Jetzt kommen die Männer.

Die CDU setzt ganz auf westdeutsche, weiße Männer wie Armin Laschet. Die Bundestagsfraktion der Konservativen bringt es auf einen stattlichen Männeranteil von 77%. Der gescheiterte Kanzlerkandidat wird abtreten, der gesamte Parteivorstand wird neu besetzt, aber eins ist jetzt schon sicher: Die einzigen beiden mächtigen Posten – Parteivorsitzender und CDU/CSU-Fraktionsvorsitz werden an einen weißen Mann aus NRW gehen. Linnemann, Brinkhaus, Röttgen, Spahn oder Merz.

Wir wissen nicht, welche beiden sich durchsetzen, ob vielleicht beide Posten in Personalunion besetzt werden, aber ganz sicher kommt nach Merkel und Kramp-Karrenbauer nicht noch einmal eine Frau für einen Top-Job in Frage.

In der FDP gibt es traditionell keine starken Frauen.  Die neue FDP-Bundestagsfraktion weist einen Männeranteil von 76% auf!

 Durch Christian Lindner, den Prototyp des Macho, der schon als 18-Jähriger mit einem Porsche protzte, sehr viel jüngere Freundinnen hat, die zu schwängern er coram publico orakelt und auf Parteitagen immer wieder schlüpfrig-sexistische Witze reißt, hat sich dieser Trend noch verschärft.

Parteichef, Generalsekretär, Fraktionschef sind Männer. Von den insgesamt acht FDP-Landesministern gibt es neben fünf Männern (Heiner Garg und Bernd Klaus Buchholz aus Kiel, Joachim Stamp und Andreas Pinkwart aus NRW, Herbert Mertin aus RP) drei Frauen: Bildungsministerin Yvonne Gebauer aus NRW, die Mainzer Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und die Magdeburger Infrastrukturministerin Lydia Hüskens.

In der künftigen Bundesregierung gelten Christian Lindner und Alexander Graf Lambsdorff als Minister gesetzt.  Hinzu kommen möglicherweise Marco Buschmann (44) oder Volker Wissing.

Die Grüne Bundestagsfraktion hat mit 42% einen niedrigen Männeranteil.

Allerdings ist parteiintern unstrittig, daß Annalena Baerbocks Zugriff auf die Kanzlerkandidatur mit Hilfe der Frauenkarte viele Prozentpunkte gekostet hat. Sie ist ihrem Co-Vorsitzenden Habeck intellektuell deutlich unterlegen.

In einem klassisch-klüngeligen Hinterzimmerdeal, wurde Robert Habeck dafür der Vizekanzlerposten fest zugesagt.  Die Grünen, die einst mit grundsätzlich öffentlichen Parteisitzungen, Rotationsprinzip und Basisbeteiligung starteten, haben genug von Basisdemokratie. Nun entscheidet die Parteispitze grundsätzlich ohne die lästige Basis und zwar unter Ausschluss der Öffentlichkeit, schön geheim.

Am Rande sei bemerkt: Christian Lindner, der Selbstbewußteste und Lauteste der mutmaßlich nächsten Regierung, geht immer noch wie selbstverständlich davon aus, das entscheidende Finanzministerium zu besetzen. Die Grünen haben aber mehr Abgeordnete als die FDP. Sagenhafte 16 von insgesamt 118 Mandaten sind sogar Direktmandate. Sie reklamieren ebenfalls das Finanzministerium für sich, weil sie wissen, daß Robert Habeck als Herr des Geldes neben Scholz die zentrale Figur der Ampel wäre, während das einst so glanzvolle Außenministerium immer unbeliebter wird.

Da aber die neue Grüne Fraktion linker geworden ist (weil sich viele progressivere Kandidaten durchsetzten), aber die Parteiführung fast nur aus CDU-freundlichen Realos besteht, gilt auch Anton Hofreiter für ein Ministeramt als gesetzt – er ist nämlich der einzige Linke, der noch in der Fraktions- und Parteiführung übrig ist.

Ob die Grünen drei oder möglicherweise sogar vier Ministerposten bekommen, ist noch nicht bekannt.  Es drängen aber auch die grünen Abgeordneten Till Steffen, Jürgen Trittin, Frank Bsirske, Cem Özdemir, Michael Kellner, Konstantin von Notz und Omid Nouripour ins Kabinett. Drei Männer und nur eine Frau sind bei den Grünen schwer vorstellbar; ich bin gespannt auf die Postenverteilung.

Das größte Problem hat die SPD mit dem Thema Frauen. Die Bundestagsfraktion bringt es auf einen Frauenanteil von 42% und der mutmaßlich nächste Kanzler gab schon vor langer Zeit die Garantie, sein Kabinett paritätisch mit Frauen und Männern zu besetzten.

Die gute Nachricht ist, daß die Sozis eine Menge neuer mächtiger Posten zu vergeben haben.

Die schlechte Nachricht ist, daß die Prestigeträchtigsten de facto alle schon Männern versprochen sind. Mützenich soll der neue Schäuble werden. Damit wäre wieder ein Mann Bundestagspräsident.

[….] Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung wird erwartet, dass Fraktionschef Rolf Mützenich [….] seine Bewerbung vortragen wird. Mützenich gilt innerhalb der Fraktion als aussichtsreicher Kandidat. [….] Hinzu kommt, dass auch für den dann neu zu vergebenden Fraktionsvorsitz einem männlichen Nachfolger gute Chancen eingeräumt werden - dem Parteilinken Matthias Miersch. [….] Gingen beide Kandidaten tatsächlich durch, würde die SPD neben dem Kanzler auch einen männlichen Bundespräsidenten, Bundestagspräsidenten sowie Fraktionschef und Parlamentarischen Geschäftsführer stellen.  [….]

(SZ, 17.10.2021)

Nach zwei Jahren Corona und den für jedermann offensichtlichen katastrophalen Folgen eines von einem überforderten Laien besetzten Gesundheitsministeriums, ist es quasi unmöglich an Karl Lauterbach als Gesundheitsminister vorbei zu kommen. Wer könnte besser geeignet sein?

Zudem gilt es, dem SPD-General Klingbeil Dankbarkeit für seine Wahlkampfführung zu zeigen.

Ich frage mich, wie Scholz unter diesen Umständen 50% der Posten mit Frauen besetzten will.  Es steht zu befürchten, daß mit Esken, Lambrecht und Schulze Frauen Ministerinnen werden, nur weil sie Frauen sind.

Bekanntlich hasst Norbert Walter-Borjans Olaf Scholz wie die Pest, während sich das Verhältnis Esken-Scholz deutlich erwärmt hat.

Vielleicht sollte NoWaBo zurücktreten und Esken den alleinigen Parteivorsitz überlassen. Das wäre schon mal ein Mann weniger.

Zur Not müssen im Bundeskabinett ein paar Geschlechtsumwandlungen vorgenommen werden.  Die Ampelaner haben ein kaum zu lösendes Frauenproblem.

Aber wenn es nur das wäre! Es müssen auch 16 Landsmannschaften berücksichtigt werden und etwas Diversität möchte man auch haben. Queere und Migranten sehe ich noch gar nicht am Kabinettshorizont.

Während Transsexualität gesellschaftlich akzeptiert ist, also der ein oder andere männliche Minister operativ und hormonell eine Frau werden könnte, ist Blackfacing schwer verpönt.

Und ich will unbedingt ein paar Atheisten! Gern schwarz, schwul, trans, genderfluid, eingewandert – aber kein Religiot.

Steuern steuern

Eine der richtig blöden Aktionen der damaligen Parteichefin Andrea Nahles war es, nicht an die Europawahl von 2019 zu denken und urplötzlich ohne SPD-Spitzenkandidaten dazustehen.

Also musste sich Katharina Barley, die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz aufopfern, um Nahles eine Totalblamage ersparen. Die Deutsch-Britin ging in den aussichtlosen Kampf.

Damit zog die Pfälzer Närrin Nahles eine hervorragende SPD-Frau aus dem Focus der Öffentlichkeit ab, ließ sie in Brüssel verschwinden und ersetzte sie durch eine mittelprächtige Christine Lambrecht, die zudem auch noch nach Giffeys Abgang am 20. Mai 2021 ihre Bereiche übernahm und nun als Bundesministerin der Justiz, für Verbraucherschutz, für Familie, Senioren, Frauen und Jugend arbeitet.

Bei jedem Lambrecht-Auftritt denke ich wehmütig an Barley zurück und daher bin ich verletzt von dem Shitstorm, den sie seit ihrem Auftritt am Montag bei „Hart, aber fair“ zum Thema Benzin- und Heizungspreise erdulden muss.

Dabei hatte sie eine Binsenweisheit von sich gegeben: Steuern steuern.

Deutschlands oberste Verbrenner-Auto-Lobbyisten Ondy Scheuer und sein CSU-Vorvorgänger Ramsauer möchten den Spritpreis staatlich deckeln, damit die SUV-Liebhaber weiterhin ungebremst das Klima ruinieren können. Obwohl die 99 Cent Abgabe pro Liter Benzin genau das Gegenteil erreichen sollen, nämlich die Bürger dazu animieren, weniger Benzin zu tanken, weniger Heizöl zu verbrauchen, weniger Gas zu verfeuern.

[….] Katarina Barley verärgert ARD-Zuschauer

"Wir wollen ja auch, dass die Leute mehr in erneuerbare Energien investieren." Breit entlasten könne man da nicht, auch nicht beim Strom, obwohl die Preise in Deutschland europaweit in Rekordhöhe liegen. "Die Kilowattstunde, die ich nicht verbrauche, ist am billigsten", sagt sie und fügt hinzu, das solle gar nicht zynisch klingen. [….]

(Watson, 12.10.2021)

Wir stoßen hier auf ein grundsätzliches Problem der Politik; in unserer social-media-schwangeren Empörungsgesellschaft trauen sich Volksvertreter nicht mehr, harte Wahrheiten zu verkünden.

Wenn eine lenkende Maßnahme eingeführt wird (Beispiel Kitaplatz), weil wir wissen, daß gerade bei Kindern aus prekären und bildungsfernen Verhältnissen frühkindliche Förderung extrem wichtig ist und daher lebenslangen Ärger erspart wird, wenn man frühzeitig hilft, möchten oft dieselben Politiker, die sich dafür einsetzten, auch das diametrale Gegenteil fördern – Stichwort Herdprämie/Bildungsfernhaltegeld.

Gerade die Familienpolitik ist berüchtigt dafür, sich gegenseitig ausschließende Ziele gleichzeitig zu fördern.

Ein anderes bekanntes Beispiel ist der intensive Kampf der EU gegen das Zigaretten-Rauchen. Anti-Rauch-Kampagnen verschlingen Unsummen. Richtig so. Gleichzeitig fördert Brüssel aber durch Agrar-Subventionen den europäischen Tabakanbau. Politik schizophren.

Die Energiepolitik kann das aber auch gut.

So wurden beim Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG, Ökostromumlage), welches ebenfalls dazu anreizen soll, weniger, oder saubere Energie zu verbrauchen, ausgerechnet für die Betriebe, die am meisten Energie verschwenden, Ausnahmen geschaffen.  Bei einem jährlichen Stromverbrauch von über 100 Gigawattstunden und einem Anteil der Stromkosten an der Bruttowertschöpfung von über 20 Prozent, gilt für den gesamten Stromverbrauch eine Obergrenze von 0,05 Cent pro Kilowattstunde.

Ein sagenhafter Unsinn, der dazu führen kann, daß ein verantwortungsvoller Unternehmer, der ursprünglich 102 GWh Strom verbrauchte, deswegen kräftig in Energieeinsparungen investiert und schließlich nur noch 90 GWh benötigt, dann aber die volle EEG-Umlage von 6,5 ct/kWh statt 0,05 ct/kWh zahlt. Energiesparen wird also bestraft.

Daher hadere ich auch sehr mit dem Grünen Energiegeld. Baerbock und Habeck wollen die CO₂-Abgabe auf 60 Euro erhöhen (Richtig! Damit weniger Energie verbraucht und weniger klimaschädliches Gas produziert wird!).

Gleichzeitig geben sie den Bürgern aber Geld, um diesen Effekt sofort wieder aufzuheben (Falsch! Damit wird Energieverschwendung gefördert!)

[…..] Außerdem wollen die Grünen ein "Energiegeld" einführen. Damit soll die Belastung für jeden Einzelnen, aber vor allem für Geringverdiener und Familien, durch erhöhte CO₂-Preise verringert und umweltbewusstes Verhalten belohnt werden. Die Einnahmen aus dem CO₂-Preis gingen so direkt an die Bürger zurück, heißt es im Entwurf des Wahlprogramms.  Konkret bedeutet das: Pro Jahr soll jeder Bürger 75 Euro "Energiegeld" bekommen. Wenn gleichzeitig durch erhöhte Abgaben auf CO₂-Emissionen etwa die Benzinpreise steigen würden, könne das "Energiegeld" diese Mehrbelastung ausgleichen, hatte Baerbock kürzlich auf einer Veranstaltung in Magdeburg vorgerechnet.  [….]

(WDR, 14.06.2021)

Das ist der klassische Rechte-Tasche-Linke-Tasche-Unsinn.

Als Sozialdemokrat befürworte ich es selbstverständlich, den Ärmsten der Gesellschaft zu helfen. Niemand soll frieren müssen. Das muss über die Sozialgesetzgebung (Grundsicherung, Alg-2, Bürgergeld, oder bedingungsloses Grundeinkommen) geregelt werden.

Steuerungsmaßnahmen in der Klima-, Energie oder Familienpolitik sollen aber nicht sofort konterkariert werden.

CO₂-Abgabe und Benzinsteuern sind richtig und alternativlos, weil wir a) das Klima schützen müssen und b) die Carbon-basierten Energieträger ohnehin endlich sind.  Und schmutzig. Und politisch höchst problematisch – denn damit fließt unser Kapital ausgerechnet in die am wenigstens demokratischen Regime Russland, Kasachstan oder Wahabitische Golf-Monarchien, die Schwule und Frauen köpfen.

Es ist also unsinnig den Kohlenstoff-basierten Energieverbrauch durch Pendlerpauschalen oder Grünes Energiegeld oder Ausnahmen beim der EEG zu fördern.

Politik, auch die Ampel, muss sich trauen, wenigstens in eine Richtung zu lenken und die Bürger nicht gleichzeitig auffordern auch andersherum zu fahren.

Autofahren sollte durch drastische Benzin-Bepreisung extrem teuer werden. Am besten so teuer, daß sich immer mehr Menschen wirklich überlegen, weniger Verbrennungsmotoren zu nutzen.

Das bedeutet natürlich nicht, wie einige unverbesserliche Ewiggestrige unken, daß dann keine Krankenwagen oder Feuerwehren mehr fahren dürfen. Für solche Grundversorger muss es selbstverständlich Ausnahmen geben.

Ausnahmen dürfen aber nicht bedeuten, nach dem Gießkannenprinzip (Pendlerpauschale/Energiegeld) die grundsätzliche Wirkung eines Gesetzes wieder aufzuheben.

Wenn wie im Moment das Heizen rasant teuer wird, ist das gut, weil es dem aus Klimaschutzgründen unumgänglichen Umbau hilft.Heizen muss so wehtun, daß weniger Energie verbraucht wird.

Das bedeutet natürlich nicht, daß eine Rentnerin an der Armutsgrenze in ihrem Schlafzimmer vor Kälte zittern soll. Hier muss der Sozialstaat die Kosten übernehmen.

Aber er darf nicht im Milliardenmaßstab an 82 Millionen Bürger 75 Euro auszahlen, die ihnen suggerieren „vergesst die CO₂-Verteuerung, mit dem Extra-Geld könnt ihr die Heizung auf 5 drehen wie immer!“

Ich gebe mir jetzt Mühe

Die FDP hasse ich ununterbrochen seit 1982.

Der fliegende Wechsel von Schmidt zu Kohl war ein unverzeihlicher Frevel. Schließlich hatte die FDP im Wahlkampf 1980 in einer ausdrücklichen Zweitstimmenkampagne dafür geworben, Helmut Schmidt zum Kanzler zu machen, war von SPD-Sympathisanten und taktischen Wählern angekreuzt worden, um den Unionskanzler Strauß zu verhindern.

Und eben diese Stimmen verwendeten Lambdorff und Genscher nun dazu, die anti-intellektuelle, amoralische Antipode zu Schmidt – den kriminellen Pfälzer Provinzler Kohl – zum Kanzler zu machen.

In Hamburg verlor die bis dahin sehr linkliberale FDP anschließend die Hälfte ihrer Mitglieder. Meine Elterngeneration, Onkel, Tanten, Oma, Freunde meiner Eltern hatten alle 1980 die FDP gewählt, um Schmidt zum Kanzler zu machen.

Alle grollten der FDP für den 1982er Schock bis an ihr Lebensende.  Wenigstens verdankt die SPD der miesen Genscher-Aktion durch Parteiübertritte einige sehr verdienstvolle Köpfe wie Ingrid Matthäus-Maier und Günther Verheugen. Für die Bundesrepublik Deutschland ging es aber bergab.

Es begann die Zeit der katastrophalen Klientel-Wirtschaftsminister.

(…..)  Ingrid Matthäus-Maier, *1945, Verwaltungsrichterin, eine der klügsten Personen, die ich kenne, spielt als wichtigste Atheistin Deutschlands  als Beiratsmitglied der Giordano-Bruno-Stiftung immer noch eine große Rolle. Seit 1966 setzt sie sich in der Humanistischen Union für die Trennung von Staat und Kirche ein.  Im Bundestag brillierte sie als Finanzexpertin, die anders als alle anderen Finanzpolitiker die Gabe besaß Zahlen anschaulich, verständlich und einprägsam darzustellen.

„Wissen Sie, was eine Milliarde ist? Sie haben eine Milliarde, wenn Sie achtzehn Jahre lang Woche für Woche eine Million im Lotto gewinnen.“

(IMM)

Sie war aber auch eine begnadete Parteipolitikerin. Ich erinnere mich noch an eine Generalaussprache, als sie auf die Vorstellung des Haushalts von Bundeswirtschaftsminister Günter Rexrodt Mitte der 1990er klagte:

„Wir hatten einen Bangemann, wir hatten einen Haussmann, wir hatten einen Möllemann – wann bekommen wir endlich einen Fachmann?“

Erhört wurde ihre Klage freilich nie. Fünf Bundeswirtschaftsminister von der FDP in Folge hatten das Amt abgewirtschaftet. Rexrodt war nicht nur wie seine Vorgänger überfordert, sondern wurde gar nicht mehr ernst genommen. Die Presse beschrieb ihn als peinlichen „Grüßaugust“, den noch nicht mal Industrielobbyisten beeinflussen mochten, weil zu offensichtlich war wie desinteressiert und machtlos er war. (….)

(Der Abstieg der Wirtschaftsminister, 31.01.2019)

Die FDP wurde immer schlimmer. 2000 bis 2002 trieben es Jürgen Möllemann und Guido Westerwelle mit ihrem populistischen antisemitischen Rechts-Kurs so weit, daß sie sogar FDP-Urgestein Hamm-Brücher aus der Partei drängten.

In einer widerlichen Mischung aus Rechtspopulismus und Seichtheit  („Spaßwahlkampf“, „gelbes Guidomobil“, „Projekt 18“), brachte es die FDP 2002 auf 7,4% und sicherte immerhin RotGrün die Fortführung ihrer Koalition.

Als ernstzunehmende Kraft hatte sich die Westerwelle-FDP endgültig verabschiedet. Der chronische Lügner und Blender Westerwelle entwickelte sich fortan zum „Krawattenmann des Jahres“, warf alle Inhalte über Bord, wiederholte bis zum Jahr 2009 unablässig die drei Worte „Steuersenkungen Steuersenkungen Steuersenkungen“. Der FDP-Großzampano landete schließlich unvorbereitet, intellektuell hoffnungslos überfordert als Außenminister und Vizekanzler in der Bundesregierung, die bis heute als schlechteste Regierung seit Adolf Hitler gilt. Es gelang rein gar nichts. Westerwelle verlor den Parteivorsitz, jede Achtung der Wähler.  Generalsekretär Lindner machte sich 2011 fluchtartig aus dem Staub, die Minister beschimpften sich gegenseitig als „Gurkentruppe“ und Wildsäue“. Am Ende landete die FDP zu Recht mit unter 5% in der APO.

Kaum zu glauben, aber anschließend wurde es noch schlimmer.

Der zurückgekehrte, neue starke Mann Christian Lindner robbte sich immer wieder ungeniert an die AfD ran, spuckte rechtspopulistische, xenophobe Töne und tat nach der Jamaika-Verhandlungen von 2017 das, was er schon17 Jahre zuvor als Unternehmer* und 2011 als Generalsekretär  geübt hatte: Mit brauner voller Hose wegrennen, wenn es schwer wird.

*Im Jahr 2000 setzte Jung-Lindner Millionen mit seiner Totgeburt-Firma MOOMAX in den Sand und brummte die Schulden einfach der KfW-Bank auf.

Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden dieser Linder und diese FDP bedeutende Koalitionspartner der nächsten Bundesregierung und Partner der SPD sein.

Sicher ist natürlich noch nichts, aber da sich die gesamte CDU gerade kopfüber selbst ins Klo stürzt, gibt es de facto keine anderen Koalitionsmöglichkeiten mehr:

[…..] Würde nach dem Platzen der Jamaika-Sondierungen 2017 nun auch der Versuch misslingen, eine Ampelkoalition zu bilden, bliebe wieder nur jene Option, die weder die Wähler noch die Gewählten wollen: eine große, diesmal rot-schwarze Koalition. Das politische System in Deutschland würde im Stillstand verharren. Es erwiese sich als unfähig, den Interessengegensätzen und Widersprüchen in der Gesellschaft anders zu begegnen als mit jeder Menge Kleister.  Auch der theoretische Ausweg eines erneuten Jamaika-Versuchs ist in der Praxis zumindest für den Moment kaum noch einer. Die CDU ist mit sich selbst beschäftigt, und niemand erwiese ihr oder dem politischen Gefüge einen Dienst, wenn er sie dabei stört. Auch in der FDP, die einer Koalition mit Union und Grünen den Vorzug gegeben hätte, ist diese Erkenntnis allmählich angekommen.  [….]

(Daniel Brössler, SZ, 15.10.2021)

Und eben dieser, von mir seit 39 Jahren gehassten FDP, werde ich zähneknirschend Erfolg wünschen.

Ich wünsche Lindner Erfolg, weil Olaf Scholz Recht hat: Wenn eine der Koalitionsparteien sich unterrepräsentiert fühlt, glaubt, die anderen setzten sich mehr durch, wird sie nicht mit vollem Einsatz für den Erfolg der Regierung kämpfen.

Dann passieren Wildsau-Gurkentruppen-Desaster (2009-2013) oder eskapistische „besser nicht, als falsch regieren“-Peinlichkeiten (2017).

Es hätte also keinen Sinn, wenn sich Grüne und SPD fast völlig durchsetzen und die FDP nur Kröten schluckt.

Ich wünsche Lindner Erfolg, weil auch Franz Müntefering Recht hat: Es ist unfair Koalitionsparteien an ihren Wahlprogrammen zu messen. Das könnte man nur, wenn sie eine absolute Mehrheit hätten.

Hätte die SPD 50% der Stimmen bekommen, dürfte man mit vollem Recht erwarten, daß sie 100% ihres Wahlprogrammes umsetzt. Aber weder hat die SPD eine absolute Mehrheit, noch haben Grüne und Rote zusammen einen Kanzlermehrheit. Der Souverän hat ihnen (wie ich finde, unglücklicherweise) durch das Wahlergebnis befohlen, auch kontraproduktiven Mist aus dem FDP-Programm zu berücksichtigen. Und, oh Wunder, alle drei Parteien, scheinen seriös mitzuarbeiten.

[….] SPD, Grüne und FDP einigen sich auf Koalitionsverhandlungen: Das erste Ampelwunder.[….] Die SPD trat nicht auf wie die Kanzlerpartei, die FDP nicht wie das Anhängsel. »Wir sind überzeugt, nach diesen Gesprächen, dass es lange Zeit keine vergleichbare Chance gegeben hat, Gesellschaft, Wirtschaft und Staat zu modernisieren«, sagte FDP-Chef Christian Lindner. [….] Aber vielleicht konnten sich nur so diese sehr unterschiedlichen Parteien so schnell aufeinander einlassen. »Es ist ein bewegender Moment, so etwas möglich zu machen«, sagt Ricarda Lang, stellvertretende Grünenvorsitzende und Teil des Sondierungsteams. [….]

(SPON, 15.10.2021)

Es wird ganz gegen meinen Willen kein Tempolimit geben – ein klimapolitischer und tödlicher Irrsinn; durchgesetzt vom protzenden Porsche-Fahrer Lindner.

Es wird keine deutlichen Steuererhöhungen für Superreiche geben.

Auch die von SPD und Grünen gewünschte Bürgerversicherung wird nicht kommen, weil die Partei der Besserverdienenden weiterhin auf Zweiklassenmedizin mit Privilegien für Besserverdienende wie Lindner besteht.

Den meisten Sozis tut das sehr weh. Den weitgehend reichen Grünen-Wählern wird es gefallen. Aber eine Ampel kann nicht gelingen, wenn die FDP nicht den Triumpf fühlen darf, den ungeliebten Genossen und Ökopaxen Schmerzen zuzufügen.

In dem 12-seitigen Sondierungspapier stehen dafür viele Dinge, die mit Merkel oder Laschet nie möglich gewesen wären.

Endlich können ein paar uralte Zöpfe abgeschnitten werden.

[…..] Auch gesellschaftspolitisch muss Deutschland moderner werden. Die wenigen Fortschritte der Vergangenheit, etwa die Ehe für alle, mussten der Union mühsam abgenötigt werden. Dass Schwule aber weiter diskriminiert werden, zum Beispiel bei der Blutspende, passt nicht zu einer modernen, aufgeklärten Gesellschaft. Dass es Ärzten nach wie vor verboten ist, eigenständig und öffentlich über ihre Methode der Abtreibung zu informieren, ebenso wenig. Hier könnten Grüne, FDP und SPD nach der Ära Merkel einmal ordentlich durchlüften. Das war schon nach der Ära Adenauer und der Ära Kohl nötig und erfolgte dann auch.  […..]

(SPIEGEL-Leitartikel von Markus Feldenkirchen, 09.10.2021)

Die SPD betont heute erwartungsgemäß ihre sozialen Essentials.

👉 Respekt und Zusammenhalt durch einen Mindestlohn von 12 Euro, 400.000 neue Wohnungen pro Jahr gegen die steigenden Mieten, eine Kindergrundsicherung als neues Kindergeld und eine stabile Rente.

👉 Industrielle und technologische Modernisierung. Dazu gehört auch der digitale Aufbruch in Gesellschaft, Wirtschaft und bei der Arbeit unseres Staates.

👉 Der Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel mithilfe einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft, die klimaneutralen Wohlstand und gute Arbeitsplätze schafft.

(SPD, 15.10.2021)

Vielleicht ist die FDP bereit sich zu ändern, nicht nur ihren Animositäten zu frönen, sondern tatsächlich die schwere Verantwortung auf sich zu nehmen, gemeinsam mit Sozis und Grünen, Deutschland den dringend benötigten Modernisierungsschub zu verpassen.

Vielleicht behält die FDP dabei sogar das große Ganze im Auge und akzeptiert, daß es nicht ausreicht, wie 2009-2013 die hochspeziellen Partikularinteressen ihrer Millionenspender zu befriedigen – Hotelsteuererleichterung, Pharmalobbyisten in der Medikamentenzulassung.

[….] Vielleicht meinen sie es wirklich ernst!  Die Spitzen der kommenden Ampel reden irritierend viel von Aufbruch und Erneuerung.  [….] Diese Rhetorik des Aufbruchs ist eine Irritation. Das können die doch nicht wirklich so meinen? Ein Blick in das Ergebnispapier der Sondierungen verstärkt die Irritation dann um ein Vielfaches: Vollkommen ungewohnt konkret steht darin, was diese kommende Koalition sich vorgenommen hat. Sie will Genehmigungsverfahren für Investitionen doppelt so schnell machen wie bisher. Jedes Gesetz will sie einem »Digitalisierungscheck« unterwerfen. Sie will auf dem Land in die Internet- und Verkehrsanbindung investieren. [….]

(Stefan Kuzmany, 15.10.2021)

Für das „Konkrete“, das ergebnisorientierte Durchregieren, könnte Olaf Scholz ein Glücksfall sein. Er ist so hochintelligent, daß er alle Projekte mit antreiben und supervisen wird.

Er lässt sich nicht wie Söder oder Merz von seiner Eitelkeit leiten, so daß er auch den Partnern Erfolge gönnen wird, ohne sich selbst immer in die Sonne zustellen.

Er ist im Gegensatz zu Angela Merkel sehr hartnäckig, bohrt dicke Bretter, statt alles bald wie sie wieder fallen zu lassen, wenn er auf Widerstand stößt.

Er schaut voraus und handelt proaktiv, statt wie Laschet in den Tag zu träumen und dann überrascht zu regieren.

Bei mir piept’s!

Mein Anwalt sagt immer: „Nur dumme Menschen mieten“.

Statt jeden Monat das Geld aus dem Fenster zu werfen, solle man es doch lieber „für’s Alter“ in die eigene Tasche stecken.

Philosophisch betrachtet, finde ich es allerdings nicht erstrebenswert, mein monatliches Geld zu horten. Was ich für Lebensmittel, Strom, Versicherungen etc ausgebe, ist schließlich auch unwiederbringlich „weg“. Das heißt, Geld ist ja bekanntlich nie „weg“, sondern es gehört nur jemand anderem. So funktioniert Wirtschaft.

Praktisch betrachtet, gibt es erhebliche Hürden dabei, sich vom Mieter-Dasein zu verabschieden.

Gucken wir doch mal ins Netz; ja es gibt mit meiner vergleichbare Wohnungen zu kaufen.  60 qm, 2 Zimmer, 1.OG an einer schön lauten Straße für lumpige 752.000,-.  Mit Grunderwerbsteuer, Courtage, Notarkosten kommen noch mal knapp 100.000,- drauf. Macht 850.000,-. Das gilt aber nur, wenn man die 850.000 Euro so auf dem Girokonto liegen hat. Mit einem Kredit, muss man auch noch die Zinsen berappen und ist dann bei Gesamtkosten von einer Million.

Wenn ich also 165.000 Eigenkapital einfach so rumliegen hätte, müsste ich nur noch monatlich 1.700 Euro Zinsen/Tilgung bezahlen. Hinzu kommen noch Hausgeld und Nebenkosten. Mutmaßlich läge man also bei monatlich 2.500 Euro Fixkosten für die Wohnung. Und wie lange läuft der Kredit? Welche Restschuld bleibt übrig?

Ob nun dumm oder nicht dumm; es soll ja Menschen unter uns geben, die nicht eine Millionen Euro cash rumliegen haben.  Für die ist mieten eine annehmbare Alternative, die auch Vorteile hat. Immerhin kann man sich auf die Wohnungs-Fixkosten verlassen. Wenn irgendetwas kaputt ist, ruft man den Vermieter an und der bezahlt die Reparatur. Der Vermieter kümmert sich auch vorrausschauend um alle Sanierungen. Dachrinnen, Siele, Elektrik, Dämmung.

Mein Vermieter teilte mir im Juli voller Emphase mit, daß wir mit den modernsten Verbrauchszählern ausgestattet werden.

Heizung, Wasser, Rauchmelder – alles der neueste Scheiß. Ablesung erfolgt über Funk. Austausch nur noch alle zehn Jahre.

Erstens freue ich mich über die zukünftig entfallenden Ableser-Termin und zweitens übernimmt mein Vermieter die lästige Beschäftigung mit diesem Ableser-Mafia-Oligopol. In meinem Fall ist es also Kalorimeta.

Der Einbau vor wenigen Wochen war schnell erledigt, weil die einen genetisch so optimierten Kalorimeta-Mann schickten, daß er ohne Leiter oder Tritt an die Decke langen konnte, um die Rauchmelder-Halterungen anzuschrauben.

Nun hängen in jedem Zimmer unter der Decke Qundis Rauchwarnmelder Q smoke 5.5 R; Hurra. Sie sehen aus wie von Roddenberry entworfene Raumschiffe mit drei Augen. Q55R guckt sich sogar die Umgebung an.

[…..] Mit einem regelmäßigen Funktionsselbsttest prüft das Gerät verschiedenste Parameter und übermittelt die Ergebnisse, mittels des integrierten Funks, an die bewährten QUNDIS Fernauslesesysteme (Q AMR und Q walk-by).

Somit kann der Gerätezustand jederzeit bequem aus der Ferne abgefragt werden. Die jährliche Prüfung vor Ort entfällt. Das vereinfacht Prozesse und spart Kosten.

Nach dem Eindrehen in den Sockel geht der Rauchwarnmelder automatisch in Betrieb und sendet Installationstelegramme an das Q AMR-Funknetzwerk bzw. die Q walk-by-Testauslesetelegramme.

Mittels Ultraschall überwacht der Q smoke 5.5 R das Umfeld auf Hindernisse und erfasst bzw. erlernt entsprechende Abweichungen bei Erstinbetriebnahme.

Dank der Überwachung der Raucheintrittsöffnung, Selbsttest des Warnsignals und der Verschmutzungskompensation arbeitet der Melder absolut autark und zuverlässig. [….]

(Qundis 5.5r)

Die Batterie kann man nicht austauschen, aber das Gerät hält schließlich bis 2029 durch.

Im Gegensatz zu allen anderen Rauchmeldern, die ich bisher hatte, nervte mich Q55R aber schnell mit seiner Blinkerei. Eins dieser Spaceships landete nämlich direkt über meinem Bett – und auch wenn es nur eine kleine Leuchtdiode ist: In völliger Dunkelheit kann sie ordentlich nerven  Vor etwa zehn Tagen wurde er aber richtig fickerig, blinkte auf Teufel komm‘ raus. 

Ich wußte, es war ein Fehler, den leptosomen Kalorimeta-Lulatsch mit „die brauchen Sie nicht“ davon kommen zu lassen, als ich nach einer Bedienungsanleitung fragte. Also musste ich das Teil abschrauben, um überhaupt festzustellen, was das für ein Typ ist und das Users Manual googeln.

Blinken ist scheinbar echt sein Ding. So kommuniziert es und die Blinkfrequenzen sagen dem Q55R-Kenner wonach es ihm gelüstet.

Sorgfältig gestoppt, stellte ich also den „Ein Blinken alle 5 Sekunden“-Modus fest. Allerdings ohne „Reduzierter Signalton 3X alle 5s“

Mein Schlafzimmer Q55R macht im Gegensatz zu seinen Freunden etwas, das es gar nicht gibt.

Das Gute ist: Man kann QRR5 deaktivieren, indem man ihn aus der Einrastung der Montageplatte zieht:

[….] Bevor Sie den Rauchwarnmelder transportieren, versenden oder entsorgen wird, aktivieren Sie den Transport-Modus wie folgt:

1.  Lösen Sie den Rauchwarnmelder für mindestens 1 Minute von der Montageplatte.  k Das Gerät wird in den Demontagezustand versetzt. [….]

Ich wollte ihn zwar nicht „entsorgen wird“, aber stilllegen, also nahm ich ihn ganz aus der Montageplatte.  Mein Q55R findet das aber nicht gut, blinkte immer hektischer und fing dann auch noch an zu piepen. Drei Pieptöne alle fünf Minuten.

Selbstverständlich passierte das mitten in der Nacht auf Samstag. Als Wohnungseigentümer hätte ich ihn nun spätestens aus dem Fenster geworfen, da Q55R, aber meinem Vermieter gehört, kam er in meinen Kleiderschrank in das Schmutzwäschefach unter meine gebrauchte Unterwäsche.

Fortan hörte ich nur noch sehr gedämpft alle fünf Minuten piep piep piep.

Den Hausmeister erreichte ich nicht am Montag, nicht am Dienstag. Piep piep piep. Nicht am Mittwoch. PIEP PIEP PIEP. Aber endlich heute. Seine Auskunft: „Jo, da kann ich auch nichts machen!“  Rufen Sie doch mal die Kalorimeta-Hotline an:  0800 400 1018

Dort landete ich tatsächlich ohne Wartezeit bei einer freundlichen Dame, wollte ihr meine Probleme kundig und bündig mitteilen. ‚Es handelt sich um einen Qundis Q5.5R, der..‘

–MOOOMENT, unterbrach sie mich, woher ich überhaupt anriefe.

Und die Fragen gingen weiter. Ich bin verblüfft, daß sie nicht noch meine Blutgruppe und Schuhgröße wissen wollte. Dabei möchte ich doch eigentlich nur wissen, ob sie mir ein Austauschgerät schicken könnte. Ich kann das Ding schließlich auch selbst in die Montageplatte einrasten.

 „Wo denken Sie hin?!“ – Nein, also das ginge aus rechtlichen Gründen und der Gewährleistung gar nicht. Dazu müsse ein Fachmann zu mir kommen.

‚Also schön, wann kann der denn kommen‘ begehrte ich zu wissen.

Wie naiv von mir, denn dafür ist selbstverständlich jemand anders zuständig. Das kann dauern.

Aber was, verdammt tue ich nun mit dem Ding, das über so viele Funktionen verfügt, aber leider keinen Aus-Knopf?

Immerhin, da konnte sie mir weiterhelfen: Ich solle das Gerät in den Kühlschrank legen. Da sterbe die Batterie und in zehn Minuten wäre Schluss mit der Pieperei.

Sieh mal einer an, als Laie wäre ich gar nicht auf so eine technisch-ausgefeilte-Lösung gekommen.

Heute Morgen lag Q55R nun also unter meinen Blattsalaten im Kühlschrank.

Und piept. Alle fünf Minuten. Piep piep piep.

Nach zwei Stunden zog ich die Samthandschuhe aus, verfrachtete ihn von dem 5°C-Salatfach ins -19°C-Tiefkühlfach. Aber der Gute stammt wohl von einem Eisplaneten. Es stört ihn gar nicht Piep piep piep. Mein Kühlschrank piept.

Heute Nacht kommt der Tiefkühlgeselle dann wieder ins hintere Zimmer in den Schrank unter die Schmutzwäsche.

Morgen wieder Hotline anrufen und nach dem Techniker fragen.

Schöne neue Welt.

Bewegung in den Bundesländern.

Es fasziniert mich immer wieder, wie unselbstständig deutsche Wähler entscheiden, wie sehr sie sich von Stimmungen mitziehen lassen, wie wichtig es ihnen ist, ganz unabhängig von politischen Positionen, zur Siegermannschaft zu gehören.  Der deutsche Michel wählt lieber die Gewinnerpartei, möchte mit dem Strom schwimmen.

Daher war die SPD jahrelang politisch abgemeldet und trotz der eindeutig besseren Konzepte a priori chancenlos: Zu sehr hatte sich das „die verlieren ja sowieso“-Narrativ in der Berichterstattung durchgesetzt. Als Olaf Scholz vor einem Jahr sagte, er wolle Bundeskanzler werden, gab es keinen einzigen Journalisten, der das ernst nahm. Er wurde für seinen Anspruch ausgelacht und mit Häme übergossen.

Eine 14%-Partei auf dem kontinuierlich absteigenden Ast? Wie soll das denn gehen?

Es war sensationell, als die SPD am 26.09.2021 stärkste Partei wurde. In den Redaktionen waren viele „Mea culpa“ fällig.  Am Wahlabend erschienen die 1,5 Prozentpunkte Abstand zwischen CDU/CSU und SPD noch so klein, daß man die Koalitions-Optionen Jamaika und Ampel als ungefähr gleich wahrscheinlich ansah.

Ein Sozi als Kanzler? Das konnten sich viele immer noch nicht vorstellen.

In den folgenden zwei Wochen zerlegte sich die CDU aber so sehr, stellte sich Armin Laschet so ungeschickt an, ging die gesamte Union so sehr in den Hühnerhaufenmodus über, daß selbst die hartnäckigsten Laschet-Fans der Ampel-Parteien (Lindner!) CDU und CSU kaum noch für regierungsfähig halten.

Sicher ist nur, daß die CDU ihren gesamten Bundesvorstand austauschen will und die Merkel-Generation zum Mond schießen möchte. AKK und Altmaier haben schon aufgegeben, die JU fordert nun den Mandatsverzicht Schäubles.

Unklar sind nur drei nicht ganz unwesentliche Punkte: A) Wie wählt man einen neuen Chef? Mit oder ohne Basis? B) Welche Personen könnten für einen CDU-Neuanfang stehen? C) Welche Inhalte vertritt die CDU?

Meine große Sorge vom 27./28./29./30.09.2021 galt den Jamaika-Fans in der FDP und der Grünen-Spitze. Würden sie es schaffen, Scholz auszumanövrieren?

Heute, am 13.10. bin ich entspannter. Zu sehr nahm sich die Union selbst aus dem Spiel und zu eindeutig präferieren die Bundesbürger einen Bundeskanzler Scholz.

Bei der Direktfrage nach dem Kanzler, schießt Scholz locker auf über 70%, während Laschet in den einstelligen Bereich zusammengeschnurrt ist.

 Inzwischen scheint der Gedanke, daß der nächste Regierungschef mutmaßlich Olaf Scholz heißen wird und mit einer Ampel regieren wird, allgemein fußgefasst zu haben. Also kann die SPD doch Wahlen gewinnen.

Diese Veränderung der Stimmung schlägt drastisch auf die Sonntagsfragen in den Bundesländern durch, obwohl sich die Situation dort faktisch kein bißchen verändert hat.  Würde heute in den drei bevölkerungsreichsten Bundesländern BW, Bayern und NRW gewählt, könnte die SPD überall drastisch zulegen.

„Man muss ja gar nicht immer CDU/CSU wählen“ scheint vielen Süddeutschen nun auf einmal einzufallen.

Die SPD-Landesverbände werden wiederbelebt. Da trifft man mutige Entscheidungen.

Gut:

[…..] Manuela Schwesig wechselt ihren Koalitionspartner: In ihrer zweiten Amtszeit will sie als Ministerpräsidentin eines rot-roten Bündnisses regieren. Die SPD-Politikerin kündigte am Abend Gespräche mit den Linken an. […..]

(SPON, 13.10.2021)

In der CDU sind die Gemäßigten und Merkelianer außerordentlich genervt von den stramm rechten, nassforschen, jugendlichen Spitzenkandidaten, die jetzt vehement auf eine deutliche Rechtsverschiebung der Union pochen.

Insbesondere die ultrakonservativen Top-CDUler in Hamburg und Mecklenburg Vorpommern, Ploß und Amthor, wagen sich weit vor. Ein Treppenwitz, da ihr braunfreundlicher Kurs bei den Bundestagswahlen besonders schlecht ankam. Ploß holte in Hamburg 15,4%, Amthor in MeckPomm 17,4%. Beide verloren krachend ihr Direktmandat, landeten jeweils nur auf Platz drei. Aber ausgerechnet die beiden wollen bei der CDU-Neuaufstellung eine große Rolle spielen und werkeln daran, ihre Partei zur AfD zu treiben.

Schlecht:

[…..] CDU erwägt Wahl von AfD-Politiker zum Landtagsvizepräsidenten

Die Christdemokraten in Sachsen-Anhalt stehen in der Kritik. Teile der CDU-Fraktion wollen offenbar einen AfD-Politiker zum Landtagsvizepräsidenten wählen. Der Deutschland-Koalition droht eine erste Belastungsprobe.  […..]

(Spon, 13.10.2021)

Peinlich, peinlicher, Berlin

Berlin zeigte sich in den letzten Wochen gewohnt dysfunktional.

Noch nicht einmal Wahlen funktionieren. Falsche Stimmzettel, hoffnungslos überforderte Logistik und allgemeiner Schlendrian sorgten am 26.09.2021 für so lange Schlangen vor den Wahllokalen, daß noch Stunden nach 18.00 Uhr gewählt wurde. Einige Stimmbezirke schätzten die Ergebnisse; die Wahlbeteiligung erreichte gelegentlich 150%.  Es wurde sogar spekuliert, ob die Bundestagswahl wegen des Banenbundeslandes Berlin wiederholt werden müsste.

[…..] Bei den Wahlen am vergangenen Sonntag kam es in Berlin zu riesigen Problemen. Der Verfassungsrechtler Christian Waldhoff von der Humboldt-Universität war selbst als Wahlhelfer zugegen. In einem Beitrag auf dem „Verfassungsblog“ hat er nun seine eigenen chaotischen Erlebnisse geschildert.  […..] Später gingen in seinem Wahllokal – wie in einigen anderen mehr – auch die Stimmzettel für alle Berliner Wahlen und Abstimmungen zwischenzeitlich aus. „Dieses Vorkommnis kann nur als Gipfel der Desorganisation durch die Berliner Verantwortlichen bezeichnet werden. Eine solche Panne ist beispiellos und unerklärbar.“  Für problematisch hält Waldhoff daneben unter anderem, dass viele Wähler erst nach 18 Uhr und damit nach Bekanntgabe der ersten Prognosen wählen konnten. Ihr Wahlvorgang sei daher nicht mehr von den Ergebnissen unbeeinflusst. „Noch schlimmer war, dass offensichtlich in einigen Wahllokalen sogar falsche Stimmzettel auslagen. Die Wählerinnen und Wähler werden das regelmäßig kaum erkannt haben. Folge ist die Ungültigkeit der entsprechenden Stimmen.“ […..] „Dass in der Hauptstadt eines der wichtigsten, reichsten und entwickeltsten Länder der Erde es nicht möglich erscheint, demokratische Wahlen angemessen zu organisieren, ist nicht nur für die Berlinerinnen und Berliner peinlich, sondern zugleich ein gravierendes Demokratieproblem.“ [……]

(Tagesspiegel, 29.09.2021)

Amüsiert betrachtet der Nicht-Berliner die ganz entspannten Reaktionen der Wartenden, die achselzuckend und grinsend den Journalisten erklärten; es sei schließlich auch Marathon; niemand erwarte von der Berliner Verwaltung, zwei Großereignisse gleichzeitig beherrschen zu können.

Auf Außenstehende wirkt es fast, als ob sich Berliner eher über das allgegenwärtige Chaos amüsieren, als ärgern. Es ist eben so eine Art Alleinstellungmerkmal der Stadt. Dit is Berlin.

Darüber sind schon Bücher geschrieben worden und tatsächlich gehört es zum Charme der Millionenstadt, daß eben nicht wie in Stuttgart abends die Bürgersteige blitzblank gefegt, oder wie in München nach 23.00 Uhr die Bürgersteige ganz hochgeklappt werden oder die Menschen wie in Hamburg jeden Tag duschen und sich ordentlich anziehen.

Nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) § 17 Anmeldung, Abmeldung, (1), muss man sich nach einem Einzug innerhalb von zwei Wochen am neuen Wohnsitz anmelden. Wie soll man sich legal verhalten, wenn man in Berlin Monate auf einen Termin beim Bürgeramt warten muss?

[…..] Wer in Berlin aufs Amt muss, kann lange warten – freie Termine sind rar. […..] Ein Termin auf dem Bürgeramt ist in Berlin so etwas wie Goldstaub. Online sind derzeit weiterhin kaum Termine buchbar, kurzfristig Glück haben kann man über die Behörden-Hotline 115. Auf rund 250.000 benötigte Terminplätze schätzt der Senat den Rückstau. Es ist nur eine Schätzzahl. Wie viele Hauptstädter derzeit wirklich händeringend auf einen Bürgeramts-Termin warten, weiß niemand genau. [….]

(RBB24, 15.06.2021)

Parteipolitisch ausschlachten lässt sich das chronische Berliner Nicht-Funktionieren nicht.  Nach der Abwahl des katastrophalen Eberhard Diepgen-Klaus-Rüdiger Landowsky-Senats (1984 bis 1989 sowie von 1991 bis 2001 Regierender Bürgermeister von Berlin) hörten immerhin die kriminellen Banken- und Wohnungskonzern-Skandale mit ihren Multimilliardenschäden für die Berliner Bürger auf. Es war ausgerechnet der Wowereit-Senat mit Thilo Sarrazin, 2002 bis April 2009 für die SPD Finanzsenator im Berliner Senat, der fiskalpolitisch vernünftig regierte.

Unter tatkräftiger Mithilfe der Zahler-Länder Bayern, BW, Hessen und Hamburg, die jedes Jahr über vier Milliarden Euro an Berlin überweisen, wurde zwar der Hauptstadt-Etat saniert, aber auch die RRG-Regierung ist offenbar außerstande die Stadt vernünftig zu verwalten. Zu allem Übel wählten die Berliner richtigerweise am 26.09.2021 erneut eine rotrotgrüne Mehrheit, da eins immerhin sicher ist: Die Hauptstadt-CDU und FDP sind noch viel schlimmer.

Wahl- und Termin-Chaos mögen noch zum Schmunzeln einladen.  Andere Überforderungen der Hauptstädter sind nur zum Weinen. Gruselnd erinnert man sich an die menschenverachtenden Lageso-Zustände von 2015.

[…..] Die Zustände vor dem Lageso sind lebensgefährlich

Verschollen, überrannt, bewusstlos. Fast täglich gibt es neue Schreckensnachrichten vom Lageso. […..] Eine Vierjährige wird leblos in den Gängen des Lageso aufgefunden und muss 20 Minuten lang wiederbelebt werden.

Ein Mann wird in der Warteschlange von anderen Asylsuchenden überrannt und schwer verletzt.

Ein Junge verschwindet vor dem Lageso spurlos.

Ein schwerkrankes Kind muss wochenlang auf eine Unterkunft warten.

Das sind vier Fälle, die sich nach Angaben des Flüchtlingsrats und der Initiative „Moabit hilft“ in den vergangenen Wochen an der Zentralen Aufnahmestelle für Asylsuchende des Landesamtes für Gesundheit und Soziales ereignet haben.  Der  Flüchtlingsrat spricht von „menschenrechtswidrigen Zuständen“. Die Fälle zeigten nur Ausschnitte dessen, was dort seit Wochen passiere, sagte Diana Henniges von „Moabit hilft“. „Senatsverwaltung und Lageso versagen auf ganzer Linie“, heißt es in einer Erklärung der Initiative. Die Flüchtlinge müssten nach wie vor wochenlang vor dem Lageso in der Moabiter Turmstraße warten, ohne ausreichende medizinische Versorgung, und viele auch bei Regen und Kälte im Freien. „Die Umstände sind nicht zufriedenstellend“, sagt eine Sprecherin des Lageso. [….]

(Tagesspiegel, 08.10.2015)

Berlin-Bashing ist leicht. Natürlich hadert die Stadt aufgrund ihrer über Jahrzehnte isolierten Lage unverschuldet mit viel schlechteren Bedingungen, als das an einem Welthafen gelegene Hamburg.

Natürlich muss Berlin als Hauptstadt teure Regierungs-Aufgaben übernehmen, die Köln erspart bleiben.

Natürlich zog Berlin in den Mauerjahren ein ökonomisch schwächeres Publikum an, als München.

Aber nicht alles lässt sich mit unveränderlichen Standortfaktoren erklären. Das reiche Hamburg, mit seiner enormen Milliardärsdichte und der Fülle von Handelsunternehmen, wurde von 2001 bis 2011 schwer gebeutelt, als die hoffnungslos überforderten CDU-Bürgermeister Beust und Ahlhaus mit Hilfe von Schill und den Grünen, die Finanzen ruinierten, die Versorger und Immobilien verkauften, Multimilliardenschäden bei der HSH Nordbank anrichteten, die Infrastruktur verkommen ließen, den Wohnungsbau einstellten und achselzuckend zusahen, wie mehr und mehr Medienunternehmen frustriert die Stadt verließen. Unter CDU-Herrschaft wurde selbst das reiche Hamburg vom Geber- zum Nehmerland im Länderfinanzausgleich.

Erst als Olaf Scholz 2011 mit absoluter Mehrheit zum Hamburger Regierungschef gewählt wurde, ging es wieder steil bergauf. Er beendete das Elbphilharmonie-Chaos, schloss das Bankendesaster ab und startete das pro Einwohner kräftigste Wohnungsbauprogramm aller Bundesländer.

Berlin hat, unverschuldet, viele Standortnachteile. Aber ein Senat, der von den anderen 15 Bundesländern freundlicherweise jedes Jahr einen Scheck über gute vier Milliarden Euro geschenkt bekommt, sollte ein besserer Verwalter sein.

Unglücklicherweise strahlt der Schlendrian schon über die Grenzen ins Brandenburgische Umland aus, so daß man sich schämen muss, wie beim gestrigen Friedhof-Auftritt des berüchtigten Terroristen und Neonazis Horst Mahler.

[…..] Der Holocaustleugner Henry Hafenmayer ist in Brandenburg im Grab eines jüdischstämmigen Wissenschaftlers beigesetzt worden. Das räumte die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) in einer Pressemitteilung ein.  Die Bestattung sei »ein schrecklicher Fehler«, sagte Bischof Christian Stäblein. Es handele sich um einen erschütternden Vorgang »angesichts unserer Geschichte«. […..] Hafenmayer war der Kirche zufolge am vergangenen Freitag auf dem Südwestkirchhof Stahnsdorf in der ehemaligen Grabstätte des Musikwissenschaftlers Max Friedlaender beigesetzt worden, der jüdischstämmiger Protestant war. Die EKBO habe die Entscheidung getroffen, die Anfrage nach einer Grabstätte nicht abzulehnen. »Leitend ist dabei im Grundsatz, dass jeder Mensch ein Anrecht auf eine letzte Ruhestätte hat«, heißt es in der Pressemitteilung. […..] »Bild« und RBB zufolge nahm an der Trauerfeier unter anderem Horst Mahler teil. Der Rechtsextremist saß wegen zahlloser Fälle von Volksverhetzung jahrelang im Gefängnis. Der Verstorbene Hafenmayer war Medienberichten zufolge ebenfalls wegen Volksverhetzung verurteilt worden. […..] Der Antisemitismusbeauftragte von Berlin, Samuel Salzborn, stellte laut Justizverwaltung Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts der Störung der Totenruhe. Salzborn schrieb bei Twitter, es liege auf der Hand, »dass Rechtsextremisten bewusst ein jüdisches Grab gewählt haben, um durch die Beisetzung eines Holocaustleugners die Totenruhe zu stören«. Auch der Zentralrat der Juden in Deutschland reagierte empört. »Die Bestattung eines Neonazis und Schoaleugners auf dem ehemaligen Grab des jüdischen Musikwissenschaftlers Max Friedlaender ist unerträglich«, schrieb Präsident Josef Schuster bei Facebook und Twitter. […..]

(SPON, 12.10.2021)

Bei aller Liebe, Berlin-Brandenburg, das ist unverzeihlich.

Unangenehme Antiquitäten.

Die USA als sehr junge Nation, die zudem auch noch ohne Adelsfamilien und Fürstenhäuser auskommen muss, sind fasziniert von Traditionen und Antiquitäten.

Mit Stolz, Ehrfurcht und Staunen betonen sie über 100 jährige Gebäude oder Firmen. Auf CNN gibt es ein tägliches Segment Brands that have thrived for 100 years, in denen diese uralten Unternehmen vorgestellt werden.

Meine Cousins in den USA verwenden mit großer Begeisterung, in Anlehnung an historische Beinamen, eine Nummerierung in römischen Ziffern. Das größte Unglück von Albert August I., der nach seinem Großvater benannt wurde und seinen Sohn Albert August II. genannt hat, besteht darin, daß sein Vater anders hieß. Anderenfalls wäre sein Sohn sogar schon ein Albert August IV. Der Vierte ist in den USA schon eine Menge.

In Europa existieren viele über 1000 oder gar 2000-jährige Städte. Hamburg existiert als Siedlung etwa 1.500 Jahre, das Erzbistum Hamburg wurde 832 gegründet. Wir sind also jung im Vergleich zu Aachen oder Augsburg, sogar sehr jung, wenn man auf Rom oder Athen blickt. Für US-Amerikaner sind 1.000 Jahre Geschichte hingegen eine nicht mehr geistig zu erfassende Ewigkeit.

In ihrer Begeisterung für Historisches betreiben Amerikaner einen bizarren Kult um alles, in dem man sich verewigt. High-School-Jahrbücher, oder College-Abschluss-Feiern und Fotos werden wie Reliquien verehrt.

In meinem Hamburger Gymnasium gab es irgendjemand, der ein „Abi-Heft“ zusammenstellte, aber dafür interessierte man sich wenig. Die Hälfte der Schüler ließ sich ohnehin nicht fotografieren und kümmerte sich nicht um die Nachwelt. Von mir gibt es natürlich auch keine Bilder und das Abi-Heft, das ich damals für 2 DM erwarb, habe ich längst verloren.  An der Uni existierte der Gedanke gar nicht erst. Dort wurde niemals ein Gruppenbild gemacht oder eine Jahreschronik erstellt.

Man kennt es aber aus US-amerikanischen Serien; da läuft es ganz anders. Sogar im lokalen Fast Food-Shop gibt es eine Tafel mit Mitarbeitern des Monats und eine Ahnengalerie der Chefs.

Bei der allgegenwärtigen Rückbesinnung auf die nationale Geschichte, stößt man überall auf Verewigungen früherer Chefs, Firmeninhaber, Präsidenten. Vielfach auf Portraits, aber eben auch auf Geldscheinen, in Monumenten und Statuen.

Diese Galerien all der früheren Dekane an Universitäten oder Chefärzte in Krankenhäusern, sollen die jungen Amerikaner, die dort lernen, inspirieren. Gebannt kann man auf die Großen gucken, die vor einem waren und an die sich die Nachwelt ehrfürchtig erinnert.

Allerdings gilt das nur für weiße Männer.

Denn nahezu alle Ahnen der USA waren weiße, rassistische Männer. Frauen oder gar Dunkelhäutige existieren so gut wir nirgends als sichtbare Vorbilder. Eine subtile und perfide Methode, um kleinen Mädchen oder schwarzen Schülern zu zeigen, wo schon mal nicht ihr Platz sein soll: An der Spitze. Statuen werden nur für weiße Männer erreichtet, die zudem sagenhaft reich, aber möglichst auch Waffennarren und Sklavenhalter waren. Die Andrew-W.-Mellon-Stiftung hat in ihrem MONUMENTS PROJECT die US-amerikanischen Statuen und Standbilder ausgewertet.

[…..] Noch immer stehen 59 [Statuen des Sklaverei-Verfechters] Robert E. Lees in den USA herum. Und sie sind in guter Gesellschaft. Fast 50 000 Statuen sind in verschiedenen Datenbanken erfasst und in historischen Dokumenten erwähnt:[…..]  Fast alle Menschen, denen die Vereinigten Staaten ein Denkmal setzen, sind weiß, fast alle männlich, fast alle waren reich, viele haben eine Waffe in der Hand. Zu den 50 am häufigsten vertretenen Personen gehören elf Präsidenten und zwölf Generäle, darunter auch Lee. Am häufigsten zu sehen: Abraham Lincoln, George Washington und Christopher Columbus, der nie einen Fuß auf das nordamerikanische Festland setzte und dort heutzutage eine enorm umstrittene Figur ist. Die Hälfte der Personen auf der Top-50-Liste versklavte Menschen. Mehr als ein Drittel war in reiche Familien hineingeboren. Mehr als drei Viertel besaßen Land. Nur fünf sind nicht weiß. Gerade einmal drei Frauen schaffen es unter die ersten 50. […..] 

(Süddeutsche Zeitung, 10.10.2021)