Impudenz des Monats September 2025

Und schon wieder einmal zeigt der Kalender eine „1“ - hohe Zeit für mich den Blödmann des Monats zu küren.

Zum Glück bewege ich mich in einem Umfeld und gehöre zu einer Generation, in der ich sehr selten „haben sie überhaupt gedient?“ gefragt werde. Nein, ich diente niemals.

Wenn es doch mal vorkommt, erkläre ich mit Genugtuung, wie wenig mit meinem Dienst irgendjemanden gedient sei. Ich wäre ein völlig unbrauchbarer Soldat, bin weder mutig noch kämpferisch und hadere massiv mit Gehorsam, Hierarchie und Uniformität. Mache mir nichts aus Kameradschaft und Ritualen. Ich leide an Exzentrik und Widerspruchsgeist. Und schließlich ist da noch die Sache mit der Gewalt: Töten lehne ich prinzipiell ab.

Eine Kaserne habe ich nie von innen gesehen. Aber das Soldat-Sein ist ein sehr häufiger Topos in Literatur und Film, so daß ich mir als Leseratte durchaus einen Eindruck verschaffen konnte.

Sven Regeners Beschreibung seines Grundwehrdienstes in „Neue Vahr Süd“ deckt sich dabei vollständig mit den Erzählungen, die ich von meinen Altersgenossen kenne, die nicht verweigerten.

Sie schreien und schreien, dachte Frank nun, während er auf seinem Bett saß und dabei zuschaute, wie Schmidt direkt vor ihm stand und sich am Hintern kratzte und Leppert zu seinem Spind humpelte und sich dabei eine Zigarette anzündete. Sie waren neun Leute auf der Stube, es gab drei dreistöckige Betten, neun Spinde, neun Stühle, einen Tisch und einen Aschenbecher. Der Raum roch nach Zigaretten, Alkohol und alten Socken. Sie schreien und schreien und schreien, dachte er, sie können gar nicht anders, man darf es nicht persönlich nehmen, das ist das ganze Geheimnis, dachte er. Dann kam wieder jemand hereingestürmt, sah ihn da sitzen und fragte ihn brüllend, ob er tot sei oder warum er sonst herumsäße wie ein Sack Mehl. Er brauchte nicht zu antworten. Es war eine rhetorische Frage, und der Mann war gleich wieder draußen. Frank stand auf und ging zu seinem Spind. Das war sicher nicht persönlich gemeint, dachte er wieder, aber er wußte, daß das nicht viel zu bedeuten hatte, das sind alles nur Mutmaßungen, dachte er, es ist eine fremde Welt, und über die Motive und Absichten dieser Leute kann man nur spekulieren, dachte er und öffnete den Spind. Alles schön und gut, dachte er dann und starrte in den Spind hinein, alles schön und gut. Das Problem ist nur, daß man so eine furchtbare Angst vor ihnen hat!

»Wenn es heißt ›3. Zug raustreten‹, dann treten Sie aus den Stuben heraus und stellen sich auf dem Flur auf. Die Fußspitzen berühren genau die zweite Fuge der Steinplatten. Das habe ich Ihnen gestern gesagt, das sage ich Ihnen heute und das sage ich Ihnen morgen. Übermorgen ist Freitag. Wenn Sie das bis dahin nicht begriffen haben, üben wir das am Wochenende auch noch. Und raustreten heißt nicht schlendern, raustreten heißt rennen, Männer. Ist das klar?«

Fahnenjunker Tietz stand direkt vor Frank, als er das brüllte, und dann schaute er triumphierend nach links und nach rechts den Flur hinunter.

»Fahnenjunker Heitmann und GUA Pilz werden jetzt Ihre Stuben inspizieren«, fuhr er brüllend fort. »Wenn Ihr Name gerufen wird, ist das schlecht für Sie. Dann rennen Sie in die Stube und tun, was man Ihnen sagt.«

Die beiden genannten Männer stürmten in eine Stube, erste Namen wurden gerufen. Frank fürchtete das Schlimmste, und nur um irgendwas zu tun, schaute er hinunter, ob seine Fußspitzen auch wirklich an der zweiten Fuge der Steinplatten waren. Dann schaute er wieder hoch, und sein Blick traf den des Fahnenjunkers.

»Ist was? Haben Sie noch Fragen?«

»Nein.«

»Nein, Herr Fahnenjunker, heißt das.«

»Nein, Herr Fahnenjunker.«

»Also gleich nochmal: Wie heißt das?«

Das ist ihnen wichtig, dachte Frank, daß man genau so redet, wie sie es wollen. Er fand das eigenartig. Noch eigenartiger aber fand er die unglaubliche Unfreundlichkeit, mit der ihm und seinen Leidensgenossen hier begegnet wurde.

»Wie heißt das?« brüllte Fahnenjunker Tietz mit überschnappender Stimme.

Das ist seltsam, dachte Frank, eigentlich müßten sie doch froh sein, daß man nicht verweigert hat.

»Was jetzt?« fragte er zerstreut.

»Was jetzt, Herr Fahnenjunker! Sie sagen immer am Ende Herr Fahnenjunker, wenn Sie mit mir sprechen, haben Sie das verstanden.«

Ich meine, wer ist noch so blöd und geht zum Bund, dachte Frank, da müßten sie doch eigentlich über jeden froh sein, der kommt, und ihn nett behandeln, wie ein rohes Ei eigentlich, dachte er.

»Haben Sie das verstanden?!«

»Ja.«

»Wie?«

»Ja, Herr Fahnenjunker.«

»Jawohl, Herr Fahnenjunker, jawohl Herr Fahnenjunker

heißt das. Ja ist was für Zivilisten, Sie sagen jawohl, wenn Sie einen Befehl empfangen oder eine Frage bejahen.«

»Jawohl, Herr Fahnenjunker.«

»Wie heißen Sie noch mal?«

»Lehmann.«

»Lehmann, Herr Fahnenjunker. Genauer gesagt: Pionier Lehmann, Herr Fahnenjunker. Sie sind jetzt Pionier, das ist Ihr Dienstgrad, das ist Ihr neuer Vorname, das ist alles, was Sie hier haben. Also nochmal: Wie heißen Sie?«

»Lehmann, Herr Fahnenjunker.«

»Pionier Lehmann. Also nochmal: Wie heißen Sie?«

»Pionier Lehmann.«

»Na? Na?«

»Herr Fahnenjunker.«

»Na also.«

»Pionier Lehmann!« rief es aus Franks Stube.

»Schon weg sein, schon wieder hier sein«, brüllte Fahnenjunker Tietz. Frank lief in die Stube. Dort waren auch schon Schmidt und Hoppe, Hoppe stand vor seinem Spind, hob Hemden vom Boden auf und faltete sie neu zusammen, und Schmidt hing oben an dem dreistöckigen Bett und zupfte an seiner Bettdecke herum. Im Raum stand Fahnenjunker Heitmann, hatte die Hände in die Hüften gestemmt und wartete auf ihn.

»Was gibt’s denn?« fragte Frank.

»Was gibt’s denn?« kreischte Heitmann. »Was gibt’s denn?

Ich höre wohl schlecht.«

Er machte eine kurze Pause, wie um Frank die Möglichkeit zu geben, etwas zu sagen. Frank sagte nichts.

»Ist das Ihr Bett, oder ist das nicht Ihr Bett? Ist das Ihr Name da auf dem Schild, oder ist das nicht Ihr Name.«

»Ja.«

»Jawohl, Herr Fahnenjunker.«

»Jawohl, Herr Fahnenjunker.«

»Na also. Da sind Falten drin, machen Sie das glatt, aber ganz schnell, gleich ist Antreten.«

Frank trat ans Bett und beugte sich runter. Da waren keine Falten zu sehen. Er zupfte trotzdem ein wenig an der Wolldecke herum, wodurch überhaupt erst Falten entstanden. Er versuchte, sie wieder wegzumachen, aber das war schwierig,

denn er mußte sich, um nicht vornüberzufallen, am Bettpfosten festhalten, außerdem wackelte der ganze Bettenturm, weil Schmidt ganz oben mit ähnlichen Problemen kämpfte.

»Hat er was gibt’s denn gesagt?« hörte er hinter sich Fahnenjunker Tietz fragen.

»Hat er gesagt«, sagte Fahnenjunker Heitmann.

»Mann, Lehmann, mit Ihnen werden wir noch Freude haben«, sagte Fahnenjunker Tietz. Daß die beiden hinter ihm standen, während er da unten herumfummelte, machte Frank aggressiv. Außerdem wurde es mit den Falten durch sein Gezupfe und Gezerre immer schlimmer. Besser wäre es gewesen, er hätte sich hingekniet, dann hätte er beide Hände frei gehabt, aber das wollte er auf keinen Fall, nicht mit den  beiden Fahnenjunkern im Rücken. »Das kann man ja nicht mit ansehen«, höhnte Tietz. »Nun machen Sie mal hin, gleich ist Antreten.«

Frank verlor den Halt, ließ den Pfosten los und fiel aufs Bett. Vor lauter Ärger und Nervosität mußte er lachen.

»Was lacht der?«

»Ich glaub, mein Schwein pfeift. Lehmann, wenn Sie so weitermachen, üben wir das am Wochenende.«

»Sie sollen mit dem Lachen aufhören!«

Frank lachte immer weiter. Es ist kein fröhliches Lachen, es ist eher hysterisch, dachte er, und es ist nicht das Klügste, was man tun kann, aber es füttert sich selbst, dachte er, erst lacht man, weil alles so absurd ist, und dann muß man weiterlachen, weil die Lacherei auch absurd ist, so geht das nicht, dachte er, das ist nicht klug, sowas nehmen die persönlich. Er versuchte hochzukommen. Hinter ihm plumpste Schmidt auf den Boden. Aus der Ferne waren Rufe zu hören.

»Aufhören, das ist der Befehl zum Antreten«, brüllte Fahnenjunker Tietz.

Frank lachte und lachte. Mühsam kam er hoch. Erst als er aufrecht vor Fahnenjunker Tietz und Fahnenjunker Heitmann stand und in ihre Gesichter blickte, konnte er mit dem Lachen aufhören. Das ist auch höchste Zeit, dachte er.

Schmidt stand mit dabei und starrte ihn entgeistert an.

»Raus, raus!« schrie Fahnenjunker Heitmann. »Alle beide!« Vom Flur her war zu hören, wie die anderen Rekruten losrannten, nach unten, zum Antreten vor dem Kompaniegebäude.

»Wir sprechen uns noch«, schrie Fahnenjunker Tietz. »Da kommt noch was nach, Lehmann. Und hören Sie auf zu grinsen, Schmidt. Raus, sofort raus.«

Frank glaubte, aus der Stimme von Fahnenjunker Tietz so etwas wie Panik herauszuhören, und das gefiel ihm.

»Raus, aber schnell!« schrie Fahnenjunker Tietz.

Er scheißt sich ein, dachte Frank. Das ist wichtig, darüber muß man mal nachdenken, dachte er, aber er wußte, daß dafür jetzt keine Zeit war. Er mußte raus, aber schnell.

Diese aberwitzige Stupidität der sinnlosen Regeln. Das Geschrei, die Strafen, die Schikane.  Das sind einerseits dankbare Topoi für Satire aller Art, aber auch bitterer Ernst. Armee-Führungen weltweit begeistern sich für die Idee, einen jungen Menschen „erst einmal zu brechen“, um ihn dann als uniformen, angepassten, Befehlsempfänger wieder aufzubauen. Mit tödlichen Nebenwirkungen.

Vergewaltigungen unter Soldaten sind traurige Normalität.

[….] Bei den US-Streitkräften sind in den vergangenen zehn Jahren mindestens 100.000 Männer pro Jahr Opfer sexueller Übergriffe geworden. Wie die New York Times unter Berufung auf Zahlen des US-Verteidigungsministeriums berichtete, waren allein 2018 etwa 7.500 Männer von sexueller Belästigung, versuchter Nötigung bis hin zu Vergewaltigung betroffen. Die Opfer seien meist jünger als 24 Jahre und hätten einen niedrigen Dienstgrad.

Die Zahl der registrierten weiblichen Opfer ist dem Bericht zufolge mit 13.000 im Jahr 2018 höher als die der Männer. Jedoch sagt das nichts über das tatsächliche Verhältnis, da man nicht weiß, wie viele Opfer die Vorfälle nicht anzeigen. Nur einer von fünf betroffenen Männern meldete Übergriffe – bei den Frauen seien es dagegen 38 Prozent. Viele Betroffene müssten die Armee verlassen und hätten dann Schwierigkeiten, im Alltag wieder Fuß zu fassen, hieß es weiter. [….]

(ZEIT, 12.09.2019)

Die psychische, physische und sexuelle Gewalt unter Soldaten führt wiederum zu Myriaden Suiziden in Uniform.

(…)  Mich interessiert „das Soldatische“ aus soziokultureller Perspektive, ich habe gern Wolf Schneiders „Soldaten“ gelesen und bin auch fasziniert vom psychologischen Aspekt des streng hierarchischen Drills unter Männern, der bekanntlich in den großen Armeen so gravierend ist, daß es in Russland und den USA zu mehren Soldaten-Selbstmorden jeden Tag kommt. […….]

[Um] Andrej Sytschow […..das] Leben zu retten, mussten die Ärzte beide Beine und seine Genitalien amputierten.  Gewalt unter Kameraden gehört zur russischen Armee wie Gleichschritt und Schießübungen. Erpressung, Prügel, Folter und Vergewaltigung sind an der Tagesordnung. Die Soldaten sind sich selbst die größten Feinde.  Der Volksmund nennt die Misshandlungen von Rekruten durch ältere Soldaten "Djedowschtschina", "Herrschaft der Großväter". Wer Erniedrigung und Schmerz im ersten Dienstjahr übersteht, gibt diese Grausamkeiten an nachfolgende Rekruten weiter. [….] Das Komitee der Soldatenmütter, eine Menschenrechtsorganisation, die gegen die Missstände kämpft, registriert jedes Jahr etwa 2000 Todesfälle in der Armee - in Friedenszeiten. Ein großer Teil lasse sich auf Misshandlungen zurückführen. Im vergangenen Jahr haben nach Angaben der Militärstaatsanwaltschaft 341 Soldaten ihrem Leben freiwillig ein Ende gesetzt. Auslöser soll nach Expertenmeinung auch hier in den meisten Fällen die brutale Quälerei gewesen sein. Die Dunkelziffer der Gewaltfälle dürfte noch weit höher liegen. [….]

 (O. Bilger, SZ vom 11.11.2008)

In Deutschland gibt es "Djedowschtschina" vermutlich nicht in dieser extremen Form und in Amerika bringen sich die Soldaten statt während der Grundausbildung, überwiegend erst nach den Militäreinsätzen selbst um.[ ….]

Von den aktiven US-Soldaten begeht durchschnittlich einer pro Tag Suizid. Nach der Dienstzeit steigt die Selbstmordrate um das 20-fache.

[….] Roughly 20 veterans a day commit suicide nationwide, according to new data from the Department of Veterans Affairs — a figure that dispels the often quoted, but problematic, “22 a day” estimate yet solidifies the disturbing mental health crisis the number implied.

In 2014, the latest year available, more than 7,400 veterans took their own lives, accounting for 18 percent of all suicides in America. Veterans make up less than 9 percent of the U.S. population. [….]

(Military Times, 07.07.2016)

Ganz offensichtlich haben Soldaten untereinander eine sehr fragwürdige Art miteinander umzugehen. (….)

(Militär und so, 20.09.2018)

Im Jahr 2025 zu leben, bedeutet aber auch, um die Notwendigkeit einer funktionieren Bundeswehr zu wissen. Die in Deutschland tut es offensichtlich nicht.

Damit komme ich endlich zum Blödmann des Monats.

Die Zahal sind die Impudenz des Monats September 2025.

Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (hebräisch צְבָא הַהֲגָנָה לְיִשְׂרָאֵל ‚Armee der Verteidigung Israels‘, Zwa ha-Hagannah lə-Jisraʾel; hebräisches Akronym: Zahal) bestehen aus 220.000 Männern und Frauen; sowie etwa einer halben Million Reservisten.

Die Zahal gilt als beste Armee der Welt, der Sieg im Sechstage-Krieg, vom 5. bis 10. Juni 1967, wird größter Sieg mindestens des 20. Jahrhunderts, wenn nicht aller Zeiten, angesehen.

Es war nach dem Unabhängigkeitskrieg 1948/49, sowie der Suez-Krise, der dritte große Auftritt der Zahal und begann mit einem gewaltigen Aufmarsch der ägyptischen Armee an Israels Südgrenze.

Israel konnte 300 Ägyptische Kampfjets zerstören, bevor diese überhaupt in der Luft waren, die vollständigen Kontrolle über den Luftraum erlangen und eroberte binnen einer Woche den Gazastreifen und die Sinai-Halbinsel von Ägypten, sowie das Westjordanland mit Ostjerusalem von Jordanien und die Golan-Höhen von Syrien.

Sie ließ sich zwar beim Jom-Kippur-Krieg (6. bis zum 25. Oktober 1973) von Ägypten, Syrien und weiteren arabischen Staaten überraschen, siegte aber auch dort.

Weltweiten Ruhm brachte die Operation Entebbe in der Nacht zum 4. Juli 1976, als Israelische Elitesoldaten auf dem Flughafen von Entebbe in Uganda ein entführtes  Passagierflugzeug der Air France in nur 90 Minuten befreiten. Drei Geiseln, alle neun Entführer, 20 Ugandische Soldaten und der Israelische Befehlshaber wurden getötet.

102 überwiegend israelische Geiseln und die Air-France-Besatzung wurden unverletzt gerettet und ausgeflogen.

Natürlich bin ich kein Experte für die Israelische Armee und entnehme mein Wissen auch hier weitgehend aus der Literatur.

Bei Ron Leshem habe ich von einem ganz anderen Umgangston unter Israelischen Soldaten gelesen. Die Hierarchie wird weniger zelebriert und so können einfache Soldaten mit hohen Offizieren locker kommunizieren.

Ich erinnere mich an rührende Szenen, als im Libanonkrieg die in „Wenn es ein Paradies gibt“ beschriebene Einheit kontinuierlich von den Golanhöhen aus beschossen wird und sich junge Rekruten so sehr fürchten, daß sie in den Armen ihres Vorgesetzten einschliefen.

Ob das repräsentativ ist, weiß ich nicht. Kürzlich habe ich das Buch noch einmal gelesen und bin immer noch beeindruckt. Es sind harte Kerle, die schreckliches erleben und schreckliches tun, aber untereinander Menschen bleiben. Der Kommandant beschreibt in dieser Szene, wie er einen verstörten Mitkämpfer wieder aufbaut, nachdem ihrem besten Freud gerade vor ihren Augen der Kopf weggeschossen wurde.

[…] Ich zog ihn hoch zu mir. Es wird wieder, versicherte ich, wir passen einer auf den anderen auf, Ich bin hier, du bist hier. Das kommt in Ordnung. Er senkte den Blick. lch ließ nichtlocker. „Vertraust du mir?“, Sein Gesicht war ganz nah. „Vertraust du mir? Ich will, dass du mir sagst, ob du mir vertraust.“ Er sah mich wieder an. Und dann passierte es. „Ich bin bereit, für dich zu sterben“, sagte er. Kauerte da vor meinen Augen, ganz nah, und sagte: „Ich bin bereit, für dich zu sterben“. Einfach so, direkt ins Gesicht. Überleg mal, was es bedeutet, so etwas zu sagen, „ich bin bereit, für dich zu sterben.“ Was sollst du ihm antworten? Was du auch sagst, es würde nichtig klingen, bedeutungslos. Sollte ich sagen, dass ich bereit wäre, in einem nächsten Leben für ihn zu sterben? Das klang doch idiotisch,

Also, was machst du in solch einer Situation? Ihn in den Arm nehmen, küssen, ihm sagen: „Ich hab dich lieb.“ Seine Augen waren feucht, glitzerten, drangen mir in die Seele. Er lag wie ein kleiner Junge vor mir. Ich legte meine Hände auf seine Wangen, streichelte ihn. […]

(„Wenn es ein Paradies gibt“, 2005)

An dieser Stelle empfehle ich auch Ron Leshems Text „Feuer Israel und der 7. Oktober Was am 7. Oktober geschah – ein einzigartiges Buch über den Tag, der alles veränderte.“, der am 30.04.2024 erschien.

Leshem, geboren 1976, ist nicht nur ein großartiger Journalist, sondern ein hervorragender Romanautor.

Er beschreibt die Zahal nicht als Fan, aber realistisch.

Die Armee ist im besten Sinne ein Schmelztiegel, die extrem heterogen zusammengesetzt ist. Männer, Frauen, ultraorthodoxe Religiöse, metrosexuelle Großstädter, Freigeister, Säkulare und sehr viele Einwanderer aus allen Ländern der Welt, die kein Wort hebräisch sprechen.

Israel betrachtet diese Diversität als Stärke, erkennt die unterschiedlichsten Talente. Die Zahal ist ein Integrationsverein, der nebenher die schlagkräftigste Armee der Welt, die bestausgebildeten Kämpfer und die zweifellos professionellsten Geheimdienste stellt.

Eine große ARTE-Dokumentation widmet sich dem Thema.

Wenn schon Armee, dann israelische Armee.

Aber unter Scharon und Netanjahu ist etwas fürchterlich kaputt gegangen.

Aus der humansten Armee der Welt wurde eine Kriegsverbrecherin.

[…] Fast jeden Tag werden Palästinenser getötet, nur weil sie um Hilfe anstehen. Erschossen von israelischen Soldaten oder Rockern, wer weiß das schon. Das Grauen ist Normalität geworden. Aufmerksamkeit schafft höchstens noch mehr Grauen. Und auch daran mangelt es ja nicht. Ein Chirurg der Universität Oxford erzählte kürzlich, dass Teenagern von israelischen Soldaten gezielt in die Hoden geschossen worden sei, als eine Art Zielübung.  Gaza sei derzeit die „Hölle auf Erden“, schwante es selbst dem Bundesaußenminister Johann Wadephul am Dienstag. Wer dieses Höllenfeuer veranstaltet, blieb dagegen unklar, als sei es eine Art Naturgewalt, der durch nichts beizukommen sei. Schon gar nicht durch Sanktionen oder die Anerkennung eines Staates Palästinas. Fast zwei Jahre lang tobt der Krieg nun in Gaza. Was als berechtigte Verteidigung nach dem Terror der Hamas begann, hat sich zu einem endlosen Grauen entwickelt. Gaza wird in einer Reihe stehen mit Ruanda, Darfur, Srebrenica und dem Schicksal der Rohingya. Und es geht ja immer weiter. Gerade hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Sturm auf Gaza-Stadt befohlen, Hunderttausende Palästinenser wurden vertrieben, ohne zu wissen wohin, um die „letzte Bastion“ der Hamas zu stürmen. [….]

(Bernd Dörries, 25.09.2025)

Bei Erwachsenen feuern Angehörige der Zahal als Schießübung in die Hoden. Kinder- und Babyleichen werden mit gezielten Kopfschüssen aufgelesen.

[…] Berichten zufolge sind seit Kriegsbeginn mehr als 50.000 Kinder getötet oder verletzt worden (Stand Juni 2025). Laut dem Jahresbericht des UN-Generalsekretärs über Kinder in bewaffneten Konflikten wurden allein im vergangenen Jahr, also 2024 mehr als 8.000 schwere Kinderrechtsverletzungen in Israel und Palästina dokumentiert – so viele wie in keiner anderen Region weltweit, seitdem der Überwachungsmechanismus für schwere Kinderrechtsverletzungen vor 20 Jahren eingerichtet wurde. [….]

(Unicef)

Immerhin, schon vor einem Jahr begannen Angehörige der Zahal zu Protestieren und sich zu verweigern.

[….] Max Kresch will nicht mehr kämpfen. Der drahtige 28-Jährige steht auf dem Vorplatz des Tel Aviver Kunstmuseums. Statt Uniform trägt er Jeans und T-Shirt, vor dem nächsten TV-Interview steckt er sich eine gelbe Schleife an den Kragen: das Symbol für die Forderung nach einer Rückkehr der von der Hamas entführten Geiseln. „Für dieses Land und diese Regierung bin ich nicht mehr bereit mein Leben zu opfern“, sagt er. Zusammen mit ihm haben 129 andere Reservisten und Wehrdienstleistende Anfang Oktober einen Brief unterschrieben, so lange nicht mehr zum Dienst zu erscheinen, bis ein Abkommen zur Freilassung der Geiseln und für ein Ende des Krieges geschlossen wird. Seitdem hört das Telefon von Max Kresch kaum noch auf zu klingeln.

Dass 130 Soldaten ihren Dienst verweigern, während die Kämpfe gegen die Hisbollah im Libanon immer mehr an Fahrt aufnehmen und ein Krieg mit dem Iran jederzeit beginnen könnte, das sorgt für Diskussionen in Israel. Israelische Medien haben Vorrang bei Interviewanfragen, sagt Kresch in sein Handy. „Wir wollen laut sein und widersprechen, in einer Zeit, in der viele es sich nicht trauen.“ […] Das bisherige Versagen der Regierung, die Geiseln zurückzubringen, sei nur „the straw that broke the camels back“, also in etwa: der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, sagt Kresch. Die Unterzeichner seien teils zermürbt von ihren Erlebnissen im Krieg, teils geschockt von der politischen Stimmung in ihren Einheiten oder auch schlicht desillusioniert von der Tatsache, dass das Ziel dieses Kriegs zunehmend schwer auszumachen scheint. „Wir, die wir mit Hingabe gedient und dabei unser Leben riskiert haben, geben hiermit bekannt, dass wir unseren Dienst nicht fortsetzen können“, schreiben sie. […]

(Felix Wellisch, 25.10.2024)

Fritze brennt der Hintern.

Die tägliche Presseschau liest sich für die Fans des Blackrock-Mittelschichtlers mit den Privatflugzeugen, wie ein Hiobsbotschaften-Contest:

Massenentlassungen, Zusammenbruch der Exporte, Vertrauensverlust, Inflation.

[….] Die Inflationsrate in Deutschland ist im September auf den höchsten Stand im laufenden Jahr gestiegen. Waren und Dienstleistungen verteuerten sich um durchschnittlich 2,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt auf Grundlage vorläufiger Zahlen mitteilte.  [….]

(SZ, 30.09.2025)

[….] Gleich zum Wochenstart gab es die nächste Hiobsbotschaft: 4000 Jobs will die Lufthansa streichen, den Großteil davon in Deutschland. Diese Nachricht reiht sich ein in viele andere: Jobs werden abgebaut, Unternehmen straucheln. Die Arbeitslosenzahl ist so hoch wie seit zehn Jahren nicht mehr – trotz Fachkräftemangel.  […..]

(Tobias Kisling, Wirtschaftskorrespondent HH Abla, 30.09.2025)

Die ökonomischen Einschläge kommen wenig überraschend, da unglücklicherweise ein Polit-Azubi im Kanzleramt sitzt, der rein gar nichts von Wirtschaftspolitik verstehtund von vernunftsantagonistischen, zukunftsfeindlichen Fossillobbyhuren umgeben ist. Mit Verve und Freude versetzen sie der deutschen Wirtschaft den Todesstoß.

[…] Der deutsche Staat hat durch das beschlossene kreditfinanzierte 500 Milliarden Euro „Sondervermögen“ für Investitionen so viel Geld wie nie zuvor zur Verfügung. Die Auftragsbücher der Unternehmen müssten in Erwartung des vielen Geldes übervoll sein, allerorten müsste Aufbruchstimmung herrschen.  Aber Fehlanzeige. Die Wirtschaft kommt im dritten Rezessionsjahr noch immer nicht richtig in Fahrt, die Arbeitslosenzahlen steigen, und Pessimismus breitet sich aus.

Das liegt nicht nur daran, dass die Milliarden noch immer nicht fließen und die Furcht vor Donald Trump und Wladimir Putin Politik groß ist. Verantwortlich dafür sind mit Bundeskanzler Friedrich Merz und seinem Finanzminister Lars Klingbeil auch diejenigen, die das Sondervermögen auf den Weg gebracht haben.  Mit ihrem ständigen Predigen vom Kürzen und Sparen sorgen sie für Verunsicherung und Stillstand. Sie konterkarieren ihren Plan für den Aufschwung. So machen sie die Rechtsextremen immer stärker, statt ihnen das Wasser abzugraben. […] Ausgerechnet Millionär und Privatflieger Merz erklärt, Deutschland könne sich den Sozialstaat und die Energiewende nicht mehr leisten. Mit dieser Kahlschlagsrhetorik verunsichert er die Bürger:innen. Arme müssen Merz’ Auslassungen als Kampfansage begreifen.  Auch die Übrigen müssen fürchten, dass ihr Leben teurer wird, weil Gebühren und Zuzahlungen steigen könnten oder Leistungen gekürzt werden. Das macht nicht nur notorisch schlechte Laune, sondern sorgt auch für Konsumverzicht – was der Wirtschaft schadet. Gleichzeitig stecken Manager:innen in einer Zwickmühle. Sie fragen sich bei Investitionen, ob sie wie Merz weiter das Fossile forcieren oder klimagerecht umbauen sollen. Das setzt keine Kräfte frei, sondern blockiert sie. […]

(Anja Krüger, 25.09.2025)

CDUCSU zwingen gleichermaßen die Ökonomie in die Knie, wie sie die Nazis auf immer neue Höhen boosten. Inzwischen sehen die meisten Institute die AfD vor CDUCSU. Bei FORSA sind es stabile drei Prozentpunkte Abstand.

Fritze Merz, der Realität offenkundig inzwischen völlig entrückt, schiebt es auf enttäuschte Hoffnungen, nicht erfüllte Versprechen, Ankündigungen, denen keine Taten folgten.

Welcher ominöse Kanzler ist noch mal dieser "Ankündigungskanzer", der dann nie liefern kann?

Selbst die vielen rechten kleinen Merz-Epigonen der CDUCSU-Fraktionen pullern sich angesichts der Dunkel-Demoskopie inzwischen kräftig in die Hosen. Mit Verspätung zwar, aber letztlich begreifen auch sie: Merz kann es einfach nicht.

 [….] Die Umfragen [sind] katastrophal, weshalb der Blick der eigenen Leute zunehmend Richtung Kanzleramt wandert.

Eigentlich finden sie in der Union, dass sie nicht viel falsch gemacht hätten. Okay, die vergeigte Richterwahl vor der Sommerpause und die Strompreissenkung, die nun doch nicht für alle kommt: Das habe geschadet. Andererseits habe es immer geheißen, über Migration dürfe man nicht ständig reden, sondern müsse wirkungsvoll etwas ändern. Das passiere jetzt – trotzdem wachse die AfD. Es habe auch geheißen, Deutschland brauche wieder einen Kanzler, der innen- und außenpolitisch führt. Den habe man jetzt – trotzdem ist die Zufriedenheit mit der Regierung mäßig. [….] Seit dem 6. Mai ist Merz nun Kanzler, die Aufgabe, von der er damals sprach, ist somit seine. Er kann sich nicht mehr damit herausreden, Opposition in der CDU oder Opposition im Land zu sein. Bisher aber bleibt er eine Lösung schuldig. Die AfD legt zu, und seine eigenen Beliebtheitswerte sind im Keller. [….]  Vergangene Woche, in seiner Regierungserklärung, hatte der Kanzler schon mal „sehr konkrete Entscheidungen“ angekündigt, „bereits am zweiten Tag“ der Klausur.

Denn von diesen Ankündigungen aus dem Kanzleramt, stets versehen mit recht präzisen Zeitangaben, gibt es inzwischen schon einige. In seiner ersten Regierungserklärung am 14. Mai sagte Merz: „Ich möchte, dass Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, schon im Sommer spüren: Hier verändert sich langsam etwas zum Besseren, es geht voran.“ [….] Jetzt aber sei der Herbst offenkundig da, sagt einer aus der Fraktion, und sie würden nach den Reformen gefragt. Es sei keine kluge Idee gewesen, die Messlatte so hoch zu hängen. Andere sprechen bereits hämisch vom „Herbst der Reförmchen[….] Das Problem mit dem Erwartungsmanagement des Kanzlers fasst einer aus der Unionsfraktion so zusammen: Wenn Generalsekretär Carsten Linnemann und Kanzler Merz nicht ständig versprechen würden, dass sich in 100 Tagen die Welt verändern lasse, gäbe es auch nicht ständig Enttäuschungen. Unter CDU-Abgeordneten hört man in diesen Tagen regelmäßig die Klage, dass der Kanzler nicht klug agiere. [….] „Ich finde es extrem unglücklich, wenn wir immer so tolle Ankündigungen machen – und dann wieder zurückrudern müssen.“ Wenn man sage, „bis zu den Sommerferien gibt’s spürbare Verbesserungen in diesem Land, sodass es wirklich jeder spürt, und dann spürt’s halt keiner, dann ist es doof“. [….] (Henrike Roßbach und Robert Roßmann, 28.09.2025) 

Die Union muss jetzt die Notbremse ziehen und sich von den offenkundigen Totalversagern Merz, Reiche, Söder, Klöckner, Dobrindt und Spahn trennen.

Anderenfalls geht es weiter drastisch bergab und die C-Parteien werden bestenfalls  als Junior-Schoßhündchen am Kabinettstisch von Kanzler Bernd Höcke enden.

Es stimmte zwar nie, aber Wirtschaft wurde immer für die Merz-Kernkompetenz gehalten. Wenn selbst in dem Bereich kollektiv die Daumen gesenkt werden, sagt das schon einiges aus.

[….] Experten mahnen seit Langem Reformen in Deutschland an. Auch die Bundesbürger beurteilen die aktuelle wirtschaftliche Lage mehrheitlich als schwierig, wie eine aktuelle Umfrage des Bankenverbandes ergibt, die dieser Redaktion vorab vorliegt. Und sie erwarten, dass es sogar schlechter wird – obwohl die schwarz-rote Bundesregierung zahlreiche Reformen versprochen hat.

Dramatisch für das Team um Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU): Zwei Drittel der Deutschen glauben nicht, dass die Politik die Probleme lösen kann, der schlechteste Wert seit 15 Jahren.

„Wenn nur noch ein knappes Drittel der Bevölkerung der Politik zutraut, die wirtschaftlichen Probleme des Landes zu lösen, muss uns das Sorgen machen“, sagt Heiner Herkenhoff, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands deutscher Banken, der die repräsentative Umfrage in Auftrag gegeben hat.  [….] 70 Prozent der Befragten bewerten die wirtschaftliche Lage hierzulande als nicht so gut oder sehr schlecht. Und auf die wirtschaftlichen Herausforderungen der Zukunft sehen 77 Prozent Deutschland schlecht oder sehr schlecht vorbereitet. „Das ist ein alarmierendes Signal, das zum Handeln gemahnt“, sagt Herkenhoff. Im vergangenen Jahr lag der Wert noch bei 55 Prozent. Auch der wirtschaftliche Ausblick ist düster. 57 Prozent der Befragten geben an, dass es mit der Wirtschaft am Standort D derzeit bergab geht; wer unter 30 ist, etwas mehr (62 Prozent) als die über 60-Jährigen (53 Prozent). […..]

(Björn Hartmann, FUNKE, 30.09.2025)

Tja, Urnenpöbel, das hättest Du vorher wissen können, daß man nicht CDUCSU wählt, wenn Dir irgendetwas am Wohle Deutschlands liegt.

[…] „Ich fasse mal die letzten 20 Jahre deutsche Wirtschaftspolitik zusammen:

1. Die UNION regierte 16 Jahre und hinterlässt eine riesige Baustelle.

2. Die Ampel versuchte, diesen Schutthaufen zu beseitigen.

3. Die UNION sabotierte diesen Versuch gemeinsam mit der FDP indem sie Gelder zurückhielt. (mieser Move)

4. Die UNION benötigt die Hilfe der Grünen und der Linken um das GG zu ändern, damit sie nach Machtergreifung die Beseitigung des Schutthaufens finanzieren können. (Auch ein mieser Move)

5. Die Union unterlässt die Beseitigung des Schutthaufens und widmet die Gelder mit Hilfe der ehemaligen Sozialdemokraten der Befriedigung der eigenen Klientel.

6. Der dt. Steuerzahler gibt den Grünen die Schuld und wählt die 𝕬𝖋𝕯...

Fortsetzung folgt.“ […..]

(Hagen Koblitz, 24.09.2025)

Die Einschläge kommen näher – Teil II

Mein größter Spaß, den Presseclub, respektive den internationalen Frühschoppen, zu gucken, war gestern etwas eingetrübt, weil er von Jörg Schönenborn moderiert wurde, der seinen drei weiblichen Moderationskolleginnen hoffnungslos unterlegen ist.  Es ging aber um sein äußerst interessantes Thema:

[….]  Putins hybrider Krieg: Wie bedroht sind wir?

Luftraumverletzungen durch Drohnen und Kampfflugzeuge, Sabotage, Cyberangriffe: Auch wenn nicht in allen Fällen eindeutig nachweisbar ist, wer dafür verantwortlich ist, vermuten viele Experten Russland als Drahtzieher. Wie groß ist die Gefahr? Und wie können wir uns gegen solche Angriffe wehren? 

Was will Putin?

Erst flogen russische Drohnen über Polen, dann drangen russische Kampfjets in den estnischen Luftraum ein. Auch die deutsche Fregatte Hamburg wurde diese Woche in der Ostsee von einem Militärflugzeug aus Russland überflogen. Diese Vorgänge setzen die NATO in Alarmbereitschaft, weil das Bündnis einen russischen Angriff an seiner Ostflanke fürchtet. Was bezweckt Putin mit diesem Vorgehen? Ist es eine offene Kriegsdrohung; wäre die NATO dagegen gewappnet? Oder geht es Putin um gezielte Provokationen, um Angst und Unsicherheit zu schüren?

Drohnenalarm in Polen und Dänemark

Mit einer Stimme spricht die NATO auf jeden Fall nicht: Während Verteidigungsminister Pistorius meinte, man müsse besonnen reagieren, appellierte US-Präsident Trump diese Woche in New York dafür, russische Kampfflugzeuge über NATO-Territorium im Zweifelsfall abzuschießen. Drohnenalarm gab es diese Woche auch in Dänemark, weshalb der Flugbetrieb teilweise lahmgelegt wurde. Anders als in Estland und Polen ist bisher noch offen, wer die Drohnen gelenkt hat. Von den 550 bestätigten oder vermuteten russischen Hybrid-Aktionen seit 2022 in Europa ist Deutschland das häufigste Ziel. Warum wir, hat das mit der militärischen Unterstützung der Ukraine zu tun?

Deutschlands Sicherheitslücken

Fakt ist: Die NATO und die Bundeswehr sind gegen solche Attacken nicht ausreichend gewappnet. Relativ blank stehen wir auch beim Schutz unserer kritischen Infrastruktur da. Das zeigen Anschläge auf die Deutsche Bahn ebenso wie Cyberangriffe an Flughäfen und Anschläge auf Energienetze. Während die Bundesregierung das Sondervermögen vor allem für die militärische Aufrüstung verwendet, klaffen beim Bevölkerungs- und Katastrophenschutz riesige Lücken. Geht die neue Bundesregierung diese Probleme an? Adressiert die Politik die Gefahren deutlich genug oder ist die Zurückhaltung angemessen, um keine Panik zu schüren? [….]

(WDR Presseclub, 28.09.2025)

2022 war die Ukraine Russland bei den Drohnen noch überlegen. Man schauderte, wenn Putin mal in einer Nacht ein Dutzend mit Sprengstoff bestückte Drohen in den Ukrainischen Luftraum brachte. Der Kreml begriff aber sehr schnell, wie relevant Drohnen für die moderne Kriegsführung sind. Viel wichtiger als Kampf-Flugzeuge, die hunderte Millionen Dollar pro Stück kosten. Viel wichtiger als Kampfpanzer, die auch rund 30 Millionen Dollar pro Stück kosten. Eine einsatzfertige Kampfdrohne bekommt man für 10.000 Dollar.  Das angeblich so unter 18 europäischen Sanktionspaketen ächzende Russland verstand und reagierte genauso flexibel, wie effizient. Und schraubte seine Drohnenproduktion in enorme Höhen. Heute kann Putin in einer Nacht 500 Drohnen gen Kiew schicken.

Deutschland hingegen steckt gefangen in seiner verkrusteten Bürokratie mit abstrusen NATO-Zulassungsverfahren.

Das Neueste, das Pistorius sein Eigen nennt, sind von der Universität Hamburg entwickelte Abfangdrohnen, die ein Netz über andere anrückende Drohen abwerfen. Letzte Woche wurden die Ersten geliefert. Das Projekt startete die Entwicklung mit Hilfe des Verkehrsministeriums im Jahr 2020. Im September 2025 erhält die Bundeswehr den ersten Prototyp. Selbst bei einem eigenen Projekt dauert es also fünf Jahre. Gibt es erst Ausschreibungen, oder werden Waffensystem in anderen Ländern gekauft, dauert die Zertifizierung noch wesentlich länger

Bundeswehr- und Sicherheitsexperte Thomas Wiegold berichtete völlig gelassen von der stoischen Bummelei Deutschlands, mit der wir in jeder Hinsicht den Anschluss an die internationale Drohnentechnik verpasst haben. Die Anzahl der Kanonen, über die die Bundeswehr verfügt, mit denen man Drohnen abschießen kann, beträgt genau Null.

Aber das totale Scheitern der deutschen Politik beginnt schon viel früher. Wir können nicht nur keinen Drohen abschießen, wir können auch nicht detektieren, ob Drohnen kommen. Baltische und Skandinavische Länder haben bereits Drohnenüberwachungssysteme, wir nicht.

Und wenn per Zufall eine Drohne im deutschen Luftraum gesehen wird, können wir nicht unterscheiden, ob sie von einem Hobby-Piloten gesteuert wird, der für sein Instagramprofil Content generiert, oder ob eine nordkoreanische Überwachungsdrohne aktiv ist. Selbst wenn wir das wüßten, würde es uns auch nichts nützen, da noch nicht mal die Zuständigkeit geklärt ist, wer sich um feindliche Drohnen kümmert. Zunächst muss sich die lokale Polizei darum kümmern, die aber gar kein Instrumentarium hat und dann anfangen sollte, zu telefonieren. Die Ampel hatte dazu ein Gesetz vorgelegt, welches das Zuständigkeitswirrwarr auflösen sollte. Aber dann sprengte die FDP lieber die Koalition, das Gesetz kam nicht mehr zur Abstimmung in den Bundestag und modert seither in der Schublade, weil Merz es nicht anfasst. Es muss schließlich erst geklärt werden, ob in der Kantine des Familienministerium das Genderverbot durchgesetzt wurde. Und der Agrardiesel musste von der Steuer befreit werden, Und die CSU-Mütterrente von 20 Euro. Und die Senkung der Gastrosteuer. Und mehr Pendlerpauschale. Da muss der Russe halt mal warten

Selbstverständlich piesackt Putin Deutschland mit Drohen; so doof wie wir sind.

Das kostet ihn fast nichts und verwandelt die NATO in einen Hühnerhaufen.

Aber der Militärhistoriker Prof Sönke Neitzel macht Hoffnung, wie die deutsche Bundeswehr sich gegenüber der russischen Armee verhalten könnte.

[…] Historiker über die Nöte der Bundeswehr „Putin lacht sich über uns kaputt“ […] taz FUTURZWEI  Herr Neitzel, Sie haben der Bundeswehr wiederholt Versagen attestiert. Die Soldaten könnten im Kriegsfall nur eins tun und das sei „mit Anstand sterben“. Gilt das auch noch nach allen Anstrengungen, die Bundeswehr zu ertüchtigen?

Sönke Neitzel: Das war eine provokante Aussage. Aber sie würde sich bewahrheiten, müsste die Bundeswehr jetzt gegen Russland in den Krieg ziehen. Wir haben natürlich Soldaten, die kämpfen können. Aber es hängt eben sehr davon ab, in welchem Szenario. Ein Grenzscharmützel von 200 grünen Männchen könnte die Bundeswehr locker bestehen. In einem modernen Krieg gegen Zehntausende Gegner aber würde sie sehr hohe Verluste erleiden. Es fehlen Drohnen und Flugabwehrsysteme, es mangelt an elektronischer Kampfführung und Führungsfähigkeiten. Die Russen haben derweil in den letzten Jahren gerade im Drohnenkrieg massiv dazugelernt.

[…] taz FUTURZWEI: In der Kommunikation aus dem Verteidigungsministerium heraus will man den Eindruck erwecken, dass seit der sogenannten Zeitenwende vor drei Jahren unfassbar viel passiert ist. Stimmt das?

Neitzel: Wäre ich Verteidigungsminister, würde ich das auch sagen. Und ja: Es gibt jetzt bewaffnete Drohnen. Fünf große Heron-Drohnen wurden aus Israel geleast. […]

taz FUTURZWEI: In der Öffentlichkeit sieht man nur die Mobilisierung von ungeheuren Geldmengen. Nach jetziger Planung soll der Wehretat 2029 schon 153 Milliarden Euro betragen – gegenüber heute mehr als eine Verdoppelung. Was und wem nützt das viele Geld?

Neitzel: Das Geld braucht es für Drohnen, technische Innovationen, elektronische Kampfführung und die Entwicklung von Software, die von den USA unabhängig ist. Mit dem Geld können wir Fortschritte erzielen, aber wir werden wohl auch eine unendliche Verschwendung erleben. Eine marode Firma würde man auch erst einmal sanieren und die Strukturen überprüfen, bevor man investiert. Die Bundeswehr hat mehr als 50 Prozent des Personals nicht in der unmittelbaren Auftragserfüllung eingesetzt. Also nicht in Brigaden, Flottillen oder Geschwadern. Man weiß nicht, wohin mit den Berufssoldaten, die nicht mehr verwendet werden können, und dann schiebt man sie halt in die Stäbe und Ämter. Etwa 30.000 Unteroffiziere und Offiziere müssten eigentlich frühpensioniert werden. […][…] Ohne Geld wird es nicht gehen, aber wir müssen ganz hart an die Personalstrukturen ran. Eine Verwaltung kriegt man nicht mit PowerPoints oder Schönreden effizienter. Personalreduzierung zwingt eine Organisation zu neuen Verfahren. Etwa dazu, Entscheidungen stärker nach unten zu delegieren. Die Preußische Armee war weniger technisiert, aber das Grundprinzip waren gebildete Offiziere, die Entscheidungen trafen und denen vertraut wurde. Die Bundeswehr hat 6.800 Stellen in der Personalverwaltung. Das ist gigantisch. In der Verwaltung der Wehrmacht gab es dafür 277 Stellen. […]

Putin lacht sich doch über uns kaputt. Er und der russische Geheimdienst wissen ganz genau, wie ineffizient wir sind. Die Russen haben in den letzten zwölf Monaten rein quantitativ eine gesamte Bundeswehr neu hingestellt. Die sind sicherlich nicht so gut ausgebildet wie unsere Soldaten, aber Quantität ist auch eine Qualität. Wir schaffen es nicht einmal, von 180.000 Soldatinnen und Soldaten auf 203.000 aufzuwachsen. Ich kenne viele, die Reserveoffiziere oder Reserveunteroffiziere werden wollen. […] Die Verwaltung tut alles, um die abzuschrecken. Das ist Kabarett.

taz FUTURZWEI: Jetzt lässt sich in einer defätistischen Logik leider erwarten, dass mit dem ganzen Geld doch einfach mehr Personal für die Verwaltung eingestellt wird.

Neitzel: Klar, immerhin hat das Verteidigungsministerium jetzt auch noch einen dritten Staatssekretär. In den 2000er-Jahren war der Richtwert 1.500 Dienstposten für das Verteidigungsministerium. Wir haben heute 3.000. […] (taz, 29.09.2025)

Ein anderer Aspekt unseres enormen deutschen Versagens wurde ebenfalls im gestrigen Presseclub detektiert: Merz und Dobrindt. Wir befinden uns bereits in einem hybriden Krieg, die deutsche kritische Infrastruktur wird massiv angegriffen. Aber die schwarzbraunen Unionsminister verschließen fest die Augen vor der Realität und konzentrieren sich ausschließlich darauf, der AfD den Hintern zu küssen. Und so richtet sich die ganze Aufmerksamkeit des CSU-geführten Bundesinnenministeriums auf die Grenzen zu unserem NATO- und EU-Nachbarn Polen und den EU-Nachbarn Österreich, um mit aberwitzigen personellen Aufwand die Grenzübergänge zu überwachen, falls doch einmal ein Türke oder Albaner, der womöglich schwarz am Hamburger Hafen gefrorene Hühnerteile entladen will, über die Grenze kommt. Das Merzsche Totalversagen ist nicht mehr in Worte zu fassen.

[…] Drohnen über Europa CDU-Politiker Kiesewetter will Spannungsfall ausrufen lassen

In der CDU gibt es angesichts der mutmaßlich russischen Provokationen am europäischen Himmel erste Stimmen, den sogenannten Spannungsfall festzustellen. Der Mechanismus würde unter anderem bedeuten: sofortige Wehrpflicht. Der sogenannte Spannungsfall müsste über eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag festgestellt werden. Er gilt als Vorstufe des Verteidigungsfalls; spezielle Sicherstellungsgesetze wie das Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz könnten angewandt, die Bundeswehr verstärkt eingesetzt werden. In einer Kurzinformation des Bundestags von 2024  heißt es etwa, die Feststellung eines Spannungsfalls lasse die Wehrpflicht »ohne weiteres Zutun wiederaufleben«.

Laut Kiesewetter könnten damit »wesentliche Infrastrukturen durch die Bundeswehr geschützt und der Polizei an anderer Stelle mehr Optionen für den Schutz der Bevölkerung geboten werden«. Außerdem würden »Zuständigkeitsketten gestrafft und Optionen effizient genutzt«, wie Kiesewetter dem »Handelsblatt« sagte .

Der Schritt sei notwendig, damit Drohnen von der Bundeswehr »sofort abgewehrt werden können«, sagte Kiesewetter. Und zwar nicht nur über militärischen Liegenschaften, sondern auch im Bereich der kritischen Infrastruktur. Hybride Angriffe ließen sich nicht eindeutig nach äußerer und innerer Sicherheit trennen, sagte der Bundestagsabgeordnete weiter. Russland nutze die Drohnenüberflüge als Teil der Lagebildgewinnung, um »das Schlachtfeld vorzubereiten«. Auch wolle Russland mit den Drohnenüberflügen Angst und Unsicherheit in der Bevölkerung erzeugen. […]

(SPON, 29.09.2025)

Ju, die Einschläge kommen jetzt wirklich näher!

Kaum bin ich Deutscher geworden, holen die mich in die Wehrmacht, oder was?!

Fuck.

Was sollte ich dann tun, gegen Cyber- und Drohnenangriffe? Ich könnte natürlich ein Fax an das Bezirksamt schicken oder mich mit einer Steinschleuder bewaffnen. Oder ich werfe mit Kastanien nach den Drohnen.

AfD-Framing.

Die Tagesschau und der SPIEGEL lassen heute trotz des Bemühens um Neutralität eine gewisse Erleichterung durchblicken. 150 Stichwahlen in NRW und kein einziger AfD-Nazi gewann.

In meiner Social Media-Blase wird jubiliert. 

Bei den Kommunalwahlen des größten Bundeslandes, das allein weit mehr Einwohner als alle Ost-Bundesländer zusammen hat, gab es ordentlich eins auf die Nase für die Rechtsextremen; nur Niederlagen.

[….] AfD verliert haushoch

Die AfD, die in Hagen, Duisburg und Gelsenkirchen im letzten Rennen um das Oberbürgermeisteramt stand, konnte sich dagegen nirgendwo durchsetzen: In Gelsenkirchen unterlag Kandidat Norbert Emmerich mit 33,1 Prozent gegen Herausforderin Andrea Henze von der SPD (66,9 Prozent). In Duisburg gewann Sören Link (SPD) mit 78,6 Prozent haushoch gegen den AfD-Kandidaten Carsten Groß (21,4 Prozent). In Hagen konnten die Wähler zwischen Dennis Rehbein (CDU) und Michael Eiche (AfD) entscheiden. Dort unterlag der AfD-Bewerber mit gut 28 Prozent, Konkurrent Rehbein gewann das Oberbürgermeisteramt mit klaren 71,7 Prozent der Stimmen. [….]

(Tagesschau, 28.09.2025)

Offenbar wird mit der „Es hätte schlimmer ausgehen können“-Schablone geframt.  Das ist zulässig. Es ginge in der Tat schlimmer. Jede weitere Stimme für die AfD wäre noch schlimmer und der Schlimmheit-Quantensprung wären >50%, also ein Bürgermeisteramt für die Nazis gewesen. Wie schön, daß es noch mal gut ging.

[….] Das Ruhrgebiet ohne blaues Rathaus

Wie groß die Sorge war, dass »die blaue Welle« gerade in den strukturschwachen Regionen des Ruhrgebiets ankommen und erste Rathäuser in Zukunft AfD-regiert würden, konnte erfahren, wer sich vor dem ersten Wahlgang mit roten, grünen oder schwarzen Politikern unterhielt. Da war einerseits oft von »Ratlosigkeit« die Rede, von »Fehlern« aus der Vergangenheit, auch mal von »Entfremdung vom Wähler«. Andererseits von einer AfD, die die vorhandenen Strukturprobleme für sich nutze, Stimmen aus ihnen zöge und nicht nur keine konstruktiven Vorschläge machen würde, sondern auch kein Interesse daran habe, am Status quo etwas zu ändern. »Mir wird schlecht, wenn ich an den Wahlabend denke«, sagte jemand aus der NRW-SPD-Spitze damals.

Die größte Sorge hat sich, das ist seit heute Abend klar, nicht bewahrheitet: Es gibt kein blaues Rathaus in NRW. Dennoch hat die Partei gewonnen: Die AfD ist im Westen angekommen und sie hat teils starke Fraktionen in den Stadträten, die Macht ist in greifbare Nähe gerückt. In Gelsenkirchen etwa sitzen genauso viele AfD- wie SPD-Ratsmitglieder im Rathaus. Beschlussfähige Mehrheiten zu finden, wird in Zukunft deutlich schwieriger, als es in der Vergangenheit schon war. Brandmauer-Diskussionen werden zwangsläufig aufkommen.  [….]

(SPIEGEL, 28.09.2025)

Die Spiegel-Redakteure Tobias Großekemper und Miriam Olbrisch sprechen hier schon ein anderes Framing an.

In der (einstigen) roten Herzkammer der Republik, wo die SPD über Jahrzehnte locker absolute Mehrheiten holte, stehen die Nazis ante portas und es interessiert niemanden. Über die Hälfte der Wahlberechtigten konnte sich gar nicht aufraffen, überhaupt wählen zu gehen. Die niedrige Wahlbeteiligung ist eine Schande für Nordrhein Westfahlen. Was haben die NRWler an „Aufstehen für die Demokratie“ nicht verstanden? Sehen sie nicht, was sich in den USA und Ossistan abspielt? Begreifen sie nicht, auf was für wackeligen Füßen unsere Demokratie steht? Ist das für mehr als fünf Millionen bei den Stichwahlen Wahlberechtigte dermaßen irrelevant, daß sie noch nicht mal gewillt sind, ein kleines Kreuz zu machen? Stört es sie gar nicht, welche ekelhaften großen braunen Prozentzahlen sie damit produzieren?

Reihenweise einst rote Großstädte im westlichsten deutschen Westen, in denen ein Viertel bis ein Drittel der Wähler Nazis wählen. Und die meisten NRWler verschlafen die Wahl.

[….] Sören Link (SPD) bleibt Duisburgs Oberbürgermeister

Der amtierende Oberbürgermeister Sören Link (SPD) wurde mit klarer Mehrheit wiedergewählt: Er kommt auf 78,57 Prozent der Stimmen. "Ich bin gerührt und stolz auf dieses Ergebnis. Es ist ein deutliches Zeichen für den Zusammenhalt in unserer Stadt", sagte er dem WDR am Abend. In Duisburg sind seit 19:01 Uhr alle Stimmen ausgezählt.

Der Herausforderer um das Oberbürgermeisteramt, Carsten Groß von der AfD, kommt auf 21,43 Prozent der Stimmen. Laut infratest dimap liegt die Wahlbeteiligung in Duisburg bei 44,2 Prozent. [….]

(WDR, 28.09.2025)

[….] Endergebnis Oberbürgermeisterwahl Gelsenkirchen, Stadt

Andrea Henze (SPD) erhält 66,9 Prozent der gültigen Stimmen.  Norbert Emmerich (AfD) erhält 33,1 Prozent der gültigen Stimmen. [….] Im Landesvergleich war die Wahlbeteiligung mit 43,6 Prozent in Gelsenkirchen hoch. [….]

(WDR, 28.09.2025)

[….] Endergebnis Oberbürgermeisterwahl Hagen, Stadt

Dennis Rehbein (CDU) erhält 71,7 Prozent der gültigen Stimmen.

Michael Eiche (AfD) erhält 28,3 Prozent der gültigen Stimmen. [….] Nach derzeitigem Stand haben 43,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme bei der Stichwahl abgegeben. [….]

(WDR, 28.09.2025)

Damit bleibt der AfD-Chaot Sesselmann, mit seiner verheerenden Bilanz im 55.000-Einwohner-Lanbdkreis Sonneberg der einzige AfD-Regent; wenn man von Hannes Loth, der AfD-Bürgermeister des Sachsen-Anhaltinischen 8.000 Seelen-Kaffs  Raguhn-Jeßnitz, absieht.

Aber nun holt die AfD in Duisburg mit seinen 504.000 Einwohnern 21%.

In Gelsenkirchen mit seinen 268.000 Einwohnern 33%.

In Hagen mit seinen 190.000 Einwohnern 28%.

 Das sind verdammt viele Nazis in Westdeutschland.