Bevor ich kurz was zur Saarlandwahl schreibe, beginne ich mit zwei überraschend guten Neuigkeiten:
Der Sozi Peter Feldmann wird Oberbürgermeister in Frankfurt am Main und damit Nachfolger Petra Roths, die das Amt vorzeitig aufgegeben hatte.
Mit 57,4 Prozent der Stimmen versetzte er damit dem haushohen Favoriten und hessischem CDU-Innenminister Boris Rhein (42,6%) eine ordentliche Klatsche.
Ähnlich lief es bei der Stichwahl in der Rheinland-Pfälzischen Landeshauptstadt Mainz, wo der Bildungsstaatssekretär Michael Ebling von der SPD deutlich mit 58,2 Prozent der Stimmen gegen den Grünen-Politiker Günter Beck gewann.
Soweit das Kommunale.
Eine Ebene höher, in der Landespolitik, lief es nicht so doll für die Spezialdemokraten, obwohl dort einer meiner absoluten Lieblings-Sozis antrat: Heiko Maas.
Einer der meistunterschätzen Genossen der Bundesrepublik, der unter anderen Umständen längst eine wichtige bundespolitische Rolle spielen müßte.
Es ist für einen Sozi natürlich kaum auszuhalten, daß nach Berlin erneut ein Parlament mit einer riesigen linken Mehrheit (SPD+ Grüne + Linke + Piraten) aus dem auch noch zu Recht die 1-Prozentpartei FDP hinauskatapultiert wurde, am Ende doch wieder die CDU regiert, weil sich die anderen untereinander das Leben schwer machen.
Der erste Impuls ist natürlich auf die verdammte scheißdreckspisskackätzende Ausschließeritis zu schimpfen.
Zu sehr hatten sich die Saar-Sozen vor dem Wahlgang gegen eine Koalition mit Lafontaines Truppe ausgesprochen.
Aber Maas verweist natürlich zu Recht darauf, daß die SPD in Saarbrücken bei der letzten Landtagswahl am 30.08.2009 die Möglichkeit mit der Linken zu koalieren offen ließ.
Prompt landeten die Sozen mit 24,5% weit abgeschlagen und mußten zusehen, wie die mit 30.000 FDP-Silberlingen gekauften Grünen in den schwarzgelben Swingerclub davon liefen.Meiner Ansicht nach sind die 5,0 Prozent, mit denen die Grünen in den Saarbrücker Landtag ziehen werden auch genau fünf Prozent zu viel.
Die Wähler hätten den gekauften schwarzgelben Grünen viel deutlicher den Stinkefinger zeigen sollen.
Zweieinhalb Jahre später schloß die SPD ein Zusammengehen mit der Linken aus und gewann sechs Prozent hinzu.
Der wahre Joker der CDU ist der Saar-Napoleon Oskar, der nun schon zum dritten Mal der CDU die Macht sichert.
Vielen Dank an die Linke dafür!
Heiko Maas verweist natürlich auch zu Recht darauf, daß er den Wählern nichts anbieten konnte. Es war ein Dilemma, da die einen keine große Koalition wollten und die anderen keine Kooperation mit der Linken.
Aufgrund des Polit-Harakiris der Kleinen war aber die einzige realistische Option ein Zusammengehen mit der CDU.
Während die Anhänger von Linken, Grünen und Piraten etwas weniger dämlich gewesen, hätten sie zumindest die SPD die Führung überlassen können, statt indirekt durch die Wahl der Kleinen Maas die benötigten Stimmen dafür wegzunehmen.
Interessantes Detail am Rande:
Die Demoskopen haben keinen guten Job gemacht.
Es gab zwar ganz zum Schluß die Prognose „Kopf-an-Kopf“ zwischen CDU und SPD, aber Forsa sah am 09.03.12 noch die SPD mit 37% vor der CDU mit 35%.
Infratest Dimap sah die Sozis am 23.02 mit einem Prozentpunkt vor der CDU und die Forschungsgruppe Wahlen prognostizierte bei ihrer Saar-Umfrage von vor acht Wochen die SPD bei 38% und die CDU bei 34%.
Die SPD hatte also jeden Grund sich Hoffnung zu machen die große Koalition anzuführen!
Daß am Ende die CDU sogar deutliche vier Prozentpunkte vor der SPD liegt, hatte niemand vorausgesehen.
Vertraue keinen Prognosen, insbesondere nicht, wenn sie die Zukunft betreffen!
Nobby Röttgens Dilettanten-Strategie zeigt in NRW deutliche demoskopische Auswirkungen.
Frau Krafts SPD ist mit 40% davon gezogen und läßt im Moment die CDU (32%) schwach aussehen.
Die politische Stimmung in Nordrhein-Westfalen ist heftig in Bewegung. Es ist nur zehn Tage her, dass mit der Auflösung des Landtags der Wahlkampf eröffnet wurde. Aber die Verschiebungen, die es seither in der Sonntagsfrage gegeben hat, sind ungewöhnlich stark. Das hat nicht nur mit den ersten handfesten Wahlkampfthemen zu tun, sondern auch mit starken Kandidaten und einem offensichtlich sehr hohen Interesse der Wählerinnen und Wähler in NRW.Gegenüber Mittwoch vergangener Woche legt die SPD zwei Punkte zu und steht nun bei 40 Prozent. Für die Sozialdemokraten im Land ist das der beste Wert seit mehr als zehn Jahren. Die zusätzlichen Stimmen kommen weitgehend aus dem eigenen Lager: Die Grünen geben im Gegenzug zwei Punkte ab und stehen nun bei zwölf Prozent. Nach einem zwischenzeitlichen demoskopischen Hoch ist das nun wieder das Niveau der Landtagswahl 2010.Auch im sogenannten bürgerlichen Lager scheint es einen Stimmentausch zu geben. Die CDU gibt zwei Punkte ab und steht nun bei 32 Prozent. Dafür kann die FDP sich spürbar erholen und verdoppelt ihren Stimmanteil von zwei auf vier Prozent. Die Linke rangiert nur noch bei drei Prozent (minus eins) und hat aus heutiger Sicht sehr geringe Chancen, erneut in den Landtag einzuziehen. Die Piraten stehen unverändert bei fünf Prozent und sind damit schwächer als in den beiden anderen Ländern, in denen in diesem Jahr gewählt wird.
Mannomann, da muß der CDU-Spitzenkandidat schon gewaltig versagen, wenn sich die Wähler nun sogar wieder dem Politleichnam FDP zuwenden.
Da die sterbende FDP von 9,2 % im Jahr 2009 auf 1,2 % heute wegbrach, waren also ganze acht Prozentpunkte neu zu verteilen.
Davon holte die CDU gerade mal 0,7!
Es gab also eine lagerübergreifende Verschiebung, die immerhin etwas Hoffnung für Schleswig-Holstein und NRW macht.
Hi Tammox!
AntwortenLöschenNeeneenee! Nicht die "kleinen Parteien" haben der "alten Dame" die Butter vom Brot genommen!
Dein "armer Heiko" hat sich von Anfang an so wildentschlossen bei Annegret ins Koalitionsbettchen gekuschelt, dass er von den Wahlkrampf-Versprechungen praktisch nichts wird von der CDU einfordern können.
Wie um alles, will er denn nach dem der-Wähler-darf-nur-noch-den-MP-in-der-großen-Koalition-bestimmen-Wahlkrampf noch Forderungen (im Sinne eines echten Kompromisses) durchsetzen? Große Koalition doch noch platzen lassen? Dass ich nicht lache!
Wenn er nicht mit dem Scheitern der Koalitionverhandlungen in einem Atemzug erklärt (am besten noch vorher), sich nicht zum MP wählen zu lassen, selbst wenn er eine Mehrheit (z. B. via RR oder gar RRG) bekäme, werden sie ihn bis zum Abwinken als männliche Ypsilanti bashen. Lässt er sich aber nicht wählen (und geht keine Koalition ein) hat er an der Backe, nicht an der "Konsolidierung des Saarlandes" mitzuarbeiten bereit und ein schlechter Verlierer zu sein.
Und wenn er, ohne zählbare Punkte der Wahlkrampf-Versprechen durchzusetzen, in die GK geht, wird man ihm das als Betrug am Wähler auslegen.
Der tolle Heiko hat sich selbst in eine Catch-22-Position gebracht! So hat er aus Angst vor Tritten in die Eier (weil er sich Optionen offen gelassen hätte) politische Selbst-Kastration begangen.
Da wundert es mich nur, dass die SPD überhaupt noch mehr Stimmen bekommen hat. Eigentlich nur zu erklären, dass einige linke Wähler gehofft haben, wenn man die GK sowieso schon nicht verhindern kann, sie unter SPD-Führung nicht ganz so schlimm wird.
Aber die Karte hat nicht gestochen.
Beste Grüße
Omnbus56
PS: Merkt man eigentlich sehr, dass ich von der SPD und dieser "Wahlkrampf-Strategie" angepisst bin?
Och, kaum, Omnibus56, ich hatte den Eindruck, Du bist Feuer und Flamme für die SPD!
Löschen;)
Das Problem ist nur, daß Maas die Optionen, die Du von ihm gerne offen gelassen sehen würdest, gar nicht gehabt hat.
Normalerweise kriege ich auch die Krätze bei der Ausschließeritis. Aber im Fall Saarland stimmt das wirklich nicht. Oskar Lafontaine hat nun in den letzten 10, 15 Jahren immer wieder bewiesen, daß er absolut unzuverlässig und von persönlichem Hass getriebener Psychopath ist. Der hat Heiko Maas schon so oft auf jede erdenkliche, perfide Weise fertig gemacht, daß man beim besten Willen nicht verlangen konnte mit den Linken zu kooperieren.
Die SPD hat ja 2009 genau das getan - nämlich ein Linksbündnis als Option offen gehalten und wurde daraufhin auf ein nie dagewesenes Rekord-Tief von 24% abgestraft
.
Dann hätte es dennoch fast gereicht für einen MP Maas, aber Lafontaine (und Ulrich) haben es in ihrem Destruktionswahn trotzdem noch kaputt bekommen.
Es ist ja nur folgerichtig 2 ½ Jahre später zu sagen: DAS MACHEN WIR NICHT NOCH MAL. Das war vollkommen klar und wurde auch belohnt - mit 6 Prozentpunkten mehr!
Anders als Du bin ich also der Meinung, daß die Karte sehr wohl gestochen hat!
Die SPD ist ja die einzige Partei (außer den CDU-Wahlhelfern von den Piraten), die in absoluten Stimmen zugelegt hat!
Die CDU hat 15.000 Stimmen verloren
Die Linke hat 36.000 Stimmen verloren.
Die FDP hat 43.000 Stimmen verloren.
Die Grünen haben 6.000 Stimmen verloren.
NUR die SPD hat zugelegt, nämlich um 16.000 Stimmen!
Daß Lafontaine nur verbrannte Erde hinterlassen hatte und mit absoluter Sicherheit niemand mit ihm regieren würde, war auch jedem Wähler klar.
Die 16%, die dennoch die Linke gewählt haben, haben also ganz bewußt dafür gesorgt, daß diese Stimmen der SPD fehlen und die CDU in die Staatskanzlei gehievt!
LGT
Ich sehe Oskar durchaus kritisch, aber nicht so dämonisch wie Du (und Heiko?)... Das ist auch ein Unterschied.
AntwortenLöschenEs lässt sich kaum sagen, wie die Wahlentscheidungen gelaufen wären, hätte sich Heiko Maas für eine GK aber ohne Selbst-Kastration ausgesprochen; z. B. mit dem Hinweis, dass es eine GK nicht mit Maximalpositionen auf der CDU-Seite, sondern nur mit Kompromissen gibt - ohne Geben kein Nehmen. "Selbstaufgabe, nur um in die Regierung zu kommen - nicht mit uns!" Hat er aber nicht.
Welche Wahlkrampf-Versprechen wird der "arme Heiko" denn durchziehen können? Er kann doch gar nicht "verhandeln". Er kann nur ja und Amen (>:->) sagen oder (dann eben nach der Wahl) Medien-Prügel bekommen, weil er sich doch wählen lässt, oder weil er "S'arme Annegret!" im Stich lässt, oder weil er - schon wieder - Neuwahlen erzwingt. Die CDU hingegen kann nur gewinnen, dazu reichen schon Scheinzugeständnisse!
Das ist Catch-22 und das (weniger die Tatsache der GK als solcher) regt mich auf.
Okay, warten wir die Koalitions"verhandlungen" und die ersten 100 Tage ab, dann reden wir weiter. Ich hoffe, ich irre mich; aber ich fürchte, ich liege richtig.
LG Omnibus56
Das ist ja das Gute an Wahlanalysen - anschließend kann man aus den Zahlen immer alles und das Gegenteil dessen herauslesen.
AntwortenLöschenAußer bei ganz krassen Abstürzen, wie dem der FDP jetzt.
Was gewesen wäre wenn, weiß man natürlich nicht!
Aber ich glaube schon, daß im Saarland viel mehr als in anderen Bundesländern persönliche Traumata eine Rolle spielen. Es sind ja vor allem auch (u.a. wegen Parteiübertritte) Grüne und Linke verfeindet wie die Pest.
Es gibt weiterhin extreme Feindschaften zwischen SPD und Linken einerseits und zwischen FDP und CDU andererseits. Das ist alles eher untypisch. Vor allem auch, daß es kurioserweise zwischen FDP und Grünen so viel Harmonie gibt.
Ich halte Lafontaine im Übrigen für intelligent und würde mir wünschen, daß er bundespolitisch noch mal eine Rolle spielt.
ABER in dem einen Punkt, nämlich der Beziehung zur SPD ist er ein Psychopath und von eliminatorischem Hass getrieben.
Und er weiß auch ganz genau, daß er selbst das allergrößte Hindernis für eine Einigung zwischen Linken und SPD auf Bundesebene gilt. Genau das genießt er ja sichtlich.
Die allermeisten SPD’ler können ihm sein radikal parteischädigendes Verhalten nicht verzeihen. Verständlicherweise.
Solange er da ist, treibt er die SPD in die große Koalition und das weiß Lafontaine selbst am besten. Deswegen sitzt er ja auf seinen Posten.
Das gilt alles noch viel mehr fürs Saarland, wo ihn wirklich eine zutiefst sadistische Freude Heiko Maas zu quälen antreibt.
Wissend was Lafo für eine Zeitbombe ist (er hat immerhin schon mehrfach die SPD-Chancen an der Saar torpediert!!!) wäre es unverantwortlich von Maas die rotrote Option zu erwägen, solange Lafontaine da ist.
Im Übrigen kann man bei Koalitionsverhandlungen ja auch Überraschungen erleben. In Berlin waren sich auch alle Beteiligten GANZ SICHER, daß es RotGrün geben würde und dann kam der Wowereitsche Paukenschlag!
Also wer weiß schon was da noch zwischen AKK und HM laufen wird. Ich war ja auch bei den letzten Verhandlungen nicht dabei und weiß nicht, was die da verabredet haben.
Müssen wir also noch abwarten.
LGT
Wenn jemand parteischädigend gehandelt hat, dann Wowereit, der persönliche Animositäten höher einordnete als politische Ziele. (Mhm, wie war das noch mit Heiko?) Oder die SPD-Parteiführung, die ankündigt, die politische Gegnerin (wirklich Gegnerin?) im kommenden Bundestagswahlkampf nicht angreifen (sondern offenbar saarlandieren) zu wollen!
AntwortenLöschenWo war Oskar denn "parteischädigend"? Als er Gerhard den Stinkefinger zeigte, als der aus der SPD eine ekelhafte Neolib-Partei und aus Deutschland ein Billiglohnland machte? Oder als er, weil die SPD nicht einsehen will -nicht wollte-, dass sie ihre politische Heimat verraten und eine Umkehr praktisch ausgeschlossen hat, eine neue Partei mitgründete, die genau diese verratenen Ur-SPD-Positionen besetzt?
Parteischädigend war/ist die SPD-Führungsspitze! Oskar Lafontaine ist in einer wettstreitenden Partei. Er muss nicht der SPD den Steigbügel halten. Es geht um politische Positionen - und da sind mir die Positionen des n-tium verrat an der Spitze der SPD zu weit von von meinen entfernt, als dass ich Oskar verübeln könnte, genau das nicht zu tun.
Und jetzt, wenn denn im Saarland die SPD endlich mal wieder Positionen benennt, die man unterstützen möchte, aber gleichzeitig sagt, dass sie nur mit denen zusammen arbeiten wird, die diametral entgegen gesetzte Positionen vertritt... Tut mir Leid: Glaubwürdigkeit? Die dann wählen? Da könnte ich ja auch gleich wieder in die Kirche gehen und für politisch-geistige Besserung im Parteipräsidium der SPD beten!
Vielleicht ist ja auch nur etwas dran, dass Leute, die eine (politische) Sucht überwunden haben, besonders eifrige Gegner sind... :-) Aber die SPD ist für mich sehr unten durch. Und Heiko (wie Klaus) hat dem für mich noch einen hinzu gefügt.
LG Omnibus56
PS: Ich weiß nicht, ob Du aus einer Kirche ausgetreten bist, oder nie Mitglied warst. Ich für meinen Teil, war Mitglied und anfangs sehr eifrig. Ich habe -obwohl innerlich längst Atheist- vor meinem Austritt mit 55 -wider besseres Wissen- Kirche verteidigt.
Erst jetzt, von außen, bin ich so frei, dass ich mir meine Äußerungen vor dem Austritt kaum noch erklären kann. Den geistigen Zustand vorher nennt man wohl kognitive Dissonanz... Ich gestehe.
(Implizierte Analogien sind nicht zufällig.)
Hallo O56!
AntwortenLöschenWas Wowereit gemacht hat, finde ich zwar falsch, aber sehr gut nachvollziehbar!
http://tammox.blogspot.de/2011/10/wat-los-wowi.html
Und wie ich schon so oft ausgeführt habe, finde ich ja Hartz-IV richtig; das war gut, daß Schröder das gemacht hat.
http://tammox.blogspot.de/2009/09/hartz-iv.html
Es wäre ohnehin nicht anders gegangen.
Feige weglaufen, sich vor der Verantwortung drücken und dann aus dem Off fett von der BLD-Zeitung finanziert, also den wichtigsten CDU-Förderern bezahlt gegen die eigene Partei zu hetzen, ist absolut parteischädigend!
Und wie Lafontaine im Destruktionswahn schon mehrfach Heiko Maas zu Gunsten der CDU die Tour vermasselt hatte, habe ich in HM-I ja schon dargelegt:
http://tammox.blogspot.de/2012/02/der-arme-heiko.html
Daß Du Dich über die Große Koalition im Saarland ärgerst, kann ich nur zu gut verstehen - aber vergiss nicht: Maas hat es ja bereits anders versucht, nämlich 2009; da wollte er ja unbedingt ein rotrotes Bündnis. Das hat ihm aber damals schon Lafontaine vermasselt.
Ohne ihn (und den gekauften Grünen Ulrich) wäre die CDU damals schon abgesetzt worden.
Ich kann es zumindest nachvollziehen, daß die Saarländische SPD sich sagte „das machen wir nicht noch mal“.
Sie wären dann ja zum Spott freigegeben gewesen.
Ich mußte daran immer am Wahlabend denken, wenn Lafontaine auftrat; der wirkte doch nun wirklich wie übergeschnappt, als ob er irgendwelche Drogen nimmt. Da konnte man sich so richtig vorstellen, wie alle Leute von der SPD gedacht haben „puh, ein Glück, daß wir nicht mit diesem Irren verhandeln müssen!“
Im Übrigen bin ich wohl derjenige, der sich am meisten über die SPD ärgert. Die sind taktisch so doof und haben einfach schlimme Leute unter ihrem Personal.
Mir ist aber bisher keine bessere Alternative eingefallen!
Die rechten Parteien grundsätzlich nicht, die Grünen haben auf Landesebene zu viele Irre, die sich unbedingt mit der CDU verpaaren wollen und die Linken sind einfach zu unprofessionell. Und mit der augenblicklichen Führungsspitze haben sie sich selbst ins Aus geschossen.
Bleibt also nur die SPD, in der ich ja immerhin auch schon 20 Jahre zahlendes Mitglied bin.
Was Du mit dem Kirchenaustritt implizierst, ist wohl sowas ähnliches wie das, was ich immer mit „Konvertiten sind die Schlimmsten“ meine.
Brüche nach so langer Zeit sind immer dramatisch und extrem. Deswegen hat Lafontaine ja auch diesen pathologischen Hass auf die SPD entwickelt. Das könnte er gar nicht, wenn er nicht vorher so eine feste emotionale Bindung zur SPD gehabt hätte.
Niemand hasst sich leidenschaftlicher als Geschiedene, die früher ein Paar waren.
Niemand reagiert hysterischer auf Zigaretten als Ex-Raucher.
Bezüglich der Kirche passe ich allerdings nicht ins Bild - da kam der Bruch schon eine Generation früher. Meine Eltern sind schon rausgegangen. Ich war nie gläubig.
Falls ich irgendwann mal aus der SPD austrete, kannst Du ja mal drauf achten, ob ich dann sehr wütend über meine Ex-Partei schreibe.
Allerdings habe ich so einen Schritt überhaupt nicht vor; da gibt es einfach keine Alternative für mich.
Die Piraten gehen mir jetzt schon auf den Senkel - aber für die bin ich ja auch eh 20 Jahre zu alt.
LGT