021, the U.S. economy added over 6.5 million jobs – the greatest year of job
growth under any President in history.
Took action to combat COVID-19
Thanks to the Biden-Harris Administration, over
three-quarters of American adults are fully vaccinated, up from less than 1%
before President Biden took office.
Passed the Bipartisan Infrastructure Law
Thanks to President Biden, we’re done talking
about infrastructure week. Now, we’re building about an infrastructure decade.
In 2022 alone, repairs will begin on 65,000
miles of roads and 1,500 bridges.
Took action to combat the climate crisis and
reduce emissions
President Biden also secured the largest
investment in climate resilience in American history.
Expanded health care to millions of Americans
Nominated and confirmed historic judicial
nominees
Vieles davon steckte seit Dekaden im Parteien-Gridlock
eingezwängt. Opa Biden hat es geschafft.
Pelosi hingegen behielt den Überblick, verweilte im
Kapitol, während Trumps Gefolgsleute grölend und mordend in ihr Büro stürmten
und demonstrativ überall hinschissen. Die Trump-Regierung versagte komplett,
war nicht willens Hilfe zu schicken. Also übernahm Pelosi, rief Minister.
Gouverneure und Polizeichefs an, um zu handeln.
Als Pelosis Stabschefin McCullough ihr mitteilte, Trump wolle
persönlich ins Kapitol kommen, um den Mob anzuheizen, werde aber vom Secret Service
gehindert, erklärte Madame Speaker, Trump solle nur kommen, sie werde ihn niederboxen
(„punch out“) und dafür dann gern ins Gefängnis gehen.
Die Frau weiß sich also offenbar durchzusetzen, während
Politiker, die ein oder zwei Jahre jünger sind, ängstlich paralysiert
dastanden.
Nach gut sieben Monaten Ukraine-Krieg, den grausamen
Bildern und Zahlen, die uns täglich erreichen, sind
Hashtags wie #FCKPUTIN und die Flut von antirussischen Memes völlig
verständlich.
Natürlich fühlen sich alle Menschen, die nicht moralisch
vollkommen verdorben sind, angewidert, wünschen ein sofortiges Kriegsende.
Für Europa insgesamt gab es seit 1945 keinen Krieg mehr,
der so massive Auswirkungen auf unbeteiligte Länder hat, weil sich zwei der weltweitgrößten
Weizenproduzenten streiten und der Aggressor Europas wichtigster
Energielieferant ist. Die Weltwirtschaft stürzt in Rezession und Inflation. Die
Gemengelage ist so kompliziert, daß gegenwärtig nicht einmal verhandelt wird –
niemand kann sich eine friedliche Lösung vorstellen. Der deutsche Michel
erträgt aber keine komplexen Schwierigkeiten, bei denen er zugeben muss,
intellektuell überfordert sein. In dem Fall sucht er sich einen Sündenbock,
wird anfällig für Hetzer aller Art. Die einen rennen Wagenknecht und der AfD
nach, weil sie glauben, man müsse nur Putin freundlich bitten, die verbliebene
Nordstream2-Röhre wieder aufdrehen und schon lösten sich alle unsere Probleme
in Nichts auf. Das ist natürlich Unsinn.
Fünf Cent mehr Intellekt erfordert es, zu erkennen, daß
der Merkel-Weg* eine Sackgasse war. Damit hat man aber auch noch keine Lösung
und projiziert seinen Drang nach geistiger Schlichtheit auf die Verdammung
Putins und die Sympathie für alles Ukrainische. Gelb-blaue Flaggen auf das
Facebook-Profil stellen und sich gegenseitig „Putin muss weg!“ versichern.
*(Auf
eigene Innovationen verzichten, das Geld für die Entwicklung erneuerbarer
Energiequellen sparen und alle Augen vor Menschenrechtsverletzungen zudrücken,
während man billig in Saudi Arabien, Russland und China einkauft. Hauptsache,
man hat seine Ruhe, muss sich nicht ändern und wird immer wiedergewählt.)
Putin zu verdammen ist menschlich verständlich und
mehrheitsfähig.
Es könnte aber eine zu vage Hoffnung sein, auf die man da
setzt. Trotz der offenkundigen und letztlich überraschenden militärischen
Schwäche Russlands, bleiben die Atomwaffen, die Russland, anders als sonstige
unsympathische Kriegsherren wie Hitler oder Saddam, nun einmal besitzt. Daher
hinken alle Appeasement-Vergleiche mit 1938.
Noch weiter hergeholt ist die Hoffnung auf Putins
schlechten Gesundheitszustand. Natürlich könnte er morgen zufällig tot
umfallen, aber erstens ist das unwahrscheinlich und zweitens bricht dadurch nicht
augenblicklich Friede auf Erden, sowieso Demokratie in Russland aus.
Ich weiß nicht, wer als Nachfolger aufrücken würde, bezweifele
aber sehr stark, daß brutale Scharfmacher wie Sergej Schoigu, Dmitri Medwedew
oder gar Sergej Surowikin („General Armageddon“) lammfromm die weiße
Fahne schwenkend aus der Ukraine abzögen.
Es gibt keine einfache Lösung und so beschränken wir uns
darauf, stellvertretdend diejenigen zu beschimpfen, die wir in Deutschland als „Putins
Agenten“ ausgemacht haben. Schröder, Schwesig, Weidel, Chrupalla, Wagenknecht,
Kretschmer, Merz und nun auch noch Bohlen.
[…] Auf einer
Podiumsveranstaltung der Business-Plattform „Entrepreneur University“ sagte der
68-Jährige mit Blick auf die Politik zum Angriffskrieg Russlands gegen die
Ukraine: „Wenn die diese Sanktionen zum Beispiel nicht gemacht hätten und man
hätte sich vernünftig an einen Tisch gesetzt, ja, dann bräuchten die Leute
jetzt nicht diesen ganzen Firlefanz machen.“ Weiter ist in dem kurzen Clip von
der Veranstaltung zu sehen und zu hören, wie Bohlen sagt: „Jetzt müssen wir
frieren, jetzt müssen wir dies und das, das ist doch alles scheiße aus meiner
Sicht.“ [….]
Nicht falsch verstehen; natürlich ist Bohlen ein
Blödmann, natürlich verdienen Merz und Sahra Sarrazin hart kritisiert zu
werden. Aber auf solche Typen einzudreschen, bringt uns dem Frieden nicht
näher.
Eine andere Vereinfachungsstrategie sind die höhnischen
Meldungen über das Versagen der russischen Armee. Plötzlich sind wir alle
Militärexperten und finden es unheimlich lustig, geradezu befriedigend, zu
sehen, wie viele Panzer, wie viele Soldaten, Putin schon verlor.
Zudem registrieren wirzufreiden, wie isoliert Russland in
der Welt dastehe. Nur noch Nicaragua, Nordkorea und Belarus habe er an seiner
Seite jubiliert social media.
Aber Putin ist noch nicht am Ende.
(….) Herrlich doof, diese
Europäer, wird sich Wladimir Putin denken, während er die
Gazprom-Rekordgewinne einstreicht.
[…] Wegen der massiv
gestiegenen Preise für Gas und Öl hat der staatliche kontrollierte russische
Energiekonzern Gazprom seine Geschäftsergebnisse nach eigenen Angaben in den
ersten sechs Monaten dieses Jahres deutlich steigern können. Demnach erzielte
Gazprom einen Rekordgewinn von 2,5 Billionen Rubel (umgerechnet 41,63
Milliarden Euro), wie das Unternehmen gestern Abend mitteilte.Das ist bereits mehr als der gesamte Gewinn
des vergangenen Jahres. 2021 hatte der Konzern wegen der hohen Preise für Öl
und Gas bereits einen Rekordgewinn von 2,09 Billionen Rubel (rund 27,5
Milliarden Euro) erreicht. […]
Schwere EU-Sanktionen gegen
Russland. Russland exportiert viel weniger Gas und Öl. Russland verdient mehr
denn je. Das hat ja ganz toll geklappt, Frau von der Leyen.
Die CDU-Präsidentin der EU ist
seit geraumer Zeit untergetaucht und sieht planlos zu, wie ihr immer mehr
rechts regierte Nationen (denen sie ihre Wahl verdankt) von der Fahne gehen.
[….]Der Außenminister reist nach Moskau, um
über neue Gaslieferungen zu sprechen. Die relative Nähe seiner Regierung zum
Kreml könnte dabei helfen. Budapest ist sehr abhängig von dem fossilen
Brennstoff.Die Abhängigkeit von Gas
zwingt zum Handeln. Im Falle Ungarns bedeutet das eine höhere Einfuhr aus
Russland. Das kleine mitteleuropäische Land will 700 Millionen zusätzliche
Kubikmeter Gas von Russland kaufen. Dies kündigte am Donnerstag die
rechtskonservative Fidesz-Partei des Ministerpräsidenten Viktor Orbán an.
Außenminister Peter Szijjarto wird noch im Laufe des heutigen Tages nach Moskau
reisen, um über neue Gaslieferungen zu sprechen. [….]
Als nächstes verließ Bulgarien
die ohnehin nicht mehr einheitliche EU-Linie.
[….]Bulgarien steht vor einer Zerreißprobe.
Das EU-Land ist in der Gas-Versorgungskrise tief gespalten über den richtigen
Umgang mit Russland und seinem staatlichen Energiekonzern Gazprom.Während der proeuropäischen Kräfte eine
Wiederaufnahme des Liefervertrages mit dem Petersburger Energieriesen ablehnen,
befürwortet die Übergangsregierung unter Ministerpräsidenten Galab Donew die
umstrittenen Gespräche. "Als geschäftsführende Regierung wollen wir das zu
Ende führen, was wir als Vereinbarung bereits haben", sagt der 55-jährige
Ökonom in einem TV-Interview. Der langfristige Vertrag mit Gazprom läuft erst
Ende 2022 aus. [….]
Diese Graphiken zeigen Putin aber isolierter, als er ist.
Die beiden mit weitem Abstand bevölkerungsreichsten Staaten der Erde – China und
Indien – stellen sich nicht gegen die Ukraine-Invasion.
Putin hat mit Viktor Orbán schon jetzt mindestens ein U-Boot
in der EU, die einstimmig entscheiden muss. Bald kommt Frau Meloni dazu, so daß
die EU keine Grausamkeiten mehr gegen Russland beschließen wird.
Ähnlich sieht es auf UN-Ebene aus. Das mächtigste
Gremium, der UN-Sicherheitsrat, kann wegen der fünf Vetomächte nicht gegen
Moskau entscheiden. China stimmt nicht gegen Russland, aber vor allem ist Putin
selbst Vetomacht.
Den möglicherweise wichtigsten Coup seit einem halben Jahr
landete Putin aber, als assoziiertes OPEC-Mitglied, indem er es schaffte,
mitten in der größten Energiekrise, die tägliche Ölfördermenge um zwei
Millionen Barrel zu verringern. Das hilft dem Erdölexporteur Russland gewaltig.
Putin holte den Verbrecher und Kriegstreiber Kronprinz Mohammed bin Salman
auf seine Seite, der als Regierungschef der mächtigsten und reichsten
Erdölexportnation damit auch seinen Freund und Beschützer Donald Trump zurück
ins Amt holen will. Gut möglich, daß das gelingt. Biden schäumt, aber was soll
er tun, angesichts von 75 schwer verblödeten US-Wählern?
[….] Für Biden und die
Demokraten kommt die Förderkürzung zur Unzeit: In vier Wochen stehen die
Midterm-Wahlen an. Sie gelten als politisches Stimmungsbild, als
Zwischenzeugnis für Biden, das angesichts der Inflation schlecht ausfallen
könnte. Besonders ärgerlich ist für Biden, dass er die von Anfang an
umstrittene Reise nach Saudi-Arabien im vergangenen Juli spätestens jetzt als
außenpolitischen Misserfolg verbuchen muss.Die amerikanische Öffentlichkeit wirft Biden vor, dass er über
Menschenrechtsverletzungen des Königreichs hinwegsehe, nur um die Erdöl- und
Benzinpreise zu drücken. [….] Beobachter glauben, dass Saudi-Arabien mit dem
jüngsten Opec-plus-Beschluss darauf abziele, die amerikanische Innenpolitik
kurz vor den Kongresswahlen zugunsten der Republikaner zu beeinflussen. Für
diese sind die steigenden Preise perfekte Wahlkampfmunition. Umfragen zeigen,
dass die meisten Amerikaner die Wirtschaftspolitik der Demokraten für die
Inflation und hohen Benzinpreise verantwortlich machen.
Was für diese Theorie
spricht, ist das offene Geheimnis, dass Riad darauf hofft, den ehemaligen
US-Präsidenten Donald Trump 2024 wieder im Weißen Haus zu sehen. Trump wählte
Saudi-Arabien nach seiner Wahl 2017 als erste Auslandsstation, er schloss
Waffendeals in Milliardenhöhe ab, ohne Riad mit dem Thema Menschenrechte zu
nerven, nicht mal die Ermordung Khashoggis, der in den USA im Exil lebte,
konnte das bilaterale Verhältnis trüben. Im Gegenteil: Der Washington
Post-Journalist Bob Woodward zitierte Trump in seinem Buch "Rage" mit
den Worten, er habe Mohammed bin Salman, kurz MbS genannt, in der
Khashoggi-Affäre "den Arsch gerettet". "Ich konnte den Kongress
dazu bringen, ihn in Ruhe zu lassen. Ich konnte sie dazu bringen, damit
aufzuhören", steht darin. [….]
Im Kremlchef sieht bin
Salman wohl einen verlässlicheren Partner, auf den er zählen kann, komme was
wolle. [….] Und mit dieser Haltung steht Mohammed bin Salman auf der
Arabischen Halbinsel offenbar nicht alleine da. Der einflussreiche Präsident
der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohammed bin Zayed, stattete Putin am
Dienstag einen Besuch in St. Petersburg ab. Darin brachte sich bin Zayed als
möglicher Vermittler im russischen Krieg gegen die Ukraine ein. Der Ton war,
mit Blick auf das Protokoll, freundschaftlich-vertraut. Mohammed bin Zayed
gratulierte Putin zum Geburtstag, der Kremlchef antwortete mit Schukran, dem
arabischen Wort für Danke. Es scheint gerade einiges zu geben, wofür Russlands
Machthaber den Herrschern am Golf dankbar zu sein scheint.[….]
Acht Milliarden Menschen sind viel zu viel für diesen
Planeten. Diese Massen produzieren so viel Schmutz und Wärme, daß im Rekordtempo
Fauna und Flora ausgerottet werden. Im Anthropozän sterben aber nicht nur die
anderen Spezies, sondern der dominante Parasit Homo Demens selbst, wird im
Kampf um die knappen Ressourcen zum Opfer. Im Gegensatz zu anderen Tieren, die
so viel fressen und so viel töten, wie sie müssen, agiert Homo Demens
vollkommen ungehemmt. Er killt zum Vergnügen, rafft viel mehr an sich, als er
braucht, verteilt die Ressourcen grotesk ungerecht und vernichtet auf dem Altar
des Kapitalismus gewaltige Lebensmittelmengen. Diese Spezies insgesamt ist für
mich die unsympathischte Tierart überhaupt.
Dieses Pauschalurteil gilt aber nicht für das Individuum,
welches (zumindest aus humaner Perspektive) sehr interessant und erstaunlich sein
kann.
Daher gehe ich gar nicht so weit, alle Menschen ausrotten
zu wollen. Nein, ich bin für die Menschen und würde mir ihr langfristiges Überleben
auf der Erde wünschen.
Damit die unangenehmen Erscheinung der Menschenmasse
nicht auftreten, sollte ihre Gesamtzahl aber auf ein Prozent der heutigen Zahl
begrenzt sein. Statt acht Milliarden Einzelexemplaren, also 80 Millionen. Oder
sagen wir, aufgerundet: 100 Millionen Menschen auf diesem Planeten.
Es gab Zeiten der Erdgeschichte, als Homo Sapiens auf
wenige Tausend Exemplare geschrumpft war. Das nenne ich dünn besiedelt. Aber
bei 100 Millionen, die noch dazu durch das Internet alle miteinander vernetzt
wären, sollte es genügend Auswahl geben, um Gleichgesinnte zu treffen und
überall zu siedeln. Wir würden aber nicht mehr die Meere leerfischen und die
Atmosphäre mit Stickoxiden und CO2 verpesten. Wir könnten sogar
Autos mit Verbrennungsmotor fahren, Flugzeuge mit Kerosin betreiben, im Wohnzimmer
einen hübschen gekachelten Steinkohleofen verwenden. Bei 99% weniger Individuen
wäre der ökologische Fußabdruck keine Größe mehr, mit der die Umwelt nicht
fertig würde. Keine überfüllten Strände, verstopften Straßen, saubere Flüsse,
überall gedeihende Fauna und gesunde Luft.
Paradiesisch. Aber wie reduziert man von acht Milliarden,
also 8.000 Millionen Menschen auf 100 Millionen Menschen, ohne Seuchen, Kriege
oder Naturkatastrophen?
Anders als Lebensschützer und Christen, bin ich
Antinatalist. Ich plädiere für Verhütungsmittel und Sterbehilfe, wende mich
aber strikt gegen Gewalt, Mord und Folter. Ich bin auch Pazifist. Christen hingegen
(Putin, GW Bush, Merz, Berlusconi, Sarah Palin, MTG, Lauren Boebert, Orbán, Morawiecki,
Meloni, Franco, Mussolini, Hitler) lieben Waffen, das Militär, Folter, Todesstrafe.
Ich würde jede Anstrengung empfehlen, um lebende
Menschen, die leben wollen, zu unterstützen. Es ist aber falsch, einen
Sterbenden, der auf der Intensivstation an einem Dutzend Schläuchen hängt,
gegen seinen Willen am Leben zu erhalten.
Wer keine Lust mehr hat, soll jederzeit das Recht haben,
schmerzfrei seine eigene Existenz zu beenden. Außerdem sollte es ein Tabu sein,
angesichts der horrenden Überbevölkerung noch mehr Menschen zu produzieren.
Nichts ist eine solche ökologische Nachhaltigkeitskatastrophe, wie ein
zusätzlicher Mensch. Insbesondere, wenn er derartig viel Energie und Wasser
verschwendet, wie ein fleischfressender Europäer oder Nordamerikaner.
Ich sympathisiere natürlich mit FFF und der extinction rebellion, war
aber geschockt und enttäuscht über den RABIAT-Bericht von Radio Bremen, in dem
FFF-Aktivisten eines Protestcamps nach antinatalistischen Menschen gefragt
wurden und regelrecht in „Hass auf Zeugungsunwillige“ verfielen. Sie
kämpften doch für die Kinder und wollten Kinder haben, sonst müssten sie sich
ja nicht engagieren.
Elende Egoisten. Erdrettung nur, wenn man selbst davon
profitiert und weitere Erdzerstörer produzieren kann. Shame on you, FFF!
Ich bin für eine strikte 0,01-Kindpolitik. Vielleicht
müsste der Faktor anfangs etwas höher sein, damit nicht innerhalb einer
Generation eine rapide Überalterung stattfindet. Es wäre ein Aufgabe an die
Statistiker die Kinderquote von 1/Frau auf 0,01/Frau abzusenken; je nachdem,
was die Altersstruktur der Gesellschaft zulässt.
Obläge mir die Weltherrschaft, würde ich das Absinken der
Weltbevölkerung entsprechend moderat durchführen. Keinesfalls dürfte mit Gewalt
nachgeholfen werden. Das wäre auch unnötig, da jeden Tag in Deutschen Tausende
Menschen auf natürlich Weise sterben.
[….] Der Tod ist ein
ständiger Begleiter des Lebens. Jeden Tag sterben zahlreiche Menschen in
Deutschland, aber natürlich auch in jedem anderen Land der Welt. Für Deutschland ermittelt
das Statistische Bundesamt (Destatis) regelmäßig die Zahlen der Sterbefälle.
Demnach sind 2020 genau 985.572 Menschen in Deutschland gestorben. 2021 starben
ersten vorläufigen Berechnungen zufolge insgesamt 1.016.899 Personen. Das sind
pro Tag rund 2.790 Sterbefälle. Im Vergleich zum Vorjahr
hat sich die Zahl der Sterbefälle um rund 3,2 Prozent erhöht. Warum steigt die
Anzahl der jährlichen Todesfälle? Dass sich 2021 die Anzahl
der Sterbefälle im Vergleich zu 2020 erhöht hat, ist keine Überraschung. Das
Statistische Bundesamt verzeichnet seit etwa 20 Jahren eine jährliche
Steigerung der Sterbefälle. Ein Grund dafür ist die Tatsache, dass die
Gesellschaft in Deutschland tendenziell immer älter wird. Also wird immer mehr
gestorben, um es einmal salopp zu formulieren. Die höhere Lebenserwartung
kann diesen Effekt nicht gänzlich ausgleichen. Das heißt, nach Angaben des
Statistischen Bundesamtes ist ein jährlicher Anstieg der Sterbezahlen um ein
bis zwei Prozent im Rahmen. Ein weiterer Grund für die hohen Zahlen an
Sterbefällen in den Jahren 2020 und 2021 sieht Destatis in der Corona-Pandemie.[…]
In Deutschland leben 84 Millionen Menschen. Davon sterben
jedes Jahr rund eine Million. Man würde also in absehbarer Zeit auf die
geforderte 1-2%-Quote von 1.000.000 Individuen runtersinken. In Hamburg statt 1,9
Millionen Einwohner dann nur noch 20.000. Berlin 40.000, München 15.000.
Den Tod lebensfähiger und lebenswilliger, bereits
existierender Menschen achselzuckend in Kauf zu nehmen, wie es Boris Palmer,
Wolfgang Kubicki, Xavier Naidoo und alle Aluhüte propagieren, ist abartig.
[….] Noch immer sterben in
unserem Land mehr als hundert Menschen an Covid-19, jeden Tag. Nun zählte das
RKI den 150.000. Toten seit Beginn der Pandemie. Ein Blick zurück. [….]
Eine der
grausigsten Todesarten ist das Verhungern. Das ist mit extremen langen Leiden
verbunden und entsteht nur durch die Beschissenheit der anderen Menschen.
Am Tag verhungern laut UN 25.000 Menschen. Jeden Tag. Während
Europa in gewaltigem Maßstab Lebensmittel für die Müllhalde produziert und die
in den Hungerländern angebauten Getreideernten mit ultrasubventionierten
EU-Geldern wegkauft, um damit unseren aberwitzigen Fleischkonsum zu
unterhalten. Dabei fressen wir nicht nur viel zu Fleisch und lassen die Kühe
und Schweine die Ozonschicht wegfurzen, sondern behandeln das „Schlachtvieh“
auch noch so erbärmlich, daß dauernd Seuchen entstehen und Millionen Gänse,
Hühner oder Schweine „gekeult“ und verbrannt werden.
Ich behaupte, man kann nur nicht Misanthrop und nicht
Antinatalist sein, wenn man fest die Augen vor der Realität verschließt.
Verglichen mit dem langsamen Hungertod, ist es vermutlich
eher ein Segen, von einem russischen Sturmgewehr erschossen, oder einer Granate
zerfetzt zu werden.
[….] Mit mehr als 60.000
hat Russland rund sieben Monate nach Kriegsbeginn die Zahl getöteter
ukrainischer Soldaten beziffert. Hinzu kämen fast 50.000 Verletzte, sagte
Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Mittwoch. […]
Ich kann nur wiedergeben, was Schoigu behauptet, habe
keine Möglichkeit das zu überprüfen. Und Zivilisten?
[….] Rund tausend tote
Zivilisten in der Ukraine pro Kriegsmonat: Auf diese Zahl kommt das UN-Hochkommissariat
für Menschenrechte (United Nations High Commissioner for Human Rights, UNHCHR
in Genf). Vom24. Februar bis zum 22.
August 2022 zählte die Behörde der Chilenin Michelle Bachelet mindestens 5.587
Todesopfer in der ukrainischen Zivilbevölkerung, darunter mindestens 362
Kinder. Zudem wurden während des Ukraine-Krieg bisher mindestens 7.890
verletzte Zivilist:innen erfasst, darunter 610 Kinder.[….]
Mit Hilfe deutscher Panzerhaubitzen sind bereits 90.000
russische Soldaten gekillt worden. Auch das ist schwerlich zu verifizieren.
[….] Nicht häufig gibt es
aus Russland offizielle Angaben zu Verlusten im Ukrainekrieg. Ende September
berichtete Moskau über Verluste von 5937 Armeeangehörigen. Bereits diese Zahl
galt als wenig glaubhaft, nun berichtet die russische Investigativplattform
iStories : Die russischen Verluste sollen sich auf mehr als 90.000 »unwiederbringliche«
Soldaten belaufen.Die Informationen
stammen demnach unter anderem aus dem Innern des russischen Geheimdienstes FSB.
»Unwiederbringliche Verluste« beschreibe eine Kategorie, die getötete und
vermisste Militärangehörige umfasse, wie auch Soldaten, die an ihren Wunden
gestorben seien oder derentwegen nicht mehr in den Militärdienst zurückkehren
könnten. [….]
Als Atheist, Antinatalist, Misanthrop und Humanist lehne
ich all diese sinnlosen Tode ab und freue mich niemals über den Tod anderer.
Ich fühle mit den Hunderttausenden Russen, die ihre Angehörigen verloren haben
mit.
Ich verabscheue die Begeisterung für schwere Waffen und
die verniedlichende Sprache, die heute beispielsweise der Litauische Präsident
verwendet.
[…..] Angesichts
der russischen Aggression in der Ukraine hat sich die Nato auf einen stärkeren
Schutz ihrer Ostflanke eingeschworen. Dazu gehört auch ein stärkeres Engagement
der Bundeswehr in Litauen. Nun hat Litauens Präsident Gitanas Nausėda mit
Äußerungen für Wirbel gesorgt, in denen er die Verpflichtungen seines Landes
gegenüber den in dem Baltenstaat stationierten Soldaten mit einer
Liebesbeziehung umschrieb. »Die deutsche Armee ist bekanntlich kein Mädchen,
das man zu einer guten Nacht am See unter freiem Himmel einladen kann«, sagte
Nausėda in einem Interview. »Dies ist eine ernsthafte Armee, der ein Ehevertrag
angeboten werden muss, und dieser Ehevertrag muss die Verpflichtungen Litauens
sehr klar festlegen.« [….]
