Montag, 25. April 2016

Einen Schritt vor, zwei Schritte zurück



Da fühlte ich mich auf einmal wie das „Delphi von Orakel“ (Kretschmann), als Merkel um Entschuldigung für ihre Böhmermann-Vorverurteilung bat.
Genau das hatte ich doch einige Tage vorher empfohlen.

Die Kanzlerin hatte eine Riesendummheit begangen und diese, mit etwas Verspätung, aber immerhin, als solche angesehen.

[….] Aber dann stellte ein Journalist die Frage nach der bevorstehenden Türkei-Reise der Kanzlerin. Und Angela Merkel sagte, sie wolle die Gelegenheit nutzen, um etwas klarzustellen. Völlig überraschend ging sie daraufhin auf die Affäre Böhmermann ein.
"Ich ärgere mich darüber, dass ich am 4. April von 'bewusst verletzend' gesprochen habe", sagte Merkel. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte an diesem Tag  erklärt, Merkel habe in einem Telefonat mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu das berüchtigte Gedicht des ZDF-Moderators Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan so bezeichnet. "Das war im Rückblick betrachtet ein Fehler", räumte Merkel ein. Denn dadurch sei der Eindruck entstanden, ihr als Kanzlerin seien Meinungsfreiheit und Pressefreiheit nicht mehr wichtig. Ihr sei dies aber wichtig und es werde auch weiter wichtig bleiben. "Das leitet mich bei allen Gesprächen." [….]
(STERN 22.04.2016)

Das respektiere ich.

Aber wie das so ist mit der Kanzlerin. Wenn sei einmal etwas Vernünftiges tut, durch das womöglich die EU-Politik nicht mehr ganz so erbärmlich wirkt, muß es sofort doppelt konterkariert werden.

Anschließend reiste sie in die Türkei und ließ sich dort tumb schweigend herumschubsen, ohne die ungeheuerlichen Vorgänge an der Grenze zu Syrien zu thematisieren.

Die Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Türkei und der Besuch eines Flüchtlingslagers in Gaziantep an der türkisch-syrischen Grenze wird von der Organisation Pro Asyl scharf kritisiert. Merkels "Lobhudelei" sei "unerträglich", sagte Geschäftsführer Günter Burkhardt. Die Türkeireise der Kanzlerin gaukele Humanität vor, "wir erleben aber den größten Angriff in der Geschichte der EU auf das Menschenrecht auf Asyl".
Das EU-Türkei-Abkommen hebele das Recht auf Asyl aus, kritisierte Burkhardt. Er verwies auf das Schicksal von 13 afghanischen und kongolesischen Asylsuchenden, die nach ihrer Abschiebung in die Türkei in einem Haftlager interniert seien, wo ihnen der Kontakt zu Aktivisten und Rechtsvertretern verweigert werde.
Auch der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki warf Merkel Heuchelei vor. "Angela Merkel hat nicht ertragen können, dass 4.000 Menschen in Budapest auf dem Bahnhof gesessen haben, aber jetzt schauen wir zu, wie 12.000 Menschen in Idomeni unter menschenunwürdigen Bedingungen leben müssen und das interessiert uns nicht weiter", sagte Kubicki im Fernsehsender Phoenix.

Nahezu gleichzeitig jährte sich der türkische Völkermord an den Armeniern zum 101. Mal.
Das von der EU mitfinanzierte Dresdner Musikprojekt Aghet, welches es wagte den Genozid auch Genozid zu nennen, geriet in den Bannstrahl Erdogans.
Die Türkei verlangte das Projekt nicht mehr zu unterstützen und sofort zog Brüssel devot den Schwanz ein, sank auf die Knie und tat was Ankara wünschte.
Jeder Hinweis auf Aghet wurde von der EU gelöscht.

Zu Recht schließen die türkischen Kollegen daraus, dass sich Merkels Engagement für Pressefreiheit und Menschenrechte in der Türkei in engen Grenzen hält. Aber Merkel und die EU insgesamt tun ja noch weit mehr, um sich das Wohlwollen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zu erhalten. Sie schweigen nicht nur zum Demokratieabbau in der Türkei, sie lassen sich auch ihr Verhalten im eigenen Land vorschreiben.
Jüngstes Beispiel ist ein Projekt der Dresdner Sinfoniker. Die Musiker haben zusammen mit armenischen und türkischen Kollegen ein Konzert eingespielt, das der Erinnerung an den Völkermord an den Armeniern gewidmet ist. Die EU fördert das Projekt finanziell. Auf türkischen Protest hin hat sie jetzt den Hinweis auf das Projekt von ihren Websites gestrichen – und das Orchester gebeten, im begleitenden Text den Begriff „Völkermord“ nicht mehr zu verwenden.
Seit nunmehr 100 Jahren weigert sich die Türkei, die Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord anzuerkennen. Ausgerechnet gestern, am 101. Jahrestag des Völkermordes, wurde die Selbstzensur der EU bekannt.
(Jürgen Gottschlich, taz, 25.04.16)


Sonntag, 24. April 2016

Das kleinere Übel Teil II



Das war ja vielleicht ein Dreck in Frankreich 2002.

Vor genau 14 Jahren erreichte der konservative Präsident Jacques Chirac bei der Staatspräsidentenwahl mit 19,88 Prozent das schlechteste Ergebnis, das jemals ein amtierender Staatschef einfuhr.
Der eigentlich beliebte und fähige sozialistische Ministerpräsident Lionel Jospin wurde mit 16,18 Prozent abgestraft und landete ganz knapp hinter dem faschistischen Jean-Marie Le Pen (16,86 Prozent der Stimmen).
Im zweiten Wahlgang trat also ein Rechter gegen einen Ultarechten an.
Die Franzosen waren so geschockt über den Mist, den sie zusammengewählt hatten, daß Chirac 14 Tage später im zweiten Wahlgang über 82% der Stimmen holte.
Was hätte man auch sonst tun können, außer Chirac zu wählen?

Der Österreichische Bundespräsident ist bei Weitem nicht so wichtig und mächtig wie der Amerikanische oder gar Französische, aber immerhin direkt gewählt und somit auch nicht ganz so irrelevant wie Gauck.

Bei den heutigen Wahlen kam der Rechtspopulist Norbert Hofer, FPÖ, auf sagenhafte 36,4 Prozent der Stimmen und tritt in der Stichwahl gegen den Grünen Alexander Van der Bellen (~20%) an.
Eigentlich können die Österreicher nun nur noch grün wählen; das dürfte für ÖVPler genauso schmerzhaft sein, wie für französische Sozialisten im Jahr 2002 die Wahl Chiracs.
Aber die FPÖ ist in Österreich schon viel anerkannter als der FN vor 14 Jahren in Frankreich.
Die Rechtspopulisten regieren im Burgenland, in Oberösterreich und traten 2000 in die Österreichische Bundesregierung Schüssel ein.
Das könnte also noch sehr sehr übel ausgehen hinter der Südgrenze Deutschlands.

Wenn sich Bayern und Österreicher nicht so hassen würden, sollten sie sich zu einem neuen faschistoiden Staat zusammentun. Es fehlte nur noch die Wiedervereinigung mit Ungarn und Europa hätte ein braunes Konglomerat, das zeigen könnte wie weit man ohne Globalisierung und Multikulti käme.
Es wäre interessant zu sehen, ob eine Verbindung aus Heinz-Christian Strache, Viktor Orban und Horst Seehofer damit einen stabilen rechtskonservativen Regierungsblock bildete, oder ob sie ihrerseits von noch extremeren Nazis, wie Jobbik unter Druck gerieten.

Möglich ist es, denn selbst innerhalb Bayerns und innerhalb der CSU ist Crazy Horst nicht der schlimmste Politiker – trotz seines sadistisch-soziopathischen Charakters.
Von einer moralischen Warte aus betrachtet, ist Seehofer ebenfalls ein kleineres Übel.
Er ist mit all seinem Populismus und seiner Xenophobie schon sehr übel, aber eben nicht ganz so übel wie sein designierter Nachfolger Söder.
So sehr ich mir aus bundespolitischen Überlegungen das politische Ende Seehofers herbeisehne, so sehr hoffe ich aber auch, daß er es irgendwie schafft noch so lange im Amt zu bleiben, bis er den fiesen, fränkischen Finanzminister kaltgestellt hat.
So verrückt es klingt, aber ich bin auf Seehofers Seite, wenn er seinem obsessiven Hass auf Söder nachgeht.

Immer wenn es so richtig schwachsinnig, teuer, bürokratisch, xenophob, kontraproduktiv wird, steckt Horst Seehofer dahinter: Anti-Ausländer-Maut, Bildungs-Fernhalteprämie, Hotelsteuerermäßigung oder Umstellung auf Sachleistungen bei Flüchtlingen.

In den letzten Tagen vermochte es Markus Söder, der Mann mit dem Gesicht, das nur eine Mutter lieben kann (Hildebrandt), noch eine Umdrehung hinzuzufügen.

In abscheulichster Matussek-Manier ging er auf die Opfer des IS los, die gerade noch ihre Haut vor dem Terror retten konnte und unterstellte ihnen auch Täter zu sein.
Ekeliger geht es kaum noch.
Man darf getrost davon ausgehen, daß diese widerlich-populistisch-xenophobe Sicht von den meisten CSU-Politikern geteilt wird und dadurch auch in die Bundesregierung getragen wird.
Das sind die Momente, in denen man an Max Liebermann und das „fressen“ und „kotzen“ denkt.

Nun passiert aber etwas unerwartet Lustiges.
Eine zweite Ebene der Bayernpolitik wird sichtbar, so sichtbar, daß sie die Flüchtlingspolitik überlagert.
Horst Seehofer, 66, befindet sich in seinem politischen Herbst und mag wie so viele andere vor ihm – man denke nur an Stoiber und Kohl – nicht rechtzeitig loslassen.
Eifersüchtig auf seine egoistischen Machtinteressen fixiert beißt Seehofer alle jüngeren Konkurrenten weg. In diesem Punkt ähnelt er seiner Schwesterparteichefin Merkel: Auch sie verhindert konsequent, daß ein möglicher Nachfolger gefunden wird.

Während man sich aber in der CDU an das Papstnachfolger-Motto hält, demzufolge jemand der öffentlich bekundet Papst werden zu wollen es niemals werden kann, geht es bei den Christsozialen rabiater zu.
Markus Söder will unbedingt Seehofer nachfolgen. Dafür geht er über Leichen. Dafür versucht er seit Jahren Crazy Horst weidwund zu schießen. (…..)

Es gibt nur eine Sache, die Orbans aktuelle Lieblingskurtisane Horst noch weniger leiden kann als Asylanten; und das ist Markus Söder.
Der gegenwärtige CDU-Chef hasst den mutmaßlich Kommenden so sehr, daß er sein eigenes Versprechen zum Ende der Legislatur abzudanken wohl kassieren wird.
Als Parteichef gewählt bis 2017 will Seehofer auf gar keinen Fall dem xenophoben Franken das CSU-Ruder überlassen, weil er dann bis zur bayerischen Landtagswahl 2018 seinen (Partei-)Chef an seinem Kabinettstisch sitzen hätte.
Laut SPIEGEL plant der Bayern-Diktator eine außerordentliche Neuwahl des CSU-Parteivorsitzenden noch dieses Jahr, so daß er bis 2018 Chef bliebe.

Söder, der mit fremdenfeindlichen Parolen sogar noch deutlich rechts von Seehofer in der CSU positioniert ist, drängt allerdings derart machtvoll an die CSU-Spitze, daß er womöglich nicht mehr aufzuhalten ist.
Der Finanzminister ist jünger, gesünder, fieser als der Ministerpräsident und bemüht sich seit Jahren um intensive Vernetzung und Verküngelung innerhalb der CSU zu seinen Gunsten.

Unvergessen wie Söder nach den Attentaten von Paris unter Aufbringen eines Maximums an Unanständigkeit die Opfer nutzte, um sein rechtsradikales Süppchen zu kochen. Paris ändere alles – so argumentierte Söder, um mit den französischen durch den IS Getöteten, die anderen vor dem IS Fliehenden zu diffamieren. Perfider geht es nicht.

Nach den islamistischen Anschlägen von Paris zeichnet sich in Deutschland eine neue Debatte über einen härteren Umgang mit Flüchtlingen an den deutschen Grenzen ab. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralph Stegner hat vor einer Instrumentalisierung der Anschläge von Paris gewarnt. "Paris ändert nicht alles", sagte Stegner dem Tagesspiegel. Zuvor hatte Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) eine Änderung der Flüchtlingspolitik gefordert und gesagt: "Paris ändert alles." SPD-Vize Stegner widersprach  dem, eine Änderung der Flüchtlingspolitik sei "nicht erforderlich" sagte er. "Die meisten Flüchtlinge laufen vor denen weg, die die Anschläge in Paris verübt haben". In der gegenwärtigen Situation sollte jeder vor einer parteipolitischen Instrumentalisierung absehen, forderte Stegner. [….]

Seehofer, selbst alles andere als zimperlich im Umgang mit den Kriegsflüchtlingen, nutzte die Gelegenheit, um Söder kräftig vor das Schienbein zu treten.
Stoppen konnte er Sudel-Söder freilich nicht.
Nach allen Umfragen liegt der weit vorn, wenn es um die Seehofer-Nachfolge geht. Herrmann und Aigner scheinen chancenlos.
Söders Braun-Kurs scheint ihm also in Bayern sogar zu helfen.
Folgerichtig blinkt er weiterhin rechtsextrem.
So drückt auch der mächtige SZ-Chefredakteur Horst Seehofer die Daumen.

[….] Der Ministerpräsident hält Söder für charakterlich ungeeignet. Nach Aussagen des bayerischen Finanzministers, die auch AfD-Sympathisanten gefallen werden, kann man das verstehen.
[….] Warum Seehofer das meint, wird gelegentlich an Söders nahezu skrupelloser Rhetorik deutlich. Zum Beispiel verknüpfte Söder nach den Anschlägen von Paris flugs Terrorismus und Flüchtlinge in dem Satzbeginn, nicht jeder Flüchtling sei ein Terrorist, aber... Einen ähnlichen Klops hat er sich jetzt wieder geleistet.
Weil die Betreuung unbegleiteter junger Flüchtlinge nicht billig ist und außerdem gerade über die Rente diskutiert wird, kocht Söder aus beidem einen Brei, der auch AfD-Sympathisanten schmecken wird. Es gehe nicht an, polemisiert Söder, dass ein deutscher Rentner weniger vom Staat bekomme, als ein jugendlicher Flüchtling den Staat koste. Die nicht sehr versteckte Botschaft lautet: Irgendwie nehmen die Ausländer den Rentnern das Geld weg. [….][….]

Samstag, 23. April 2016

Weiterhin gute Zahlen aus Hamburg.



Manchmal kann ich es nachvollziehen, daß die katholischen Bischöfe in ihren bunten Kleidchen mit den brennenden Handtäschchen keine Frauen in ihrer Zunft dulden.

Nicht so sehr, weil damit die homophile Grundspannung zwischen ihnen verloren ginge, sondern weil die schweren Evangelioten wie Pröpstin Astrid Kleist, Bischöfin Breit-Keßler, CDU-Oberkirchenrätin Petra Bahr oder BILD-Kolumnistin Margot Käßmann so abschreckend auf die Gläubigen wirken, daß die Protestanten auch ohne den Zölibat und trotz Frauenpriestertum schneller Mitglieder aus ihren Kirchen vertreiben, als es die Kinderfickerschützer des Papstes vermögen.

Aber ich will nicht ungerecht sein. Selbstverständlich sind die hochverblödeten evangelischen Theologinnen eine Zumutung für jeden Menschen, der über mehr als einen Zimmertemperatur-IQ verfügt, aber ihre männlichen Kollegen geben sich mit Arroganz und dreisten Lügen auch große Mühe den Atheismus zu fördern.
Der gegenwärtige Ober-Protestant Bedford-Strohm stellt mit seinen sinnfreien Phrasen und Fehlinterpretationen sogar seine strunzdoofen Vorgänger in den Schatten.

Ein Hamburger, der schon in der wohlverdienten Vergessenheit versunken zu sein schien, streckt heute im Hamburger Abendblatt noch einmal seinen Wirrkopf hervor: Ex Michel-Chef Adolphsen!

Kaum ein Thema, zu dem nicht der über alle Maßen selbstverliebte Promi-Pfarrer Helge Adolphsen oder Medienjunkie Bischof Jaschke ihre Deutungen via Abla verbreiteten.

Dazu muß man wissen, daß der „Michel-Pastor“ in der Hamburger Society so etwas wie der heimliche Bischof des Nordens ist.
Einen prächtigeren Job gibt es nicht für Evangelen in Hamburg.
Es gab in den letzten hundert Jahren nur sieben Hauptpastoren von St. Michaelis.

August Wilhelm Hunzinger 1912–1920
Simon Schöffel 1922–1954
Hans-Heinrich Harms 1960–1967
Hans-Jürgen Quest 1967–1987
Helge Adolphsen 1987–2005
Alexander Röder seit 2005

Dagegen sind selbst Pontifikate kurzlebig. Niemand gibt den Job freiwillig ab.
Insbesondere Helge Adolphsen war in einem Maße promigeil, daß er öfter in den Boulevardblättern auftauchte als heutzutage Judith Rakers – und die drängelt sich bekanntlich vor jede Kamera und geht zu jeder noch so abstrusen Veranstaltung, wenn für sie in Bild in Abla, Mopo oder BILD rausspringt.
Adolphsen war diesbezüglich extrem unhanseatisch. Man sagte ihm nach, daß er sogar an roten Ampeln sofort anfing zu grinsen, weil er das Rotlicht für eine Fernsehkamera hielt. Es ist kaum möglich ein Bild von ihm zu ergooglen, auf dem er nicht manisch breit grinst und sich in die Bildmitte gedrängelt hat.

Selbst in einem 50-Sekunden-Clip ist Adolphsen unfähig sein Dauergrinsen auszulassen und nicht ständig die Kamera zu suchen.


Da ist zum einen Helge Adolphsen, 18 Jahre „Michel-Pastor“ (Hauptpastor des Michels = St Michaelis Kirche = Wahrzeichen Hamburgs), der promigeiler als 100 amerikanische Groupies sich geradezu manisch in alle Zeitungs-Bilder schmuggelte.
Ihm sagt man nach, daß er sogar an roten Ampeln anfängt breit zu grinsen, weil er denkt das sei das Kamera-Rotlicht.
Adolphsen ist sowas wie Udo Waltz, Thomas Gottschalck und Paris Hilton in einer Person: Ohne die geringste Eigenleistung stets im Rampenlicht.

Das ist schon tragisch-komisch, wenn ausgerechnet die Haupt-Gläubigen-Vertreiber die Massenflucht der Gläubigen aus der evangelischen Kirche beklagen.

2% der evangelischen Kirchenmitglieder gehen in Hamburg sonntags in die Kirche.
Wenn also 99,5% der Menschen in einer 1,8-Millionen-Stadt keine Lust haben die Predigten von Adolphsen und Co zu hören, ist es zu spät sich über die Hamburger zu beklagen.
Eine Ablehnungs-Quote von 99,5% sagt alles.

Bitte liebe Evangeliban, hört also auf zu jammern und wickelt stattdessen Euren Verein ab wie ein Mann!

[….]  Der Beschluss des Kirchenkreises Hamburg-Ost, in den nächsten Jahren eine große Zahl von Kirchen und Gemeindehäusern zu schließen, sei "bitter und sehr, sehr schade". Das sagte Helge Adolphsen, ehemaliger Hauptpastor von St. Michaelis und ehemaliger Präsident des evangelischen Kirchenbautages, dem Abendblatt. "Angesichts der großen Aufgabe der Integration würde ich mir wünschen, dass wir uns wieder auf unsere Werte und christlichen Traditionen besinnen, um die Schließung von Kirchen zu verhindern", so Adolphsen.
Die Synode (Kirchenparlament) des Kirchenkreises Hamburg-Ost hatte am Mittwoch ein Gebäudekonzept beschlossen, wonach bis 2026 rund ein Drittel der Kirchen und Gemeindehäuser nicht mehr genutzt werden soll. [….]  Lebten auf dem Gebiet des Kirchenkreises 1992 noch 660.000 Kirchenmitglieder, so sind es heute nur noch 440.000. [….]