Folgende Situation: Er gehört zur der Generation, die gerade eben so zu jung war, um noch in Hitlers Wehrmacht kämpfen zu müssen. Sie war das Mädchen aus der Nachbarschaft. Beide verloren ihre Geschwister in den Bombennächten, durchlitten alles gemeinsam, hielt immer zusammen, verliebten sich, heirateten einige Jahre nach dem Kriegsende. Noch sehr jung, genossen sie die aufkommenden Freiheiten, nutzen jede Gelegenheit, um zu reisen. Sie wollten der, ihr ganzes bisheriges Leben gefühlten Enge, den Verboten, der Überwachung, der Angst entfliehen. Sie waren glücklich, ergriffen beide interessante Berufe, trafen in anderen Ländern auf andere Menschen, ließen sich 1960 scheiden. Beide trafen eine neue große Liebe, beide heirateten wieder, wurden glücklich. Bis ins hohe Alter blieben sie eng verbunden, telefonierten jeden zweiten Tag. Er blieb kinderlos, war aber Patenonkel der Kinder seiner ersten Frau, stand ihnen, so wie auch später den Enkeln, stets mit Rat und Tat zur Seite. Als er hochbetagt starb, waren beide verwitwet, er hatte keine eigene Familie und hinterließ daher seiner ersten Liebe und ersten Frau, die nur eine kleine Rente hatte und daher bei entfernteren Verwandten auf einem alten Resthof in Schleswig-Holstein untergekommen war, seine Barschaft in Höhe von 142.000 Euro.
Für sie war das ein echter und unerwarteter Segen. In der Generation spricht man nicht offen über Geld. Sie litt zwar keine extreme finanzielle Not, aber inzwischen benötigte sie doch einige Hilfe im Alltag, konnte sich nun ein paar Stunden mehr in der Woche eine Haushaltshilfe leisten und ihren Kindern/Enkeln eine Freude machen.
142.000 Euro sind relativ viel für jemanden, der gar nichts hat. Aber andererseits auch nicht extrem viel für einen Menschen, der sein Leben lang gearbeitet hat. Für die allermeisten Leute, ist es eine Summe, die man sehr gut gebrauchen kann.
Nach Abzug der Steuern sind es 105.400 Euro.
Da die beiden (nach der Scheidung) nicht verwandt waren, galt für die Erbin ein Freibetrag von 20.000 Euro. Die Erbschaftsteuer beträgt 30%.
Was Herr Lindner abbekommt, berechnet sich also nach der Formel:
(Erbe – 20.000 €) mal 0,3 = 36.600 €.
Auch 36.600 Euro sind eine relative Summe. Man versteht einerseits den Sinn einer Schenkungs- und Erbschaftssteuer. Das ist Geld, für das man nichts geleistet hat, das einem ungerechterweise (im Gegensatz zu anderen) einfach so in den Schoß fällt. Es ist richtig, daß der Staat an dieser Stelle eingreift, um das Staatswesen zu finanzieren und die Bürger etwas gerechter zu stellen.
Anderseits erscheint es einem persönlich happig, wenn der enge Freund einem dieses Geschenk macht, gleich einen dicken Batzen, der dem Wert eines nagelneuen Mittelklassewagens entspricht, an das Finanzamt weiterzuleiten.
Die Geschichte könnte an dieser Stelle zu Ende sein. Ja, wenn man selbst Steuern zahlen muss, tut man es nicht so gern, auch wenn man grundsätzlich die Notwendigkeit der Steuererhebung akzeptiert und unterstützt.
Die Geschichte hat aber ein Whataboutism-Aspekt.
Wer in seinem arbeitsreichen langen Leben mit seinem normalen Job 142.000 Euro zusammengespart hat, mag dem unteren Drittel unserer Wohlstandspyramide, durchaus wohlhabend erscheinen.
Mit so einer Summe spielt man aber noch lange nicht in der Liga der richtig Reichen mit. Das ist viel zu wenig, um mit Immobilien zu spekulieren, sich professionelle Vermögensberater zu leisten oder gar Steuerfachkanzleien in Liechtenstein zu beauftragen, die ausgefuchste Doppelstiftungsmodelle oder Steuersparmodelle auf den Caymans zu ersinnen.
Wer richtig viel Geld hat und daher bei seinem Tod (oder vorab bei Schenkungen) hunderte Millionen oder gar Milliarden zu verteilen hat, berechnet den Teil, der ans Finanzamt abgezwackt werden muss, nicht nach der Otto-Normalverbraucher-Formel:
(Erbe – 20.000 €)
mal 0,3 = 36.600 €.
Für Superreiche gilt eine Spezialformal für den Betrag, den Herr Lindner abbekommt:
ErbeSchickimickisteuertrickser
mal 0% = 0 Euro
So machte es BMW-Erbin Johanna Quandt, als sie zu Lebzeiten Milliarden an ihre Kinder Susanne Klatten und Stefan Quandt übertrug.
So machten es die Brüder Theo und Karl Albrecht, als sie Dutzende Milliarden steuerfrei an ihre Kinder Karl Albrecht jr. und Beate Heister, bzw Berthold und Theo Albrecht. jr. verschoben.
So machten es Friede Springer und Matthias Döpfner, als die alte Konservative dem jungen Erzkonservativen Milliarden schenkte. Über die eingangs genannte alte Dame, die von ihren 142.000 Euro tatsächlich fast 30% Steuern an den Staat zahlte, kann Döpfner nur herzlich lachen.
[….] Verlegerin Friede Springer (78), die Witwe von Unternehmensgründer Axel Springer, teilte am 24. September 2020 mit, für wen sie sich als ihren Nachfolger entschieden hat. Der Glückliche heißt Mathias Döpfner und ist bislang Vorstandsvorsitzender der Axel Springer SE. Er hat von ihr 4,1 Prozent Konzernaktien für 276 Millionen Euro gekauft. 2,8 Prozent gehörten ihm schon vorher. Zusätzlich bekam er von seiner Gönnerin ein Aktienpaket von 15 Prozent geschenkt – ein in diesem Umfang einmaliger Vorgang. Die großzügige Gabe ist rund eine Milliarde Euro wert, Döpfners Kapitalanteil an der Gesellschaft europäischen Rechts (SE) liegt danach bei 21,9 Prozent. Für solche Transaktionen sind grundsätzlich hohe Einkommen- und Schenkungssteuern fällig. Dazu haben die Dame und der Herr aber keine Lust. Frau Springer hatte deshalb eine Woche vor dem Verkauf besagte 4,1 Prozent an ihre Friede-Springer-Stiftung übertragen. Die ist als gemeinnützig anerkannt und muss weder Schenkungs- noch Einkommenssteuer zahlen. Döpfner hat seine Anteile formal von der Stiftung gekauft, der Fiskus geht leer aus. Bei ihm selbst war es etwas komplizierter. Da die Schenkung außerhalb der Familie geschah, wäre der höchste Steuersatz von 50 Prozent fällig. [….] Aber für reiche Leute finden sich fast immer Um- und Auswege. In diesem Fall sind das die sogenannten Poolverträge. Friede Springer hat Döpfner nicht nur 15 Prozent Aktien geschenkt, sondern ihm auch das Stimmrecht für ihre verbleibenden Anteile von rund 22 Prozent eingeräumt. Der Manager kontrolliert damit mehr als 44 Prozent und kommt über die 25-Prozent-Schwelle. Und deshalb kann er eine »Verschonungsbedarfsprüfung« beantragen. Wenn sein Privatvermögen kleiner ist als der fällige Steuerbetrag, kann dieser erlassen werden. So wird es wohl kommen, da sind sich alle Beobachter einig. [….] Der Topmanager – zugleich Präsident des Bundesverbands Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) – ist ja kein armer Mann. Im vergangenen Jahr hat er Schätzungen zufolge rund 6,6 Millionen Euro Gehalt, 2,1 Millionen Versorgungszulagen und 15 Millionen Euro Boni kassiert. Dazu kommen künftige Dividenden: Mit seinen knapp 22 Prozent Kapitalanteil hätte Döpfner im vergangenen Jahr rund 50 Millionen Euro einstreichen können. Übrigens hat der Trick in ähnlicher Form schon vor acht Jahren funktioniert. Im August 2012 verschenkte die Verlegerin ein Aktienpaket von 2,8 Prozent im Wert von 73 Millionen Euro an ihren Mathias. Auch dafür musste er kaum Schenkungssteuer bezahlen, wie der Deutsche Steuerberaterverband damals vermutete. [….]
Döpfner und Springers Vorgehen ist sowohl asozial, als auch im höchsten Maß ungerecht. Superreiche betrügen den Staat mit legalen Tricks, die aber Ärmeren nicht zur Verfügung stehen, um Milliarden.
Hinzu kommt aber der staatszersetzende Aspekt. Denn die Dame, die 36.600 Euro an das Finanzamt überwies und es bisher auch ganz richtig fand, das zu tun, fühlt sich nun von Finanzpolitikern, die den Döpfner-Coup ermöglichen, verschaukelt und verliert das Vertrauen in unseren Staat.
Es ist durchaus möglich, derartige Steuerschlupflöcher zu schließen. Kurzzeit-Bundesfinanzminister Lafontaine tat das. Aber das Zeitfenster war winzig. Das rotgrüne Schröder-Kabinett nahm am 27. Oktober 1998 die Arbeit auf und konnte wegen der Doppelmehrheit im Bundestag und Bundesrat durchregieren.
Aber schon am 7. Februar 1999 blockierte der Urnenpöbel diese Möglichkeit, indem er bei der Landtagswahl in Hessen lieber den schwarzen Roland Koch wählte, damit den Bundesrat auf Schwarz kippte und künftig die Bundesregierung beschnitt.
Fortan waren immer CDUler im Weg, die sich gegen das Schließen von Steuerschlupflöchern wehrten. Besonders dreist agierte Bundesfinanzminister Schäuble, der von 2009 bis 2017 amtierte, jede Steuerreform verweigerte und noch weitere Steuerschlupflöcher für Superreiche schuf.
Inzwischen gibt es aber eine viel simplere Methode, um Quandt-Albrecht-Döpfner-Abzocke zu verhindern. Statt einen Wust von steuerlichen Ausnahmebeständen zu bereinigen, möchte die SPD, genau wie Joe Biden und die US-Demokraten, schlicht und ergreifend Mindeststeuersätze festlegen, unter die sich niemand trickreich hinabrechnen kann.
[….] EU-Staaten bringen globale Mindeststeuer auf den Weg
Im Kampf gegen Steueroasen haben sich die EU-Mitgliedstaaten auf eine Mindestbesteuerung von 15 Prozent für internationale Unternehmen geeignet. Bis Ende 2023 soll die Richtlinie in nationales Recht übertragen werden. [….]
So eine Mindeststeuer fehlt auf nationaler Ebene auch für Einkommen-, Schenkungs- und Erbschaftssteuer. Technisch wäre das also leicht umzusetzen. Politisch ist das aber nur mit Linken, Grünen und SPD machbar. CDU, CSU und FDP blockieren Mindeststeuerpläne ebenso verbissen, wie andere Privilegien der Superreichen (Stichwort „Bürgerversicherung“).
Die destruktiven Gelben in der Bundesregierung streiten aber nicht nur für Porschefahrer, steuerfreies Kerosin für Privatjetbesitzer, Privatpatienten und steinreiche Erben, weil sie ideologisch von dieser Notwendigkeit überzeugt sind, sondern weil sie sich kaufen lassen. Als Gegenleistung für eine 1,2-Millionen-Euro-Parteispende an die FDP, bekam der Hotelier Baron von Finck eine maßgeschneiderte Hotelsteuerermäßigung.
Gegen eine kleine Aufwendung vom Hotelbesitzer Baron Finck („rechts vom Gustl steht nur noch Dschingis Khan“) an die FDP, genehmigte man großzügig Milliardensteuervorteile für Hoteliers. Milliardär Finck, der auch ein großer Immobilienmogul ist - ihm gehören unter anderem die Clair Immobilien Deutschland GmbH und die Mercantor Verwaltungs GmbH - hatte sich mit Spenden an die CSU (2,4 Millionen Euro seit 2000) auch Freundlichkeiten für die Immobilienwirtschaft erkauft.
Ganz im Sinne des Immobilienmoguls
dürfte sein, dass die Koalition etwa so genannte Real Estate Investment Trusts
(REITs) stärken will. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu, hier seien
"überflüssige Hemmschwellen für den deutschen Markt abzubauen". Das
entspricht ziemlich genau einer Forderung des Immobilien Verbandes Deutschland
(IVB). "Schnellstmöglich sollten Reits eingeführt werden, damit den
Anlegern eine international konkurrenzfähige Form der indirekten
Immobilienanlage auch in Deutschland zur Verfügung steht", heißt es in einem
Verbandspapier. Reits sollen dabei "möglichst wenig reguliert
werden".
Im Klartext: Geldgeber sollen leichter als bisher auch mit Wohnimmobilien
zocken dürfen.
Und es gab noch mehr Grund zu jubeln für die Immobilienwirtschaft.
"Im Bereich des Mietrechts greift der Koalitionsvertrag alle
Forderungen von Haus & Grund Deutschland auf und übernimmt sie",
frohlockte der Hauseigentümerverband in einer Stellungnahme zum
Koalitionsvertrag.
Wichtigster Punkt: das Ende der "asymmetrischen
Kündigungsfristen". In Zukunft sollen für Mieter und Vermieter gleich
lange Kündigungsfristen gelten. So können ungewollte Mieter schneller vor die
Tür gesetzt werden. Ausgehebelt werden soll auch das Recht auf Mietminderung,
etwa während einer Gebäudesanierung.
12 weitere Lobbyforderungen - 1:1 umgesetzt von den Pay-Policy-Parteien der
schwarzgelben Regierung - listet allein die SZ auf.
Die Pharmalobby machte sich ihren Hauptverband FDP so gefügig,
daß drei Monate nach Regierungsantritt tatsächlich Deutschlands oberster Pharmakontrolleur Sawicki geschasst wurde. Seine
am Patientenwohl orientierte Position war zu wenig Pharma-freundlich. Die
private Krankenversicherung DKV räumt FDP-Mitgliedern Sonderrabatte ein und
schon bekommt einer der wichtigsten PKV-Lobbyisten, Christian Weber, einen Job in zentraler Stelle des
FDP-geführten Gesundheitsministeriums.
Die Bande zwischen Springer/Döpfner und Lindner/FDP sind ganz besonders eng.
(….) Als Minister fällt Lindner mit hanebüchener Unkenntnis auf.
Für ihn ist der Boulevard alles; darin unterscheidet er sich keinen Deut von
seinem Vorvorgänger Westerwelle oder seinem Kumpel Spahn, die jeden Donnerstag
hechelnd die Registerseiten von GALA und BUNTE studier(t)en, um sich selbst bei
„Events“ zu bewundern. Es gibt kaum einen Roten Teppich, auf dem Lindner sich
nicht blicken lässt. Er posiert für die Klatschmedien mit Porsche, mit Rolex,
als Jäger, im Rennwagen-Outfit, als Soldat, im T-Shirt, in Schwarzweiß, mit
Brusthaar, ohne Brusthaar.
Spahn heiratete konsequenterweise gleich einen BUNTE-Chef und Lindner
entsprechend eine RTL-Klatschreporterin, die als Instagrammerin mit 117.000
Followern ihr eigene Hochzeit mit dem feschen Lindi, gleich selbst vermarktet
und unter sympathischen Hashtags zu Geld macht.
Wenig verwunderlich, daß eine Klatschbase mit so exzellenten Verbindungen in die Bundesregierung, beruflich schnell weiter aufstieg und Chefreporterin der ultrakonservativen WELT-Gruppe wurde, die ungeniert gemeinsam mit den Brüdern von der BILD, Hochberichterstattung von der Lindner-Lehfeldt-Glamour-Hochzeit auf Sylt fabrizierte. Eine Hand wäscht die andere.
Bei Springer kennt man das schon; auch Lindners erste Frau, Dagmar Rosenfeld, arbeitet als WamS-Chefredakteurin bei dem Hetz-Verlag. Anders als Ernst und Scholz, kennen L&L selbstverständlich keinerlei Schamgefühl und setzen das Crosspromoting ungeniert fort. Sie kann ihren Insta-Kanal lukrativ mit Regierungs-Insider-Infos bespielen; er bekommt Hofberichterstattung von Poschardt und Co. (….)
(Kein politischer Anstand bei den Gelbschwarzen, 16.08.2022)
Christian Lindner und die Döpfner-BILD schmieren sich inzwischen ungeniert gegenseitig – stets zu Lasten des Normalbürgers.
[….] Finanzminister Lindner, Springer-Journalistin Lehfeldt:
Grüße vom Gossip Girl
Für ihre Karriere vermischen die Moderatorin Franca Lehfeldt und ihr Mann, FDP-Chef Christian Lindner, immer mal wieder Beruf und Beziehung. Das Paar irritiert damit Kollegen in Politik und Medien. [….]
Matthias Döpfner setzt nicht nur seine gesamte Medienmacht ein, um die FDP hochzuschreiben, sondern es fließt auch Geld. 100.000 Euro ganz diskret zum letzten Bundestagswahlkampf.
[….] Springer-Aufsichtsräte spendeten an die FDP
Seit Tagen sorgt die Nähe des Axel-Springer-Verlags zur FDP für Schlagzeilen. [….] Zwei Aufsichtsräte des Axel-Springer-Konzerns spendeten im Wahlkampfjahr 2021 jeweils 50.000 Euro an die FDP. Nach Recherchen des SPIEGEL und des Portals Abgeordnetenwatch.de handelt es sich bei den Geldgebern um Philipp Freise und Johannes Huth, Manager der Beteiligungsgesellschaft KKR, die 35,6 Prozent an dem Verlag besitzt. [….]
Mit so einem Bundesfinanzminister kann Döpfner natürlich sicher sein, keinen Cent Steuern auf seine Milliarden zahlen zu müssen.
Wer keine Millionen für FDP-Parteispenden übrig hat, wird auch nicht der gelben Partei der Besserverdienenden mit politischen Geschenken bedacht.
Und wieso sollte sich die FDP auch weniger korrupt verhalten? Der Urnenpöbel schätzt es ja offensichtlich. Heute wurde Christian Lindner mit 88% als Parteichef wiedergewählt, seine Partei steht wieder bei 8%.
Der Urnenpöbel weiß spätestens seit 1998, daß Rote und Grüne die Privilegien der Superreichen beschneiden wollen und können. Seit 25 Jahren wählt der Urnenpöbel aber konstant und kontinuierlich so, daß immer Schwarze und Gelbe, Schritte in Richtung finanzielle Gerechtigkeit verhindern.
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