Kalt erwischt.

Die Grünen haben de facto einen Kanzlerkandidaten. An Robert Habeck, der nordischen Sphinx ohne Eigenschaften führt kein Weg vorbei. Die AfD zerlegt sich selbst, wird in der nächsten Koalition nicht mitspielen – auch wenn viele CDU/CSUler das gern hätten.

Ebenso ergeht es der Lobby-Liste Lindner, die 2021 womöglich gar nicht über die 5%-Hürde kriechen wird nach der blamablen Corona-Performance des Posterboys im Porsche, der eigentlich nur damit auffiel Steffen Göpel, seinem Millionärs-Gönner und Honorarkonsuls des sympathischen Lukaschenko-Regimes in Belarus ohne Maske und Abstand herzend und küssend um den Hals gefallen zu sein. Ein passendes Statement zu den so fairen Wahlen in Belarus und den Corona-Regeln, das der Parteichef der Liberalen in größtmöglicher Öffentlichkeit im Medienhotspot der Berliner Promitreffs „Borchardt“ abgab.

Ebenfalls selbst erledigt haben sich die Linken, die nicht nur nicht vom angeblich so großen Frust über die erneute Groko profitieren konnten, sondern sich so dämlich dabei anstellten eine Alternative aufzuzeigen, daß sie demoskopisch noch unter dem dramatisch schlechten Bundestagswahlergebnis von 2017 liegen, während die Groko enorme Zustimmungswerte genießt.

So schwächliche Linke werden kaum gestalten können, sondern nur immer allerbesten denkbaren Fall ab Ende 2021 schmalbrüstiger Koalitionspartner einer Grün-rot-roten Bundesregierung sein.

Der Fall ist unwahrscheinlich, zumal fast alle maßgeblichen Grünen sehr stark zur CDU tendieren, die Außenpolitik der Linken strikt ablehnen und als „Bündnis90“ im Osten eine natürliche Feindschaft zum Personal der Ost-Linkspartei pflegen.

Habeck oder Barbock werden Schwarzgrün anstreben.

Bei den ehemaligen Volksparteien, den „großen Parteien“ CDU und SPD gibt es enorme Schwankungen und Fragezeichen.

Die CDU ist nur temporär wieder groß, weil Frau Merkel in den Unsicherheiten der Pandemie und des Lockdowns all das sehnsüchtige Vertrauen auf die Regierung auf ihre Partei zieht.

Aber sie wird (zumindest höchstwahrscheinlich) nicht noch einmal als Kanzlerkandidatin antreten. Aus der Parteiführung hat sie sich lange zurückgezogen und ihre Nachfolgerin als CDU-Chefin ist bereits krachend gescheitert.

Die SPD hat diese große Verunsicherung bereits hinter sich und ist trotz vorbildlicher Regierungsarbeit und beliebter Minister bereits im Reich der Kleinparteien angekommen. Der Negativschock von 2017, als Basis-Liebling, Mr. 100% Schulz mit dem Tiefstergebnis von 20,5% einlief, erscheint nach den erbärmlichen Parteiführungsversuchen von Nahles, Esken und Walter-Borjans wie ein Traumziel. Über 20% sind noch weit weg.

(…..) Das Umfrageinstitut Kantar befragte vom 22.07.-24.07.2020 knapp 1.100 repräsentativ ausgewählte Bürger welche SPD-Politiker sich zum Kanzlerkandidaten eigneten.

Das Ergebnis ist für die Parteiführung ebenso vernichtend wie plausibel.

Scholz 42%

Heil 19%

Giffey 16%

Klingbeil: 12%

Walter-Borjans: 11%

Esken: 11%

Mützenich: 6%

[….] Bundesfinanzminister Olaf Scholz wird laut einer Umfrage von Wählerinnen und Wählern als Kanzlerkandidat der SPD favorisiert. [….] Die SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wiederum konnte sich gerade einmal ein Zehntel der Befragten als Kanzlerkandidaten vorstellen. Weit mehr als die Hälfte bezeichnete sowohl Esken als auch Walter-Borjans als ungeeignet für das Amt an der Spitze der Bundesregierung. [….]

Unter den Anhängern der SPD sprachen sich in der Umfrage 72 Prozent für Scholz als Kanzlerkandidaten aus. Bei Giffey und Heil waren es jeweils 34 Prozent. Anhänger anderer Parteien sehen demnach ebenfalls in Scholz denjenigen Sozialdemokraten, der sich am ehesten für eine Kanzlerkandidatur eignet. [….]

(Zeit, 28.07.2020)

Jede Parteiführung mit auch nur rudimentärem Restverstand würde nun schnellstmöglich Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten ausrufen, um damit den einmaligen Vorteil zu nutzen gegenüber der chaotisierten CDU-Kandidatensuche mit geklärter Führungsfrage dazustehen.

Viele in der SPD verstehend die Situation. Daher haben sich bereits Außenminister Heiko Maas, Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher, der Schleswig-Holsteinische SPD-Linksaußen Ralf Stegner, der ehemalige Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz, Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann, Fraktionsvize Achim Post, SPD-Haushaltsexperte Dennis Rohde, Seeheimer-Chefin Siemtje Möller, Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte und auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer für einen Kanzlerkandidaten Scholz ausgesprochen. Beileibe nicht alles Scholz-Freunde, aber doch soweit rational denkend, daß sie keine andere Möglichkeit sehen.

Nur die SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans stehen auf dem Schlauch und fragen sich offenbar nur eins: Wie kann man die SPD weiter in den Abgrund treiben? Wie kann man sie von 14% in Richtung Einstelligkeit bewegen? (…..)

(Partei schädigen, 29.07.2020)

Heute aber verblüffte die SPD-Parteiführung mit dem einzig richtigen und dem einzig möglichen Schritt. Einen Schritt, der so vorzeitig kam, daß er sich sogar zum Vorteil entwickeln könnte.

Sie setzen voll auf Olaf Scholz und das ist auch gut so!

[….] Deutschland braucht einen Kanzler, der entschlossen ist und erfahren. Mutig auch in Krisen, sie kraftvoll überwinden kann. Mit Respekt vor jeder und jedem Einzelnen. Und mit einem klaren Bild von einer guten und gerechten Zukunft für alle.

Wir sind überzeugt: Olaf Scholz kann das! Deshalb haben wir heute dem Präsidium und dem Parteivorstand vorgeschlagen, dass er unser Kanzlerkandidat sein soll. Wir freuen uns, dass Präsidium und Parteivorstand unserem Vorschlag einstimmig zugestimmt haben!

In den vergangenen Monaten haben wir an der Spitze der SPD gemeinsam mit der Fraktionsführung und Olaf an der Spitze unserer Ministerinnen und Minister im Bund sehr eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet – mit gutem Erfolg, denn die Regierungsarbeit trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift!

Die Entscheidung für den Kanzlerkandidaten haben wir in den vergangenen Wochen gründlich vorbereitet, viele Gespräche geführt, vertraulich beraten. Wir sind gemeinsam zu der Überzeugung gekommen, dass wir in einem einigen Führungsteam und mit einem Kanzlerkandidaten, dem die Menschen vertrauen, die SPD zu neuer Stärke führen können. Als führende politische Kraft streben wir ein progressives Bündnis an, das das Land nach vorne bringt – für alle Menschen. [….]

(Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans , 10.08.20)

Hut ab für meine Parteiführung. Der Schritt mag ihr nicht leicht gefallen sein, aber er macht aus ihrer Not eine Tugend.

In einer für die SPD nahezu aussichtslosen Lage um das Kanzleramtsrennen setzten sie nun auf denjenigen, der immerhin die am wenigsten schlechten Chancen hat und im Gegensatz zu den linken JuSo-Träumern schon mehrfach bewies wie man erfolgreich Wahlen gewinnen kann.

Fast noch wichtiger ist aber die helle Aufregung, die der Schritt im CDUCSU-Lager auslöst. Ausgerechnet die notorisch zerstrittene SPD hat alle ihre Personalfragen gelöst, während die Union auf Hühnerhaufen-Modus gestellt hat, ein neuer CDU-Parteichef in den Sternen steht und man noch nicht mal ahnt von welcher Partei eigentlich der Unions-Kanzlerkandidat gestellt werden wird.

16 Jahre war das Merkel-Erfolgsgeheimnis „sie kennen mich/keine Experimente“ und nun ist es der SPD-Mann, der für Seriosität, Erfahrung und Vertrauen steht. Die Menschen kennen Scholz, niemand bezweifelt ernsthaft seine Eignung zum Kanzler und keiner muss unter seiner Führung Chaos befürchten.

Nichts mögen konservative Wähler weniger als Streit und Unsicherheit.

Genau das bietet aber die CDU.

Markus Söder, der noch nicht mal wagt klar zu sagen, ob er überhaupt zur Verfügung stünde ist kalt erwischt.

  […..] Die SPD schickt mit Olaf Scholz den Mann ins Rennen, der ausweislich seiner Bekanntheit und seiner Popularitätswerte allein in der Lage ist, eine Chance zu nutzen, die die SPD nicht hat: die Chance aufs Kanzleramt. […..] Die SPD wollte mit ihrer schnellen Entscheidung Klarheit demonstrieren. Gefährlicher als eine zu frühe Nominierung erschien ihr eine zu späte. Denn mit jedem weiteren Tag wäre der Eindruck gewachsen, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die gegen Scholz an die Parteispitze gelangt waren, versuchten nun, das Unumgängliche doch noch zu umgehen: mit Scholz in den Wahlkampf zu ziehen.

Die SPD verspricht sich von dieser Klarheit einen Wettbewerbsvorteil, gerade in Corona-Zeiten: Zumindest die Kandidatenfrage soll die Sozialdemokraten nun nicht mehr von der Krisenbewältigung ablenken. Während die Grünen noch rätseln, wie sie ihre Doppelspitze zu einer Spitzenperson verschmelzen könnten, macht die Doppelspitze der SPD den Weg frei für einen Dritten; während in der Union der Ausgang der Kandidatensuche völlig offen ist, küren die Sozialdemokraten jenen Mann für das höchste Amt der Regierung, den sie an der Spitze ihrer Partei nicht wollten. Dass ausgerechnet CSU-Chef und Dauerwahlkämpfer Markus Söder gleich aufheulte, es sei jetzt keine Zeit für Wahlkampf, bestätigt, dass die SPD einen wunden Punkt der Union getroffen hat. […..]

(Nico Fried, SZ, 11.08.2020)

Möglicherweise kann es auch der SPD zum Vorteil gereichen, daß anders als vor fünf Jahren die Vorsitzenden bezüglich der Kanzlerkandidatur keine eigenen Absichten haben.

Gabriel setzte erst auf Schulz, als ihm klar war, daß er selbst keine Chancen hat. Es war nie klar was der beständig schwankende Gabriel eigentlich inhaltlich von dem rechten Seeheimer Martin Schulz hielt, der über gar keine Regierungserfahrungen verfügte.

Bei Esken und Nowabo ist es genau umgekehrt. An ihrer Positionierung im SPD-Spektrum besteht kein Zweifel.

Sie setzen nicht auf Scholz, weil sie denken, sie könnten ihn inhaltlich schon irgendwie in ihre Richtung lenken, sondern weil sie wissen, daß er regieren kann, daß er genügend Erfahrung hat, daß er anders als Schulz (es 2016 war) bekannt ist und sie haben in dem Dreivierteljahr ihres Parteivorsitzes gelernt wie absolut verlässlich Scholz ist. SPD-Absprachen setzte er im Kabinett konsequent durch, auch wenn er persönlich die Angelegenheit anders sah. Man munkelt, er habe auf der Weil-Linie durchaus eine KfZ-Kaufprämie ins Corona-Paket nehmen wollen, aber in den Koalitionsverhandlungen parteitreu gegen die CDU und CSU die Linie Eskens durchgepaukt.

Das Aufschreien derjenigen Linken an der SPD-Basis, die lieber ihr Klientel total im Stich lassen in die einstellige Opposition rutschen und dann tatenlos zusehen, wie AFDP/CDUCSU asoziale Politik betreiben, aber dafür das wohlige Gefühl genießen im Recht zu sein, zeigt noch mehr wie richtig die Entscheidung für Olaf Scholz ist.

Niemand kann der Parteiführung ernsthaft vorwerfen in vorrauseilendem Gehorsam vor König Olaf auf die Füße gefallen zu sein.

Nein, Esken und Nowabo wurden überzeugt.

Bevor es der praxisferne Kühnert-Flügel bemerkte, ahnt die politische Konkurrenz durchaus, daß die SPD mit dem Vizekanzler ihr schwerstes Geschütz auffuhr und ein Friedrich Merz, der überhaupt gar keine Erfahrung in der Regierung hat, ideologisch seit 20 Jahren krachend auf dem Holzweg ist, genauso unglücklich über den Gegner ist wie der Rest der Unionskandidaten.

[…..] Zu früh, falscher Kandidat, rein taktisch: Führende Unionspolitiker reagieren mit Kritik auf die Nominierung von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten - dabei könnte er CDU und CSU durchaus gefährlich werden. […..] Die ersten prominenten Stimmen aus der Union klingen skeptisch. Friedrich Merz, der Ende des Jahres erst CDU-Chef werden und anschließend für die Union das Kanzleramt erobern will, sagt: "Der Kandidat passt nicht zur Partei." Sein Parteifreund Norbert Röttgen, ebenfalls Bewerber für den CDU-Vorsitz, nennt die Nominierung von Vizekanzler Scholz eine "taktische Lösung, die nicht glaubwürdig ist". Und Bayerns Ministerpräsident, der CSU-Vorsitzende Markus Söder, kritisiert die Personalie, weil damit aus seiner Sicht der Wahlkampf zu früh beginne. […..] Wen die Unionsparteien ihrerseits als Kanzlerkandidaten ins Rennen schicken, ist völlig offen. […..] Für Unruhe wird das ungeklärte Personaltableau noch monatelang sorgen, möglicherweise bis weit ins Wahljahr hinein. Die SPD hat sich dagegen früh sortiert und kann derweil in aller Ruhe an der Scholz-Kampagne basteln. […..] Und dann ist da das strategische Problem, vor das ein Kanzlerkandidat Scholz die Union stellt: Scholz' einzige Machtoption, um Merkel in der Regierungszentrale nachzufolgen, ist zwar Rot-Rot-Grün, falls die SPD vor den Grünen landet – aber niemand könnte R2G, wie das Links-Bündnis genannt wird, auch derart den politischen Schrecken nehmen wie Scholz. […..]

(Florian Gathmann, Spon, 10.08.20)

Als Sozialdemokrat begrüße ich einen SPD-Kanzlerkandidaten, auf den die Union mit Knieschlottern reagiert sehr viel mehr als einen, der ohnehin nicht ernst genommen wird.

So wie nur der angebliche Wirtschaftsmann Schröder die Angst vor RotGrün nehmen konnte, so wie nur die SPD eine grundlegende Sozialreform durchführen konnte, so wie nur Kohl-CDU die bei konservativen so beliebte DMark, so wie nur die Merkel-CDU die konservativen heiligen Kühe Atomkraft und Wehrpflicht abräumen konnte, ohne daß es das Land zerreißt, ist es wohl nur Olaf Scholz, der den Deutschen die Angst für einer Beteiligung der Linkspartei nehmen kann.

Nur mit ihm ist RRG möglich.

Selbst wenn die Grünen stärkste Partei werden sollten, würden sie bei einer reinen Esken-SPD viel zu viel Vorbehalte gegenüber der Linken haben, um nicht lieber auf Schwarz-Grün zu setzen.

Mit Olaf Scholz als Vizekanzler und Bundesfinanzminister könnte hingegen auch ein Kanzler Habeck zusammenarbeiten.

Mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat ist endlich die Tür auf für eine Bundesregierung jenseits der Union.

Von Kabarett zu Comedy.

Als Erbe der VHS-Cassetten meiner Vorgänger-Generation verfüge ich über ein großes Archiv Scheibenwischer-Aufzeichnungen.

Das war über Jahrzehnte ein MUSS. Man freute sich auch jede Ausgabe und diskutierte anschließend noch Tage darüber.

Für mich waren es die goldenen Helmut-Kohl-Zeiten.

Natürlich hatte man immer zu lachen, aber die besten Nummern waren natürlich die Aufklärerischen, bei denen einem das Lachen im Hals stecken blieb. Dazu gab es die zweite Ebene des außerordentlich geistreichen Sprachwitzes. Metaphern und feinsinnige Andeutungen, die so geballt waren, daß man stets Notizen machte aus Furcht alles zu schnell wieder zu vergessen.

Kohl und Strauß eigneten sich hervorragend, um imitiert zu werden. Thomas Freitag war ein besonders guter Kohl und Matthias Richling tauchte mit seinen Politiker-Parodien im Schweibenwischer auf.

Grundsätzlich bin ich aber gar kein Fan von reinen Parodisten, da das nur eine oberflächliche Humorebene bedient.

In einem Text über bekannte Politiker seinen Sprachduktus auch mal zu imitieren sind perfekte Highlighter, aber die sollten nicht allein die Show tragen.

Meine Eltern, die aus den USA schon seit Jahrzehnten brillante Standup-Comedy kannten, wunderten sich immer über des fehlen dieses Genres in Deutschland.

In den 90ern gab es erste Versuche mit Latenighttalk, aber dafür gab es weder das Publikum noch genügend geeignete Autoren.

RTL Samstag Nacht war eine Neuerung,  von November 1993 bis Mai 1998 gab es wöchentliche Comedy, die teilweise dadaistische Aspekte hatte. Es gab in Gestalt Wigald Bonings Überschneidungen mit der damals noch sensationell guten NDR-Satire-Sendung Extra Drei.

Vor einem Vierteljahrhundert guckte ich RTL Samstag Nacht ganz gern und fand es mutig von RTL den damals noch neuen Komödianten Spielraum zu geben.

Natürlich war viel Blödsinn dabei.

Ich erinnere mich bei den Auftritten Tanja Schumanns immer vorgespult zu haben, weil ich sie völlig unlustig fand.

Mit der Zeit wandelte sich der satirische Anspruch in reine Comedy und immer mehr zotenreißende Rüdiger Hoffmanns, Atze Schröders, Michael Mittermaiers tauchten auf, die für ein breites unpolitisches Publikum geeignet waren.

Unglücklicherweise schwappen diese Witzbolde auch gelegentlich in die Kabarett-Sendungen und zogen das Niveau deutlich hinab.

Die verbliebenen richtig guten Kabarettisten zogen sich zurück oder starben.

Bruno Jonas, Dieter Hildebrandt, mein All-Time-Favorite Georg Schramm sagte „die Anstalt“ ab. Urban Priol verlor den Biss, macht nun Jahresrückblicke. Riechling gibt es noch, er kann auch immer noch gut sein, verliert sich aber leider in endlosen Parodien.

Ich schätze immer noch Hagen Rether und Wilfried Schmickler. Aber auch die sieht man seltener.

Politische Comedy, wie sie Oliver Welke macht und wie es sie auch heute noch bei Extra Drei gibt, ist eine gute Sache. Sie erreicht ein größeres Publikum, klärt auf. Aber es ist ein anderes Genre als das intellektuelle scharfzüngige Kabarett der 1980er und 1990er Jahre.

Es gibt dort allerlei Klamauk, Interviews und platte Gags, die ich in dem Zusammenhang nicht schätze.

Ich glaube, das politische Kabarett ist tot, weil es so viel flachere Konkurrenz durch Comedy bekommen hat und (oder deswegen?) gibt es leider kaum noch wirklich gute Kabarettisten.

Die ZDF-Sendung „die Anstalt“, die ich mit Schramm und Priol niemals verpasste und leidenschaftlich genoss, kann ich noch nicht mal mehr kritisieren, weil sich die Version mit Claus von Wagner, Till Reiners und Max Uthoff schon seit Jahren nicht gesehen habe. Ich finde alle drei unlustig und oberflächlich.

Einst erwartete ich viel von Florian Schröder, 41, der schon in den 1990 als junger Satiriker in Kabarettsendungen auftrat.

Dann schwappte er aber auch immer mehr in den Comedy-Bereich, so daß ich seine Sendungen nicht mehr ansehen mochte.

Nun aber hat er Mann etwas wirklich Mutiges und partiell Großes getan.

Wie einst Gerhard Schröder, der 1999 als rotgrüner Kanzler Hassfigur der stramm konservativen Landwirtschaftslobby war und dennoch mit breiter Brust beim Bauerntag einmarschierte, wagte sich auch Florian Schröder 21 Jahre später ins Feindesland.

Er trat bei den Stuttgarter Querfront-Covidioten auf, für die er alles symbolisiert, was die Aluhüte bekämpfen.

Dazu gehört Rückgrat!

Natürlich wurde Schröder ausgebuht und wird bei den fanatischen Querfrontlern vor Ort nichts erreicht haben.

Aber es geht um die noch Unentschlossenen, die „stillen Mitleser“, die womöglich erst noch in die Querfront hineingezogen werden könnten.

Schröder ist in ihre Info-Blase vorgedrungen und hat vielleicht ein paar von Ihnen zum Nachdenken gebracht.

Wahnsinn Washington

Trump ist so unfassbar verkommen und gefährlich, daß er dadurch die anderen katastrophalen Fanatiker seiner Regierung immer überstrahlt.

Man darf natürlich nicht vergessen; Epstein, Pompeo, Pence, Carson oder Barr wären jeweils schon für sich Grundgenug sich extreme Sorgen um die amerikanische Demokratie zu machen und auf jeden Fall in Depressionen zu versinken.

Die spektakuläre Anmaßung und Skrupellosigkeit dieser Herren zieht auch ohne Trump eine Spur der Verwüstung durch die Welt.

Die republikanischen Senatoren und Kongressabgeordneten sind keinen Deut besser. Mitt, the twit Romney, den ich 2012 noch für einen gefährlichen Religioten hielt und engagiert im Präsidentschaftswahlkampf gegen Obama bekämpfte, gilt heute als ein GOP-Solitär. Der mormonische Milliardär erscheint als der einzig verbliebene nicht komplett wahnsinnige Republikaner Washingtons.

Die Senatoren Ted Cruz, Tom Cotton und Ron Johnson sind allesamt selbst für GOP-Verhältnisse Fanatiker. Cotton ist offen rassistisch und warb als fanatischer Trump-Fan dafür das US-Militär gegen die Black-Lives-Matter-Demonstranten einzusetzen.

Cruz ist der durchgeknallte religiotische Waffennarr, der im Präsidentschaftswahlkampf 2016 für sich mit einem Video warb, in dem er Bacon um ein Maschinengewehr wickelte und so lange abfeuerte, bis sie durchgebraten waren.

Teaparty-Senator Johnson bestreitet den Klimawandel und war auserkoren den ukrainischen Präsidenten Selenskyj zu erpressen, um für Trump zu lügen.

Die drei Trumster sind wie so viele ihrer Parteifreunde der Realität vollständig entkoppelt und halten sich als Angehörige der Herrenrasse für unantastbar.

Sie halten sich auch für alles zuständig und wollen mit harschen Worten daher auch der mecklenburg-Vorpommerischen Ministerpräsidentin Schwesig diktieren was sie zu tun habe.

[…..]  Unverhohlen haben drei amerikanische Senatoren dem Management der Fährhafen Sassnitz GmbH auf der Insel Rügen mit "vernichtenden rechtlichen und wirtschaftlichen Sanktionen" gedroht, sollte das Unternehmen den Bau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 weiter unterstützen. […..]  Die Senatoren werfen der Fährhafen-Geschäftsführung Unterstützung der Russen vor. "Ihre Versorgung der 'Fortuna' oder der 'Akademik Tschersky' wird definitiv in dem Moment sanktionsfähig, wenn eines der beiden Schiffe ein Rohr für den Bau der Nord-Stream-2-Pipeline ins Wasser taucht", heißt es in einem Schreiben der Senatoren Ted Cruz, Tom Cotton und Ron Johnson an das Management. […..]  "Wenn Sie weiterhin Waren, Dienstleistungen und Unterstützung für das Nord-Stream-2-Projekt bereitstellen, (...) würden Sie das zukünftige finanzielle Überleben Ihres Unternehmens zerstören", zitieren die Zeitungen "Handelsblatt" und "Die Welt" aus dem Brief. Die angedrohten Sanktionen sind weitreichend. "Den Vorstandsmitgliedern, Geschäftsführern und Aktionären der Fährhafen Sassnitz GmbH wird die Einreise in die Vereinigten Staaten untersagt, und jegliches Eigentum oder Anteile an Eigentum, das sich in unserem Zuständigkeitsbereich befindet, wird eingefroren", heißt es in dem Schreiben weiter. US-Staatsbürgern und Firmen würde zudem verboten, mit dem Hafen zusammenzuarbeiten.

Schwerwiegender Eingriff in nationale Souveränität[…..] 

(Deutsche Welle, 06.08.2020)

Nicht nur Trump, sondern auch der Rest der GOP scheint den Rest der Welt als eine Ansammlung von minderwertigen Vasallen anzusehen.

Die sozialdemokratischen Landespolitiker sind wie zu erwarten, empört.

[….] "Dieser Drohbrief geht gar nicht!", erklärte MV-Energieminister Christian Pegel (SPD). Die USA mischten sich in einer Weise in zentrale europäische Infrastrukturfragen ein, die sie ihrerseits als Einmischung niemals akzeptieren würden. Pegel sprach von "unverfrorenen Wildwestmethoden", eine "neue, erschreckende Eskalationsstufe" sei erreicht. Pegel erwartet spürbare Gegenmaßnahmen der Bundesregierung: "Da muss - bei allem Respekt für diplomatische Gepflogenheiten - jetzt mit den transatlantischen Gesprächspartnern Klartext geredet werden." […..]

(NDR, 07.08.2020)

Auch auf kommunaler Ebene staunt man nicht schlecht. Bürgermeister Frank Kracht (parteilos, Liste der Linken) ist geschockt über die persönlichen Angriffe auf ihn.

[…..] Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Schwesig, nannte die Drohungen absolut inakzeptabel. […..] Der Drohbrief von drei US-Senatoren gegen den Fährhafen Sassnitz-Mukran sorgt vor Ort für Entsetzen. Der Landrat des Kreises Vorpommern-Rügen, Stefan Kerth (SPD), warnte am Freitag im Nachrichtenradio MDR AKTUELL, "dass die Drohungen aus den USA kein Säbelrassen sind, die keine Auswirkungen hätten."

[…..] Kerth sagte, ein Dementi aus den USA, dass der Brief das Schreiben eines Lehrlings sei, habe es bislang nicht gegeben. Insofern müsse man alles sehr ernst nehmen.

Kerth sagte weiter: "Wir glaubten, wir leben im 21. Jahrhundert und haben bestimmte Begrifflichkeiten überwunden." Er bezeichnete den Brief der Senatoren als "stumpfe Machtdemonstration". "Das ist ein stumpfes Schwert, dass man Menschen droht, die hier redlich ihrer Arbeit nachgehen, die durch internationales Recht gedeckt ist. Auch wenn es nur so etwas Profanes ist, dass man droht, nicht mehr die USA besuchen zu dürfen – das macht mich traurig und fassungslos." […..]

(mdr, 07.08.2010)

Die US-Senatoren kennen allerdings nicht mal die US-Verfassung und applaudieren begeistert ihrem Helden Trump dabei die amerikanische Demokratie auszuhebeln.

Daher dürfte es so gut wie ausgeschlossenen sein, daß Bacon-Ballerer und der Teebeutel auch nur einen blassen Schimmer von der föderalen Struktur Deutschlands haben.

Sie werden von Bürgermeister kracht, Landrat Kerth, Landesminister Pegel und Ministerpräsidentin Schwesig noch nie gehört haben.

Und garantiert wird deren Empörung Cruz, Cotton und Johnson schon gar nicht interessieren.

Heiko Maas‘ Staatssekretär Annen reagierte ebenfalls scharf.

[….] Das Auswärtige Amt wies den Inhalt des Schreibens zurück. "Die US-Politik der extraterritorialen Sanktionen gegen enge Partner und Verbündete ist ein schwerwiegender Eingriff in unsere nationale Souveränität", sagte Staatsminister Annen (SPD) dem "Handelsblatt". "Tonfall und Inhalt der jüngst von Senatoren verschickten Drohbriefe an deutsche Unternehmen sind völlig unangebracht." Die Bundesregierung habe den USA klar gemacht, "dass wir uns gegen die Ausübung von Druck auf unsere Unternehmen verwehren". Deutschland werde die EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um "die europäische Souveränität zu stärken und Instrumente wie die Blocking-Verordnung weiterzuentwickeln". Europa dürfe sich nicht erpressbar machen.

Der Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, Klaus Ernst, betonte: "Dieses Schreiben ist an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten." Der Linke-Politiker forderte die Bundesregierung auf, den US-Botschafter einzubestellen. […..]

(Zeit, 07.08.2020)

Selbstverständlich werden aber auch Annen, Ernst und sogar Maas nicht deb geringsten Einfluss auf die US-Senatoren haben.

Noch nicht einmal Merkel könnte etwas erreichen.

Dafür bedürfte es schon die geballte, entschlossene, einmütige Reaktion der EU. Und die ist natürlich nicht in Sicht.

[…..] “The threatened sanctions would be a major violation of European and national sovereignty and cause economic and political damage,” Joachim Pfeiffer, economic and energy policy spokesman for Merkel’s parliamentary caucus, said Friday by email. Europe’s priority must be to persuade U.S. officials not to go ahead with new sanctions, but if that fails the European Union should respond with “tough countermeasures,” including possibly tariffs on U.S. LNG, Pfeiffer said. [….]

(Bloomberg, 07.08.2020)

Pfeiffer, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird lange warten. Seine Kanzlerin Merkel kümmert sich seit 15 Jahren nicht um die EU. Aus Brüssel hat Deutschland keine Hilfe zu erwarten.

Das war zu Zeiten von Schröder und Fischer noch ganz anders, als Deutschland, Frankreich und Belgien 2002/2003 vorangingen, um sich Washington mit viel Mut und Rückgrat entgegen zu stellen.

Von der Kraft ist nach endlosen Merkel-Jahren nichts mehr übrig.

Lose canon Biden

Der fromme Christ Trump, der als eifriger Bibelleser bekannt ist, alle Evangelien auswendig kennt und daher auch sein Leben lang konsequent ohne Sünde blieb, hob zum großen Schlag gegen Konkurrent Biden an. Der sei gegen die Bibel und gegen Gott!

[….] “He’s following the radical left agenda, take away your guns, destroy your 2nd Amendment, no religion, no anything, hurt the Bible, hurt God. He’s against God. He’s against guns. He’s against energy, our kind of energy. I don’t think he’s going to do too well in Ohio," Trump said. [….]

(Euronews, 07.08.2020)

Der Vorwurf saß! Insbesondere weil er von einem so sittsamen, gottesfürchtigen Mann wie Trump kommt. Trump, der so bibeltreu und sündenfrei lebt, daß er ähnlich die Maria, die Mutter Gottes frei von der Erbsünde ist und nichts zu beichten hat. Er ist eben durch und durch gut.

[….] After months of reflection, Donald Trump says he still doesn't regret his decision not to ask God for forgiveness for his sins.

In an interview on Sunday with CNN, the Republican presidential frontrunner said that he does not regret never asking God for forgiveness, partially because he says he doesn't have much to apologize for.

"I have great relationship with God. I have great relationship with the Evangelicals," Trump said in the interview before pivoting to his poll numbers among Evangelical voters.

"I like to be good. I don't like to have to ask for forgiveness. And I am good. I don't do a lot of things that are bad. I try to do nothing that is bad." [……]

(Business Insider, 17.01.2016)

Es ist also nur zu verständlich, daß sich die frommsten amerikanischen Christen, die zig Millionen Evangelikalen wie ein Mann hinter Trump stellen: Der US-Präsident ist so ehrlich, treu, bescheiden und keusch, daß sie ihn alle lieben.

Zumal Trump ihnen endlich das Weihnachtsfest zurück brachte und sogar die Erlaubnis gab sich im Dezember „Merry Christmas“ zu wünschen.

Unter den vorherigen antiamerikanischen atheistischen Präsidenten Bush, Clinton, Bush und Obama war das streng verboten.

Der fromme Donald hat also eine starke moralische Position und so kam der bisher im einem Delawarer Keller versteckte Katholik Joe Biden empört hervorgeschossen:
„Böser Trump! Ich bin wohl gläubig und fromm!“

[…..] Presumptive Democratic presidential nominee Joe Biden on Thursday countered President Donald Trump's baseless attack that he, a practicing Roman Catholic, would somehow "hurt God," calling the comments "shameful."

"Like so many people, my faith has been the bedrock foundation of my life: it's provided me comfort in moments of loss and tragedy, it's kept me grounded and humbled in times of triumph and joy. And in this moment of darkness for our country — of pain, of division, and of sickness for so many Americans — my faith has been a guiding light for me and a constant reminder of the fundamental dignity and humanity that God has bestowed upon all of us," Biden said.

"For President Trump to attack my faith is shameful. It's beneath the office he holds and it's beneath the dignity the American people so rightly expect and deserve from their leaders," he added. […..]

(CNN, 07.08.2020)

Willkommen im US-Wahlkampf 2020.

Der Verfassungsexperte Dr. Jur. Biden, der Jura und Verfassungsrecht an der Widener University School of Law lehrte und im US-Senat acht Jahre Ranking Minority Member, sowie acht Jahre Vorsitzender des Justizausschusses war streitet sich mit einem amtierenden US-Präsidenten, der glaubt Corona dadurch zu heilen, daß man sich eine UV-Lampe in den Hintern schieb und noch nicht einmal das Prinzip der Gewaltenteilung kennt darüber wer der frommere Christ ist.

Es lief ja ganz gut für Biden. Trump ritt sich von ganz allein immer tiefer in den Abgrund, der Demokrat führt in den Swingstates Florida, Wisconsin, Pennsylvania und Michigan klar vor dem Amtsinhaber, könnte New Mexico und Arizona flippen und womöglich gar die tiefrot-republikanische Hochburg Texas an sich reißen.

Böse Zungen behaupten, es liefe so gut für Biden, da der in den 70ern und 80ern als brillante Redner inzwischen starke Zeichen von Senilität aufweise und sich bei öffentlichen Auftritten oft verhaspele.

Trump dagegen liebe die Massenveranstaltungen und könne bei den wahlentscheidenden TV-Duellen die Stimmung rumreißen, wenn Biden dabei als trotteliger Opa erscheint.

Ich halte diese Sichtweise für groben Unfug.

Qualifikationen und TV-Duelle sind längst zu Nebensächlichkeiten verkommen.

GWB und Trump verloren alle sechs, bzw drei TV-Duelle deutlich und wurden dennoch Präsidenten.

Hillary Clinton war mit Sicherheit die am besten qualifizierte Präsidentschaftskandidatin seit 100 Jahren. Die extrem brillante Juristin kennt das amerikanische politische System wie niemand sonst. Sie ist mit allen Wasser gewaschen, hat Erfahrungen auf allen politischen Ebenen. Sie war acht Jahre im Weißen Haus, dann US-Senatorin und Außenministerin.

Statt ihr zog aber ein in jeder Hinsicht völlig unqualifizierter Reality-TV-Depp ins Oval Office, der zuvor in einer sagenhaften über Jahrzehnte andauernden Kette von Pleiten bewies, daß alles was er anfasst im Desaster endet.

Qualifikation und TV-Form ist zu vernachlässigen.

Wichtig ist hingegen, daß die Wähler glauben ihren Kandidaten gut einschätzen zu können und ihn mögen.

Das ist bei Biden der Fall. Er ist der liebe Onkel, der schon seit 1973 im US-Senat dabei ist, so fürchterliche private Schicksalsschläge hinnehmen musste, der aber stets bescheiden blieb, mit der U-Bahn in den Senat fuhr und schließlich treu und lieb acht Jahre als Veep Präsident Obama diente.

Hillary Clinton polarisierte. Sie hatte viele begeisterte Anhänger aber dem standen Millionen Amerikaner gegenüber, die sie bis heute wie die Pest hassen.

Biden wird von niemand gehasst.

Zudem ist Trumps Geisteszustand im freien Fall. Er ist so verwirrt und borniert, daß er selbst bei den treuen Fans von Fox Peinlichkeit an Peinlichkeit reiht.

Let alone kritische Nachfrager.

[….] Der US-Präsident vergeigt ein weiteres Interview kolossal. Was die Frage aufwirft, wie er in dieser Verfassung ein TV-Duell gegen seinen designierten Herausforderer Joe Biden überstehen will. [….]

(Thorsten Denkler, 06.08.2020)

Ich habe keine Angst vor einem leicht verwirrten Biden, der bei TV-Duellen schwach ist.

Erstens spielt das ohnehin keine wahlentscheidende Rolle und zweitens ist Trump so irre und verblödet, daß selbst ein Biden im Pech kaum mit dessen Irrsinn mithalten kann.