Montag, 18. März 2013

Ausgleichende Gerechtigkeit



Millionen Menschen, weitüberwiegend Frauen, hocken in Deutschland in der 450-Euro-Job-Falle.
Leiharbeiterinnen werden natürlich nicht in regulär sozialversicherungspflichtige Verhältnisse übernommen und zum Dank dafür weiß man auch noch, daß man als Rentnerin sicher arm sein wird.
Eine CDU-Kanzlerin kann sich aber soziale Ungerechtigkeit und Umverteilung von unten nach oben locker leisten, weil die Verarschten ihrer Politik ohnehin nicht CDU wählen.
Die Verlierer der konservativen Politik sind eigentlich zahlenmäßig stark genug eine andere Regierung einzusetzen. 
Das klappt aber nur in der Theorie. Praktisch sind viele der von CDU und FDP Übervorteilten zu doof, um das zu merken, zu indolent, um überhaupt zu wählen, oder aber sie verzetteln sich untereinander und geben ihre Stimmen an Piraten oder Linke, so daß Rot-Grün die entscheidenden Stimmen fehlen.
Angie hat das Glück gemäß der alten Straußschen Doktrin, daß es rechts von ihr keine demokratische Parteien geben dürfe, konkurrenzlos zu sein.
Abgesehen von der NPD, die allerdings im Moment als „demokratisch“ eingestuft wird und deswegen eben nicht verboten ist.

Ich weiß nicht welcher glücklichen Fügung es zu verdanken ist, daß Deutschland noch keinen Haider, Wilders, Mussolini gefunden hat, hinter dem sich das braune Gedankengut versammeln kann.

In den konservativen Zeitungen wird durchaus mal versucht die Bildung einer wählbaren rechten Partei herbei zu schreiben. 
Es gäbe doch so viele Heimatlose, rechts von Merkel Stehende, die aber mit debilen Schlägertypen, wie sie in der NPD vorherrschen nichts zu tun haben wollen. 
Die Namen, die unmittelbar folgen lauten gewöhnlich Clement, Baring, Sarrazin, Henkel, Merz, von Essen, Alexander Gauland, Koch, Guttenberg, Mappus.
So eine Partei stellt man sich gerne hardcore-liberal vor.
 Sie würde also nicht christlich-moralisch bei PID, Abtreibung und Homoehe argumentieren, stünde in diesen Punkten also LINKS von der CDU, würde andererseits radikal den Sozialstaat zusammenstreichen wollen und stünde in Wirtschafts- und Finanzfragen klar rechts von der CDU.
Sie würde keine Rettungsschirme billigen und alle Kräfte gegen einen Zypernkurs mobilisieren, der scheinbar den Sparern an den Kragen geht.
Eine solche Partei könnte einerseits zu einem weiteren möglichen Koalitionspartner für Frau Merkel heranwachsen und in die Bresche springen, wenn die FDP mal wieder schwindsüchtig am Boden liegt. 
Das wäre natürlich ganz ganz schlecht für das „rot-grüne Projekt“.
 
Wahrscheinlicher wäre aber, daß sich die  hypothetische Neopartei mit der CDU verkrachen würde, weil sich die alte Union über Parteiübertritte ärgern würde. 
Zudem lockte dieses hypothetische Rechts-Konstrukt Spinner an, die sarrazinig-biologistisch oder radikal-euroskeptisch dächten, so daß sich zu große Unterschiede zur Merkelpartei auftäten. 
So eine Partei käme nicht als CDU-Koalitionspartner in Frage und könnte der Kanzlerin die entscheidenden Wahlstimmen abziehen.

Tatsächlich hat sich jetzt so eine Sammlungsbewegung in Oberursel zusammengefunden, die womöglich ein fieser Stachel im Fleische Merkels werden könnte.

Euro-Gegner gründen die 'Alternative für Deutschland'. […]
Was als reine Podiumsdiskussion gedacht war, wurde unvermittelt zu einer Art Auftaktveranstaltung für eine Anti-Euro-Partei mit dem Namen 'Alternative für Deutschland'. 'Es gab in Oberursel eine euphorische Stimmung, die mich selbst sehr überraschte', sagt [Alexander] Gauland eine Woche später. Er verbirgt nicht, dass die Dynamik ihm ein wenig unheimlich ist.
Der 72-Jährige ist einer der wenigen profilierten deutschen Konservativen. Ein Mann mit einem eher britisch vornehmen Stil; gebildet, offen für intellektuelle Debatten, aber mit festen Standpunkten. Ende der Achtziger leitete der promovierte Jurist die hessische Staatskanzlei von Ministerpräsident Walter Wallmann, heute lebt Gauland in Potsdam. Seit 50 Jahren ist er in der CDU. Aber schon lange kritisiert er, dass die Partei ihre Werte aufgegeben habe. An jenem Abend in Oberursel erlebte er nun, wie alte Bekannte aus Frankfurt, auch sie langjährige CDU-Mitglieder, ihn umarmten, weil endlich etwas passiere. Sie dankten ihm als einem der Gründer der neuen Partei. 'Offenbar gibt es sehr viele Menschen, die sagen: Das geht so nicht.'
Seit Jahren kann man beobachten, dass immer mehr Bürgerliche sich bei Angela Merkels modernisierter CDU nicht mehr heimisch fühlen. Die Lücke im politischen Spektrum wurde zunehmend größer, doch es war keiner da, sie zu füllen. Nun hat der kleine Kreis um den Hamburger Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke, den Publizisten Konrad Adam (einst bei der FAZ) und Gauland die 'Alternative für Deutschland' gegründet. […]
Tatsächlich schaden könnte die Gründung aber der CDU, selbst wenn Luckes Hoffnung auf über fünf Prozent überzogen wäre. Unions-Fraktionschef Volker Kauder schimpfte bereits bei Spiegel Online, die Gründer stünden für die 'institutionalisierte Angst vor der Zukunft'. Eine Heftigkeit, die wiederum als Ausdruck eigener Angst erscheint.

Wir haben eine neue Partei: Mit der "Alternative für Deutschland" ist der Rechtspopulismus in der deutschen Politik angekommen. […] Die Medien reagierten seltsam verhalten. Als wollten sie die Euro-Gegner durch zu viel Aufmerksamkeit nicht aufwerten. Dabei sagt eine Umfrage, dass 26 Prozent der Deutschen sich vorstellen könnten, eine euroskeptische Partei zu wählen. Wer weiß, wo die Werte landen, wenn das Programm noch erweitert wird. Denn man kann ja getrost davon ausgehen, dass der Euro erst der Anfang ist. Als nächstes geht es gegen den Islam, die Klimaforschung, den Feminismus und die Schwulen - das ganze Programm der modernen Rechtspopulisten.
Weg mit dem Euro, stattdessen ein Europa der souveränen Staaten, Abbau der Brüsseler Bürokratie, ein "mütterfreundlicheres" Deutschland und eine Neuordnung des Einwanderungsrechts: Das sind Kernforderungen der "Alternativen". […] Anders als vor 33 Jahren bei der Gründung der Grünen sind die "Alternativen" von heute schon etwas älter. Und vor allem arriviert: Lauter Professores und Doctores finden sich auf der Liste, so viele, dass man damit zwei mittlere Universitätsstädte bestücken könnte. Das hier ist Deutschlands wertkonservatives Bürgertum. Die CDU hat allen Grund, sich zu fürchten.
[…] "Nichts ist rechts oder extremistisch an der Idee, den Euro aufzugeben und eine neue, kleinere Währungsunion in den europäischen Nordländern zu gründen", schrieb Frank Drieschner in der "Zeit" vor der Veranstaltung in Oberursel. Und dennoch sei die Verbindung zum rechten Extremismus "unvermeidlich". Das ist richtig. Wie Drieschner schreibt, liegt das nicht an den unmittelbar beteiligten Personen, sondern daran, dass bestimmte Ideen in einem bestimmten Umfeld besonders gut gedeihen.
[…] Wenn die Bundestagswahl im Herbst ähnlich knapp ausgeht wie die Wahlen in Niedersachsen, dann könnten die Stimmen für die neuen Konservativen Angela Merkel das Amt kosten. Eigenartige Ironie: Dann wäre die Kanzlerin am Ende doch über den Euro gestürzt.

Kommentare:

  1. Teil 1:

    Wir sehen an der FDP, wie gefährlich so kleine Parteien sein können. Letztendlich ist die FDP auch nur ein Hort für eine bestimmte politische Haltung, mit der man beim Wähler punkten konnnte. Aber das wofür sie steht, ist mittlerweile so unpopulär wie Darmkrebs. Deregulierung hat uns die Krise eingebracht. Der Liberalismus ist ja in Händen der Schwarz/Gelben, ohnehin lediglich ein Wirtschafts-Liberalismus, der einfache Arbeiter entrechtet hat. Nicht einmal zur Homo-Ehe, konnte sich die FDP durchringen; schwenkte erst spät um, als die öffentliche Meinung kippte und sogar die Verfassungsrichter eingriffen. Wie glaubwürdig ist sie da noch, als selbsternannter Befreier von staatlicher Unterdrückung!?

    Sie hatte Macht, die kleine FDP. Die aber schwindet gerade. Nun hat die CDU ein echtes Problem. War der für Koalitionen eigentlich erforderliche politische Konsens, bei genauerer Betrachtung nämlich nur tauglich für eines: Die gegenseitige Blockade! Und das ist wichtig, weil man den Wählern praktisch alles versprechen kann. Dann aber gewählt, braucht man kein einziges Wahl-Versprechen tatsächlich umsetzen. Man tanzt den Koalitions-Twist: "Wir wollten ja, aber unser Koalitionspartner nicht!". So kann jede Seite vor ihren Wählern das Gesicht wahren. Genauso, haben es die Schwarz/Gelben nach der letzten Wahl ja gemacht.

    Nebenbei erwähnt: Koalition kann man dass eigentlich nicht nennen. Es sei denn, genau das war geplant. Und das unterstelle ich einfach mal. So macht (bzw. verhindert) man Politik.

    Nun entwickelt sich tatsächlich eine immer stärker werdende Radikale in Deutschland. Wie immer, wenn die Menschen Zukunftsangst haben und in wachsender Armut leben müssen, radikalisieren sich die Menschen. Da lohnt es sich wirklich, ein Auffanglager für Radikale zu bilden. Sonst ist es die FDP, die mit Neiddebatten um Hartz IV und Hinweise auf die Zuwanderung und Ausländerkriminalität, regelmäßich und kurz vor Wahlen, laut am rechten Rand der CDU auf Stimmenfang geht. Und da kommen einige Prozent zusammen. Nicht Jeder teilt gern oder erkennt den Wert von sozialen Errungenschaften an. KITA-Plätze auch für Hartz-IV-Kinder, halten viele für absurd. Allein mit Sozialneid, kann man viele Wähler für sich mobilisieren.

    Wenn die "Alternative für Deutschland" solchen Wählern ein Zuhause bietet, haben wir das Schreckgespenst, dass du aufzeigst. Es gibt nur deshalb noch keines in Deutschland, weil solche Meinungen noch von der breiten Masse geächtet werden. Wenn man sich offen als rechtslastig outet, wird man schnell zur Zielscheibe für die doch sehr starke Linke. Darum ist es klüger, ein anderes Thema - hier die Euro-Skepsis - vorzuschieben und es dann wie die FDP zu machen, also erst kurz vor Wahlen - aber sehr deutlich - auch solche Themen und Wähler anzusprechen.

    Da die FDP gerade wegen kompletter politischer Unglaubwürdigkeit stirbt, ist die Zeit für einen Nachfolger reif. Es genügt ja nicht, laut zu pöbeln, um sich dann nach der Wahl für fünf Ministerposten und eine Hoteliersteuer zu verkaufen. Sowas vergessen die Wähler nicht. Die FDP ist schon so unglaubwürdig, dass sie gar keine eigenen Themen mehr hat. Sie hackt ja nur noch auf den politischen Gegnern herum. Die Vorzüge, für die man sich jetzt feiern lässt, sind vollkommen inhaltslos und schon sehr bald abgenutzt. Sie wird weiter an Boden verlieren.

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  2. Teil 2:

    Der CDU könnte eine "Alternative für Deutschland" also in die Karten spielen. Dann hätte sie einen Nachfolger für die FDP und bräuchte sie auch nicht mehr dopen, um sie über die 5% zu hiefen. Denn sie braucht eine kleine Partei, mit der sie sich blockieren kann. Allerdings hätte das katastrophale Folgen für die Politik. Da könnte es einen echten Rechtsruck in der Politik geben. Das wäre ja fast schlimmer, als das was wir mit Schwarz/Gelb hatten. Nämlich den kompletten Stillstand!

    Ich selbst wähle Grün. Eigentlich würde ich lieber die Piraten wählen. Aber ich will den Wechsel. Und genau hier, sehe ich das größte Problem. Denn es ist sehr tragisch, dass man schon fast keine Wahl mehr hat. Das sind Verhältnisse wie in den USA. So wird der Raubtierkapitalismus einzementiert. Von lebendiger Demokratie, ist das weit weg.

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  3. „Sie hatte Macht, die kleine FDP. Die aber schwindet gerade.“

    - Nicht unbedingt. Wenn es darum geht Schwarzgelb gegen Rotgrün zu verteidigen, kann die FDP ganz plötzlich wieder zweistellig werden, wie man in Hannover gesehen hat. In NRW und SH waren es auch unerwartet wieder 8+%.

    „Es genügt ja nicht, laut zu pöbeln, um sich dann nach der Wahl für fünf Ministerposten und eine Hoteliersteuer zu verkaufen. Sowas vergessen die Wähler nicht. Die FDP ist schon so unglaubwürdig, dass sie gar keine eigenen Themen mehr hat. Sie hackt ja nur noch auf den politischen Gegnern herum.“

    Ich befürchte es genügt eben DOCH. Und das Gedächtnis der Wähler ist minimal. Schließlich hatte Guido Westerwelle schon zehn Jahre lang nach Deregulierungen gekreischt. Diese Deregulierungen haben dann 2008 zur Megafinanzkrise geführt und noch Ende 2009 bekam die FDP dann ein Rekordstimmenergebnis von 15%!

    Ob diese „Alternative für Deutschland“ was wird, hängt mE wesentlich von der Professionalität der Macher ab und weniger von den genauen Inhalten.
    Man hat ja an die Piraten gesehen, daß durchaus genügend Wähler heutzutage bereit sind mal was ganz anderes zu wählen. Daß die Piraten ab 2012 nur noch zweistellig einlaufen würden, galt schon als ausgemacht.
    Aber das haben sie sich mal eben schnell selbst wieder versaut, indem sie einen höchst verblödeten Kleinkrieg untereinander angefangen haben.
    Total unprofessionell. Überfordertes, jammeriges Personal und zack war man auch wieder deutlich unter 5%.

    Das erste was man so von dieser neuen konservativen „Bewegung“ hört, klingt allerdings ähnlich nach Fiasko.
    So kommen sie nicht über 5%.

    Ein für mcih ideales Wahlergebnis wäre natürlich 4,9% für die Rechten. Dann nerven sie nicht im Bundestag, hätten aber der CDU maximal Stimmen abgenommen.

    http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-30162/von-wegen-alternative-fuer-deutschland-anti-euro-partei-legt-peinlichen-auftritt-hin_aid_942702.html

    LGT

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  4. Hört sich ja schon wieder harmlos an. Aber es weist auf einen Systemfehler in unserem Parlamentarismus hin. Es genügen lächerliche 5%, um die Regierung zu blockieren, bzw. der Mehrheit ihre Ziele per Koalitions-Deal aufzuzwingen. Ich halte das für ein ziemliches Übel. Die FDP ist ein ziemliches Übel.

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  5. Cro-Magnon = perfekte kognitive Intelligenz (Höhlenmalerei, Musik, Astronomie, Schamanismus).
    Homo sapiens sapiens = kleines hypersozial-hypersexuelles Arschloch... (Chaldäer, Juden, Christen, Muslime, etc. etc. etc. etc. etc. ...)

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  6. Individuelles Schamanentum ist IMMER genetisch bedingt und kann NIE erlernt werden – im Gegensatz zum sozialen Judentum, das zwar auch genetisch bedingt ist, aber immer AUCH NOCH sozial (d.h. in einer Synagoge) erlernt werden muss…


    Dank meiner apotropäischen Performance in der Kathedrale von Carcassonne am 20.12.2012 hat der Weltuntergang am 21. Dezember 2012 nicht stattgefunden:

    http://www.youtube.com/watch?v=T6UGAeSy-N0

    http://www.youtube.com/watch?v=XlbCP92XMEM

    Wäre ich also nicht tags zuvor in Carcassonne gewesen und hätte die Ausserirdischen -- die schon auf der Höhe des Mondes waren und eben in Bugarach landen wollten --- vertrieben dank meiner Performance im Kostüm des Mondgottes Men, so wäre jetzt die Welt nicht mehr da...

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  7. @ Mr Hyde.


    ich stimme zu, daß die FDP ein großer Fehler ist und insbesondere in dem früheren Dreiparteiensystem als reine Mehrheitsbeschafferin einen problematisch überproportionalen Einfluss hatte.
    Das liegt aber nicht unbedingt am „System“.
    So eine wirtschaftshörige Partei ohne Rückgrat muß ja nicht bei eben über 5% rumkrebsen. In anderen Ländern wird so was auch zur größten Partei.
    Mit unserer Sperrklausel hat das relativ wenig zu tun, meine ich.
    Generell bin ich aber FÜR eine 5%-Klausel. Wobei ich nicht auf genau „5%“ beharre. 3 oder 7 könnten auch sinnvoll sein.
    Aber daß ein großes Land zum Zwecke der Regierbarkeit keine totale Zersplitterung des Parlaments zuläßt, scheint mir notwendig zu sein.

    @ Mapologist –

    Als überzeugtem Misanthrop mußt Du mir nicht die Schlechtigkeit des Homo Sapiens verdeutlichen.

    http://www.toonpool.com/user/4280/files/planeten-witz_486555.jpg

    Ob ich Dir so dankbar für Deine Performance bin, weiß ich nicht.
    Was ist so schlecht am Weltuntergang?

    LGT

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