Sigi Pop

Das war ein hartes Jahr für den Jung-Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel, als er sich und die SPD 2003 mit einer krachenden Niederlage (−14,5 %-Punkte gegenüber 1998) in die Opposition schoss und ausgerechnet der Serienverlierer Christian Wulff sogar fast die absolute Mehrheit holte (+12,4 Prozentpunkte).

Wahlen zu gewinnen ist nicht Gabriels Stärke.

Natürlich wäre es ungerecht ihm allein die Schuld in die Schuhe zu schieben.

Schröders absolute Mehrheit von 1998 war eine Ausnahme, wie sie in Flächenländern für die SPD so gut wie nie mehr vorkommt.

Außerdem war Gabriel die katastrophale Bundesstimmung für Rot/Grün im Jahr 2003 nicht zuzuschreiben.

Dennoch ist es nicht gerade ein Ausweis für gute Arbeit, wenn man sein Amt auf eine SPD-Fraktion gestützt ausübt, die 12 Prozentpunkte stärker als die CDU ist und nach vier Jahren 15 Prozentpunkte hinter der CDU landet.

Mitleid hatte die Partei schon mit dem Niedersachsen, der schon mit 43 Jahren ein EX-Ministerpräsident war.

Als Trost schuf man ihm das legendäre Amt des Beauftragten für Popkultur und Popdiskurs der SPD (kurz Siggi Pop), welches er bis zu seiner Ernennung zum Bundesumweltminister 2005 innehatte.

Inzwischen ist Sigmar Gabriel so bekannt, daß man seine Spitznamen nicht mehr an „Iggy Pop“ ableiten muß. Außer den braunen Hohlbratzen in Dresden wissen die Deutschen, daß er mit „kurzem i“ geschrieben wird.

Aus Siggi Pop wurde nach vielen weiteren Häutungen inzwischen wieder „Sigi Pop“.

Diesmal benötigt er ob seines bekannteren Vornamens nur noch ein „g“ und das „Pop“ steht nicht mehr für „Popkultur und Popdiskurs in der SPD“, sondern schlicht und ergreifend für Populismus.

Wir erleben das gerade mal wieder in seinem Interview mit der Funke-Mediengruppe; dort fordert er energisch „Kontingente“ bei der Flüchtlingsaufnahme, will die EU-Außengrenzen abriegeln und überholt somit die Kanzlerin von rechts.

Sein bevorzugtes Ausweichmuster, welches die SPD auf 21,5% geschrumpft hat.

Kostprobe des Populismus-Gabriels?

Wir müssen natürlich zuallererst die Fluchtursachen bekämpfen, etwa den Krieg in Syrien.

(Sigmar Gabriel HH Abla, 16.01.2016)

Klingt gut, aber bekanntlich tut die Bundesregierung das Gegenteil dessen. Sie heizt energisch die Fluchtursachen weiter an.

Offene Außengrenzen und offene Grenzen innerhalb Europas sind auf Dauer unmöglich. […]

Einfach durchwinken, keine vernünftige Registrierung und kein Datenabgleich in Europa – das führt eben dazu, dass sich selbst Kriminelle und Terroristen wie der Paris-Attentäter unerkannt durch Europa bewegen können.

(Sigmar Gabriel HH Abla, 16.01.2016)

Das Argument ist hanebüchen.

In den 1970er Jahren schottete sich Deutschland hermetisch ab, führte Rasterfahndung ein, kontrollierte und durchsuchte jeden Menschen an der Grenze. Wie wir inzwischen wissen hinderte das die RAF-Terroristen nicht im Geringsten daran sich frei in Europa und dem Nahen Osten zu bewegen.

Und dabei handelte es sich nur um wenige Dutzend Menschen.

Das Zweite ist, die Außengrenzen der EU wirksam zu schützen. Denn die Voraussetzung für offene Grenzen innerhalb Europas ist eine gesicherte Außengrenze. Drittens müssen wir feste Kontingente für die Aufnahme von Flüchtlingen einführen, um die Kontrolle zu behalten, wie viele Menschen kommen und wann sie kommen.

(Sigmar Gabriel HH Abla, 16.01.2016)

Auch hier verkauft uns Gabriel für dumm.

Von den vor vier Monaten ausgehandelten 160.000 innerhalb der EU zu verteilenden Flüchtlingen, hat man bis zum heutigen Tage 272 weiterverteilt.

Es gibt weder Kooperation, noch Zusammenarbeit in der EU, es wurden keine „Hotspots“ fertiggestellt und die Verteilung der Kontingente ist eine reine Lachnummer.

Als ob es technisch möglich wäre Millionen griechische Inseln mit modernen Grenzanlagen auszustatten und Gesamteuropa komplett zu überwachen!

Grenzen schließen!, dröhnt der nächste Schlachtruf, verbunden mit dem Versprechen, dass dann alles besser werde. Dann müsste man nicht mehr groß abschieben, weil ja eh alle abprallen.

Aber selbst wenn Deutschland dies täte: Schnell würden die Bürger merken, dass nichts gut wird. Weil dann Europa zerbricht, weil dann noch mehr Menschen im Mittelmeer ertrinken und trotzdem weiter Flüchtlinge ins Land kommen. Die Grenze lässt sich nicht schließen. Dafür bräuchte es 2000 Kilometer Mauer, und mehr. Menschen, die um ihr Leben laufen, werden ihren Weg finden.

Jedes einfache (Er-)Lösungsversprechen gebiert neue Enttäuschung und treibt die Enttäuschten zu rechten Parteien. Auf Dauer würde dies das Land stärker belasten als alle Hilfe für die Schutzsuchenden.

(Bernd Kastner, 15.01.2016)

Offensichtlich will er das gescheiterte Dublin-Verfahren wieder einführen, welches die reichen und leistungsfähigen Länder Holland, Deutschland, Dänemark und Co von Flüchtlingen frei hält und die ganze Last der Probleme den armen Schluckern Rumänien und Griechenland aufdrückt.

[….] Wirklich naiv und leichtgläubig sind jene, die Deutschland und Europa zu einer Festung ausbauen wollen. Es ist diese Schrebergartenmentalität von Politikern wie Wolfgang Bosbach, die Deutschlands Interessen in Wahrheit schadet. Sie nähren die Illusion, es gäbe einfache Antworten auf die derzeitigen Krisen, die Deutschland erreichen. Dabei merken sie nicht, dass sie letztlich eine kurzsichtige Politik betreiben, die uns und vor allem künftigen Generationen dauerhaft weit mehr schaden wird - tausendfach mehr.  Wenn Deutschland als reichstes Land der EU eine Abschottungspolitik betreibt, werden die Probleme in andere Länder verlagert, die damit erst recht nicht klarkommen. Dann werden wir erleben, wie es rundherum zu brennen beginnt.

[….] Deutschland ist ein Land, dessen Kraft und Stärke sich aus der Globalisierung speist. Deutschlands Firmen sind auf Stabilität in den Nachbarregionen angewiesen, auf sichere Handelswege, prosperierende Handelspartner. [….] Wenn wir es zulassen, dass sich die bösen Schwestern Armut und Terror in Weltregionen wie Asien, Afrika und dem Nahen Osten weiter ausbreiten können, wird das dramatische Folgen für uns alle haben. Dann wird uns die Massenflucht nach Europa, die wir jetzt erleben, harmlos vorkommen. Die Probleme werden sich potenzieren, unbeherrschbar werden. [….][….][….]

 (Roland Nelles, 15.01.2016)

Was Gabriel hier vorträgt ist vermutlich populär.

Es ist sicher populistisch.

Ob es der SPD demoskopisch hilft, halte ich für außerordentlich fragwürdig.

Gabriels Forderungen sind aber vor allem völlig unrealistisch, kontraproduktiv und faktenwidrig.

Resteinfluss

Gerade mal zwei originäre CSU-Projekte gab es, als sich Horst Seehofer in die GroKo einbrachte; eine Koalition, die auf Stimmen der CSU gar nicht angewiesen ist.

Für Gesamtdeutschland wäre es zweifellos besser, wenn Crazy Horsts Epigonen aus der Bundesregierung vertrieben würden.

Beide CSU-Projekte – Herdprämie und Anti-Ausländermaut – sind glücklicherweise inzwischen gestorben.

Alexander Dobrindt, der nur zu einem einzigen Zweck nach Berlin geschickt wurde; nämlich um Seehofers Xenophoben-Maut durchzudrücken, ist nach dem krachenden Scheitern derselben nun zum Minister ohne Geschäftsbereich geworden.

Man könnte meinen, er fungiere nur noch als groteskes Modepüppchen, um seine bizarren großkarierten Anzüge vorzuführen.

Sein Chef, Horst Seehofer droht derweil mal wieder, setzt Ultimaten.

Er ist ein bißchen wie der kleine Junge, der immer Feuer rief.

Man glaubt ihm nicht mehr.

Zuletzt hatte er Anfang Oktober 2015 mit einer Verfassungsklage gedroht und Ultimaten gesetzt.

Bis November soll die Bundesregierung dafür sorgen, dass in Griechenland und Italien die von der EU beschlossenen "hot spots" zur Erfassung der Flüchtlinge eingerichtet werden.

(SZ, 09.10.2015)

Drei Monate später wird Serientäter Seehofer wieder übergriffig.

Im Streit über den richtigen Kurs in der Flüchtlingspolitik erhöht Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer den Druck auf Kanzlerin Angela Merkel (CDU). „In den nächsten 14 Tagen werden wir die Bundesregierung schriftlich auffordern, an den Grenzen wieder rechtlich geordnete Verhältnisse herzustellen“, sagte der CSU-Vorsitzende dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel. „Wenn sie das nicht tut, wird der Staatsregierung gar nichts anderes übrig bleiben, als vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen.“

(taz/dpa 16.01.16)

Ich finde es lustig.

Offensichtlich hat der CSU-Chef vergessen, daß seine Partei Mitglied der Bundesregierung ist, daß drei CSU-Männer im Kabinett sitzen.

Seehofer will sich selbst verklagen.

Für den Verfassungstaliban aus Ingolstadt kein Problem – um Gesetze schert man sich in der CSU traditionell wenig.

Beide Gesetze, welche die CSU in die Bundesregierung einbrachte, wurden als verfassungswidrig verworfen.

Die einzige Bundestagspartei, die, nach meiner Kenntnis und auch vielfach dokumentiert, das Grundgesetz tatsächlich abgelehnt hat ist die CSU. Wann also wird sie endlich verboten?

Zum Hintergrund: Vier Parteien lehnten im Parlamentarischen Rat das Grundgesetz ab. „Die Gegenstimmen kamen von Abgeordneten der CSU, der Deutschen Partei, der Zentrumspartei und der KPD“.

Und die CSU beließ es nicht dabei:

„Als einziger der westdeutschen Landtage lehnte das 1949 von der CSU dominierte bayerische Parlament das Grundgesetz ab. Nach 15-stündiger Debatte, die von Tumulten begleitet wurde, gab Landtagspräsident Michael Horlacher in den frühen Morgenstunden des 20. Mai unter Pfui-Rufen der Grundgesetz-Befürworter das Ergebnis bekannt. Legendär wurde Horlachers Reaktion auf die Empörung: "Man soll die Dinge nicht so tragisch nehmen, wie sie sind."

(Freitag, 30.02.2012)

Vorgestern erst schob sich der Erfinder der Parole „wer betrügt, der fliegt“, der aber selbst nicht flog, als sein Dr.-Titel-Betrug bekannt wurde, wieder einmal mit einem verfassungswidrigen Vorschlag in die Öffentlichkeit.

CSU-Rechtsaußen und Generalsekretär Scheuer meinte auf Rechtsstaatlichkeit verzichten zu können.

Scheuer will Flüchtlinge, die eine Straftat begangen haben, auch ohne Prozess abschieben. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) konterte: „Wer verdächtige Flüchtlinge ohne Prozess abschieben will, hat offensichtlich nicht verstanden, dass wir in einem Rechtsstaat leben.“ Ähnlich äußerten sich auch die Grünen.

(taz 14.01.2016)

Egal, die CSU pfeift auf das Grundgesetz.

Wüßte man nicht wie irre Horst Seehofer ist, fragte man sich, ob er nicht befürchte sich selbst aus der Bundesregierung zu schießen.

Das ist ein Szenario bei dem alle gewinnen und nur die CSU verliert.

Eine Abspaltung der CSU von der Regierungspartei CDU bedeute das endgültige Rückschrumpfen der Bayern auf Regionalformat.

Ihr Einfluss und ihre Macht wären geringer als der von Linker und den Grünen.

Vermutlich ist aber selbst Seehofer nicht so irre, das zu riskieren.

Selbst der Minister ohne Geschäftsbereich kann noch so einiges beeinflussen –

einfach, weil er auf dem richtigen Sessel sitzt.

Die CSU als heimliche Hauptlobbyistenpartei  - sie drang schon vor der FDP auf die Hotelsteuerermäßigung und ist die Schutzpatronen der raffgierigen Privatversicherer – kann im mächtigen Verkehrsministerium noch viele Milliarden bewegen und Industrielobbyisten glücklich machen.

Alexander Dobrindt handelte rasch. Kurz nachdem VW zugegeben hatte, bei Dieselmotoren eine verbotene Software einzusetzen, stellte der Verkehrsminister im vergangene September eine Untersuchungskommission zusammen. Der Auftrag an die Experten: Klären, wie es bei VW zum Betrug kommen konnte - und prüfen, ob andere Pkw-Hersteller ebenfalls die Abgastests manipulieren. Während es Dobrindt in dieser Hinsicht eilig zu haben schien, ließ er mit Auskünften über die genaue Besetzung des Gremiums lange auf sich warten.

Jetzt ist klar, warum.  Nach SPIEGEL-Informationen sitzt in der Untersuchungskommission kein einziges unabhängiges Mitglied. Vier Vertreter stammen demnach aus dem Bundesverkehrsministerium, drei aus dem für die Typgenehmigung der Fahrzeuge verantwortlichen Kraftfahrtbundesamt (KBA). Lediglich ein Mitglied ist ein Professor von der Technischen Universität München. Dieser hat in der Vergangenheit aber für die Fahrzeugindustrie gearbeitet. [….]

Gerade Verkehrsbehörden wie das KBA standen nach Bekanntwerden des VW-Skandals in der Kritik, weil sie bisher offenbar zu lasch kontrolliert und Angaben aus der Autoindustrie nur zu gern ungeprüft übernommen hatten. Dass eine Untersuchungskommission in dieser Besetzung also Fragen nach dem tatsächlichen Aufklärungswillen aufwerfen könnte, muss Dobrindt wohl gedämmert haben: Sonst hätte er sich in den vergangenen Monaten auch nicht beharrlich geweigert, der Opposition die Namen der Kommissionsmitglieder zu nennen.[….]

(Spon 16.01.16)

Crazy Christen Teil II

Üblicherweise richten Christen Schaden an, indem sie sich am Staat bereichern oder auch ganz direkt Menschen misshandeln.

Seit dem Krieg wurden in Deutschland Hunderttausende Kinder in Christlichen Heimen gequält und man wird nie ausrechnen können wie viele Menschen durch den Einfluss der Kirchen unglücklich gemacht wurden, indem ihnen zum Beispiel schreckliche Schuldgefühle für Masturbation oder gleichgeschlechtliche Liebe aufoktroyiert wurden.

Wenn Christen sich öffentlich äußern – uns sie sitzen ja in jeder Talkshow – schwanke ich zwischen Ärger und Mitleid.

Gelegentlich kommt es aber auch vor, daß überzeugte Christen sich einfach nur nach Strich und Faden selbst lächerlich machen, so daß man sie guten Gewissens nach Herzenslust auslachen kann.

Ein schönes Beispiel für völlig schambefreite Clownchristen der harmlosen Art sind die Tänzer und Sänger des inzwischen berühmten „Jesus-Tanzes“ von Thomas Klein aus dem Bibel.TV-Studio.

Klein, der unter dem Motto „mit Kindern Jesus feiern und anbeten“ von Radolfzell (Bodensee) aus einen schwunghaften Handel mit seinen debil-entrückten Infantilitäten betreibt, bietet inzwischen 38 dieser Ohrenbluten-verursachenden Gaga-Lieder zum kostenpflichtigen Download an.

Man kann dem Mann aber nicht wirklich böse sein, da er so offensichtlich nicht alle Nadeln an der Tanne hat und zudem auch noch unfreiwillig so lustig ist.

Etwas ähnlich Bizarres lernte ich vorletzte Woche ausgerechnet via RTL-II bei der Doku „Der Jugendknast“ kennen.

In typischer RTL-II-Manier werden hier ein knappes Dutzend Straftäter aus der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf vorgestellt.

Der 125-Millionen-Euro-Bau auf dem insgesamt etwa 30 ha großen Gelände am Rande Wuppertals bietet Platz für 510 Einzelzellen.

In dem erst fünf Jahre alten Knast werden Intensivstraftäter unter 24 Jahren untergebracht. Wenn man der RTL-II-Doku Glauben schenken will, erfüllen die Kriminellen jedes Klischee: Alle kommen aus völlig zerrütteten Familienverhältnissen, konsumieren exzessiv Drogen, haben so gut wie keine Hemmschwelle bei der Anwendung von Gewalt und sind zudem zu keiner Einsicht fähig.

Fast alle werden nach der Entlassung wieder straffällig.

Für mein Gefühl – und das sage ich jetzt rein subjektiv und nicht durch Fakten untermauert – haben sie auch gar keine andere Wahl, weil sie durchweg kaum Ausbildung und Schulabschlüsse vorweisen können und man ihnen ihre kriminelle Vergangenheit buchstäblich ansieht.

Wie sollten solche Teenager auch auf „legale Beine“ kommen, wenn sie gerade durch den Knast noch stärker an ein Umfeld aus 100% Kriminellen gewöhnt sind und zudem mit legalen Jobs nur einen Bruchteil dessen verdienen könnten, was sie sich zuvor durch Kriminalität „erwirtschaften“ konnten?

Wenig erfreulich auch, daß diese Jungs einer bekannten Volksregel entsprechend offenbar beim Geschlechtsverkehr einen solchen Eifer an den Tag legen, daß viele von ihnen mit 18 Jahren schon mehrfache Väter sind.

Ich bin hin- und hergerissen, da das „wegschließen/wegsperren“-Konzept so offensichtlich scheitert und nur noch mehr Kriminalität verursacht.

Kann man solche Jugendlichen eigentlich überhaupt für ihre Taten verantwortlich machen? Würde nicht jeder unter den erbärmlichen Umständen, in denen sie aufwuchsen – gewalttätige Eltern, Verwahrlosung, harte Drogen, keine Vorbilder, kriminelle Verwandte – genauso abrutschen?

Was bringt es diese armen Typen mit mehrjährigen Haftstrafen endgültig in die Kriminalität zu drängen?

Andererseits bin ich über die emotionslosen Schilderungen ihrer aberwitzig brutalen Gewalttaten ausreichend entsetzt, um einzusehen, daß man solche Schläger auch nicht nicht wegsperren kann.

Die beiden gesetzlichen Aufgaben die eine JVA hat, scheinen sich zu widersprechen:

§ 2 JStVollzG Vollzugsziel, Aufgaben

(1) Der Vollzug der Jugendstrafe dient dem Ziel, die Gefangenen zu befähigen, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen.

(2) Der Schutz der Allgemeinheit vor weiteren Straftaten ist bei der Gestaltung des Vollzuges zu gewährleisten.

Was also tun mit diesen Kindern, die längst in den Brunnen gefallen sind?

Hier nun setzt man in NRW offensichtlich auf Jesus.

Um die kriminellen Teens von den zersetzend öden 23 Stunden pro Tag in Einzelhaft etwas abzulenken, dürfen sie Mitglieder der „christlichen Gefährdetenhilfe“ zu Keksen und Gesang treffen.

Mauern sind kein Hindernis -  besuchen Sie Menschen im Gefängnis

Ein wichtiger Zweig der Gefährdetenhilfe SCHEIDEWEG sind die regelmäßigen Besuche im Gefängnis: die Kontaktgruppen. Ziel unserer Besuche ist, es respektvoll und freundlich Gottes Liebe an die Inhaftierten weiterzugeben.

In Einzelgesprächen baut der Mitarbeiter eine Beziehung zu dem Gefangenen auf und kann neben Themen über "Gott und die Welt" auch seelsorgerliche Fragen mit dem Gefangenen besprechen.

(Scheideweg NRW)

Und wieder bin ich hin- und hergerissen. Ganz ohne Sarkasmus; ich bewundere diese Christen für ihr Engagement. Ich selbst wäre zu feige und zu desillusioniert, um mich in die Höhle des Löwen unter die schweren Jungs zu mischen – obwohl ich weiß, daß gerade sie dringend einen anderen Input brauchen.

Andererseits ist es so unfassbar lächerlich mit der Kirchentagsklampfe in ein Gefängnis zu gehen und völlig abgebrühten Typen Thomas-Klein-artige Jesus-Tänze vorzusingen, bzw den Straftätern zu versichern, sie müssten sich nur Jesus hingeben, den Herrn annehmen.

Was für ein Paradox. Wenn Jesus sich wirklich um die Schwachen und Benachteiligten sorgte, hätte er die Kinder ja wohl kaum erst in diesen fatalen Strukturen zur Welt kommen lassen, die sie direkt in den Knast führten.

Ein Blick auf die von den überzeugten Christen im Knast verwendeten Materialien genügt, um zu verstehen, daß ihr Engagement zum Scheitern verurteilt ist.

Diese Christen mit ihrem Glauben, Jesus rette jeden.

Erst hat Jesus die Knastkinder nicht vor der zerrütteten Verhältnissen, in die sie geboren wurde gerettet, dann hat er sie nicht vor dem Knast gerettet und schließlich erweist sich auch noch die christliche Gefährdetenhilfe als völlig ineffektiv. Die Rückfallquote tangieren Gitarrenklänge über Jesu Liebe mit einer Packung Bahlsen-Butterkekse offenbar nicht im Geringsten.

Wer bei der Geährdetenhilfe mitmachen möchte, braucht sich keine Sorgen darüber zu machen, daß man nicht weiß was man mit den Knastis reden soll.

Die christlichen Gruppen stellen dafür ein Faltblatt mit Erfahrungen zur Verfügung.

Kontaktgruppen finden in Räumlichkeiten der Haftanstalten statt: Oft steht die Kirche, manchmal auch Besucherräume, Schulzimmer usw. zur Verfügung. Der Anstaltsgeistliche (oder ein Beamter) holt unsere Gruppe an der Pforte ab und schließt sie durch viele Türen und Gänge zur Kirche. Die Gefangenen werden von den Vollzugsabteilungen zur Kirche gebracht. Ein junger Mann ist zum ersten Mal hier. Wir reichen uns die Hand und nennen unsere Vornamen. Die Gruppenstunde beginnt und wird etwa so ablaufen:

Begrüßung

gemeinsame Lieder

Kurze Aufwärmrunde: Gratulation zum Geburtstag, jemand ist zum letzten Mal da, Begrüßung der neuen Teilnehmer, besondere Erlebnisse

Gebet

Andacht

Persönliche Gespräche

Schluss, Gebet und Informationen, z.B. zum nächsten Gottesdienst.

Eine Kontaktgruppe - so wurde mir gesagt - verfolgt zwei Ziele: Die Weitergabe von Gedanken über „Gottes Liebe und die Welt“ und den Aufbau einer Gesprächsbeziehung. Beides wird von den Gefangenen geschätzt: In der Andacht neue Gedanken zu hören und mit Leuten von draußen ein persönliches Gespräch zu führen.

(Scheideweg Kontaktgruppe)