Montag, 2. Februar 2015

Planen für die Zeit danach.



Können Atheisten eigentlich abergläubisch sein? Oder besser gesagt abergläubig?
Aberglaube ist für mich ein bewußt ironisiertes rudimentäres, ererbtes Verhalten aus dem Elternhaus.
Es ist eine nette Reminiszenz, wenn ich jemand darauf hinweise jetzt lieber ganz schnell auf Holz zu klopfen. Natürlich ist das nicht wirklich ernst gemeint.
Aber, wer weiß? Ich mag beispielsweise nicht zu siegessicher sein, weil mein Aberglaube mir oktroyiert, daß sich das rächt.
Also vermeide ich es lieber über die in knapp zwei Wochen stattfindende Hamburger Bürgerschaftswahl zu schreiben.
Es ist durchaus drin, daß die SPD ihre absolute Mehrheit hält und die CDU von ihrem schlechtesten Ergebnis aller Zeiten, 21,9% am 20.02.2011 (das war ein Verlust von 20,7 Prozentpunkten) übernächsten Sonntag sogar noch ein Stück absackt.
Zu offensichtlich sind die Erfolge der SPD. Olaf Scholz gelingt all das, woran CDU und Grüne in den zehn Jahren zuvor gescheitert waren.
Die Hamburger CDU hatte so dermaßen versagt, daß in diesen Wochen sogar Wirtschaftsverbände und Handelskammer nicht nur zur Wahl der SPD aufrufen, sondern sich sogar ausdrücklich eine absolute SPD-Herrschaft wünschen.
Ein einmaliger Vorgang, der offenbar mit Olaf Scholz‘ erfülltem Versprechen vom „ordentlichen Regieren“ zusammen hängt.

Es war so etwas wie ein ungeschriebenes Gesetz. Aus Bürgerschaftswahlen hielt sich Hamburgs Wirtschaft bisher raus. Zwar starteten die Branchenverbände schon immer allgemein gehaltene Wahlaufrufe, sie stellten sogar klare Forderungen an die künftige Regierung, wer auch immer diese bildete.
Doch zu gewünschten Regierungskonstellationen äußerten sie sich nicht. Und wenn doch, dann favorisierten sie eher Regierungen mit Beteiligung von CDU und FDP. Das ist in diesem Jahr anders. Nach dem Vorsitzenden des Hamburger Industrieverbands, Michael Westhagemann, hat nun auch der Chef des Groß- und Außenhandelsverbands AGA, Hans Fabian Kruse klar Flagge gezeigt. Beide wünschen sich eine Fortsetzung der SPD-Alleinregierung – und teilen das auch öffentlich mit. […]"Es wäre gut, wenn Bürgermeister Olaf Scholz seine Alleinregierung fortsetzen könnte." Es sei immer besser, wenn Entscheidungen schnell und ohne große Kompromisse gefällt werden können, so Kruse, der auch Geschäftsführender Gesellschafter der internationalen Handelsgruppe Wiechers & Helm ist.

Der Senat funktioniert eben wieder, ist verlässlich und ansprechbar, während vorher unter der CDU nur Peinlichkeit, Chaos und Desinteresse herrschte. Bürgermeister von Beust chillte mindestens vier Tage die Woche in seiner Partybude auf Sylt, während seine planlosen Adepten im Rathaus das gesamte Tafelsilber vertickten.

Die urbane CDU hat wenige Freunde in der Welt. Sie regiert nur noch zwei der 20 größten deutschen Städte – Dresden, wo bekanntlich die Uhren 500 Jahre nachgehen und Nummer 17; Wuppertal.

1. Berlin  3,5 Millionen Einwohner. Müller SPD

2. Hamburg 1,8 Millionen Einwohner. Scholz SPD

3. München 1,4 Millionen Einwohner. Reiter SPD

4. Köln 1 Million Einwohner. Roters SPD

5. Frankfurt am Main 680.000 Einwohner. Feldmann SPD

6. Stuttgart 610.000 Einwohner. Kuhn Grüne

7. Düsseldorf 590.00 Einwohner. Geisel SPD

8. Dortmund 580.000 Einwohner. Sierau SPD

9. Essen 570.00 Einwohner. Paß SPD

10. Bremen 550.000 Einwohner. Böhrnsen SPD

11. Dresden 520.000 Einwohner. Orosz CDU

12. Leipzig 520.000 Einwohner. Jung SPD

13. Hannover 520.000 Einwohner. Schostok SPD

14. Nürnberg 510.000 Einwohner. Maly SPD

15. Duisburg 490.00 Einwohner. Link SPD

16. Bochum 370.000 Einwohner. Scholz SPD

17. Wuppertal 350.000 Einwohner. Jung CDU

18. Bonn 320.000 Einwohner. Nimptsch SPD

19. Bielefeld  320.000 Einwohner. Clausen SPD

20. Mannheim 310.000 Einwohner. Kurtz SPD

Die letzten Kommunalwahlen gingen für die Konservativen in den Großstädten allesamt desaströs aus.
Im März 2014 gab es für die CSU eine heftige Klatsche; insbesondere bei den Stichwahlen in den größten Städten.

Nachdem die CDU nun auch noch ihre Regierungsbeteiligung in Thüringen verlor, gibt es nur noch fünf Landesverbände der CDU in Regierungsverantwortung. Zählt man die CSU mit, sind es sechs von sechzehn.
Die SPD hingegen kann außer in Bayern und Hessen überall mitregieren; also in 14 von 16 Bundesländern.

Ein Alptraum für die Kanzlerin.

Hinter den sagenhaften Umfragewerten für die Merkel-CDU im Bund, verbirgt sich ein einziges Unions-Desaster. Die zweite und dritte Ebene ist ihr komplett weggebrochen.

Daß Wahl in Hamburg ist, merkt man daran, daß die FDP mal wieder aus nicht bekannten Spenderquellen mit Millionen geflutet wird, so daß sie die Stadt mit Plakaten überziehen kann. Plakate, die allerdings rein gar nichts mehr mit der Partei oder gar Politik zu tun haben, sondern eine reine Pin-Up-Kampagne für sexy Suding sind. Die FDP-Mitglieder treten weiterhin entsetzt aus der Partei aus.
Verbände, Wirtschaft und jeder, der nur halbwegs bei Verstand ist, wünscht sich einen SPD-Sieg. Bei einer Direktwahl bekäme Bürgermeister Olaf Scholz 73%, während der CDU-Spitzenkandidat bei 13% läge. Medien bezeichnen Wersichs Kampagne als „im freien Fall!“

Eine Lanze für das konservative Lager brechen eigentlich nur noch die richtig rechten Zeitungen „Hamburger Abendblatt“, „Welt“ und „BILD“.
So kurz vor der Wahl jedenfalls.
Alte Beißreflexe ausleben.

Mit etwas Abstand benutzt die Abendblatt-Chefredaktion im Zusammenhang mit der CDU auffällig oft die Vokabel „Dilemma“.

Die CDU steckt im Profil-Dilemma.
Im Jahr 1990, dem Jahr der deutschen Wiedervereinigung, die von dem christdemokratischen Bundeskanzler Helmut Kohl vorangetrieben worden war, hatte die Regierungspartei CDU fast 790.000 Mitglieder. Im Dezember 2013 waren es noch gut 468.000. […]
Doch diese mangelnde Profilierung hat nun zur Folge, dass sich viele traditionelle Wähler, gerade auch an den Rändern der jeweiligen Volkspartei, nicht mehr ausreichend genug vertreten sehen. Die Entstehung der Partei AfD etwa ist Symptom dafür. Das Thema Europaverdrossenheit wird von den großen Parteien kaum politisch wirksam umgesetzt. Es ist nicht verwunderlich, dass in der CDU angesichts fast der Halbierung ihrer Mitgliederzahlen und der Tatsache, dass keine einzige der zehn größten deutschen Städte noch von einem christdemokratischen Bürgermeister regiert wird, über eine Schärfung des Profils nachgedacht wird. […] Doch ein Patentrezept für die CDU wird es kaum geben können. Schon deshalb nicht, weil die Klientel sich in Stadt und Land erheblich unterscheidet. Die CDU leidet auch deshalb unter einer "urbanen Schwäche", weil sich das Kernprofil der Partei ungeachtet aller Modernisierungsbemühungen der Kanzlerin weiter an herkömmlichen Familienmodellen orientiert. […] Eine "Schärfung" des Profils, in welche Richtung auch immer, kann Wähler an die Partei binden oder sie zurückgewinnen. Sie birgt jedoch das Risiko in sich, andere Wähler abzuschrecken. Aber zumindest weiß der Bürger dann wieder besser, wofür eine Partei wie die CDU überhaupt steht.

Das Funke-Blatt diagnostiziert aber nicht nur ein Profil-Dilemma, sondern auch ein Personal-Dilemma bei seiner Lieblingspartei.

[…] Angela Merkel und das Personal-Dilemma der CDU
Der Union geht es schlechter, als es die Umfragen vermuten lassen. Hinter Angela Merkel mangelt es an Persönlichkeiten
[…] Die Union hat derzeit ein paradoxes Problem: In Umfragen liegt sie wie festgenagelt bei über 40 Prozent, die SPD weit abgeschlagen bei rund einem Viertel der Wähler. Viele langjährige Unions-Mitglieder hingegen fremdeln immer stärker mit dem Kurs der Merkel-Union. Die Sozialdemokratisierung der Partei sind sie mangels Alternativen oft widerwillig mitgegangen, ihre Kehrtwende in der Einwanderungspolitik aber verstehen die Anhänger der alten Kohl-/Dregger-/Strauß-Union längst nicht mehr. […] Vielleicht spekuliert der 59-Jährige [Friedrich Merz] schon auf die Zeit nach Angela Merkel, die aber noch auf sich warten lassen dürfte. Auf der einen Seite zeigt sich die Kanzlerin, 60, wenig amtsmüde, auf der anderen Seite aber entzaubern sich die wenigen potenziellen Nachfolger wie Thomas de Maizière und Ursula von der Leyen in ihren mühsamen Ressorts.
Wer immer eines Tages die Union führen soll, er muss nicht nur in die großen Schuhe der Vorgängerin schlüpfen, sondern auch eine Partei führen, die inhaltlich gespalten und politisch verunsichert ist. Die CDU sollte die derzeitigen Umfrage-Ergebnisse genießen, sie könnten schon bald Geschichte sein.

Die engsten Mitarbeiter Merkels merken sehr genau was ihnen blüht, wenn ihre alles überstrahlende Mentorin eines Tages mal keine Lust mehr haben sollte:
Der Rücksturz in die Bedeutungslosigkeit.
Sie fürchten eine Abwicklungsphase wie sie die desorientierten FDP-Epigonen Ende 2013 durchmachen mußten.
Wer noch zu jung für die Rente ist, setzt sich ab.
Die Kanzleramtsratten verlassen das Schiff.

Merkels Sprecher Ulrich Wilhelm, geb. 1961 wurde  BR-Intendant.
Merkels Finanzberater (Chef der Abt. IV) Weidmann, geb. 1968, setzte sich ab zur Bundesbank.
Merkels Kanzleramtschef Pofalla, geb. 1959, griff sich einen siebenstelligen Job beim Staatskonzern Bahn.
Merkels Staatsministerin Hildegard Müller, geb. 1967, wurde Lobbyisten als Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft.
Merkels Staatsminister Eckart von Klaeden, geb. 1965 wurde Chef-Lobbyist der Daimler AG.

Und heute wird gemeldet:

Katherina Reiche, geb. 1973, ultrafromme, homophobe CDU-Staatssekretärin wirft ebenfalls hin.

Die 60-Jährige Kanzlerin mag noch einige Jahre regieren. Aber die nachfolgende Generation ihrer Partei, die Gruppe der 40-50 Jährigen weiß was dann kommen wird: Das blanke Nichts.
Sie suchen schreiend das Weite. Bloß weg aus der Politik, weg von Merkel.
Merkel schrumpfte erfolgreich SPD und FDP.
Sie schrumpfte beide Parteien, weil die sich auch gerne schrumpfen ließen.

Übersehen wurde, daß Merkel gerecht ist und ebenso ihre CDU wegschrumpft.


Kommentare:

  1. Meinen Beitrag über die Unterwanderung des Kapitals auf die Politik auch der SPD, hast du mal wieder nicht freigeschaltet. Dein Blog ist also vor allem ein SPD-Propaganda-Organ. Damit kann ich leben.

    Was die CDU angeht, wird sie bald ein Abklatsch der Republikaner sein, der die verrenteten Indigenen vertritt. Deutschland ist längst auch ein Einwanderungsland. Das wird sich bald auch in Wahlen wiederspiegeln. Wer hier wählen darf und einen Migrationshingergrund hat, wählt sicher nicht die CDU/CSU.

    Aber die SPD ist auch nicht besser. Klar, man befördert die richtigen Themen. Aber umgesetzt werden sie auch von der SPD nicht. Und je mehr die CDU an Boden verliert, desto mehr Karrieristen werden sich ein neues Zuhause suchen. Für mich ist die AfD die kommende Partei. Jetzt kann man klar sehen, dass sie mit allem Recht hatten, was den Euro-Rettungsschirm angeht. Die ganze Europa-Beförder-Politik wird den etablierten Parteien jetzt um die Ohren fliegen. Griechenland ist nur der Anfang. Und wo die Deutschen keinen Spass verstehen, ist beim Geld.

    Ich prognostiziere der AfD deutliche Zugewinne. Lucke hat zur Abgrenung nach PEGIDA, gerade nochmal die Kurve gekriegt. Die innerparteilichen Faschos sind entmachtet.

    Für mich noch immer nicht wählbar. Ich warte auf eine wählbare Partei aus der Mitte, die endlich schluss mit der CDU/SPD-Etabliertenpolitik für das Kapital macht.

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  2. Dass Du Dich für die völlig verblödete Nazi- und Lügenpartei AfD einsetzt, beruhigt mich irgendwie.
    Alle, denen Du eine große Zukunft prophezeist gehen ja üblicherweise kurz danach unter.
    Das war bei Guttenberg so und dann bei den Piraten.

    Also byebye AfD!

    LÜGENPARTEI
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    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-in-ard-sendung-parteiaktivisten-spielen-fuer-panorama-buerger-a-1016571.html

    LGT

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  3. Ja, du wirst es sehen. Die Leute haben so die Schnauze voll von den Regierungsparteien, dass sie alles wählen würden. Selbst die AfD.

    CDU uns SPD feiern ihre tolle Politik, die Deutschland nicht nur alles Tafelsilber kostete (alles privatisiert!) sondern gleichzeitig über zwei Billionen Euro Schulden. Super gemacht! Und jetzt kommen die Rechnungen der Griechen, Italiener, Portugiesen, Spanier und Frankreich. Europa wollten vor allem die Banken, um ihre Risikopapiere abzusichern. Das sind die Papiere, die Draghi jetzt massenhaft für den europäischen Steuerzahler ankauft. Bravo bravissimo! In ein paar Jahren kannst du dich dann hier als SPD-Mitglied nicht mehr outen. ;)

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  4. Interessante Parallelwelt, in der Du lebst!
    Noch keine Bundesregierung war so beliebt wie diese.
    Merkel hat Zustimmungsraten von 75%.
    Ich wünschte ja, daß es nicht so wäre. Aber daß hier irgendein revolutionäres Potential schlummert, das demnächst dazu führt, daß CDU und SPD weggejagt werden, ist ABSURD.

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  5. Abwarten, Tammox. Ich habe mich im Übrigen nicht für die AfD eingesetzt, sondern lediglich sachlich festgestellt, dass die mit dem Rettungsschirm für die Griechen Recht hatten. Europa war eine Idee von Spekulanten, die ihre Risiko-Investitionen absichern wollten. Die haben groß abgeräumt, als sie den Ramsch aufkauften und dann dafür sorgten, dass Finanzminister Hans Eichel (SPD) unter Federführung der Kanzlerin jedem das Maul stopfte, der die Betrügereien in der griechischen Beitritts-Bilanz öffentlich machen wollten.

    CDU und SPD arbeiten Hand in Hand, um den Steuerzahler abzuzpcken und den Banken und Spekulanten das Steuergeld zuzuschanzen. Jetzz zahlen - wie von der AfD vorhergesagt - Deutsche für die Schulden der Griechen. Die Gläubiger der Griechen sind fein raus.

    Und genauso wird die Zukunft aussehen. Wer einen guten Freund in der Regierung einer europäischen Bananenrepublik hat, kann auf Kosten deutscher Steuerzahler schmutzige Geschäfte tätigen. Und so wird es passieren. Reinreden dürfen wir nicht, nur zahlen. Danke SPD und danke CDU.

    Wenn du glaubst, Griechenland sei das Ende der Abzocke, bestätigst du mein Bild von dir. Bundestagswahlen finden in 2, 6 und 10 Jahren statt. Und natürlich zwischendurch auch Lantdags-/Bürgerschaftswahlen. Die AfD wird abräumen, wenn sie anfangen, das Thema endlich auszuschlachten. Dafür wird es genügend Gelegenheit geben.

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  6. Anonym hat immerhin Recht. Nehmen wir an, Griechenland tritt aus. Dann ist das Geld weg und die Steuerzahler kommen für die Verluste auf. Ebenso wird mit Papieren anderer Pleitestaaten verfahren. Die machen jetzt alle nur noch mehr Schulden. Weil die Banken wieder Geld geben, dass durch Europa nun abgesichert ist.

    Lucke von der AFD hat nie etwas anderes behauptet und immer genau davor gewarnt. Die CDU macht weiter Böcke zu Gärtnern. Ex-Banker Draghi ist EZB-Chef und der Erfinder der Steuerparadiese Jean-Claude Juncker ist Chef der EU-Kommission.

    Wer auch nur einen Jota Verstand hat, wird keine etablierte Partei mehr wählen. Wer wählt schon sein eigenes Unglück?!

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  7. OHA – Du bringst ja mal wieder so viel durcheinander, daß man gar nicht weiß wo man anfangen soll.
    Zunächst einmal war Hans Eichel niemals Finanzminister unter Merkel.

    Im Übrigen vergisst Du auch wer von den hohen Zinsen der griechischen Staatsanleihen profitierte – nämlich überdurchschnittlich normale Deutsche, die solche Papiere als Altersvorsorge gekauft haben.
    Kein Volk hat so viel Geld auf der hohen Kante wie die Deutschen.
    Anleihen mit hohen Zinsgewinnen haben ja gerade „wir“ viel gekauft und profitieren davon das ganze von den Griechen aufgebrachte Geld hier in den Konsum stecken zu können.
    Deutsche zahlen auch bisher NICHT die Schulden der Griechen – Du begreifst nicht nur die finanzökonomischen Zusammenhänge nicht, sondern erzählst auch noch das diametrale Gegenteil der Wirklichkeit.
    Der deutsche Steuerzahler profitiert MASSIV von der Misere in Griechenland. Unter anderem dadurch, daß Deutsche Bundes- und Länderfinanzminister 60 Mrd Euro weniger für Zinsen ausgeben müssen.

    Und Deine heißgeliebte AfD zeigt ja gerade in Hamburg wie sie mit dem Thema Geld und Griechenland umgeht:
    Das Thema wird TOTAL AUSGESPART. Die Halbnazis von der AfD führen einen rein rechtsradikalen Anti-Asylwahlkampf, der rein gar nichts mit Finanzpolitik zu tun hat.

    AfD-Fan II und Anonym II – vermutlich also auch Mr Hyde – ist genauso auf dem Holzweg:

    Draghi ist der einzige, der an den EU-Schaltstellen überhaupt genügend Verstand hat.
    Juncker ist deswegen EU-Kommissionschef, weil die Leute hier mit riesiger Mehrheit CDU gewählt haben, also die Partei, die nach Deiner Ansicht keiner wählt, der „auch nur einen Jota Verstand hat“

    Nun, in dieser einen Sache könntest du sogar Recht haben.
    Das bedeutet aber nicht, daß keiner CDU wählt, sondern daß hier niemand einen Jota Verstand hat.


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