Wie so oft, guckte ich Don Lemon auf CNN (04.00-06.00 Uhr
deutscher Zeit), sah Putins Kriegserklärung live, verfolgte live, wie die
Nachricht in der gleichzeitig stattfindenden UN-Sicherheitsratssitzung
einschlug und sah insbesondere live die Bilder der CNN-Reporter vor Ort.
Frederik Pleitgen beobachtete von Belgorod im äußersten Westen Russland das
Artilleriefeuer in Richtung Ukraine.
Matthew Chance in Kiew zog militärische Schutzkleidung
an, hörte die Raketeneinschläge, Clarissa Ward kamen die Einschläge in Charkiv
gefährlich nahe.
Selbstverständlich, auch das kennt man aus anderen
internationalen Megakrisen, befand sich das deutsche Fernsehen noch zwei
Stunden im Tiefschlaf, spulte schnarchige Wiederholungen ab, ging erst um 5.00
Uhr mit einem sichtlich überforderten Jens Riewa mit einer Sonder-Tagesschau
auf Sendung und überließ im Folgenden dem Morgenmagazin mit einer hilflosen
Reporterin Anna Feist in Moskau wackelige Schaltungen, die mühsam das
rekapitulierte, was die vielen CNN-Leute vor Ort in den verschiedenen
Ukrainischen Städten seit zwei Stunden ausführlich berichteten. LIVE-Berichterstattung gehört offensichtlich,
genau wie Geheimdiensttätigkeit oder militärische Einsatzfähigkeit, zu den
Dingen, die Deutschland einfach nicht kann. Das muss man akzeptieren. Dazu sind
wir einfach zu doof.
Es ist sehr seltsam, aber selbst bei den wirklich
erwarteten Kriegen, deren Beginn man live im Fernsehen verfolgt, kann oder will
man nicht glauben, was sich da vor sich im Bildschirm tut. Ich war auch live dabei, als 1991 G.H. Bush den Irak
angriff, als 2001 Kabul von amerikanischen Raketen eingedeckt wurde und als
G.W. Buch 2003 den illegalen Angriffskrieg gegen den Irak begann. Selbst, wenn man sich seit Monaten intensiv mit diesem
Worst-Case-Szenario beschäftigt, will der menschliche Geist die präsentierten
Fakten nicht sofort akzeptieren, wenn sie zu schrecklich sind.
Einschränkend sei gesagt; einige menschliche Geister
können sich das offensichtlich sehr wohl vorstellen, Präsident Putin zum
Beispiel.
Der russische Präsident ist anders als die meisten
Menschen der westlichen Welt gar nicht überrascht, sondern bereitete sich
offensichtlich seit Jahren intensiv vor.
In den sozialen Medien färbten sich nun die Profilbilder
mit gelb-blauen Flaggen ein, es erschienen die obligatorischen Hinweise „pray
for Ukraine“ und natürlich ein gewaltiges Anschwellen der gegenseitigen
Versicherungen der eigenen Betroffenheit. Wir sind alle fürchterlich betroffen
und wir hassen Putin.
Anti-Putin-Memes haben noch mehr Konjunktur als das Wort „Krieg“.
Aber was sollte man auch anderes erwarten, wenn die ehemaligen
Regierungschefs Österreichs, Finnlands und Italiens, Altkanzler Christian Kern,
Esko Aho und Matteo Renzi, verkünden aus den Aufsichtsräten russischer
Unternehmen zurückzutreten, wenn selbst Sahra Wagenknecht einräumt, sich in
Putin geirrt zu haben und sogar Gerd Schröder den russischen Präsidenten scharf
angreift? Nur Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) bleibt still im "Board
of Directors" des russischen Ölkonzerns Lukoil. Ein Fußballverein will keinen Gazprom-Logos mehr auf den
Trikots, der Rosenmontagszug wird abgesagt und ein Fußballverein aus Wladimir
Putins Geburtsstadt St. Petersburg soll nun von einem internationalen Turnier
ausgeschlossen werden.
All diese Maßnahmen und Verhaltensweisen sind verständlich,
zeigen aber auch, wie naiv und doof der Westen insgesamt ist und wieso es
Kräfte in Peking und Moskau gibt, die uns gar nicht mehr ernst nehmen.
Putin rollt über die Ukraine, weil er es kann.
Ihn zu dämonisieren, ist absolut verständlich, hilft aber
keinen Millimeter weiter.
Notwendig ist jetzt etwas ganz anders, nämlich
selbstkritische Analyse und die richtigen Konsequenzen daraus zu ziehen. Und
umzusetzen! Immerhin machte Vizekanzler
Habeck schon heute Morgen den Anfang; „wir waren zu naiv“ sprach er.
Putin ist moralisch verkommen. Dagegen können wir nichts
tun. Er ist aber kein Idiot (wie zum Beispiel sein großer Fan Donald Trump). Putin war und ist in der Lage, die eigenen Schwächen und
die der anderen, rational zu beurteilen und konsequent zu handeln. Es ist unverzeihlich, wenn wir das nicht können und uns
dumm anstellen.
Als Putin vor gut zwei Dekaden Regierungschef wurde,
übernahm er ein marodes Land mit einer maroden und desillusionierten Armee.
Er schaffte es aber, diese gewaltige Militärmaschine zu
modernisieren, mobilisieren und einsatzfähig zu machen. Deutschland verwendete
im gleichen Zeitraum mehr Geld für eine kleinere Armee und schaffte es mit
einer Trottel-Parade aus Guttenberg, Jung, de Maizière, von der Leyen und
Kramp-Karrenbauer, die Bundeswehr noch mehr zu schrotten.
[….] Russland greift die Ukraine an – und die Bundeswehr kann aus Sicht des
Heeresinspekteurs Alfons Mais kaum etwas ausrichten. Die Truppe stehe nach
Jahren der Sparpolitik »mehr oder weniger blank da« und habe nur begrenzte
Optionen gegenüber Russland, schrieb der Generalleutnant am Donnerstag im
Netzwerk LinkedIn. [….] Mais schrieb:
»Ich hätte in meinem 41. Dienstjahr im Frieden nicht geglaubt, noch einen Krieg
erleben zu müssen. Und die Bundeswehr, das Heer, das ich führen darf, steht
mehr oder weniger blank da.« Er warnte: »Die Optionen, die wir der Politik zur
Unterstützung des Bündnisses anbieten können, sind extrem limitiert.« Mais forderte eine Neuaufstellung der Bundeswehr. »Wir haben es alle
kommen sehen und waren nicht in der Lage, mit unseren Argumenten
durchzudringen, die Folgerungen aus der Krim-Annexion zu ziehen und
umzusetzen«, schrieb er. »Das fühlt sich nicht gut an! Ich bin angefressen!«
[….] Die frühere
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer äußerte sich zutiefst
getroffen durch die militärische Eskalation im Ukrainekonflikt. »Ich bin so
wütend auf uns, weil wir historisch versagt haben«, schrieb die ehemalige
CDU-Chefin auf Twitter. »Wir haben nach Georgien, Krim und Donbass nichts
vorbereitet (...), was Putin wirklich abgeschreckt hätte.« [….]
(SPON, 24.02.2022)
Das darf im Konzert der Großmächte nicht passieren. Wir
dürfen uns nicht so viele Jahre dümmer und unprofessioneller als die anderen
verhalten.
Wieso finden wir uns eigentlich damit ab, daß nur die Supermächte
militärstrategisch denken können? Kein eigenes Atomwaffenarsenal zu haben,
befreit einen nicht von der Notwendigkeit das Handeln der Großen zu verstehen
und zu analysieren. Sicherheitsexperte Prof. Carlo Masala spricht Klartext.
[….] Die russische Armee verhält sich ziemlich nach Handbuch, es gibt
keinerlei Überraschungen in dem militärischen Vorgehen. Wir haben jetzt die
erste Phase mit massiven bodengestützten Feuern, Artillerie, ballistischen
Raketen, Raketenwerfern und Luftschlägen. Die Flugabwehr der Ukrainer scheint
ausgeschaltet zu sein. [….]
SPIEGEL: Wie kann es angehen, dass Putin das alles machen kann?
Masala: Er kann es, weil er weiß, dass die USA und die Nato nicht aktiv in
diesen Konflikt eingreifen werden, um der Ukraine zu helfen. [….] Ich halte Putin für einen sehr
rationalen Akteur und kein Selbstmordattentäter. Er hat genauso wenig Interesse
an einem Konflikt mit der Nato und den USA wie die mit ihm. Deswegen wird er
die baltischen Staaten so nicht unter Druck setzen, wie er es mit der Ukraine
gemacht hat, weil er weiß, dass dann der Beistandsartikel greift und die
Situation unkalkulierbar wird für ihn. Im schlimmsten Fall kämen dann auch
nukleare Langstreckenraketen in Spiel – und das ist eine Schwelle, die auch
Putin nicht übertreten wird. [….]
SPIEGEL: Wie kann die westliche Diplomatie Putin das Heft des Handelns
entreißen?
Masala: Überhaupt nicht. Das ist genau der Punkt. Der Westen basierte seine
Politik auf der Annahme, dass Sanktionen Putin davon abhalten würden, zu
eskalieren. Er hat aber die wirtschaftlichen Verluste in seine Pläne
eingepreist. Er bestimmt die Eskalationsspirale. [….]
SPIEGEL: Das heißt, weder die USA noch die Nato oder die EU können den
russischen Präsidenten stoppen und müssen hinnehmen, was er entscheidet?
Masala: Mit Blick auf die Ukraine – ja. Wir haben es hier nicht mit dummen
Gegenspielern zu tun, die völlig überrascht davon sind, dass wir sie womöglich
aus dem Swift-Zahlungssystem werfen. Ihnen ist bewusst, welche Zwangsmaßnahmen
noch kommen könnten. Und sie sind bereit, den Preis zu zahlen, weil Putin der
Gewinn einer möglichen militärischen Besetzung der Ukraine wesentlich höher
erscheint als die Kosten, die sie verursacht. [….] Wir gehen davon aus, dass wir aufgrund der politischen,
wirtschaftlichen und militärischen Machtfülle der USA und der europäischen
Staaten immer in der Lage sind, Entwicklungen zu beeinflussen – das ist einer
der großen Trugschlüsse der letzten 30 Jahre. [….]
(Spiegel- Interview von
Özlem Topçu, 24.02.2022)
Es wäre schön, wenn dieses KnowHow im Bundesverteidigungsministerium
existierte und man nicht erst nachdem das Kind in den Brunnen gefallen ist, in
der Presse nachlesen müsste.
Putin schätzt seine ökonomischen Möglichkeiten
realistisch ein, weiß um die gegenseitigen Abhängigkeiten von Öl und Gas. Aber
er zieht seit Jahren die aus seiner Sicht notwendigen Konsequenzen, während
Deutschland mit Altmaier-Ministern kontinuierlich seine Lage selbst
verschlechterte. Wir überlegen wie brutal es Russland träfe, wenn wir ihm
kein Gas mehr abkaufen. Wann ginge dem Kreml das Geld aus?
Aber in Wahrheit verfügt Putin über das größere
Druckmittel. Wenn er von eben auf jetzt die Gas- und Öl-Exporte nach Europa
stoppt, geht bei uns das Licht aus.
Wieso verlassen wir uns seit 2014 eigentlich auf Wirtschaftssanktionen
gegen Russland, die in acht Jahren eben nicht nur keinen Krim-Rückzug gebracht
haben, sondern dem Kreml die Möglichkeit gaben, sich dagegen zu schützen? Putin
blieb im Gegensatz zu den EU-Trotteln nicht inaktiv, sondern bemühte sich um
Alternativen. Gabriel Felbermayr, der Direktor des Österreichischen Instituts
für Wirtschaftsforschung sieht schwarz.
[….] Europa sollte sämtliche Gasimporte aus Russland einstellen. Beides wird
auch für Deutschland und Europa schmerzhafte Konsequenzen haben, aber damit
müssen wir leben. [….] Trotzdem
hätten wir spätestens im nächsten Winter ein Versorgungsproblem. Flüssiggas
lässt sich nicht beliebig nach Europa umleiten, zudem dürfte die globale
Nachfrage massiv steigen. Und Deutschland verfügt ja noch nicht einmal über die
notwendigen Terminals für den Transport. Man muss es leider so sagen: Europa
hat mit Nord Stream 2 zu lange auf das falsche Pferd gesetzt. Jetzt fehlen die
Alternativen. [….] Die Umstellung auf eine Wasserstoffwirtschaft
wird Jahrzehnte dauern. Europa hat gerade erst beschlossen, stärker auf Erdgas
als Brückentechnologie zu setzen. Außerdem braucht die Industrie das Gas als
wichtigen Rohstoff – vom Düngemittel bis zur Joghurtproduktion. Ein Boykott
Russlands würde nicht nur für Preisschübe sorgen, sondern auch Lieferketten
zerreißen lassen. [….] Ein
Swift-Ausschluss würde auch bedeuten, dass europäische Forderungen gegenüber
Russland nicht mehr beglichen werden können. Europäische Banken haben Kredite
in Milliardenhöhe gewährt, die dann nicht mehr zurückgezahlt werden können.
[….] Die deutschen Kreditinstitute haben ihr
Russlandgeschäft bereits deutlich zurückgefahren. Wir wissen aus Daten der Bank
für Internationalen Zahlungsausgleich, dass vor allem italienische,
französische und österreichische Institute stark in Russland engagiert sind.
Gemessen an der Wirtschaftsleistung ist das Risiko bei uns hier in Österreich
am größten[….] Entscheidend wird sein, wie sich China
verhält. Präsident Xi Jinping könnte die russische Wirtschaft mit Kapital,
Warenlieferungen und Know-how unterstützen, wenn der Westen das Land
boykottiert. [….] Wenn China und
Russland aber noch enger zusammenrücken, haben wir schlechte Karten. [….]
(Spiegel Interview von
Michael Brächer, 24.02.2022)
Selbstverständlich verurteile ich Putins Politik ebenso
scharf, wie die EU-Regierungschefs.
Aber ich befürchte, daß der Hass auf Putin, uns zum Teil
als Kompensation dient, um nicht über die katastrophalen eigenen strategischen
Fehler nachzudenken.
[….] Wie man
es mit einem einzigen Satz zu gewisser Berühmtheit bringen kann, hat vor ein
paar Tagen Viktor Tatarinzew, Russlands bis dahin weitgehend unbekannter
Botschafter in Schweden, eindrucksvoll bewiesen. In einem Interview mit der
Zeitung »Aftonbladet« hatte Tatarinzew, mutmaßlich stellvertretend für das
russische Regime, eine gewisse Gleichgültigkeit hinsichtlich möglicher
Sanktionen des Westens gegen sein Land zum Ausdruck gebracht: »Entschuldigen
Sie meine Ausdrucksweise, aber wir scheißen auf Ihre ganzen Sanktionen.« Das
war an Klarheit kaum zu steigern – und inhaltlich durchaus gerechtfertigt. Denn
jetzt, kaum zwei Wochen nach Tatarinzews markigem Statement, hat der Westen
tatsächlich Russland mit Sanktionen belegt, und fürs Erste lässt sich sagen:
Unruhig schlafen wird deswegen im Kreml kaum jemand. [….]
(Tim Bartz, 23.02.2022)
Die EU muss viel besser, klüger, einiger und tatkräftiger
werden.
Der Westen ist auch ganzer Linie gescheitert.
Putin lacht uns aus.