Samstag, 4. Juli 2015
Homo-Alarm
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Freitag, 3. Juli 2015
Okzidentale Gastfreundschaft.
Deutsche
sind nicht nur Reiseweltmeister, nein, sie überfluten auch dauerhaft zu Millionen
das Ausland.
Ob nun als
Proll-Invasion auf Mallorca, Billigpauschaltourist in der Türkei, als Demenz-Heer
in Osteuropa, Bumsbomberbesatzung in Thailand, Ferienhausbesitzer an der
Algarve, Uni-Schmarotzer-Brigaden in Österreich und der Schweiz oder
Jobvagabund in Skandinavien. Deutsche lassen sich wie selbstverständlich
überall nieder.
Mehrere
Hunderttausend Deutsche ziehen jedes Jahr ins Ausland. Genaue Zahlen über die
gegenwärtig im Ausland lebenden Deutschen gibt es nicht. Die Bundesregierung
versäumt bisher das zu erfassen, obwohl Deutsche auch im Ausland wählen dürfen
und Sozialleistungen beziehen.
300.000
Deutsche leben in der Schweiz, die insgesamt nur so viele Einwohner wie Niedersachsen
hat (rund acht Millionen). Knapp 200.000 Deutschen hocken dauerhaft in
Österreich.
Noch
mehr hausen in Spanien und den USA.
Umgekehrt
haben wir es nicht so gerne.
Kommen
Menschen aus anderen Ländern nach Deutschland, beginnt der Abwehrkampf – und wenn
es noch so gute Gründe dafür gibt hierher zu kommen.
Der Deutsche Bundestag
beschließt am heutigen Donnerstag ein Gesetz zur Erleichterung von
Abschiebungen und zur Ausweitung von Abschiebehaft. Das Gesetz erlaubt es unter
anderem, Flüchtlinge in Abschiebehaft zu nehmen, wenn sie auf ihrer Flucht Geld
an Schleuser gezahlt haben; ohne die Dienste von Schleusern ist allerdings die
Flucht nach Europa kaum noch möglich. Auch wird es wieder gestattet,
Flüchtlinge zu internieren, die aus einem anderen EU-Land in die Bundesrepublik
eingereist sind; dies hatte der Bundesgerichtshof letztes Jahr untersagt. Das
Gesetz ist Teil der vielfältigen Maßnahmen, mit denen die Bundesregierung
unerwünschte Migranten aus Deutschland fernhalten will. Anfang vergangener
Woche ist etwa der EU-Militäreinsatz im Mittelmeer gestartet worden, der sich
offiziell gegen Schleuser richtet, aber faktisch jegliche Flucht aus Nordafrika
nach Europa unmöglich machen kann. Flüchtlinge aus Südosteuropa sucht Berlin
gegenwärtig mit einer Medienkampagne abzuschrecken. Befeuert von Parolen
einflussreicher Politiker gegen Flüchtlinge, eskaliert zur Zeit die Gewalt
unter anderem gegen Flüchtlingsheime. Allein seit dem vergangenen Wochenende
wurden zwei fast bezugsfertige Flüchtlingsunterkünfte in Brand gesteckt.
[….] Gleichzeitig
heizen einflussreiche deutsche Politiker Ressentiments in der Bevölkerung gegen
Flüchtlinge an. Bereits im Januar hatte der sächsische Ministerpräsident
Stanislaw Tillich (CDU) in Bezug auf muslimische Migranten geäußert: "Der
Islam gehört nicht zu Sachsen." Der sozialpolitische Sprecher der
sächsischen CDU-Landtagsfraktion, Alexander Krauß, schloss sich jetzt mit der
Forderung nach drastischen Repressalien gegen Flüchtlinge an: "Wer keine
Papiere hat oder seinen Namen vergessen hat, sollte sofort im Gefängnis
untergebracht werden. ... Ein Aufenthalt hinter Gittern fördert die
Gedächtnisleistung enorm." Vergangene Woche hat sich nun auch der
bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) zu Wort gemeldet. Seehofer
beklagte "extrem hohe [...] Zahlen beim Asylmissbrauch aus Balkan-Staaten"
und erklärte: "Die Rückführung abgelehnter Asylbewerber muss noch stärker
stattfinden als bisher." Der CSU-Politiker verlangt: "Mehr
Balkan-Staaten müssen zu sicheren Drittstaaten erklärt werden, in die wir dann
schneller abschieben können."
[….]
Die Äußerungen erfolgen in einer Phase
dramatisch zunehmender Angriffe auf Flüchtlinge und auf Flüchtlingsunterkünfte.
Verzeichneten die deutschen Behörden im Jahr 2013 offiziell bereits 55 Angriffe
auf Flüchtlingsheime, waren es 2014 schon 170 - ein Anstieg auf das Dreifache.
Allein im ersten Halbjahr 2015 wurden laut offiziellen Angaben 150 Attacken auf
Flüchtlingsheime verübt, beinahe um die Hälfte mehr als im Vorjahr. Dabei
können Flüchtlingsorganisationen eine noch höhere Zahl an Angriffen nachweisen.
Demnach kam es bereits 2014 neben 36 Brandstiftungen zu 211 anderen
Übergriffen, etwa mit Steinen und Sprengsätzen, während im selben Jahr
mindestens 81 Flüchtlinge persönlich attackiert wurden. Die Amadeu Antonio
Stiftung, die sich dem Kampf gegen rechte Gewalt verschrieben hat, listet für
2014 außerdem nicht weniger als 292 flüchtlingsfeindliche Kundgebungen auf.] In
diesem Jahr wurden bereits elf Brandanschläge gezählt - zuletzt in der Nacht
von Samstag auf Sonntag im sächsischen Meißen und am frühen Montagmorgen im
schleswig-holsteinischen Lübeck.[….]
Die
extreme xenophobe Gewalt insbesondere in Sachsen überschattet gelegentlich wie
ganz alltäglich und legal in den Bundesländern die Würde von (ausländischen)
Menschen mit Füßen getreten wird.
Beispiel
Bayern:
[….]
Es ist fünf Uhr morgens, als die Polizei
passend macht, was nicht passt. Vor gut zwei Wochen kommen Beamte in eine
Asylunterkunft in Wallerstein im Ries und überbringen Mohammad M. (Name
geändert), 29, die Botschaft, dass sie ihn gleich mitnehmen werden. Der
afghanische Flüchtling wird abgeschoben, er muss zurück nach Bulgarien, weil er
dort zuerst europäischen Boden betreten hat. Die Polizisten aus Nördlingen
händigen M. zwei amtliche Bescheide aus, darunter einen aus Donauwörth:
"Das Landratsamt Donau-Ries erlässt folgenden Bescheid", steht da.
Das Wort Bescheid ist groß und fett gedruckt und unterstrichen.
Allein, dieser
Bescheid ist an einen anderen Mann adressiert. An einen, der als Palästinenser
in Damaskus geboren wurde, einen, der nicht in Wallerstein lebt, sondern in
Asbach-Bäumenheim. Mohammad M. weist die Beamten darauf hin. Und was machen
diese? Streichen im Adressfeld den Namen durch und notieren handschriftlich
daneben den passenden. Im Betreff streichen sie den Namen ebenfalls durch, der
Rest bleibt, wie er ist: Abschiebung nach Italien. Italien? Egal. Wenige
Stunden später sitzt M. im Flugzeug in ein Land, das für seinen Umgang mit
Asylbewerbern heftig kritisiert wird. Deutschland hat dafür einen Flüchtling
weniger. [….]
Am
anderen Ende der Republik, in Hamburg, interessieren sich die Behörden vor
allem für den Schniedelwutz der jungen Flüchtlinge.
Schwanzvergleich
bestimmt das Alter
[….]
Hamburg scheut weder Kosten noch Mühen,
wenn es um Flüchtlinge geht. Panoramaschichtaufnahmen der Kieferknochen,
Röntgenbilder von Handskelett und Schlüsselbein und gern auch noch eine
Computertomographie obendrauf: Um das Alter von jugendlichen Flüchtlingen zu
ermitteln, setzt die Stadt das gesamte Arsenal an Medizintechnik in der
Uniklinik Eppendorf (UKE) ein. [….] „Es
erfolgt eine Inaugenscheinnahme der bezüglich einer Abschätzung des
Entwicklungs- bzw. Reifezustandes maßgeblichen Partien der Körperoberfläche,
insbesondere bei männlichen Probanden der Gesichtsregion und der Achselhöhlen
sowie der Genitalregion. Bei weiblichen Probanden erfolgt eine Inspektion des
Entwicklungszustandes der Brustdrüsen“ [….]
[….]
Sehr kritisch sieht Frank Ulrich
Montgomery, Präsident der Hamburger Ärztekammer, das Verfahren: „Auch bei
Untersuchungen der Geschlechtsmerkmale muss die Privatsphäre gewahrt bleiben.
[….]
Donnerstag, 2. Juli 2015
Homo homini lupus
OK; es
ist müßig über das Wetter zu reden und noch müßiger sich darüber zu beklagen.
Ich
nehme auch für mich in Anspruch das üblicherweise nicht zu tun.
Im
Gegenteil; mit schöner Regelmäßigkeit weise ich in irgendwelchen Geschäften
meine sich über Kälte, Regen oder Schnee beklagenden Mitmenschen drauf hin, wie
froh sie sein sollten, daß wir hier so verschiedenen Jahreszeiten haben.
Wie öde
es wäre, wenn die Natur immer gleich aussähe.
Im
Übrigens liege es doch nur an uns sich entsprechend anzuziehen.
Was soll
das Gefriere in diesen Breitengraden, wo so gut wie jeder finanziell in der
Lage wäre sich dem Zwiebelprinzip frönend den Außentemperaturen anzupassen.
Ich zum
Beispiel kann Kälte sehr gut vertragen und friere fast nie, aber wenn es
draußen unter Null °C anzeigt, laufe ich auch nicht im T-Shirt umher.
Grundsätzlich
halte ich aber den Sommer für problematischer als den Winter, da man sich nun
einmal nur bis auf die nackte Haut ausziehen kann.
Wer dann
immer noch schwitzt, ist hilflos.
Das ist
so ähnlich wie mit Pollen.
Davor
kann man sich so gut wie gar nicht schützen und muß es ertragen.
Hitze
ist tatsächlich sehr gefährlich – aber eben in erster Linie für die Alten und
Kranken unserer Gesellschaft.
Der Aspekt
des Wetters ist wirklich zum Kotzen – er offenbart wie sehr das öffentliche
Leben nur auf die Schönen, Jungen und Gesunden fixiert ist.
Seitenweise
zeigen Zeitungen und TV-Nachrichten hübsche, schlanke Menschen zwischen 15 und
25, die eigenartigerweise auch alle tagsüber gar keine Verpflichtungen haben,
sondern sich in Freibädern, an Stränden und Beach Clubs im Bikini räkeln.
Jedes
Jahr dasselbe.
Myriaden Menschen in Deutschland liegen in Heimen und verdursten während die Mopo den „Supersommer“ bejubelt.
Das Problem der Exsikkose in Altenheimen wurde durch
das Hoch „Michaela“ im Jahr 2003 europaweit diskutiert.
Hilflose und pflegebedürftige Menschen trinken fast
nie von allein genug Wasser und es reicht nicht ihnen einfach irgendwo ein Glas
hinzustellen; es braucht eine pflegende Person, die ihnen das Wasser auch
einflößt.
Auf dieses Weise starben 2003 mindestens 40.000
Menschen über 75 Jahren in Westeuropa.
Der 11. und der 12. August waren aufgrund der Windstille besonders
belastend. Die Wirkung der Hitzewelle wurde durch die sehr erhöhten
Nachttemperaturen verstärkt, die fehlende Luftbewegung verursachte einen
steilen Anstieg der Stickoxide, die sich bei der Entstehung des Ozons
ansammelten. Die Leichenhallen waren sehr schnell voll belegt, da man die
Leichen wegen der beträchtlichen Hitze nicht in ungekühlten Räumen lagern
konnte. Ein gekühlter Hangar der Halles des Pariser Vororts Rungis, das
Logistikzentrum der Transporte für den Handel mit Lebensmitteln, wurde zur
Verfügung gestellt, damit dort die Leichen vorläufig abgelegt werden konnten.
Am 24. August gab es immer noch 300 Leichen in Paris, für die sich keine
Angehörigen gemeldet hatten und die in Rungis und in Kühllastern in
Ivry-sur-Seine ihrer Beisetzung harrten.
Wenn in Deutschland ein alter Mensch in einem Heim zu
vertrocknen droht, muß man 112 rufen und ihn schnellstens in Krankenhaus
bringen lassen. Dort bekommt er dann zwei bis drei Tage lang intravenös
Ringerlösung oder NaCl-Lösung. Das kostet ungefähr 2000 Euro inklusive der
Krankenwageneinsätze und ist absolut alltäglich in den Kliniken bei einem
Wetter wie heute.
Natürlich könnte man auch stattdessen für einen
Bruchteil des Geldes etwas mehr Pflegepersonal in den Heimen einstellen, so daß
die alten Menschen a priori genug zu trinken bekommen und gar nicht erst in
Lebensgefahr geraten.
Die Absurdität ist bekannt* und wurde in vielen
Büchern (Stichwort Claus Fussek) beschrieben.
Aber die 2000 Euro für den Krankenhausaufenthalt kommen aus einem anderen Topf,
dem der Krankenkasse und nicht dem der Pflegekasse. Merkel und Co kümmern sich
aber nicht darum, weil es auch keinerlei Druck auf sie in dieser Angelegenheit
gibt. Die Presse versagt hier vollkommen bei ihrer einseitigen
Sommerbejubelung. Sie verweigert ihren Job auch auf die Missstände hinzuweisen.
Es ist ein bißchen ähnlich bei der leidigen Diskussion
Auto versus Fahrrad, die vermutlich in allen deutschen Großstädten läuft. Die
Straßen sind ursprünglich für Autos geplant worden, da aber heute
glücklicherweise mehr Menschen Rad fahren verlangen sie überall Fahrradwege,
die auf Kosten der Auto-Straßen abgezwackt werden.
Zumindest die Hamburger Lokalpresse steht ausnahmslos
auf der Seite der Radfahrer und brandmarkt genau wie fast alle Parteien die
sturen Autofahrer, die weiter auch in der Innenstadt fahren wollen. Dadurch
haben die Radfahrer so starkes Oberwasser, daß sie zunehmend aggressiv werden.
Tatsächlich muß man sein (Auto-)Fahrverhalten ändern. Beim Rechtsabbiegen
genügt kein kurzer Schulterblick mehr; nein man muß sich einmal komplett
umdrehen, weil auf Fußwegen, Fahrradwegen und Straßen bei grün UND rot
jederzeit irgendein Irrer auf seinem 4000-Euro-Mountainbike einem vor die
Kühlerhaube rasen kann.
Natürlich ist es aus ökologischen Erwägungen
unstrittig, daß der Umstieg möglichst vieler PKW-Nutzer auf das Rad zu wünschen
ist.
Aber die Presse hätte verdammt noch mal auch die
Pflicht an diejenigen zu denken, für die das nicht möglich ist.
Ist gibt jede
Menge Alte, Pflegefälle, Herzkranke, Behinderte, oder einfach junge Leute mit
Mitralklappeninsuffizienz, die nicht die Puste zum Strampeln haben, also die
schlicht und ergreifend nicht in der Lage sind Rad zu fahren.
Es wäre ganz nett zu berücksichtigen, daß auch diese
Menschen Zugang zu Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen haben müssen.
Verblüffenderweise gibt es immerhin gelegentlich für
die nichthumane Natur Mitleid, obwohl jeder immer nur den Sommer bejubelt.
Die Natur leidet. Dazu muß ich nur aus dem Fenster
sehen – alle Büsche und Gräser sind braun und vertrocknet. Natürlich trifft es
auch die Fauna.
Hitzewelle löst Fischsterben in der Elbe aus
Fischer sprechen von einer Katastrophe. Bisher schon 100 Tonnen Kadaver.
Einer der Gründe: die verstärkte Algenblüte.
Die Hamburger Umweltbehörde warnt vor dem Kontakt mit giftigen Blaualgen in
der Binnen-und Außenalster. Vor allem in Höhe Lombards- und Kennedy-Brücke haben
sich dort in den vergangenen Tagen ganze Algenteppiche gebildet.
Ein
anderes echtes Wärmeproblem sind für mich die optischen Qualen, die mir täglich
bereitet werden.
Ich bin
ohnehin Misanthrop und möchte mich gar nicht gern mit der biologischen
Konstitution meiner Mitmenschen beschäftigen.
Menschen
sind eigentlich ziemlich ekelhafte Getriebene ihrer warmblütigen Natur und des
erhöhten Energiebedarfs durch das große Hirn.
Ich
fände es viel netter, wenn man wie ein Weißer Hai nur einmal im Monat essen
müßte. Komodowarane und dicke Boas brauchen sogar nur drei, viermal im Jahr
eine üppige Mahlzeit.
Menschen
denken aber unablässig ans Fressen, sie verdauen kontinuierlich und produzieren
dabei Kubikmeter weise Abgase, literweise harnstoffstinkendes Giftwasser und
von anderen Produkten anderer Körperöffnungen will ich erst gar nicht reden.
Menschen
stinken auch. Manchmal von Natur aus, manchmal auch künstlich generiert durch allerlei
Duftwasser.
Nebenbei
bemerkt, von Saddam Hussein hieß es immer, er habe derart empfindlich auf
Körpergerüche reagiert, daß seine Leibwächter ständig duschen mußten und wenn
dennoch einer in seiner Gegenwart die Duftnote Mief-Achsel verbreitete, ließ er
ihn hinrichten. Eine verständliche Reaktion, die ich mir für meine Karriere als
Diktator oder Weltherrscher auch noch vorbehalte.
Aber das
ist nur die olfaktorische Problematik der sozialen Zwangskontakte.
Akustisch
und optisch wir es auch immer schlimmer, je wärmer es ist.
Heute
war ich Lebensmittel einkaufen und in der Kühlregalabteilung machte es immer
schmatz-schmatz-schmatz, weil dort eine Frau undefinierbaren Alters feuchtfüßig
in ihren Plastik-Flipflops umherwatschelte. Schmatz-schmatz-schmatz. Wer kann
da noch Joghurt und Quark aussuchen, ohne mit Würgereiz zu kämpfen?
Und
meine armen Augen!
Ich habe
heute mehrfach nackte Männerfüße gesehen. Ist das nicht ein Fall für den
UN-Menschenrechtsrat? Muß ich das ertragen?
Dabei bin ich weder paraphil noch Podologe!
Dabei bin ich weder paraphil noch Podologe!
Das ist
nicht in Ordnung.
Niemand
kann behaupten er wüßte es nicht besser. Wie jedes Jahr wird in Zeitungen
ausdrücklich erklärt welche Kleidung Männer auch an heißen Tagen nicht tragen
dürfen.
[….]
Insbesondere
fürs Büro gilt, den lässigen Kleidungsstil zu Hause zu lassen. [….]
Dont Nr. 1: Kurze Hose
im Büro „Meine absolute Horrorvorstellung bei Männern sind 7/8 Hosen”, sagt
Stiltrainer Jan Schaumann. Ob im Büro oder in der Freizeit: Diese
Beinbekleidung zeugt für ihn von geringem modischem Bewusstsein. Während
hochwertige Bermuda-Short in der Freizeit erlaubt sind, gehören kurze Hosen
aller Art nicht ins Büro.
[….]
Dont
Nr. 2: Sandalen An den Füßen scheinen die Regeln der Stilexperten streng.
„Männer und Sandalen, da schüttelt es nicht nur mich”, so Schaumann. Zum
geschlossenen Schuh gibt es für Schaumann keine Alternative. „Im Büro werden
Lederschuhe getragen, mit einer hochwertigen Leder- statt Plastiksohle, in der
man weniger schwitzt.” [….] Dont Nr. 3: T-Shirts und kurze Hemden
Kurzärmlige Hemden gibt es an jeder Ecke zu kaufen und sind genauso oft zu
sehen. Im Büro sind sie aber ein schwieriger Fall. „An der Arbeit die Unterarme
zu zeigen, ist verpönt”, sagt Roetzel. Hochgekrempelt werden dürfe nur, wenn
man allein am Schreibtisch sitzt. [….]
Dont Nr. 5: Hauptsache
bequem „Wer in einer Jogginghose das Haus verlässt, hat die Kontrolle über sein
Leben verloren.” Mit dieser Aussage sorgte Karl Lagerfeld für Aufsehen. Auf die
Arbeitskleidung bezogen liegt der Modeschöpfer aber nicht ganz verkehrt. Der
Schlabberlook hat es zwar in die Modeläden geschafft. „Doch im Beruf hat er
nichts verloren”, warnt Oexle. [….]
Dont Nr. 7:
Körperbehaarung Um zu klären, wie viel Körperbehaarung erlaubt ist, stellt
Roetzel eine einfache Fragen: „Will ich die Brust-, Achsel-, oder Ohrenhaare
eines Fremden sehen? Nein.” In der Öffentlichkeit gilt es also, Behaartes zu
bedecken. [….]
(Hamburger Morgenpost, 01.07.2015, s. 23)
Also
bitte meine lieben Geschlechtsgenossen: Haltet Euch daran!
So und jetzt fliege ich nach Nowosibirsk.
So und jetzt fliege ich nach Nowosibirsk.
Mittwoch, 1. Juli 2015
Impudenz des Monats Juni 2015.
Und
schon wieder einmal zeigt der Kalender eine „1“ - hohe Zeit für mich den Blödmann
des Monats zu küren.
Die Wahl
hat auch mit Griechenland zu tun. Ich staune heute wieder einmal wie gut es Merkel
zu gelingen scheint, ihren Kopf aus der Schlinge zu ziehen, ohne daß es
irgendeinen richtigen Aufschrei in der relevanten Medienwelt gibt.
Im
Gegenteil; sie wirken noch mehr gleichgeschaltet
und bepöbeln jede Objektivität vergessend einseitig die griechische
Regierung.
Rolf-Dieter Krause,
dem ARD-Publikum seit vielen Jahren als ebenso sachkundiger wie besonnener
Korrespondent in Brüssel vertraut, zeigte sich hellauf empört. "Die Jungs
von Syriza", seien "so was von verantwortungslos", dass man sie "zum
Teufel jagen" müsse.
Immerhin,
einige Medien machen den „Faktencheck“ und kommen klar zu dem
Ergebnis, daß Merkel uns wieder einmal belügt und in Wahrheit eine Hauptschuld an den katastrophalen Zuständen
in Griechenland trägt.
Aber wer hört schon auf echte Experten, wenn man
auch den tumben Boulevard hat?
Während
gestern
beispielsweise die Hamburger Morgenpost in ihrem Leitartikel Giannis
Varoufakis nur noch als „Wirroufakis“ beschimpfte (offensichtlich meint
ein
gänzlich fachfremder Redakteur einer Boulevardzeitung es besser zu
wissen als
der weltweit anerkannte Ökonomieprofessor Varoufakis, der auf drei
Kontinenten
Lehrstühle innehatte) liest man an anderer Stelle kleinlaut, daß
Varoufakis RECHT HAT. Und das obwohl er auf einem Motorrad fährt und
manchmal keine
Krawatte trägt.
Varoufakis' These
lautet, dass die Troika-Hilfen kein Akt der Solidarität europäischer Bürger und
Steuerzahler mit dem griechischen Volk waren, sondern ein Akt der Selbsthilfe
des europäischen Finanzsektors zu Lasten der EU-Bürger. Diese These lässt sich
nicht einfach von der Hand weisen. Grund genug, um die Selbstgerechtigkeit
deutscher Wutbürger in Frage zu stellen.
Das
hindert aber verkommene Ideologenperiodika wie „Welt“
oder „Handelsblatt“ nicht daran Varoufakis Lüge und Feigheit vorzuwerfen.
„Der Vizekanzler ist
in dieser Frage ein kompletter Ausfall; er bedient im Zweifel lieber die
nationalistischen Untertöne des Medienboulevards, statt auch nur eine
Initiative zu starten, die der griechischen Wirtschaft wieder auf die Beine
geholfen hätte.“
(Gregor Gysi 30.06.2015)
(Gregor Gysi 30.06.2015)
Auf dem
gleichen erbärmlichen Niveau präsentieren sich heute auch Schäuble, Merkel und
Gabriel im Bundestag.
Faktencheck
Griechenland: Rotzfrech gelogen
[…]
Behauptung Nr. 1: Der
Vorschlag enthielt „ein Wachstumsprogramm mit 35 Milliarden Euro speziell für
Griechenland.“
Dafür findet sich kein
Beleg. Die Offerte unter dem schönen Titel „A new start for growth and jobs“
war nicht Teil der Verhandlungen mit der Troika, sondern sollte offenbar nach
dem Ja aus Athen hinzugefügt werden. Glaubt man den Dokumenten, die die
Bundesregierung dem Bundestag zur Zustimmung geschickt hat, so handelt es sich
auch nicht um ein Griechenland-Paket. Vielmehr geht es um förderfähige
Zuschüsse, die alle EU-Länder bekommen können.
Behauptung Nr. 2:
Griechenland muss seine Renten nicht kürzen.
Das ist eindeutig
falsch. Schon die Rahmenvereinbarung der Gläubiger von Anfang Juni, die im
Kanzleramt in Berlin ausgehandelt worden war (mit Juncker, ohne Tsipras) sah
Einsparungen im Rentensystem in Höhe von einem Prozent der Wirtschaftsleistung
vor.
[…]
In den “Prior actions“, die die
EU-Kommission selbst ins Internet gestellt hat, ist von einem sofortigen Abbau
eines Solidaritätszuschlags (EKAS) die Rede. Auch die geforderte zügige
Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 ist eine – wenn auch indirekte –
Rentenkürzung.
Behauptung Nr. 3: Es
waren Erleichterungen bei den griechischen Staatsschulden geplant.
In den Dokumenten
findet sich davon keine Spur. Vor allem Berlin sperrte sich bis zuletzt gegen
die Forderung nach einem Schuldenschnitt oder einer Umschuldung. Mehr als vage
Verweise auf eine alte, nie umgesetzte Zusage der Eurogruppe von 2012, über die
„Tragfähigkeit“ der Schulden zu reden, wollten die Gläubiger nicht machen. […]
(Eric Bonse taz 30.06.2015)
Merkel
windet sich in direkter Verletzung ihres Amtseides aus der Verantwortung.
Sie badet sogar in Selbstzufriedenheit ob ihres Coups als
Hauptverantwortliche für nichts verantwortlich gemacht zu werden.
Das
gelingt ihr mit ihrer üblichen perfiden Methode, indem sie von Anfang an so
viele verschiedene Player ins Boot holte, daß es in dem Wirrwarr gar nicht zu
einem Ergebnis kommen konnte und die Verantwortlichkeiten so diffus sind, da
möglichst wenige auf sie selbst zeigen.
Den
toxischsten Einfluß auf die Verhandlungen hatte zweifellos der IWF mit seiner
brutal ordoliberalen Chefin Christine Lagarde.
Lagarde wurde auf persönlichen
Wunsch Merkels hinzugezogen und wird hiermit von mir zur Impudenz des Monats Juni
2015 gekürt.
Niemand
hat so sehr die Einigung mit Athen torpediert wie Lagarde.
Zudem
vergiftete sie mit ihrer Persönlichkeit immer wieder die Atmosphäre, indem sie
zu Beleidigungen und Beschimpfungen griff.
Lagarde
kennt Ihr nicht?
Macht nix, erklär‘ ich Euch:
Macht nix, erklär‘ ich Euch:
Christine
Madeleine Odette Lagarde, Baujahr 1956 ist stramm rechte UMP-Politikerin. Sie
wuchs in der Normandie auf und ging 17-Jährig in eine konservative Mädchenschule
in Bethesda, Maryland.
Zurück
in Frankreich wollte sie auf die für alle erfolgreichen Politiker quasi obligatorische
legendäre Elite-Uni
École
Nationale d'Administration (ENA), rauschte aber trotz intensiver Vorbereitung durch die
Aufnahmeprüfung, so daß sie es schließlich nur zu einem Master of Business Law
(LL.M.) an der weit weniger renommierten Université Paris X-Nanterre Master brachte.
Als französische
Ministerin der beiden konservativen Kabinette de Villepin und Fillon war sie
ebenso erfolglos und landete schließlich wegen der Bernard Tapie-Affäre im Visier
der französischen Justiz
Am 4.
August 2011 entschied der oberste französische Gerichtshof ein
Ermittlungsverfahren wegen Amtsmissbrauchs gegen Lagarde zuzulassen, das im
März 2011 eröffnet wurde.
Im Mai
2011 wurde Lagarde tagelang verhört und mußte eine peinliche Durchsuchung all
ihrer Amtsräume über sich ergehen lassen.
Sie kam
erst aus der Schusslinie, als sie wenige Wochen später am 5. Juli 2011 geschäftsführende
Direktorin des IWF in New York wurde.
Ihre
unselige Rolle entfaltete sie vollends in den Verhandlungen mit Athen der
letzten Wochen, indem sie immer neue drastische Austeritätsforderungen
aufstellte – mithin Tsipras genau das Toxin verabreichen wollte, das
Griechenland erst in diese Superkrise gebracht hatte.
Die Verhandlungen
zwischen Griechenland und seinen Geldgebern über ein Reformprogramm werden
offenbar von Spannungen zwischen der EU-Kommission und dem Internationalen
Währungsfonds (IWF) überschattet. Nach Informationen der Frankfurter
Allgemeinen Sonntagszeitung blockiert der IWF einen Kompromiss, der in den
vergangenen Tagen vorbereitet worden war.
Demnach könnte
Griechenland Kürzungen bei kleinen Renten aufschieben, wenn es im Gegenzug
seine Militärausgaben um den gleichen Betrag – rund 400 Millionen Euro – vermindert.
Diesen Vorschlag habe Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dem griechischen
Regierungschef Alexis Tsipras unterbreitet.
Der IWF akzeptiere
jedoch keine Tauschgeschäfte dieser Art, sagte ein Unterhändler der FAS.
Griechenland müsse
glaubhafte Reformpläne vorlegen, sagte IWF-Chefin Lagarde im Interview mit dem
französischen Magazin "Challenges". "Sie können kein Programm
nur mit dem Versprechen auf eine verbesserte Steuereintreibung aufbauen, so wie
wir es schon die letzten fünf Jahre mit sehr wenig Ergebnis gehört haben",
sagte Lagarde.
Und ohne Zustimmung
des IWF können die ausstehenden Milliarden aus dem gemeinsamen Hilfspaket nicht
ausgezahlt werden.
Christine
Lagarde, de Frau, die so hart auf Steuererhöhungen und Rentenkürzungen besteht –
nachdem die griechischen Renten bereits um 40% gekürzt wurden und nun bei
durchschnittlich bei 700 Euro liegen und anders als in Deutschland oft die
ganze Familie ernähren, weil es keine Sozialhilfen gibt, hat selbst keine
Geldsorgen und zahlt auch selbst gar keine Steuern.
Als
Chefin des IWF bekommt sie ein Jahresgehalt von 467.940 Dollar plus eine
pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von 83.760 Dollar. Ihre Einkünfte muss
sie nicht versteuern.
Wasser predigen, Wein
trinken: Gerade hatte Christine Lagarde einen Sturm der Entrüstung in
Griechenland ausgelöst, weil sie Athen brüsk empfahl, endlich dafür zu sorgen,
dass die Griechen ihre Steuern zahlen. Der Ratschlag erweist sich als Eigentor:
Denn nun stellt sich heraus, dass die Chefin des Internationalen Währungsfonds
(IWF) für ihr Salär von rund 37.000 Euro im Monat selbst gar keine Steuern
entrichtet, wie die britische Zeitung "Guardian" berichtet.
"Ich finde, sie
sollten sich alle zusammen selber helfen, indem sie ihre Steuern zahlen",
hatte Lagarde im Interview mit "The Guardian" gesagt. Griechische
Eltern müssten Verantwortung für ihre Kinder übernehmen, indem sie ihre Steuern
beglichen. Es sei die Aufgabe des IWF und ihr eigener Job, die Wahrheit zu
sagen und den Ländern harte Konditionen aufzuerlegen.
Lagarde verdient
551.700 Dollar steuerfrei.
[….]
Damit verdiene die 56jährige mehr als
US-Präsident Barack Obama – und der müsse sein Gehalt auch noch versteuern,
kommentierte der "Guardian". Zudem habe sich die IWF-Chefin eine
Klausel im Vertrag gesichert, laut der ihr Salär an jedem 1. Juli im Jahr ansteigt.
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