In
Ostdeutschland gibt es sehr sehr konservative CDU-Landesverbände.
Thomas
de Maizières Heimatverband, die CDU-Sachsen, agiert bisweilen offen völkisch
und deckungsgleich mit AfD. Sie kooperierte auch mit der NPD im Landtag.
Von den
zehn Landes-Parteien der West-BRD sind traditionell die Baden-Württemberger und
die Hessen diejenigen mit der braunsten Färbung.
Letztere
stellte stets die meisten Mitglieder der Stahlhelmfraktion der Bundes-CDU.
Dafür stehen illustre Namen der braunen Szene Westdeutschlands.
Casimir Prinz
zu Sayn-Wittgenstein-Berleburg (* 1917 † 2010), CDU-Schatzmeister und u.a. Ehrenpräsident
des vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Vereins Die Deutschen Konservativen, welcher von
dem wegen Volksverhetzung vorbestraften Journalisten Joachim Siegerist geleitet
wurde.
Alfred
Dregger, Ex-NSdAP-Mitglied und langjähriger CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender im
Bundestag.
Manfred
Kanther, vorbestrafter Alter Herr beim Corps Guestphalia et Suevoborussia
Marburg.
Walter
Wallmann, der sich in einem so rechtsextremen Zirkel innerhalb der
Burschenschaft Germania bewegte, daß er im Zuge der Petri-Affäre wegen der
Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts ausgeschlossen wurde.
Martin
Hohmann ist so rechtsextrem, daß er sogar 2005 aus der Bundestagsfraktion und
der Partei ausgeschlossen wurde. Jetzt kandidiert er für die AfD.
Roland
Koch.
Kristina
Schröder.
Erika
Steinbach.
Usw.
usf.
Das
CDU-Bundesvorstandsmitglied Michel Friedmann trat einst ausdrücklich aus dem
Landesverband der Hessen-CDU aus und wechselte in die Saarländische Union, weil
er den braunen Umgangston nicht mehr ertrug.
Viel
besser sieht es in Baden Württemberg aber auch nicht aus.
Hans
Karl Filbinger (*1913 †2007), 12 Jahre Ministerpräsident im Ländle war NSDAP-Mitglied
und furchtbarer Jurist, der als NS-Marinerichter noch nach Hitlers Tod und dem
faktischen Kriegsende Todesurteile gegen angebliche Deserteure verhängte.
Filbinger
blieb sein Leben lang völlig unbelehrbar, sammelte ehemalige SS-Mitglieder um
sich, gründete 1979 das berüchtigte rechtsextreme Studienzentrum Weikersheim,
dem er bis 1997 vorstand.
Sein
Nach-Nachfolger Oettinger sprach 2007 aus Anlass des Staatsaktes zum Tode
Filbingers die inzwischen berüchtigten Sätze:
„Anders als in einigen Nachrufen zu lesen,
gilt es festzuhalten: Hans Filbinger war kein Nationalsozialist. Im Gegenteil:
Er war ein Gegner des NS-Regimes. […] Es bleibt festzuhalten: Es gibt kein
Urteil von Hans Filbinger, durch das ein Mensch sein Leben verloren hätte.“
Eine
glatte Lüge und Geschichtsklitterung.
Filbinger
hatte unter anderem gegen den Deserteur Walter Gröger ein Todesurteil
beantragt, welches auch vollstreckt wurde.
Filbingers
direkter Vorgänger als BW-Ministerpräsident war Kurt Georg Kiesinger, NSDAP-Mitglied
seit 1933, der später als Bundeskanzler von Beate Klarsfeld für seine
Nazi-Verstrickungen geohrfeigt wurde.
Auch der
bisher jüngste CDU-Ministerpräsidenten Mappus passt als CDU-Rechtsaußen perfekt
ins Bild.
Als
Staatssekretär versuchte er eine im Kulturhaus Osterfeld geplante Ausstellung
zum Neofaschismus in Deutschland zu verhindern, weil dort Filbinger erwähnt
wurde.
Der SPD-Landtagsabgeordnete
Thomas Knapp warf Mappus 2007 nach mehreren rechtsnationalen Äußerungen
vor, daß er „am rechten Rand fische“. Der
CDU-Ministerpräsident beantragte erfolglos eine einstweilige Verfügung gegen Knapp.
Mit gerade
mal 38 Jahren hatte sich Mappus als CDU-Fraktionsvorsitzender schon einen Ruf
als knallharter Schwulenhasser erworben, so daß man sich geradezu gruselte, als
er 2009 Ministerpräsident wurde.
Die Befürchtungen
gründen sich zum einen auf die markigen Sätze, mit denen der CDU-Fraktionschef
im Jahr 2005 die Schirmherrschaft des damaligen Sozialministers Andreas Renner
(CDU) für den Christopher Street Day in Stuttgart verurteilt hat. Von einem
solchen "frivolen, karnevalesken Zurschaustellen sexueller Neigungen"
sollten sich Christdemokraten besser fernhalten, polterte Mappus. Er habe in puncto
Toleranz keinerlei Nachholbedarf, aber da werde "versucht, auf eine für
mich abstoßende Art und Weise eine Woche lang Veranstaltungen durchzubringen,
die wir ablehnen". Im Rückblick war das wohl der Anfang von Renners
schmählichem Ende.
Einem Grußwort zum Stuttgarter CSD verweigerte
sich Mappus auch später noch.
Als in diesem Sommer
Bundesjustizministerin Zypries (SPD) etwa ein Adoptionsrecht für Homo-Paare
gefordert hatte, übte Mappus Kritik: "Kinder sind denkbar ungeeignet für
Experimente im Bereich der gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften und
bedürfen dem besonderen Schutz der Gesellschaft". Die klassische
heterosexuelle Familie, bestehend aus Vater und Mutter, sei immer noch die
beste Basis um Kindern Orientierung, Schutz und Sicherheit zu vermitteln. In
einer gemeinsamen Presserklärung sagte der sozialpolitische Sprecher der
CDU-Landtagsfraktion, Wilfried Klenk: "Geradezu unerträglich ist der Fall
jener 'Muster-Regenbogenfamilie' aus dem Berliner Stadtteil Prenzlauer
Berg". Neben einem leiblichen Kind aus einer früheren heterosexuellen
Beziehung hätten zwei lesbische Frauen ein zweites Kind mittels künstlicher
Befruchtung in die Welt gesetzt, berichtet die Pressemitteilung,
"kurioserweise mit dem Samen eines homosexuellen Freundes".
"Gerade dieses Beispiel zeigt, dass bei den Überlegungen der
Bundesjustizministerin nicht alle Fälle berücksichtigt worden sind und das
geplante Gesetzesvorhaben daher der Realität angepasst werden muss", so
Stefan Mappus abschließend.
In einem Interview mit
"Spiegel Online" kritisierte der grüne Oberbürgermeister von
Tübingen, Boris Palmer, die Entscheidung. Mappus, der im Landtag den Spitznamen
"Brutus" trage, stecke tief im konservativen Lager: "Er hat eine
NS-kritische Ausstellung zu verhindern versucht, er hat zu verantworten, dass
sich schwule und lesbische Paare in baden-württembergischen
Kfz-Zulassungsstellen trauen lassen müssen." Baden-Württemberg ist das
einzige Bundesland Deutschlands, in dem Landkreise oder Städte Schwulen und
Lesben das Standesamt noch verweigern können.
Mappus,
der Atomfan stolperte weiter von Affäre zu Affäre, veruntreute mutmaßlich
Milliarden beim heimlichen EnBW-Deal und verlor schließlich nach 60 Jahren die
Macht für die CDU im Ländle.
Am
13.03.2016 wird nach fünf Jahren Kretschmann mit recht hoher Wahrscheinlichkeit
etwas Kurioses passieren.
Der
Grüne Ministerpräsident ist beliebter denn je, wird nach Lage der Umfragen das exorbitante
Ergebnis von 2011 (24,2%) noch deutlich ausbauen und wohl um die 30% für die
Grünen holen.
SPD-Chef
und Superminister Nils Schmid könnte ebenfalls
etwas Erstaunliches widerfahren: Nach fünf Jahren ohne Affären und mit einer
beeindruckenden Erfolgsbilanz für die Baden-Württembergischen Finanzen und
Wirtschaft, könnte seine SPD von 23% auf 15% abstürzen, sogar ein Platz vier –
hinter Grünen, CDU und AfD ist möglich.
Wer
nicht rechts ist, schart sich hinter der Lichtgestalt Kretschmann.
Ganz
rechts fischt die AfD und am Ende könnte der lachende Dritte der äußerst
unbeliebte CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf sein, wenn in einem
Sechs-Parteien-Landtag keine Mehrheit ohne die CDU möglich ist.
Guido
Wolf stünde ganz in der Tradition seiner CDU-Vorgänger in der
Ministerpräsidenten-Ahnenreihe.
Der
54-Jährige ehemalige Landtagspräsident ist stramm katholisch, nahm bereits 36
Mal als Reiter an den Blutfreitagsfeierlichkeiten der Blutreitergruppe
Weingarten teil.
Schwule
kann er nicht leiden und kooperiert ungeniert mit der völkisch tickenden Birgit
Kelle.
Und so ist, was Guido
Wolf zum Thema sexuelle Vielfalt und Homo-Ehe von sich gibt, dumpfer
Populismus: “Bei so viel Liebe zum Facettenreichtum fühlt sich so manche
Familie, in der Mann und Frau mit ihren Kindern zusammenleben, leicht an den
Rand gedrängt”, sagte der katholische CDU-Spitzenkandidat der
Rhein-Neckar-Zeitung. Klingt wie eine Mischung aus Andreas Gabalier – “Man
hat´s schwer, wenn man als Manderl noch auf Weiberl steht” – und Birgit Kelle:
„Wer nicht wenigstens bisexuell ist, gerät demnächst mit seinem traditionellen
heterosexuellen Geschlechtstrieb unter Rechtfertigungsdruck.” [….]
Kinderlos ist übrigens
auch Guido Wolf, und der hat es immerhin bis zum Spitzenkandidaten der
Landespartei geschafft. Bis zur Landtagswahl rückt er sogar zeitweise in den
Bundesvorstand der CDU auf – dort hat er Rederecht, darf aber nicht mit
abstimmen. „Für mich ist die Schöpfung darauf ausgerichtet, dass Mann und Frau
sich zusammentun, um Kinder auf die Welt zu bringen“, gehört zu den Botschaften
des kinderlosen Politikers Wolf. Bigotter geht es kaum.
Explizit
wendet sich Guido Wolf gegen das Kindeswohl – indem er perfide behauptet genau
dafür zu streiten.
Wunschkinder
starten aber mit erheblich besseren Voraussetzungen ins Leben.
Sie haben weniger finanzielle Sorgen, werden
geliebt und gehegt, so daß sie sich emotional besser entwickeln und werden
kulturell so gefördert, daß sie auch intelligenter und gebildeter werden.
Studien
bestätigen inzwischen, daß Kinder von gleichgeschlechtlichen Paaren glücklicher
und selbstbewußter sind und in der Schule weniger Probleme haben.
Das ist ein
absolut zu erwartender Befund. Nicht, weil ihre Eltern lesbischen Sex mögen,
sondern weil sie alle erwünscht sind. Unter ihnen gibt es kaum vernachlässigte
und ungeliebte Wesen wie den kleinen Tayler.
Zum Wohle der
Familien wäre es also absolut geboten sich für die sogenannte „Homo-Adoption“
einzusetzen, endlich auch in Deutschland die Ehe ohne Wenn und Aber für alle zu
öffnen.
CDU und CSU,
die dies in Deutschland noch verhindern, sind also nicht nur generell
antihumanistisch, sondern auch noch explizit gegen das Kindeswohl engagiert.
„Wir sind der Überzeugung,
dass Kinder idealerweise immer noch bei Vater und Mutter aufwachsen“, sagte er
in einer von den Grünen beantragten Debatte. Nicht von Ungefähr suchten doch
auch Kindergärten männliche Erzieher, damit die Kleinen nicht nur Erzieherinnen
als Ansprechpartner hätten. „Wenn es um die Adoption geht, richtet sich der
Blick auch auf das Kindswohl“, so der CDU-Fraktionschef.
Außerdem müsse man
akzeptieren, dass weite Teile der Bevölkerung „Skepsis und Zweifel“ gegenüber
einer völligen Gleichstellung hegten. Es sei ja richtig, dass die Politik
zuletzt große Schritte in Richtung Gleichstellung gemacht habe – so etwa bei
der steuerlichen Behandlung von Ehen und eingetragenen Partnerschaften. Wolf:
„Es macht aber keinen Sinn auszublenden, dass es offene Fragen gibt.“ Er
appellierte gleichzeitig an den Landtag, diese „Andersdenkenden“ nicht in die
Ecke zu stellen.
Und noch
mehr stört sich der überzeugte Christ Wolf an den Flüchtlingen, denen er mit
einem größtmöglichen Mangel an Nächstenliebe begegnet.
Helfen
will er ihnen keinesfalls und bewegt sich ganz auf der grundgesetzwidrigen CSU-Linie.
Politiker von Grünen,
SPD und Linken in Baden-Württemberg kritisieren die Haltung von Guido Wolf zum
Umgang mit den Flüchtlingen. Der Spitzenkandidat der CDU zur Landtagswahl hatte
sich im Interview mit der Stuttgarter Zeitung gegen die Einführung einer
Gesundheitskarte ausgesprochen und dafür plädiert, Geldleistungen teilweise durch
Sachleistungen zu ersetzen.
Hans-Ulrich Sckerl,
der innenpolitische Sprecher der Grünen im Landtag vermutet, Wolf wolle mit
seinem Begriff von einer „Rundumversorgung“ Stimmung gegen Flüchtlinge machen.
Es gehe um medizinische Grundversorgung. Wenn Wolf die Gesundheitskarte
ablehne, zeige er damit, „wie wenig er an einer wirksamen Entlastung der
Kommunen interessiert ist“. Sckerl erinnerte daran, dass die CDU-geführte
Bundesregierung die Gesundheitskarte zugesagt habe.
Wirtschafts- und
Finanzminister Schmid rückte den CDU-Spitzenkandidaten Guido Wolf in die Nähe
der rechtskonservativen Alternative für Deutschland (AfD). Er klinge auf
manchen Feldern nach AfD - bei Familie, Flüchtlingen und Vielfalt. Er warf Wolf
vor, darauf zu spekulieren, durch eine starke AfD Ministerpräsident werden zu
können. Wolf stehe für einen gesellschaftspolitischen Kurs, der noch
rückständiger sei als der des als konservativ bekannten ehemaligen
Regierungschefs Stefan Mappus (CDU). Etwas anderes als seine «Heimatliebe» habe
der CDU-Fraktionschef nichts zu bieten - keine Ideen, keine Pläne, keine
Konzepte. Damit nähere er sich an das intellektuelle Niveau des
republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump an.
In
bizarrer Verkennung des Wortes „christlich“ welches SZ-Autor Thorsten Denkler
offenbar rein positiv konnotiert, bescheinigt er dem CDU-Spitzenmann maximale
Menschenfeindlichkeit.
[….] Der CDU-Spitzenkandidat für
Baden-Württemberg, Guido Wolf, will Flüchtlingen kein Geld mehr auszahlen. Und
damit die Zuwanderung verringern. Ihm fehlt offenbar jedes Gefühl für
christliche Mitmenschlichkeit.
[….] Eine kleine Notunterkunft im Berliner
Osten. Etwa 150 Menschen leben hier seit Monaten in einer doppelstöckigen
Turnhalle. Der Boden ist mit Pappe ausgelegt, inzwischen gibt es
Sichtschutzwände aus weißer Plane, die auf Holzrahmen gespannt ist. Morgens,
mittags und abends kommen freiwillige Helfer, um die Essensausgabe zu
organisieren. Morgens und mittags trockene Brötchen, etwas das aussieht wie
Käse, Butterstücken abgepackt, Marmelade abgepackt. Abends die Hauptmahlzeit.
Das sind 150 Alupäckchen. Meist irgendwas mit Reis. Manchmal Fisch, manchmal
Hähnchen. In der Regel ist es ungenießbar.
Das Essen ist immer
kalt. Es wird nicht in beheizbaren Behältern oder zumindest in Isolierboxen
geliefert. Sondern in durchsichtigen Plastik-Wannen. Die Hähnchenschenkel kamen
auch schon mal in gefrorenem Zustand an.
Zu trinken gibt es
dazu nichts. Na gut, Leitungswasser. [….]Gäbe es keine Spenden, es gäbe keine Windeln
für die Babys, keine Säuglingsnahrung, keine Hygieneartikel, keine
Rasierklingen, keine warmen Pullover, keine Mützen, keine Schals. [….] In Baden-Württemberg gibt es einen
Kandidaten von der CDU. Dieser Guido Wolf will Ministerpräsident werden. Kaum
jemand möchte ihn in Baden-Württemberg. Aber weil die SPD so schwach ist,
könnte ihn das Glück in das Amt spülen.
Dieser Herr Wolf hat
jetzt eine Idee, wie er die Zuwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland
reduzieren will. Er würde mal damit anfangen, den Flüchtlingen "zumindest
in der Erstaufnahme" kein Bargeld mehr auszuzahlen. In einer Erstaufnahme
also wie oben beschrieben. Das fordert Wolf jetzt in der Tageszeitung "Die
Welt".
Volljährige
Asylbewerber bekommen ein Taschengeld von 143 Euro im Monat. Das reicht in
Deutschland kaum, um sich alle paar Tage in einem Imbiss zu verpflegen, ein
paar warme Strümpfe, ab und zu ein Ticket für Bus oder Bahn zu kaufen und
schlicht mal etwas anders als Leitungswasser zu trinken. Und vor allem um die
Sim-Karte zu bezahlen für den lebensnotwendigen Kontakt zur Familie in der
Heimat.
Diese 143 Euro
Taschengeld sind der letzte Rest an Selbstständigkeit, den Asylbewerber über
Monate haben. [….] Politiker wie Herr Wolf glauben oder - noch
schlimmer - wollen glauben machen, diese 143 Euro wären ein wichtiger Grund für
ausgebombte und vom Tode bedrohte Menschen aus Syrien, Irak und Afghanistan,
alles hinter sich zu lassen, Familie, Freunde, den letzten Besitz, und sich auf
die lebensgefährliche Flucht nach Europa zu begeben. Für 143 Euro im Monat.[….]
[….] [….]
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